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Die Zwangsvollstreckung in Token

Ein Vorschlag zur Neufassung des Zwangsvollstreckungsrechts unter Berücksichtigung der grundrechtlich geschützten Interessen von Gläubiger und Schuldner
Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Besteht die ZPO im digitalen Zeitalter? Die Blockchain-Technologie ermöglicht die Erstellung einer Vielzahl von Token, welche aufgrund von Marktentwicklungen einen enormen wirtschaftlichen Wert erreichen können. Es überrascht daher nicht, wenn Token potentielle Vollstreckungsobjekte darstellen. Die in der ZPO vorgesehenen Vollstreckungsmaßnahmen stoßen in Bezug auf Token allerdings regelmäßig an ihre Grenzen. Die vorliegende Arbeit zeigt diese Grenzen auf und legt dar, dass die Vollstreckung in Token auch eine grundrechtliche Dimension hat. Auf dieser Grundlage wird ein Vorschlag zur Neufassung des Zwangsvollstreckungsrechts entwickelt, welcher sowohl die Interessen des Gläubigers als auch des Schuldners berücksichtigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1036-3
ISBN-Online
978-3-7489-4166-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
231
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 14
        1. 1. Ökonomische Bedeutung Kein Zugriff
        2. 2. Philosophische Bedeutung Kein Zugriff
        1. 1. Die Grundidee der Blockchain und der Begriff des „Tokens“ Kein Zugriff
        2. 2. Token als Grenze effektiver Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
    2. § 2. Gang der Untersuchung und Methode Kein Zugriff
        1. 1. Signieren und Verifizieren von Transaktionen Kein Zugriff
        2. 2. Ablauf einer Transaktion Kein Zugriff
        3. 3. Die Transaktionshistorie als Legitimation einer neuen Transaktion Kein Zugriff
        4. 4. Die dezentrale Speicherung der Blockchain Kein Zugriff
        5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. II. Das Erstellen von Token auf der Ethereum-Blockchain Kein Zugriff
      3. III. Die Transaktion eines Tokens über die Ethereum-Blockchain Kein Zugriff
      4. IV. Die Funktionsweise einer Wallet am Beispiel des BIP39-Standards Kein Zugriff
        1. 1. Rein technologische Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        2. 2. Technisch-funktionale Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        1. 1. Autonome Token Kein Zugriff
            1. aa) Die Implikation von aufgeladenen Token aus technischer Perspektive sowie ein Vergleich zu klassischen Wertpapieren Kein Zugriff
            2. bb) Die Emission von aufgeladenen Token aus rechtlicher Perspektive Kein Zugriff
          2. b) Utility Token Kein Zugriff
          3. c) Security und Equity Token Kein Zugriff
          4. d) Asset-backed Token Kein Zugriff
          5. e) Hybrid-Token Kein Zugriff
          6. f) Non-fungible Token Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. § 3. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse Kein Zugriff
    1. § 1. Gegenstand der Zwangsvollstreckung und Bedeutung der privaten Schlüssel des Schuldners im Rahmen der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Vorschriften Kein Zugriff
        1. 1. Autonome Token als „Geld“ i.S.v. § 808 Abs. 2 S. 1 ZPO Kein Zugriff
        2. 2. Autonome Token als Sache i.S.v. § 808 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
        3. 3. Inbesitznahme der privaten Schlüssel mittels analoger Anwendung der §§ 808 ff. ZPO Kein Zugriff
        4. 4. Exkurs: Die Inbesitznahme einer Hardware-Wallet Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Die Systematik der §§ 829 ff. ZPO Kein Zugriff
        2. 2. Die Zwangsvollstreckung in Geldforderungen Kein Zugriff
          1. a) Der Begriff des „anderen Vermögensrechts“ i.S.v. § 857 ZPO Kein Zugriff
            1. aa) Immaterialgüterrecht an autonomen Token Kein Zugriff
              1. (1) Voraussetzungen einer Analogie und Analogieverbot Kein Zugriff
                1. (a) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
                2. (b) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
              3. (3) Rechtsfolgen der Analogie Kein Zugriff
              4. (4) Einwände gegen die Analogie Kein Zugriff
              5. (5) Konsequenzen für die Subsumtion unter § 857 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
          3. c) Analoge Anwendung von § 857 ZPO Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsfolgen de lege lata Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung der Rechtsfolgen Kein Zugriff
            3. cc) Vergleich mit der Vollstreckung eines Auskunftsanspruchs Kein Zugriff
          5. e) Exkurs: Anspruch des Schuldners auf Übertragung von autonomen Token gegenüber einem Dritten Kein Zugriff
          6. f) Exkurs: Anspruch des Schuldners gegenüber einer Kryptobörse Kein Zugriff
      1. I. Die Abgrenzung zwischen § 887 ZPO und § 888 ZPO Kein Zugriff
      2. II. Die Übertragung von autonomen Token als vertretbare oder unvertretbare Handlung Kein Zugriff
      3. III. Bewertung der Rechtsfolgen bei der Zwangsvollstreckung wegen eines Anspruchs auf Übertragung von autonomen Token Kein Zugriff
    4. § 4. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse Kein Zugriff
      1. I. Fehlende Akzessorietät bei aufgeladenen Token Kein Zugriff
          1. a) Utility Token Kein Zugriff
          2. b) Security Token Kein Zugriff
          3. c) Equity Token Kein Zugriff
          4. d) Asset-backed Token Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Perspektive des Emittenten Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Aufgeladene Token und das Eigentumsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Rechtliche Einordnung von Security Token Kein Zugriff
        3. 3. Rechtliche Einordnung von Equity Token Kein Zugriff
        4. 4. Rechtliche Einordnung von Utility Token Kein Zugriff
        5. 5. Rechtliche Einordnung von asset-backed Token Kein Zugriff
        1. 1. Security Token Kein Zugriff
        2. 2. Equity Token Kein Zugriff
        3. 3. Utility Token Kein Zugriff
        4. 4. Asset-backed Token Kein Zugriff
      3. III. Die Zwangsvollstreckung von Ansprüchen auf Übertragung von aufgeladenen Token Kein Zugriff
    3. § 3. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse Kein Zugriff
      1. I. Reichweite der Regelung Kein Zugriff
      2. II. Systematische Verortung der Regelung Kein Zugriff
      1. I. Der Begriff des „Tokens“ als maßgebliches Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
      2. II. Der private sowie öffentliche Schlüssel des Schuldners im Kontext zwangsvollstreckungsrechtlicher Maßnahmen Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungsmäßigkeit der Erzwingungshaft vor dem Hintergrund von Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff
          1. a) Ein „Hack“ der Blockchain als technische Vollstreckungslösung Kein Zugriff
          2. b) Das Zwangsgeld als Alternative zur Erzwingungshaft Kein Zugriff
        1. 1. Der verfassungsrechtliche Schutz des Gläubigerinteresses Kein Zugriff
        2. 2. Die Grundrechte des Schuldners in der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
        3. 3. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Kontext des Zwangsvollstreckungsrechts Kein Zugriff
        1. 1. Erzwingungshaft als Mittel zur Erlangung des privaten Schlüssels Kein Zugriff
        2. 2. Die Bedeutung des öffentlichen Schlüssels für eine effektive Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
        3. 3. Stufenverhältnis zwischen öffentlichem und privatem Schlüssel Kein Zugriff
        4. 4. Kriterien für die Dauer der Erzwingungshaft Kein Zugriff
        5. 5. Der Schutz vor Zwischenverfügungen des Schuldners Kein Zugriff
        6. 6. Die Zwangsvollstreckung nach § 887 sowie § 888 ZPO Kein Zugriff
      4. IV. Sonderproblem: Kenntnis des Gläubigers vom Token-Vermögen des Schuldners Kein Zugriff
    4. § 4. Zusammenfassung & Konkreter Normvorschlag Kein Zugriff
    5. § 5. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse Kein Zugriff
    1. § 1. Zusammenfassung der Arbeit Kein Zugriff
    2. § 2. Ausblick Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 221 - 231

Literaturverzeichnis (181)

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