Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern mit Verwaltungsgemeinschaftsordnung

Franz Dirnberger

doi:10.5771/9783415066656

Zusammenfassung

Textausgabe der GO und VGemO mit Einführung

Die Textausgabe zur Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) ist eine unverzichtbare Arbeitsgrundlage insbesondere für jede Gemeinderätin und jeden Gemeinderat – sowohl zur Vorbereitung auf die Gemeinderatssitzung als auch in der Sitzung selbst. Denn in jeder Gemeinderatssitzung tauchen immer wieder rechtliche Fragen auf, die einen Blick in die maßgebende Rechtsvorschrift notwendig machen. Das Buch enthält neben der GO weitere wichtige Regelungen, eine verständliche Einführung in das bayerische Gemeinderecht und u.a. die Geschäftsordnungsmuster des Bayerischen Gemeindetags.

Kurze und prägnante Einführung in das Gemeinderecht

Das handliche Nachschlagewerk erläutert auf ca. 30 Seiten in klaren kurzen Sätzen Wesen, Aufgaben, Organe, Rechtsetzung, staatliche Aufsicht und Finanzen der Gemeinde und stellt die Verwaltungsgemeinschaft dar.

Alle wesentlichen Rechtsgrundlagen für Gemeinden und Gemeinderäte

Diese Textausgabe enthält im Wortlaut:

Gemeindeordnung (GO)

Verwaltungsgemeinschaftsordnung (VGemO)

Verordnung über die Aufgaben der Großen Kreisstädte (GrKrV)

Auszüge aus dem Grundgesetz (GG)

Auszüge aus der Verfassung des Freistaates Bayern

Das Werk wird abgerundet durch die Geschäftsordnungsmuster, das Muster "Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation" und das Muster "Datenschutzbelehrung Ratsinformationssystem" des Bayerischen Gemeindetags.

Handliches Format, Stichwortverzeichnis mit Normenzuordnung und Griffregister

Das Buch ist kleiner als DIN A5 und damit in fast jeder Tasche zu verstauen. Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis, in dem zusätzlich die jeweilige Vorschrift angegeben ist, führt jede Benutzerin und jeden Benutzer gezielt zu dem gewünschten Gesetzestext. Das Griffregister erleichtert zusätzlich das Nachschlagen der einschlägigen Textstellen.

Herausgegeben vom Direktor des Bayerischen Gemeindetags

Herausgeber der 17. Auflage ist nun Dr. Franz Dirnberger, Direktor und Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bayerischen Gemeindetags. Er zeichnet für Aktualität und Richtigkeit des Buchinhalts verantwortlich.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-415-06660-1
ISBN-Online: 978-3-415-06665-6
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 252
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 8
1. 1. 1. Begriff Kein Zugriff
  2. 2. Gemeindeeinwohner und Gemeindebürger Kein Zugriff
  3. 3. Gemeindegebiet Kein Zugriff
  4. 4. Gemeindeaufgaben Kein Zugriff
  5. 5. Eigener und übertragener Wirkungskreis Kein Zugriff
  6. 6. Selbstverwaltungsrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Organe Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzung der Zuständigkeiten der Organe Kein Zugriff
  3. 3. Zusammensetzung der Kollegialorgane der Gemeinde Kein Zugriff
  4. 4. Geschäftsgang der Kollegialorgane Kein Zugriff
3. 1. 1. Satzung und Verordnung Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsgrundlagen für den Erlass von Satzungen Kein Zugriff
  3. 3. Inkrafttreten und Bekanntmachung von Satzungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Finanzwesen Kein Zugriff
  2. 2. Gemeindewirtschaft Kein Zugriff
  3. 3. Gemeindehaushalt Kein Zugriff
  4. 4. Gemeindliche Unternehmen Kein Zugriff
5. 1. 1. Sinn der Staatsaufsicht Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsaufsicht Kein Zugriff
  3. 3. Fachaufsicht Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsbehelfe gegen die Staatsaufsicht Kein Zugriff
6. 1. 1. Wesen und Bildung Kein Zugriff
  2. 2. Aufgaben Kein Zugriff
  3. 3. Organe Kein Zugriff
  4. 4. Kosten Kein Zugriff
1. 1. 1. Art. 1 Begriff Kein Zugriff
    2. Art. 2 Name Kein Zugriff
    3. Art. 3 Städte und Märkte Kein Zugriff
    4. Art. 4 Wappen und Fahnen; Dienstsiegel Kein Zugriff
  2. 1. Art. 5 Kreisangehörigkeit und Kreisfreiheit Kein Zugriff
    2. Art. 5 a Eingliederung in den Landkreis; Große Kreisstadt Kein Zugriff
    3. Art. 6 Allseitiger Wirkungskreis Kein Zugriff
    4. Art. 7 Eigene Angelegenheiten Kein Zugriff
    5. Art. 8 Übertragene Angelegenheiten Kein Zugriff
    6. Art. 9 Weitere Aufgaben der kreisfreien Gemeinden und Großen Kreisstädte Kein Zugriff
  3. 1. Art. 10 Gemeindegebiet und Bestandsgarantie Kein Zugriff
    2. Art. 10 a Gemeindefreie Gebiete Kein Zugriff
    3. Art. 11 Änderungen Kein Zugriff
    4. Art. 12 Zuständige Behörde; Fortgeltung des Ortsrechts Kein Zugriff
    5. Art. 13 Weitere Folgen der Änderungen Kein Zugriff
    6. Art. 13a (weggefallen) Kein Zugriff
    7. Art. 14 Bekanntmachung; Gebühren Kein Zugriff
  4. 1. Art. 15 Einwohner und Bürger Kein Zugriff
    2. Art. 16 Ehrenbürgerrecht Kein Zugriff
    3. Art. 17 Wahlrecht Kein Zugriff
    4. Art. 18 Mitberatungsrecht (Bürgerversammlung) Kein Zugriff
    5. Art. 18 a Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Kein Zugriff
    6. Art. 18 b Bürgerantrag Kein Zugriff
    7. Art. 19 Ehrenamtliche Tätigkeit Kein Zugriff
    8. Art. 20 Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
    9. Art. 20 a Entschädigung Kein Zugriff
    10. Art. 21 Benutzung öffentlicher Einrichtungen; Tragung der Gemeindelasten Kein Zugriff
  5. 1. Art. 22 Verwaltungs- und Finanzhoheit Kein Zugriff
    2. Art. 23 Ortsrecht Kein Zugriff
    3. Art. 24 Inhalt der Satzungen Kein Zugriff
    4. Art. 25 (weggefallen) Kein Zugriff
    5. Art. 26 Inkrafttreten; Ausfertigung und Bekanntmachung Kein Zugriff
    6. Art. 27 Verwaltungsverfügungen; Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
    7. Art. 28 Geldbußen und Verwarnungsgelder Kein Zugriff
2. 1. 1. Art. 29 Hauptorgane Kein Zugriff
    2. Art. 30 Rechtsstellung; Aufgaben des Gemeinderats Kein Zugriff
    3. Art. 31 Zusammensetzung des Gemeinderats Kein Zugriff
    4. Art. 32 Aufgaben der Ausschüsse Kein Zugriff
    5. Art. 33 Zusammensetzung der Ausschüsse; Vorsitz Kein Zugriff
    6. Art. 34 Rechtsstellung des ersten Bürgermeisters Kein Zugriff
    7. Art. 35 Rechtsstellung der weiteren Bürgermeister Kein Zugriff
    8. Art. 36 Vollzug der Beschlüsse des Gemeinderats Kein Zugriff
    9. Art. 37 Zuständigkeit des ersten Bürgermeisters Kein Zugriff
    10. Art. 38 Verpflichtungsgeschäfte; Vertretung der Gemeinde nach außen Kein Zugriff
    11. Art. 39 Stellvertretung; Übertragung von Befugnissen Kein Zugriff
    12. Art. 40 Berufung und Aufgaben Kein Zugriff
    13. Art. 41 Rechtsstellung Kein Zugriff
    14. Art. 42 Notwendigkeit bestimmter Fachkräfte Kein Zugriff
    15. Art. 43 Anstellung und Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
    16. Art. 44 Stellenplan Kein Zugriff
  2. 1. Art. 45 Geschäftsordnung und Geschäftsgang der Ausschüsse Kein Zugriff
    2. Art. 46 Geschäftsleitung Kein Zugriff
    3. Art. 47 Sitzungszwang; Beschlußfähigkeit Kein Zugriff
    4. Art. 48 Teilnahmepflicht; Ordnungsgeld gegen Säumige Kein Zugriff
    5. Art. 49 Ausschluß wegen persönlicher Beteiligung Kein Zugriff
    6. Art. 50 Einschränkung des Vertretungsrechts Kein Zugriff
    7. Art. 51 Form der Beschlußfassung; Wahlen Kein Zugriff
    8. Art. 52 Öffentlichkeit Kein Zugriff
    9. Art. 53 Handhabung der Ordnung Kein Zugriff
    10. Art. 54 Niederschrift Kein Zugriff
    11. Art. 55 (weggefallen) Kein Zugriff
  3. 1. Art. 56 Gesetzmäßigkeit; Geschäftsgang Kein Zugriff
    2. Art. 56 a Geheimhaltung Kein Zugriff
    3. Art. 57 Aufgaben des eigenen Wirkungskreises Kein Zugriff
    4. Art. 58 Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises Kein Zugriff
    5. Art. 59 Zuständigkeit für den Gesetzesvollzug Kein Zugriff
  4. 1. Art. 60 Einteilung in Stadtbezirke Kein Zugriff
    2. Art. 60 a Ortssprecher Kein Zugriff
3. 1. 1. Art. 61 Allgemeine Haushaltsgrundsätze Kein Zugriff
    2. Art. 62 Grundsätze der Einnahmebeschaffung Kein Zugriff
    3. Art. 63 Haushaltssatzung Kein Zugriff
    4. Art. 64 Haushaltsplan Kein Zugriff
    5. Art. 65 Erlaß der Haushaltssatzung Kein Zugriff
    6. Art. 66 Planabweichungen Kein Zugriff
    7. Art. 67 Verpflichtungsermächtigungen Kein Zugriff
    8. Art. 68 Nachtragshaushaltssatzungen Kein Zugriff
    9. Art. 69 Vorläufige Haushaltsführung Kein Zugriff
    10. Art. 70 Mittelfristige Finanzplanung Kein Zugriff
  2. 1. Art. 71 Kredite Kein Zugriff
    2. Art. 72 Kreditähnliche Verpflichtungen; Sicherheiten Kein Zugriff
    3. Art. 73 Kassenkredite Kein Zugriff
  3. 1. Art. 74 Erwerb und Verwaltung von Vermögen, Wertansätze Kein Zugriff
    2. Art. 75 Veräußerung von Vermögen Kein Zugriff
    3. Art. 76 Rücklagen, Rückstellungen Kein Zugriff
    4. Art. 77 Insolvenzverfahren Kein Zugriff
    5. Art. 78 und 79 (weggefallen) Kein Zugriff
    6. Art. 80 Verbot der Neubegründung; Übertragungsbeschränkungen Kein Zugriff
    7. Art. 81 Lasten und Ausgaben Kein Zugriff
    8. Art. 82 Ablösung und Aufhebung Kein Zugriff
    9. Art. 83 Art und Umfang der Entschädigung Kein Zugriff
    10. Art. 84 Begriff; Verwaltung Kein Zugriff
    11. Art. 85 Änderung des Verwendungszwecks; Aufhebung der Zweckbestimmung Kein Zugriff
  4. 1. Art. 86 Rechtsformen Kein Zugriff
    2. Art. 87 Allgemeine Zulässigkeit von Unternehmen und Beteiligungen Kein Zugriff
    3. Art. 88 Eigenbetriebe Kein Zugriff
    4. Art. 89 Selbständige Kommunalunternehmen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    5. Art. 90 Organe des Kommunalunternehmens; Personal Kein Zugriff
    6. Art. 91 Sonstige Vorschriften für Kommunalunternehmen Kein Zugriff
    7. Art. 92 Unternehmen in Privatrechtsform Kein Zugriff
    8. Art. 93 Vertretung der Gemeinde in Unternehmen in Privatrechtsform Kein Zugriff
    9. Art. 94 Sonstige Vorschriften für Unternehmen in Privatrechtsform Kein Zugriff
    10. Art. 95 Grundsätze für die Führung gemeindlicher Unternehmen Kein Zugriff
    11. Art. 96 Anzeigepflichten Kein Zugriff
    12. Art. 97 bis 99 (weggefallen) Kein Zugriff
  5. 1. Art. 100 Gemeindekasse Kein Zugriff
    2. Art. 101 Übertragung von Kassen- und Rechnungsgeschäften Kein Zugriff
    3. Art. 102 Rechnungslegung, Jahresabschluss Kein Zugriff
    4. Art. 102 a Konsolidierter Jahresabschluss Kein Zugriff
  6. 1. Art. 103 Örtliche Prüfungen Kein Zugriff
    2. Art. 104 Rechnungsprüfungsamt Kein Zugriff
    3. Art. 105 Überörtliche Prüfungen Kein Zugriff
    4. Art. 106 Inhalt der Rechnungs- und Kassenprüfungen Kein Zugriff
    5. Art. 107 Abschlussprüfung bei Eigenbetrieben und Kommunalunternehmen Kein Zugriff
4. 1. 1. Art. 108 Sinn der staatlichen Aufsicht Kein Zugriff
    2. Art. 109 Inhalt und Grenzen der Aufsicht Kein Zugriff
    3. Art. 110 Rechtsaufsichtsbehörden Kein Zugriff
    4. Art. 111 Informationsrecht Kein Zugriff
    5. Art. 112 Beanstandungsrecht Kein Zugriff
    6. Art. 113 Recht der Ersatzvornahme Kein Zugriff
    7. Art. 114 Bestellung eines Beauftragten Kein Zugriff
    8. Art. 115 Fachaufsichtsbehörden Kein Zugriff
    9. Art. 116 Befugnisse der Fachaufsicht Kein Zugriff
    10. Art. 117 Genehmigungsbehörde Kein Zugriff
    11. Art. 117 a Ausnahmegenehmigungen Kein Zugriff
  2. 1. Art. 118 (weggefallen) Kein Zugriff
    2. Art. 119 Erlaß des Widerspruchsbescheids (§ 73 der Verwaltungsgerichtsordnung – VwGO) Kein Zugriff
    3. Art. 120 (weggefallen) Kein Zugriff
5. 1. Art. 121 Inkrafttreten Kein Zugriff
  2. Art. 122 Einwohnerzahl Kein Zugriff
  3. Art. 123 Ausführungsvorschriften Kein Zugriff
  4. Art. 124 Einschränkung von Grundrechten Kein Zugriff
1. 1. 1. Art. 1 Wesen und Rechtsform Kein Zugriff
    2. Art. 2 Bildung und Erweiterung von Verwaltungsgemeinschaften Kein Zugriff
    3. Art. 3 Bestimmung von Name und Sitz Kein Zugriff
    4. Art. 4 Aufgaben Kein Zugriff
    5. Art. 5 Mitwirkung der Gemeinden Kein Zugriff
    6. Art. 6 Organe der Verwaltungsgemeinschaft Kein Zugriff
    7. Art. 7 Bedienstete der Verwaltungsgemeinschaft Kein Zugriff
    8. Art. 8 Deckung des Finanzbedarfs Kein Zugriff
    9. Art. 9 Auflösung und Entlassung Kein Zugriff
    10. Art. 10 Bekanntmachung; Anwendung des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit Kein Zugriff
  2. 1. Art. 11 Übergangsvorschriften Kein Zugriff
    2. Art. 12 Inkrafttreten Kein Zugriff
Verordnung über Aufgaben der Großen Kreisstädte (GrKrV) Kein Zugriff Seiten 131 - 134
1. 1. 1. 1. § 1 Zuständigkeit im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. § 2 Aufgabenbereich des Gemeinderats Kein Zugriff
    2. 1. § 3 Rechtsstellung der ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder, Befugnisse Kein Zugriff
      2. § 4 Umgang mit Dokumenten und elektronischen Medien Kein Zugriff
      3. § 5 Fraktionen, Ausschussgemeinschaften Kein Zugriff
      4. § 6 Rechtsstellung der berufsmäßigen Gemeinderatsmitglieder, Aufgaben Kein Zugriff
    3. 1. § 7 Bildung, Vorsitz, Auflösung Kein Zugriff
      2. § 8 Vorberatende Ausschüsse Kein Zugriff
        § 9 Beschließende Ausschüsse Kein Zugriff
        § 10 Rechnungsprüfungsausschuss Kein Zugriff
    4. 1. § 11 Vorsitz im Gemeinderat Kein Zugriff
        § 12 Leitung der Gemeindeverwaltung, Allgemeines Kein Zugriff
        § 13 Einzelne Aufgaben Kein Zugriff
        § 14 Vertretung der Gemeinde nach außen Kein Zugriff
        § 15 Abhalten von Bürgerversammlungen Kein Zugriff
        § 16 Sonstige Geschäfte Kein Zugriff
      2. § 17 Weitere Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, weitere Stellvertretung, Aufgaben Kein Zugriff
    5. 1. § 18 Rechtsstellung, Aufgaben Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 19 Verantwortung für den Geschäftsgang Kein Zugriff
      2. § 20 Sitzungen, Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
      3. § 21 Öffentliche Sitzungen Kein Zugriff
      4. § 22 Nichtöffentliche Sitzungen Kein Zugriff
    2. 1. § 23 Einberufung Kein Zugriff
      2. § 24 Tagesordnung Kein Zugriff
      3. § 25 Form und Frist für die Einladung Kein Zugriff
      4. § 26 Anträge Kein Zugriff
    3. 1. § 27 Eröffnung der Sitzung Kein Zugriff
      2. § 28 Eintritt in die Tagesordnung Kein Zugriff
      3. § 29 Beratung der Sitzungsgegenstände Kein Zugriff
      4. § 30 Abstimmung Kein Zugriff
      5. § 31 Wahlen Kein Zugriff
      6. § 32 Anfragen Kein Zugriff
      7. § 33 Beendigung der Sitzung Kein Zugriff
    4. 1. § 34 Form und Inhalt Kein Zugriff
      2. § 35 Einsichtnahme und Abschrifterteilung Kein Zugriff
    5. 1. § 36 Anwendbare Bestimmungen Kein Zugriff
    6. 1. § 37 Art der Bekanntmachung Kein Zugriff
  3. 1. § 38 Änderung der Geschäftsordnung Kein Zugriff
    2. § 39 Verteilung der Geschäftsordnung Kein Zugriff
    3. § 40 Inkrafttreten Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. § 1 Zuständigkeit im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. § 2 Aufgabenbereich des Gemeinderats Kein Zugriff
    2. 1. § 3 Rechtsstellung der ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder, Befugnisse Kein Zugriff
      2. § 4 Umgang mit gemeindlichen Dokumenten und neuen Medien Kein Zugriff
      3. § 5 Fraktionen Kein Zugriff
    3. 1. § 6 Vorsitz im Gemeinderat Kein Zugriff
        § 7 Leitung der Gemeindeverwaltung, Allgemeines Kein Zugriff
        § 8 Einzelne Aufgaben Kein Zugriff
        § 9 Vertretung der Gemeinde nach außen Kein Zugriff
        § 10 Abhalten von Bürgerversammlungen Kein Zugriff
        § 11 Sonstige Geschäfte Kein Zugriff
      2. § 12 Weitere Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, weitere Stellvertretung, Aufgaben Kein Zugriff
    4. 1. § 13 Rechtsstellung, Aufgaben Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 14 Verantwortung für den Geschäftsgang Kein Zugriff
      2. § 15 Sitzungen, Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
      3. § 16 Öffentliche Sitzungen Kein Zugriff
      4. § 17 Nichtöffentliche Sitzungen Kein Zugriff
    2. 1. § 18 Einberufung Kein Zugriff
      2. § 19 Tagesordnung Kein Zugriff
      3. § 20 Form und Frist für die Einladung Kein Zugriff
      4. § 21 Anträge Kein Zugriff
    3. 1. § 22 Eröffnung der Sitzung Kein Zugriff
      2. § 23 Eintritt in die Tagesordnung Kein Zugriff
      3. § 24 Beratung der Sitzungsgegenstände Kein Zugriff
      4. § 25 Abstimmung Kein Zugriff
      5. § 26 Wahlen Kein Zugriff
      6. § 27 Anfragen Kein Zugriff
      7. § 28 Beendigung der Sitzung Kein Zugriff
    4. 1. § 29 Form und Inhalt Kein Zugriff
      2. § 30 Einsichtnahme und Abschrifterteilung Kein Zugriff
    5. 1. § 31 Art der Bekanntmachung Kein Zugriff
  3. 1. § 32 Änderung der Geschäftsordnung Kein Zugriff
    2. § 33 Verteilung der Geschäftsordnung Kein Zugriff
    3. § 34 Inkrafttreten Kein Zugriff
3. Muster Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation Kein Zugriff
4. Muster Datenschutzbelehrung Ratsinformationssystem (RIS) Kein Zugriff
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) – Auszug – Kein Zugriff Seiten 223 - 232
Verfassung des Freistaates Bayern (BV) – Auszug – Kein Zugriff Seiten 233 - 236
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 237 - 252