Die verfassungs- und wasserrechtliche Rechtsstellung von privaten Gewässereigentümern

Prof. Dr. Kurt Faßbender

doi:10.5771/9783748921738

Zusammenfassung

Nennenswerte Teile der deutschen Oberflächengewässer, insbesondere der Tagebaurestseen, befinden sich in Privateigentum. Die Studie arbeitet im Anschluss an das Urteil des BVerwG vom 24.3.2018 betreffend die behördliche Zulassung der Schifffahrt auf einem Stichkanal des Mains (Az. 3 C 18/16) heraus, dass die Grundsätze des sog. Nassauskiesungsbeschlusses des BVerfG nicht unbesehen auf die eigentumsrechtliche Stellung von privaten Gewässereigentümern übertragen werden können. Ihre Stellung ist daher deutlich „wehrhafter“ als bislang angenommen. In wasserrechtlicher Hinsicht werden der Eigentümergebrauch, der Gemeingebrauch und Fragen der Schiffbarkeit von Eigentümergewässern am Beispiel der Rechtslage in Sachsen und Sachsen-Anhalt behandelt.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 02.09.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-7766-2
ISBN-Online: 978-3-7489-2173-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht
Band: 39
Sprache: Deutsch
Seiten: 125
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Die zu klärenden Rechtsfragen Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Die Vorgaben im Wasserhaushaltsgesetz Kein Zugriff
    2. b) Die Regelungen im Wassergesetz für das Land Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
    3. c) Die Regelungen im Sächsischen Wassergesetz Kein Zugriff
  2. 2. Die allgemeinen Rechte der Grund- und Gewässereigentümer Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Die in § 4 Abs. 3 WHG normierten Beschränkungen Kein Zugriff
      2. bb) Die in § 4 Abs. 4 WHG normierte Duldungspflicht Kein Zugriff
      3. cc) Die Modifizierung der Duldungspflicht durch § 16 Abs. 3 WHG Kein Zugriff
      4. dd) Weitere Beschränkungen des Eigentums durch das WHG Kein Zugriff
    2. b) Die Regelungen im Wassergesetz für das Land Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
    3. c) Die Regelungen im Sächsischen Wassergesetz Kein Zugriff
    4. d) Folgen für die dogmatische Einordnung der Gewässer Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Die maßgeblichen Aussagen im Nassauskiesungsbeschluss des BVerfG Kein Zugriff
    3. c) Ablehnende oder zweifelnde Auffassungen im Schrifttum Kein Zugriff
    4. d) Erweiternde Deutungen in Schrifttum und Rechtsprechung Kein Zugriff
    5. e) Der beschränkte Aussagegehalt des Nassauskiesungsbeschlusses Kein Zugriff
    6. f) Die Notwendigkeit einer Unterscheidung zwischen Grundwasser und künstlichen Oberflächengewässern Kein Zugriff
    7. g) Die Bedeutung des Gewässereigentums bei der Beurteilung der Reichweite der Duldungspflichten Kein Zugriff
    8. h) Die Nutzungsrechte des Gewässereigentümers bei fehlender oder eingeschränkter Duldungspflicht Kein Zugriff
    9. i) Die Notwendigkeit einer verfassungskonformen Auslegung bei der Beurteilung der Rechtstellung von Privateigentümern im Allgemeinen Kein Zugriff
    10. j) Die Notwendigkeit einer einschränkenden Auslegung der Duldungspflicht nach § 4 Abs. 4 Satz 1 WHG Kein Zugriff
    11. k) Die Notwendigkeit einer einschränkenden Auslegung der Pflichten zur unentgeltlichen Duldung von Gewässernutzungen Kein Zugriff
    12. l) Die Notwendigkeit eines gewissen Bestandsschutzes bei Investitionen von Privateigentümern Kein Zugriff
    13. m) Zwischenergebnis: Die Notwendigkeit einer besonderen Behandlung von Privateigentum an künstlichen Gewässern Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Denkbare Begrenzungen auf der Eingriffsstufe Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Konsequenzen für die Bernsteinförderung auf der Goitzsche Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Die Notwendigkeit einer Berücksichtigung der Besonderheiten von Privateigentum an künstlichen Gewässern Kein Zugriff
    3. c) Die problematische Ungleichbehandlung von Gewässer- und Wegeeigentümern Kein Zugriff
3. 1. 1. Die rechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
  2. 2. Kein Anliegergebrauch an künstlich errichteten Gewässern Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsnatur und verfassungsrechtliche Bedeutung des Eigentümergebrauchs Kein Zugriff
  4. 1. a) Die unstreitig erfassten Formen des Eigentümergebrauchs Kein Zugriff
    2. b) Der Ausschluss des Einbringens und Einleitens von Stoffen Kein Zugriff
    3. c) Die bundesrechtliche Beschränkung auf Benutzungen i.S.d. § 9 WHG und die Folgen für die Schifffahrt Kein Zugriff
    4. d) Abweichende Regelungen in Sachsen Kein Zugriff
    5. e) Die in § 26 Abs. 1 Satz 1 WHG normierten Beschränkungen Kein Zugriff
    6. f) Die Folgen für die Schiffbarkeit in Sachsen Kein Zugriff
    7. g) Beschränkung des Eigentümergebrauchs auf den „eigenen Bedarf“ Kein Zugriff
    8. h) Die Rechtslage in Sachsen-Anhalt nach dem Beschluss des OVG vom 30.11.2018 Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Überblick über die gesetzlichen Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Der räumliche Geltungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeines zur Auslegung der Nutzungstatbestände Kein Zugriff
      2. bb) Konsequenzen für das Baden und damit zusammenhängende Nutzungen Kein Zugriff
      3. cc) Konsequenzen für den Tauchsport Kein Zugriff
      4. dd) Konsequenzen für den Eissport Kein Zugriff
      5. ee) Konsequenzen für das Befahren mit Wasserfahrzeugen und die Schifffahrt Kein Zugriff
  3. 3. Hinweise zur Rechtsnatur des Gemeingebrauchs und zum Rechtsschutz Kein Zugriff
  4. 4. Das Verhältnis zum Eigentümergebrauch Kein Zugriff
  5. 1. a) Die Notwendigkeit einer Zustimmung des Eigentümers Kein Zugriff
    2. b) Weitere Voraussetzungen der Eröffnung des Gemeingebrauchs Kein Zugriff
    3. c) Anforderungen an die Rechtsform Kein Zugriff
    4. d) Inhaltliche Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  6. 1. a) Anforderungen an die Rechtsform Kein Zugriff
    2. b) Hinweise zu den materiellen Anforderungen Kein Zugriff
    3. c) Widerruf der Zustimmung des Eigentümers? Kein Zugriff
  7. 7. Vor- und Nachteile der Eröffnung des Gemeingebrauchs für den Eigentümer Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Normative Erklärung zum schiffbaren Gewässer Kein Zugriff
    2. b) Zulassung der Schiffbarkeit durch behördliche Entscheidung Kein Zugriff
    3. c) Zulassung der Schiffbarkeit im Rahmen des Gemeingebrauchs Kein Zugriff
    4. d) Zulassung durch Entscheidung nach § 5 Abs. 3 SächsWG Kein Zugriff
  2. 2. Das ungeklärte Verhältnis der staatlichen Entscheidung zur Gestaltungsbefugnis des Gewässereigentümers in Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
  3. 3. Voraussetzungen einer staatlichen Zulassung der Schiffbarkeit Kein Zugriff
6. VI. Die Rechtsstellung des Gewässereigentümers in wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
7. VII. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff

Die verfassungs- und wasserrechtliche Rechtsstellung von privaten Gewässereigentümern

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen