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Die Europäisierung des Abfallstrafrechts in Deutschland und England

Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Das Abfallstrafrecht bewegt sich infolge der Umweltstrafrechtsharmonisierung in der EU durch die Richtlinie 2008/99/EG und jüngsten Gesetzesänderungen am Puls der Zeit. Zur Evaluierung der Harmonisierung untersucht die Arbeit die Umsetzung europäischer und internationaler abfallstrafrechtlicher Vorgaben vergleichend in Deutschland und England. Sie geht Anwendungsfragen nach, formuliert praxisgerechte Lösungsansätze für Normanwender zur effektiven Handhabung komplexer harmonisierter Strafvorschriften und gibt einen Ausblick auf ein europäisiertes Abfallstrafrecht de lege ferenda unter Berücksichtigung der Implikationen des Brexits. Damit kann sie Wegweiser für künftige Legislativänderungen, etwa solche der Umweltstrafrechtsrichtlinie, sein.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7098-4
ISBN-Online
978-3-7489-2488-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band
53
Sprache
Deutsch
Seiten
458
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Einleitung und Methodik Kein Zugriff 19 - 24
        1. 1. Europäisierung Kein Zugriff
        2. 2. Harmonisierung Kein Zugriff
      2. II. Europarat Kein Zugriff
          1. a) Abfall als Ware im Sinne der Warenverkehrsfreiheit gemäß Art. 28 AEUV Kein Zugriff
          2. b) Eingriff in den Schutzbereich der Warenverkehrsfreiheit gemäß Art. 34 AEUV Kein Zugriff
          3. c) Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
          4. d) Ergebnis und Folgen Kein Zugriff
            1. aa) Umweltspezifische Gesetzgebungskompetenzen der EU früher und heute Kein Zugriff
              1. (1) Abfallrahmenrichtlinie Kein Zugriff
              2. (2) Abfallverbringungsverordnung Kein Zugriff
              3. (3) Spezielle Regelungen zu gefährlichen Abfällen und besonderen Abfallarten Kein Zugriff
              1. (1) Rechtssetzungskompetenz Kein Zugriff
              2. (2) Anweisungskompetenz Kein Zugriff
              1. (1) Meinungsstand zur Rechtssetzungskompetenz Kein Zugriff
              2. (2) Meinungsstand zur Anweisungskompetenz Kein Zugriff
              3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Hintergrund Kein Zugriff
              2. (2) Entscheidung Kein Zugriff
              3. (3) Folgen und Rezeption Kein Zugriff
            4. dd) EuGH, Urteil vom 23.10.2007 („Meeresverschmutzung“) Kein Zugriff
            5. ee) Vertrag von Lissabon: Art. 83 AEUV Kein Zugriff
            6. ff) Rezeption der Strafrechtsharmonisierungskompetenz durch das BVerfG Kein Zugriff
          3. c) Genese der Umweltstrafrechtsrichtlinie Kein Zugriff
          1. a) Umweltstrafrechtsrichtlinie RL 2008/99/EG Kein Zugriff
          2. b) Abfallverbringungsverordnung VO (EG) Nr. 1013/2006 Kein Zugriff
        4. 4. Exkurs: Abfallstrafrechtsrelevante Europäisierungsfaktoren Kein Zugriff
        5. 5. Abfallstrafrechtliche Vorgaben im Spannungsfeld Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Entwicklung internationaler Vorgaben im Völkervertrags- und Völkerstrafrecht Kein Zugriff
      2. II. Basler Übereinkommen vom 22. März 1989 Kein Zugriff
      3. III. IStGH-Statut vom 17. Juli 1998 Kein Zugriff
      4. IV. Aktuelle Reformbestrebungen auf internationaler Ebene Kein Zugriff
    3. C. Stellungnahme und Zwischenergebnis zu europäischen und internationalen Vorgaben Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis zu Teil 1 Kein Zugriff
      1. I. Gesetz zur Bekämpfung der Umweltkriminalität vom 28. März 1980 (1. UKG) Kein Zugriff
      2. II. Zweites Gesetz zur Bekämpfung der Umweltkriminalität vom 27. Juni 1994 (2. UKG) Kein Zugriff
      3. III. Fünfundvierzigstes Strafrechtsänderungsgesetz vom 6. Dezember 2011 (45. StrÄndG) Kein Zugriff
      4. IV. Weitere Gesetzesänderungen Kein Zugriff
      1. I. Umweltstrafrechtsrichtlinie Kein Zugriff
      2. II. Abfallverbringungsverordnung Kein Zugriff
        1. 1. Verwaltungsakzessorietät als Präjudiz und Problemquelle Kein Zugriff
        2. 2. Vorbemerkung zum Tatobjekt Abfall: Der strafrechtliche Abfallbegriff Kein Zugriff
        3. 3. Umgang mit gefährlichem Abfall, § 326 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
          1. a) Verbringung von gefährlichem Abfall Kein Zugriff
          2. b) Verbringung von ungefährlichem Abfall Kein Zugriff
        5. 5. Unerlaubtes Betreiben einer Abfallbeseitigungsanlage Kein Zugriff
        6. 6. Exkurs zur strafrechtlichen Verantwortung von Unternehmen für Abfalldelikte Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
        1. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
          1. a) Neuverortung durch die Gesetzesänderung vom 01.11.2016 Kein Zugriff
            1. aa) Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
            2. bb) Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
            3. cc) Strafbarkeitslücken Kein Zugriff
            4. dd) Verweisung auf europäische Richtlinien Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis und Lösungsvorschlag Kein Zugriff
          1. a) Rückschritt durch die Gesetzesänderung vom 01.11.2016? Kein Zugriff
            1. aa) Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
            2. bb) Anwendungsbereich Kein Zugriff
            3. cc) Normauslegung Kein Zugriff
            4. dd) Weitere Folgen für § 326 StGB Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Entstehung und Entwicklung der Rechtsmissbrauchsklausel Kein Zugriff
          2. b) Neue europarechtliche Dimension durch § 330d Abs. 2 StGB Kein Zugriff
            1. aa) Befürwortende Ansichten Kein Zugriff
            2. bb) Ablehnende Ansichten Kein Zugriff
            1. aa) Nationalstrafrechtliche Erwägungen Kein Zugriff
            2. bb) Europarechtliche Erwägungen Kein Zugriff
              1. (1) Nebenstrafrechtliche Abfalldelikte, §§ 18a, 18b AbfVerbrG Kein Zugriff
              2. (2) Kernstrafrechtliche Abfalldelikte, § 326 StGB Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Begriff der Überkriminalisierung Kein Zugriff
            1. aa) (Abstrakte) Gefährdungsdelikte, Erwägungsgrund Nr. 5 UmwSRRL Kein Zugriff
            2. bb) Unerlaubter Umgang mit Abfall, Art. 3 lit. b) UmwSRRL Kein Zugriff
            3. cc) Illegale Abfallverbringung, Art. 3 lit. c) UmwSRRL Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (1) Erweiterung der Tathandlungen Kein Zugriff
              2. (2) Abstrakte Gefährdungsdelikte Kein Zugriff
              1. (1) Tatobjekt: (Un-)Gefährlicher Abfall Kein Zugriff
              2. (2) Tathandlung: Verbringung ohne Grenzübertritt Kein Zugriff
              3. (3) Rechtswidrigkeit: Kriminalisierung des bloßen Verwaltungsungehorsams Kein Zugriff
            3. cc) Gleichstellung ausländischen Verwaltungsrechts, § 330d Abs. 2 StGB Kein Zugriff
          2. b) Entgegensteuern des Gesetzgebers: Neue Lozierung der Abfallverbringungsdelikte Kein Zugriff
          3. c) Eigener Lösungsansatz und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
          1. a) Herausforderungen bei der Ermittlung von grenzüberschreitenden Abfallstraftaten Kein Zugriff
            1. aa) Auslegung der Gleichstellungsklausel § 330d Abs. 2 StGB Kein Zugriff
              1. (1) Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) Kein Zugriff
              2. (2) Prümer Vertrag Kein Zugriff
              3. (3) Rahmenbeschluss 2006/960/JI Kein Zugriff
          3. c) Eigener Lösungsansatz und Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Entstehung und Entwicklung eines europäischen ne bis in idem-Grundsatzes Kein Zugriff
          2. b) Geltung des europäischen ne bis in idem-Grundsatzes im deutschen Recht Kein Zugriff
        4. 4. Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Strafrecht Kein Zugriff
          2. b) Verwaltungsrecht Kein Zugriff
          3. c) Zivilrecht Kein Zugriff
        2. 2. Probleme, Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Entwicklung nach der Kriminalstatistik Kein Zugriff
        2. 2. Mögliche Ursachen, Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis zu Teil 2 Kein Zugriff
      1. I. Deposit of Poisonous Waste Act 1972 Kein Zugriff
      2. II. Control of Pollution Act 1974 (Part I) Kein Zugriff
      3. III. Environmental Protection Act 1990 (Part II) Kein Zugriff
      4. IV. Environmental Permitting (England and Wales) Regulations 2010 Kein Zugriff
      5. V. Waste (England and Wales) Regulations 2011 Kein Zugriff
      1. I. Umweltstrafrechtsrichtlinie Kein Zugriff
      2. II. Abfallverbringungsverordnung Kein Zugriff
          1. a) Common Law und Statutory Law Kein Zugriff
          2. b) Verwaltungsakzessorietät Kein Zugriff
          3. c) Deliktsstruktur: Strict liability Kein Zugriff
          4. d) Gerichtszuständigkeit: Summary conviction und conviction on indictment Kein Zugriff
            1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
            2. bb) Eigene Überlegungen zur Begriffsgrundlage Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          6. f) Vorbemerkung zum Tatobjekt Abfall: Der strafrechtliche Abfallbegriff Kein Zugriff
          7. g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Unerlaubte Abfall(ab)lagerung, Section 33(1)(a) EPA 1990 Kein Zugriff
          2. b) Unerlaubte Abfallbeseitigung, Section 33(1)(b) EPA 1990 Kein Zugriff
          3. c) Gesundheits- oder umweltschädigender Umgang mit Abfall, Section 33(1)(c) EPA 1990 Kein Zugriff
        3. 3. Grenzüberschreitende Abfallverbringung Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
        1. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
          1. a) Kritik formaler Natur Kein Zugriff
          2. b) Kritik zum Inhalt der Verweisungen Kein Zugriff
          1. a) European Union (Withdrawal) Act 2018 Kein Zugriff
          2. b) Folgerungen für bestehende Verweisungen im Abfallstrafrecht Kein Zugriff
          1. a) Szenario 1: Fortgeltung inkorporierter abfallstrafrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff
            1. aa) Bilaterales Abkommen zwischen der EU und Großbritannien Kein Zugriff
            2. bb) Ausschließliche Bemessung anhand internationaler völkerrechtlicher Abkommen Kein Zugriff
          3. c) Folgen der Austrittsmodelle für Abfallstrafnormen Kein Zugriff
        5. 5. Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) White-collar crime Kein Zugriff
            2. bb) Corporate crime Kein Zugriff
          2. b) Theoretische Konzeptionen der strafrechtlichen Haftung von Unternehmen Kein Zugriff
            1. aa) Haftungszurechnung nach dem Modell der vicarious liability Kein Zugriff
            2. bb) Direkte Haftung im Wege der identification doctrine (directing mind and will) Kein Zugriff
            3. cc) Direkte Haftung kraft ausdrücklicher Anordnung in Abfallstrafnormen Kein Zugriff
              1. (1) Ursachen Kein Zugriff
              2. (2) Konfliktverhinderung und -bewältigung Kein Zugriff
              1. (1) Ursachen Kein Zugriff
              2. (2) Konfliktverhinderung und -bewältigung Kein Zugriff
          3. c) Begrenzte Möglichkeiten der Amtsträgerstrafbarkeit Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
          1. a) Zuständigkeiten im englischen Abfallstrafrecht Kein Zugriff
          2. b) Kommunikative und kooperative Herausforderungen Kein Zugriff
            1. aa) Umsetzung von Art. 2 lit. a) Ziff. iii) UmwSRRL Kein Zugriff
            2. bb) Europäische Instrumente zur behördlichen Kooperation Kein Zugriff
          4. d) Stellungnahme und Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Geltung des europäischen ne bis in idem-Grundsatzes im englischen Recht Kein Zugriff
          2. b) Folgerungen für das englische Abfallstrafrecht Kein Zugriff
        4. 4. Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
              1. (1) Strict liability Kein Zugriff
              2. (2) Abstrakte Gefährdungsdelikte Kein Zugriff
              1. (1) Tatobjekt, Tatmodalität und Verwaltungsakzessorietät Kein Zugriff
              2. (2) Mangelnde Einschränkung im Sinne einer „nicht unerheblichen Menge“ Kein Zugriff
            1. aa) Regulatory Enforcement and Sanctions Act 2008 Kein Zugriff
            2. bb) Sentencing Guidelines 2014 Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Strafrecht Kein Zugriff
          2. b) Verwaltungsrecht Kein Zugriff
          3. c) Zivilrecht Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Entwicklung nach den Kriminalstatistiken Kein Zugriff
        2. 2. Mögliche Ursachen, Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis zu Teil 3 Kein Zugriff
    1. A. Rechtsvergleich als Motor und Korrektiv der Harmonisierung Kein Zugriff
        1. 1. Lozierung der Abfalldelikte Kein Zugriff
        2. 2. Unrechtstypisierung Kein Zugriff
        3. 3. Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
        1. 1. Zuständigkeiten und Anwendungsfragen Kein Zugriff
        2. 2. Sanktionspraxis Kein Zugriff
        3. 3. Kriminalitätsentwicklung Kein Zugriff
      3. III. Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Begriffsannäherung Kein Zugriff
          1. a) Lozierung der Abfalldelikte Kein Zugriff
          2. b) Unrechtstypisierung Kein Zugriff
          3. c) Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff
          1. a) Zuständigkeiten und Anwendungsfragen Kein Zugriff
          2. b) Sanktionspraxis Kein Zugriff
          3. c) Kriminalitätsentwicklung Kein Zugriff
      3. III. Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis zu Teil 4 Kein Zugriff
  7. Schlussbemerkung: Zusammenfassung, Gesamtwürdigung und Ausblick Kein Zugriff 407 - 416
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 417 - 452
  9. Normenanhang Kein Zugriff 453 - 458

Literaturverzeichnis (500)

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  7. Albrecht, Peter-Alexis, Entkriminalisierung als Gebot des Rechtsstaats, in: KritV 1996, S. 330-339. Zitiert als: Albrecht, KritV 1996, S. Google Scholar öffnen
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  10. Ambos, Kai, Internationales Strafrecht, 5. Auflage, München, 2018. Zitiert als: Ambos, Internationales Strafrecht, § Rn. Google Scholar öffnen
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