IP Box Regime im Europäischen Steuerrecht

RAin Dr. Paloma Schwarz Martínez

doi:10.5771/9783845283265

Zusammenfassung

IP Box Regime befinden sich im Umbruch. Spätestens seit dem BEPS-Aktionsplan und den entsprechenden Initiativen auf europäischer Ebene haben Steuervergünstigungen für Einkünfte aus immateriellen Wirtschaftsgütern einen zentralen Platz in der steuerlichen Literatur eingenommen.

Während die klassischen Instrumente der steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) eine steuerliche Entlastung für die Entwicklungsphase immaterieller Wirtschaftsgüter gewähren und daher als input-incentives zu bezeichnen sind, fördern IP Box Regime die Ertragsseite und sind daher als output-incentives zu qualifizieren. FuE und die hieraus resultierenden immateriellen Wirtschaftsgüter tragen maßgeblich zur Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit von Industrien bei.

Die europäischen und internationalen Initiativen zur Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken haben die Mitgliedstaaten, trotz ihrer fehlenden rechtlichen Bindungswirkung, dazu veranlasst, ihre IP Box Regime einer grundlegenden Reform zu unterwerfen. Die Untersuchung zeigt einen rechtlichen Regelungsrahmen und verschiedene Gestaltungsoptionen für mitgliedstaatliche IP Box Regime auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 08.12.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3987-5
ISBN-Online: 978-3-8452-8326-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Luxemburger Juristische Studien - Luxembourg Legal Studies
Band: 11
Sprache: Deutsch
Seiten: 300
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. Einführung in das Thema Kein Zugriff
2. Stand der Forschung und Abgrenzung Kein Zugriff
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1.1 Notwendigkeit der staatlichen Förderung von FuE Kein Zugriff
2. 1.2 Forschungsförderung als gemeinsames Unionsziel Kein Zugriff
3. 1.3 Steuerliche Vergünstigungen für FuE Kein Zugriff
4. 1.4 IP Box Regime als Mittel zur Förderung von FuE? Kein Zugriff
5. 1. 1.5.1 Die Entwicklungsphase Kein Zugriff
  2. 1.5.2 Die Überführung immaterieller Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
  3. 1.5.3 Der Transfer immaterieller Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
  4. 1.5.4 Die Verwertungsphase Kein Zugriff
  5. 1.5.5 Der Ausstieg aus der IP Holdingstruktur Kein Zugriff
6. 1.6 Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 2.1.1 Das Beihilfenverbot des Art. 107 AEUV Kein Zugriff
  2. 2.1.2 Bedeutung und Funktion von Soft Law Instrumenten für FuE-Steueranreize Kein Zugriff
  3. 1. 2.1.3.1 Staatliche Maßnahme oder Maßnahme aus staatlichen Mitteln Kein Zugriff
    2. 2.1.3.2 Zusammenfassung der Prüfung einer Vorteilsgewährung und der Selektivität einer Maßnahme Kein Zugriff
    3. 1. 2.1.3.3.1 Bestimmung eines Referenzsystems unter Beachtung der Steuerprinzipien und Förderungsziele Kein Zugriff
      2. 2.1.3.3.2 Allgemeine Steuervorschriften (Selektivitätsprüfung im weiteren Sinne) Kein Zugriff
      3. 2.1.3.3.3 Selektivitätsprüfung im engeren Sinne Kein Zugriff
      4. 2.1.3.3.4 Systemimmanenzprüfung Kein Zugriff
    4. 2.1.3.4 Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten und Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
    5. 2.1.3.5 Ausnahmen vom Beihilfenverbot Kein Zugriff
  4. 2.1.4 Entscheidungspraxis der Kommission/EFTA-Überwachungsbehörde in Bezug auf IP Box Regime Kein Zugriff
  5. 2.1.5 Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 2.2.1.1 Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    2. 2.2.1.2 Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
    3. 2.2.1.3 Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. 2.2.2.1 Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    2. 2.2.2.2 Beschränkungsverbot Kein Zugriff
    3. 2.2.2.3 Vergleichbarkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 2.2.3.1.1 Gewährleistung einer wirksamen steuerlichen Kontrolle Kein Zugriff
      2. 2.2.3.1.2 Missbrauchsbekämpfung Kein Zugriff
      3. 2.2.3.1.3 Notwendigkeit der Wahrung der Kohärenz des nationalen Steuersystems Kein Zugriff
      4. 2.2.3.1.4 Territorialitätsprinzip Kein Zugriff
      5. 2.2.3.1.5 Wahrung einer angemessenen Aufteilung der Besteuerungsbefugnis Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.3.2.1 Budgetäre Interessen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
      2. 2.2.3.2.2 Förderung inländischer FuE-Aktivitäten Kein Zugriff
      3. 2.2.3.2.3 Vermeidung einer internationalen Kumulation von Steuerentlastungen Kein Zugriff
  4. 2.2.4 Verhältnis zum Beihilfenrecht Kein Zugriff
  5. 2.2.5 Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 3.1.1 Historische Entwicklung Kein Zugriff
  2. 3.1.2 Kriterien des Verhaltenskodex Kein Zugriff
  3. 1. 3.1.3.1 Verhältnis zum Europäischen Beihilfenrecht Kein Zugriff
    2. 3.1.3.2 Verhältnis zu den Europäischen Grundfreiheiten Kein Zugriff
2. 1. 3.2.1 Historische Entwicklung Kein Zugriff
  2. 3.2.2 Subsumption von IP Box Regimen unter die Kriterien des Verhaltenskodex Kein Zugriff
  3. 1. 3.2.3.1 Qualifizierende Steuerpflichtige Kein Zugriff
    2. 3.2.3.2 Qualifizierende immaterielle Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
    3. 1. 3.2.3.3.1 Gesamtausgaben für die Entwicklung des geistigen Eigentumswerts Kein Zugriff
      2. 3.2.3.3.2 Qualifizierende Betriebsausgaben Kein Zugriff
      3. 3.2.3.3.3 Auftragsforschung Kein Zugriff
      4. 3.2.3.3.4 Auslagerung der FuE-Tätigkeit an eine Betriebsstätte Kein Zugriff
      5. 3.2.3.3.5 Anschaffungskosten Kein Zugriff
      6. 3.2.3.3.6 Anhebung der qualifizierenden Betriebsausgaben Kein Zugriff
      7. 3.2.3.3.7 Gesamteinkünfte aus dem immateriellen Wirtschaftsgut Kein Zugriff
    4. 3.2.3.4 Rückverfolgung von Einkünften und Betriebsausgaben Kein Zugriff
  4. 3.2.4 Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 3.3.1 Stellung und Bedeutung des Art. 116 AEUV im Unionsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 3.3.2.1 Unterschiede in den Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 3.3.2.2 Verfälschung der Wettbewerbsbedingungen Kein Zugriff
    3. 3.3.2.3 Wettbewerbsverzerrung als Folge der Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
  3. 3.3.3 Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 4.1.1 Reichweite des persönlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
  2. 4.1.2 Inhaberverhältnis Kein Zugriff
  3. 4.1.3 Anwendung auf beschränkt steuerpflichtige Personen Kein Zugriff
  4. 4.1.4 Vereinfachungsregelungen für KMUs Kein Zugriff
2. 1. 1. 4.2.1.1 Voraussetzungen und Gegenstand des Patentschutzes Kein Zugriff
    2. 4.2.1.2 Patenterteilungsverfahren Kein Zugriff
    3. 4.2.1.3 Rechtfertigung der steuerlichen Förderung von Einnahmen aus Patenten Kein Zugriff
  2. 4.2.2 Patenten funktionell entsprechende Immaterialgüterrechte Kein Zugriff
  3. 1. 4.2.3.1 Computerprogramme Kein Zugriff
    2. 4.2.3.2 Sonstige Urheberrechte Kein Zugriff
  4. 4.2.4 Know-how Kein Zugriff
  5. 4.2.5 Designs Kein Zugriff
  6. 4.2.6 Marken Kein Zugriff
  7. 4.2.7 Domainnamen Kein Zugriff
  8. 4.2.8 Auswahl der qualifizierenden immateriellen Wirtschaftsgüter und Beihilfenrecht Kein Zugriff
  9. 4.2.9 Förderung bereits existierender immaterieller Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
3. 1. 4.3.1 Der Lizenzgebührenbegriff Kein Zugriff
  2. 4.3.2 Fiktive Lizenzgebühren Kein Zugriff
  3. 4.3.3 Gemischte Einkünfte Kein Zugriff
  4. 4.3.4 Ausschluss ausländischer Betriebsstätteneinkünfte Kein Zugriff
4. 1. 4.4.1 Erworbene immaterielle Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
  2. 4.4.2 Anforderungen an die Entwicklungstätigkeit Kein Zugriff
  3. 4.4.3 Ort der Forschungstätigkeit Kein Zugriff
5. 4.5 Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 5.1.1 Reichweite des persönlichen Anwendungsbereichs Kein Zugriff
  2. 5.1.2 Anwendung auf beschränkt steuerpflichtige Personen Kein Zugriff
  3. 5.1.3 Vereinfachungsregelungen für KMUs Kein Zugriff
2. 1. 5.2.1 Qualifizierende Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
  2. 1. 5.2.2.1 Einkunftsarten Kein Zugriff
    2. 5.2.2.2 Regelungstechniken Kein Zugriff
3. 5.3 Erfordernis einer FuE-Tätigkeit Kein Zugriff
4. 1. 5.4.1 Qualifizierende Betriebsausgaben Kein Zugriff
  2. 5.4.2 Auftragsforschung Kein Zugriff
  3. 5.4.3 Auslagerung der Forschungstätigkeit an eine Betriebsstätte Kein Zugriff
Abschließendes Resümee Kein Zugriff Seiten 279 - 282
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 300

Literaturverzeichnis (320 Einträge)

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