D'Hondt, Hare/Niemeyer und Sainte-Laguë bei Kommunalwahlen in Deutschland
Politische Praxis und Verfassungsmäßigkeit der Sitzzuteilung- Autor:innen:
- Verlag:
- 2016
Zusammenfassung
Der verfassungsrechtliche Maßstab der Erfolgswertgleichheit bei Verhältniswahlen – in Deutschland von der Rechtsprechung entwickelt und für Parlaments- wie für Kommunalwahlen gültig – ist zentrales Thema dieses Buches und wird unter Berücksichtigung von Rechtsprechung und Schrifttum genauer untersucht. Dabei berücksichtigt die Studie auch ausländische Regelungen und fremdsprachige Literatur.
Erstmals wird das Gebot der Erfolgswertgleichheit ausschließlich für Kommunalwahlen konkretisiert. Dabei stellt sich heraus, dass die Verfahren Hare/Niemeyer und Sainte-Laguë bei der Sitzzuteilung in kommunalen Vertretungen – in vielen Bundesländern gesetzlich vorgeschrieben – verfassungswidrig sind. Dieses Ergebnis und die Darstellung wenig bekannter Auffälligkeiten dieser Verfahren bei der Neu- und Umbildung von Ausschüssen sind von Interesse für die Rechtswissenschaft und die Praxis, also vor allem für die Verwaltungen von Kommunen und Parlamenten, für die mit Wahlrecht befassten Gerichte sowie für Fraktionen und Parteien. Eine Synopse mit Fundstellennachweis der einschlägigen landesrechtlichen Regelungen unterstreicht die Orientierung der Studie an der kommunalpolitischen Praxis.
Der Verfasser selbst war viele Jahre lang kommunaler Hauptverwaltungsbeamter. Er beschreibt die Verfahren zur Sitzzuteilung auch für Nicht-Mathematiker verständlich anhand praktischer Kommunalwahlergebnisse und konstruierter Modelle und stellt ihre Wirkungsweise aus dem Blickwinkel seiner praktischen Erfahrungen dar. Die in mehrfacher Hinsicht bahnbrechende Rechtsentwicklung im niedersächsischen Kommunalwahlrecht dient dabei als Paradigma.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2016
- ISBN-Print
- 978-3-8293-1259-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8208-4
- Verlag
- KSV Medien, Wiesbaden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 156
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 21 Download Kapitel (PDF)
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 29
- Das Höchstzahlverfahren nach d’Hondt (Divisormethode mit Abrundung) Kein Zugriff
- Die Quotenmethode mit Ausgleich nach größten Resten (Hare/Niemeyer) Kein Zugriff
- Divisorverfahren mit Standardrundung (Verfahren Sainte-Laguё bzw. Sainte-Laguё/Schepers) Kein Zugriff
- Ergebnisunterschiede der Verfahren Kein Zugriff
- Begünstigung kleiner oder großer Listen Kein Zugriff
- Aufrundende Verfahren Kein Zugriff
- Die Teilerketten Kein Zugriff
- Schwellenwerte Kein Zugriff
- Maximale und minimale Erfolgswerte Kein Zugriff
- Proportionalität Kein Zugriff
- Verschiedene und einheitliche Netto-Divisoren Kein Zugriff
- „Sprünge“ der Mandatszahlen für Gruppierungen bei Zu- oder Abnahme der zu verteilenden Sitze (Alabama-Paradoxon) Kein Zugriff
- Änderungen der Stimmenzahlen bei einer Liste und der Mandatszahlen bei einer anderen (Stimmenzuwachs- Paradoxie) Kein Zugriff
- Auswirkungen von Zusammenschlüssen oder Teilungen von Gruppierungen (Ultraproporzeffekt) Kein Zugriff
- Garantie der Sitzzahl aus der Basisverteilung und Überschreitung um höchstens einen Sitz – Über-Aufrundung und Über-Abrundung Kein Zugriff
- Die Mehrheitsgarantie im Dienste politischer Akzeptanz Kein Zugriff
- Auswirkungen auf gerade Sitzzahlen Kein Zugriff
- Vergleich der Verfahren aus Sicht der kommunalen Praxis Kein Zugriff
- Die Wahlgleichheit und Erfolgswertgleichheit Kein Zugriff
- Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
- Negatives Stimmgewicht nur in Ausnahmefällen? Kein Zugriff
- Rechtfertigung oder Unvermeidbarkeit des negativen Stimmgewichts? Kein Zugriff
- Länder mit „Verhältniswahl-Klauseln“ in der Verfassung Kein Zugriff
- Proportionalität und Erfolgswertgleichheit Kein Zugriff
- Weitere Maßstäbe für die Gleichheit des Erfolgswerts Kein Zugriff
- Der gemeinsame Netto-Divisor Kein Zugriff
- Der Schwellenwert für das erste Mandat Kein Zugriff
- Über-Aufrundungen Kein Zugriff
- Mandatsgewinn bei Vereinigung Kein Zugriff
- Die Mehrheitsgarantie Kein Zugriff
- Unterschiede zwischen Parlaments- und Kommunalwahlen Kein Zugriff
- Ergebnis und Schluss Kein Zugriff Seiten 137 - 139
- : Übersicht über die landesrechtlichen Regelungen Kein Zugriff Seiten 140 - 149
- : Kreistagswahlen der Jahre 1972 bis 2011 im Landkreis Uelzen Kein Zugriff Seiten 150 - 152
- : Verteilung von Wahlkreissitzen bei der Wahl zu einer Hamburger Bezirksversammlung im Mai 2014 Kein Zugriff Seiten 153 - 156
Literaturverzeichnis (80 Einträge)
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