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Monographie Kein Zugriff

Das Widerstandsrecht

Eine rechtsphilosophische und völkerrechtliche Betrachtung der Legitimität innerstaatlichen Widerstands zur Durchsetzung von Menschenrechten
Autor:innen:
Verlag:
 08.09.2017

Zusammenfassung

Die Autorin betrachtet in ihrer Arbeit ein in jeder Hinsicht bedeutsames Problem. Die Frage, ob es ein Recht zum Widerstand gegen eine menschenrechtsverachtende Staatsmacht gibt, gehört zu den aktuellsten der internationalen Politik.

Das erste Kapitel der Arbeit stellt eine Analyse der Widerstandslehren im Werk großer Philosophen der Neuzeit dar. Im zweiten Kapitel untersucht die Autorin sämtliche in Frage kommende Grundlagen eines Widerstandsrechts im Völkerrecht. Eine wichtige Rolle spielen das Menschenrechtsregime und das Gewaltverbot, die einer rechtsphilosophischen Analyse unterzogen werden. Im Ergebnis wird das innerstaatliche Widerstandsrecht als allgemeiner Rechtsgrundsatz ausfindig gemacht. Im dritten Kapitel konkretisiert die Autorin dieses im Rahmen einer eigenen, stark begrenzenden Widerstandslehre und widmet sich dem Problem der ethischen Legitimität einer Widerstandsnorm, die als ultima ratio kriegerische Handlungen zu rechtfertigen vermag.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
Erscheinungsdatum
08.09.2017
ISBN-Print
978-3-8487-4126-7
ISBN-Online
978-3-8452-8435-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Völkerrecht und Außenpolitik
Band
86
Sprache
Deutsch
Seiten
776
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
      1. 1. Etablierte individuelle Mittel der Durchsetzung von Menschenrechten Kein Zugriff
      2. 2. Kollektive Durchsetzung von Menschenrechten via Responsibility to Protect und humanitäre Intervention Kein Zugriff
      3. 3. Das Widerstandsrecht als weiteres Durchsetzungsmittel mit beschränkender Funktion Kein Zugriff
    1. II. Zu untersuchende Fragestellungen und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Begriffliche Bedeutung von Widerstand Kein Zugriff
        1. a) Subjektive Verteidigung und objektives Oppositionsverhalten Kein Zugriff
        2. b) Passiver und aktiver Widerstand Kein Zugriff
          1. aa) Ziviler Ungehorsam Kein Zugriff
          2. bb) Terrorismus Kein Zugriff
        3. d) Individueller und kollektiver Widerstand Kein Zugriff
        4. e) Weitere Arten der Differenzierung Kein Zugriff
      2. 3. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
    1. I. Einleitung Kein Zugriff
      1. 1. Einleitende biografische Bemerkungen Kein Zugriff
          1. aa) Hobbes‘ Anthropologie und Moralphilosophie Kein Zugriff
          2. bb) Naturzustandstheorem: Bellum omnium contra omnes Kein Zugriff
          1. aa) Staatszweck Kein Zugriff
          2. bb) Entstehung des Staates Kein Zugriff
          3. cc) Ausgestaltung des Staatswesens Kein Zugriff
          1. aa) Ableitung aus dem Staatszweck Kein Zugriff
          2. bb) Ableitung aus dem staatskonstituierenden Vertrag Kein Zugriff
          1. aa) Gehorsamsverweigerung bei Verletzung der göttlichen Gebote Kein Zugriff
            1. (1) Begründung und Voraussetzungen des Selbstverteidigungsrechts Kein Zugriff
            2. (2) Umfang des Selbstverteidigungsrechts Kein Zugriff
          2. cc) Gehorsamsverweigerung bei unsittlichen Befehlen Kein Zugriff
        1. c) Widerstand außerhalb des Hobbes’schen Staates Kein Zugriff
        1. a) Zusammenfassung von Hobbes‘ Staats- und Widerstandslehre Kein Zugriff
          1. aa) Natur des Widerstandsrechts bei Hobbes Kein Zugriff
          2. bb) Selbsterhaltungsgedanke Kein Zugriff
          3. cc) Ausnahmecharakter des Selbstverteidigungsrechts Kein Zugriff
          4. dd) Offene Fragen in Hobbes‘ Widerstandslehre Kein Zugriff
      1. 1. Einleitende biografische Bemerkungen Kein Zugriff
          1. aa) Naturrecht Kein Zugriff
            1. (1) Naturzustand Kein Zugriff
            2. (2) Kriegszustand Kein Zugriff
            3. (3) Eigentum Kein Zugriff
          1. aa) Zweck und Entstehung des Staates Kein Zugriff
          2. bb) Ausgestaltung des Staatswesens Kein Zugriff
          1. aa) Einwilligungsargument Kein Zugriff
          2. bb) Selbstverteidigungsargument Kein Zugriff
          3. cc) Argument des Vertrauensbruchs Kein Zugriff
              1. (a) Personelle Änderung Kein Zugriff
              2. (b) Fürstlicher Einfluss auf die Modalitäten der parlamentarischen Versammlung Kein Zugriff
            1. (2) Nichterfüllung des staatlichen Schutzzwecks Kein Zugriff
            2. (3) Tyrannei Kein Zugriff
            3. (4) Eroberung und Usurpation Kein Zugriff
            1. (1) Errichtung einer neuen Legislative Kein Zugriff
            2. (2) Gewaltsames Verteidigungsrecht Kein Zugriff
          1. bb) Inhaber des Widerstandsrechts: Das Staatsvolk Kein Zugriff
          2. cc) Gegner des Widerstandsrechts: Die unrechtmäßigen Machthaber Kein Zugriff
          3. dd) Beschränkungen von Lockes Widerstandsrecht Kein Zugriff
          1. aa) Beurteilung des Widerstandsfalls Kein Zugriff
          2. bb) Gefahr der Anarchie und Instabilität Kein Zugriff
        1. a) Zusammenfassung von Lockes Staats- und Widerstandslehre Kein Zugriff
          1. aa) Naturrechtliches Fundament Kein Zugriff
          2. bb) Begründung und Voraussetzungen Kein Zugriff
          3. cc) Charakter als Not- und Verteidigungsrecht Kein Zugriff
          4. dd) Umfang und Beschränkungen Kein Zugriff
          5. ee) Gegner und gewaltsame Ausübung Kein Zugriff
      1. 1. Einleitende biografische Bemerkungen Kein Zugriff
          1. aa) Erkenntnistheorie: Subjekt und reine Vernunft Kein Zugriff
          2. bb) Moralphilosophie: Freiheit und kategorischer Imperativ Kein Zugriff
          3. cc) Strikter Rechtsbegriff und Naturzustand Kein Zugriff
          1. aa) Zweck und Entstehung des Staates Kein Zugriff
          2. bb) Ausgestaltung des Staatswesens Kein Zugriff
          1. aa) Logikargument: Kein Recht zum Rechtsbruch Kein Zugriff
          2. bb) Argument der praktischen Unmöglichkeit: Quis judicabit? Kein Zugriff
          3. cc) Rückfallargument: Vorrang des Rechtszustandes Kein Zugriff
          4. dd) Repräsentationsargument: volenti non fit iniuria Kein Zugriff
          5. ee) Argument aus der Konzeption des Urvertrags und des öffentlichen Rechts: Idee der Vernunft Kein Zugriff
          6. ff) Glückseligkeitsargument Kein Zugriff
            1. (1) Beschwerderecht Kein Zugriff
            2. (2) Individuelle Gehorsamsverweigerung und Auswanderungsrecht Kein Zugriff
            3. (3) Legislativer negativer Widerstand Kein Zugriff
          1. bb) Differenzierung nach dem Adressaten des Widerstands Kein Zugriff
          2. cc) Differenzierung nach dem Herrschaftssystem Kein Zugriff
        1. c) Kritik an Kants Widerstandslehre Kein Zugriff
        1. a) Zusammenfassung von Kants Staats- und Widerstandslehre Kein Zugriff
        2. b) Anwendbarkeit auf ein völkerrechtliches Widerstandsrecht Kein Zugriff
    2. V. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
    1. I. Einleitung Kein Zugriff
      1. 1. Wortlautauslegung Kein Zugriff
      2. 2. Historisch-genetische Auslegung Kein Zugriff
      3. 3. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      4. 4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
      1. 1. Rechtsnatur Kein Zugriff
        1. a) Entkolonialisierungsrecht Kein Zugriff
        2. b) Äußeres und inneres Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
        3. c) Sezessionsrecht Kein Zugriff
        1. a) Volksbegriff Kein Zugriff
        2. b) Ausübungsmodus: kollektiv oder auch individuell? Kein Zugriff
      2. 4. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
      1. 1. Art. 21 AEMR und Art. 25 IPbpR Kein Zugriff
      2. 2. Weitergehendes (Menschen‑)Recht auf Demokratie Kein Zugriff
        1. a) Instrumente der Menschenrechtspakte Kein Zugriff
          1. aa) Modelle der Begründung eines Rechts auf humanitäre Intervention Kein Zugriff
          2. bb) Erfordernis eines Sicherheitsratsmandats und Gewaltverbot Kein Zugriff
          3. cc) Voraussetzungen humanitärer Interventionen Kein Zugriff
            1. (1) Auswirkungen auf die Notwendigkeit eines Widerstandsrechts Kein Zugriff
            2. (2) Argumentum a maiore ad minus Kein Zugriff
            3. (3) Abschließende Erkenntnisse für ein Widerstandsrecht Kein Zugriff
        1. a) Charakteristika und völkerrechtliche Funktionen von Menschenrechten Kein Zugriff
          1. aa) Naturrechtliche und vernunfttheoretische Positionen Kein Zugriff
          2. bb) Interessenorientierte und vertragstheoretische Positionen Kein Zugriff
          3. cc) Historische Positionen Kein Zugriff
          4. dd) Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
          1. aa) Einwand des Kulturrelativismus Kein Zugriff
            1. (1) Aus dem Völkerrecht Kein Zugriff
            2. (2) Aus der kulturell-weltanschaulichen Historie Kein Zugriff
            3. (3) Aus der Rechtsphilosophie Kein Zugriff
          2. cc) Vermittelnde Ansätze Kein Zugriff
        2. d) Erkenntnisse für ein völkerrechtliches Widerstandsrecht Kein Zugriff
        1. a) Drei Generationen Kein Zugriff
        2. b) Unterschiedliche völkerrechtliche Geltung Kein Zugriff
        3. c) Anhaltspunkte anderer völkerrechtlicher Normen Kein Zugriff
      1. 4. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
      1. 1. Selbsthilferechte im Allgemeinen Kein Zugriff
        1. a) Vergleich nationaler Rechtsordnungen Kein Zugriff
        2. b) Betrachtung des Völkerrechts Kein Zugriff
        3. c) Umfang und Probleme Kein Zugriff
        4. d) Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
        1. a) Betrachtung des Völkerrechts und nationaler Rechtsordnungen Kein Zugriff
          1. aa) Zwangssolidarität und Grenzen von Notstandshandlungen Kein Zugriff
          2. bb) Weitere Ansätze zur rechtlichen Bewertung von Tötungen in Notstandslagen Kein Zugriff
        2. c) Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
    2. VII. Das Handeln auf Anordnung (Art. 33 Rom-Statut) Kein Zugriff
      1. 1. Gemeinsamer Art. 3 der Genfer Konventionen vom 12. August 1949 Kein Zugriff
      2. 2. Zusatzprotokolle vom 8. Juni 1977 zu den Genfer Konventionen Kein Zugriff
      3. 3. Völkergewohnheitsrechtliche Entwicklung Kein Zugriff
      4. 4. Bedeutung des humanitären Völkerrechts und menschenrechtliche Einflüsse Kein Zugriff
      5. 5. Probleme des humanitären Völkerrechts für nicht-internationale Konflikte Kein Zugriff
      6. 6. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
        1. a) Rechtsquellen und Umfang Kein Zugriff
          1. aa) Ausnahmen im Rahmen der UN-Charta Kein Zugriff
          2. bb) Weitere diskutierte Ausnahmen Kein Zugriff
          3. cc) Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
          1. aa) Wortlautauslegung des Art. 2 Abs. 4 UN-Charta Kein Zugriff
          2. bb) Historische und teleologische Auslegung des völkerrechtlichen Gewaltverbots Kein Zugriff
          3. cc) Systematische Auslegung des Art. 2 Abs. 4 UN-Charta Kein Zugriff
          4. dd) Vergleichbare Interessenlage und Analogie Kein Zugriff
          5. ee) Umfang des innerstaatlichen Gewaltverbots Kein Zugriff
        1. b) Das Widerstandsrecht als Ausnahme Kein Zugriff
      1. 3. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
    3. X. Das Interventionsverbot Kein Zugriff
        1. a) Widerstandsbewegungen in der neuzeitlichen Geschichte Kein Zugriff
        2. b) Internationale Unterstützung von Widerstandsbewegungen Kein Zugriff
        3. c) UN-Missionen und Interventionen mit intendiertem Regierungswechsel Kein Zugriff
      1. 2. Rechtsüberzeugung hinsichtlich eines völkerrechtlichen Widerstandsrechts Kein Zugriff
        1. a) Charakteristika und völkerrechtliche Funktionen allgemeiner Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
          1. aa) Nationale Rechtsordnungen Kein Zugriff
          2. bb) Internationale Rechtsordnung Kein Zugriff
          3. cc) Rechtstheorie Kein Zugriff
        1. a) Bestimmung der wichtigsten Rechtskreise Kein Zugriff
            1. (1) Germanischer Rechtskreis Kein Zugriff
            2. (2) Rechtsfamilie des Code Napoléon Kein Zugriff
            3. (3) Skandinavischer Rechtskreis Kein Zugriff
            4. (4) Sonstige Rechtsfamilien des Rechtskreises, insbesondere die ostasiatische Kein Zugriff
          1. bb) Common Law Kein Zugriff
          2. cc) Islamischer Rechtskreis und Israel Kein Zugriff
          3. dd) Asiatischer Rechtskreis Kein Zugriff
          4. ee) Marxistisch-Sozialistischer Rechtskreis Kein Zugriff
        2. c) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Notwendigkeit des allgemeinen Grundsatzes des Widerstandsrechts im Völkerrecht Kein Zugriff
        2. b) Gewaltverbot, Menschenrechtsschutz und Selbsthilfe Kein Zugriff
        3. c) Weitere Spuren des allgemeinen Grundsatzes des Widerstandsrechts Kein Zugriff
        4. d) Bedeutung des Völkerrechts Kein Zugriff
        5. e) Ergebnis Kein Zugriff
    4. XIII. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
    1. I. Einleitung Kein Zugriff
        1. a) Differenzierung nach Makro- und Mikroebene Kein Zugriff
          1. aa) Gewaltfreier Widerstand Kein Zugriff
            1. (1) Gegenüber politischen Machthabern und Gehilfen Kein Zugriff
            2. (2) Gegenüber unbeteiligten Dritten Kein Zugriff
          2. cc) Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
          1. aa) Pflicht zum Rechtsgehorsam Kein Zugriff
            1. (1) Rawls‘ Theorie vom zivilen Ungehorsam Kein Zugriff
            2. (2) Wichtigste Aspekte der Legitimität Kein Zugriff
          1. aa) Einleitung: das Dilemma Kein Zugriff
            1. (1) Art. 51 Abs. 5 lit. b) ZP I Kein Zugriff
            2. (2) Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
            3. (3) Ius ad bellum und Theorie des gerechten Krieges Kein Zugriff
            4. (4) Interessenorientierte Betrachtung Kein Zugriff
            5. (5) Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
            1. (1) Doktrin der Doppelwirkung Kein Zugriff
            2. (2) Prinzip des erlaubten Risikos Kein Zugriff
            3. (3) Prinzip des Aggressivnotstands Kein Zugriff
            4. (4) Ergebnis der deontologischen Betrachtung: strikter Pazifismus Kein Zugriff
            1. (1) Notwendigkeit einer rechtsethischen Legitimation Kein Zugriff
              1. (a) Das Rawls’sche Konzept der Differenzierung von ideal und nonideal theory Kein Zugriff
              2. (b) Anwendung für das Widerstandsrecht: globaler transtemporaler normativer Notstand Kein Zugriff
              3. (c) Kritische Würdigung Kein Zugriff
        1. c) Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
      1. 1. Einleitung Kein Zugriff
        1. a) Bruch des Gewaltverbots Kein Zugriff
          1. aa) Menschenrechte der ersten Generation (IPbpR) Kein Zugriff
          2. bb) Menschenrechte der zweiten Generation (IPwskR) Kein Zugriff
          3. cc) Sonstiges beeinträchtigendes Staatshandeln Kein Zugriff
          4. dd) Intensität der Menschenrechtsverletzung Kein Zugriff
        2. c) Zeitliche Grenzen Kein Zugriff
        1. a) Individualrecht Kein Zugriff
        2. b) Kollektivrecht Kein Zugriff
        3. c) Unbeteiligte Helfer Kein Zugriff
          1. aa) Legitimer Zweck Kein Zugriff
            1. (1) Wahl des Mittels Kein Zugriff
            2. (2) Begründete Erfolgsaussicht Kein Zugriff
            3. (3) Vergleich mit milderen Mitteln und Ultima-Ratio-Prinzip Kein Zugriff
            4. (4) Adressat der Widerstandshandlung Kein Zugriff
          2. cc) Angemessenheit Kein Zugriff
          1. aa) Legitimer Zweck Kein Zugriff
            1. (1) Begründete Erfolgsaussicht Kein Zugriff
            2. (2) Ultima-Ratio-Prinzip Kein Zugriff
            3. (3) Berücksichtigung der Effektivität gewaltfreier Mittel Kein Zugriff
            4. (4) Adressat der Widerstandshandlung Kein Zugriff
          2. cc) Angemessenheit Kein Zugriff
      2. 5. Subjektives Element Kein Zugriff
    2. IV. Zusammenfassende Bemerkungen Kein Zugriff
    1. I. Vorschlag für eine völkervertragsrechtliche Normierung des Widerstandsrechts Kein Zugriff
      1. 1. Quis judicabit? Kein Zugriff
      2. 2. Pflicht zum Widerstand? Kein Zugriff
      3. 3. Auswirkungen auf das Recht der humanitären Intervention Kein Zugriff
      4. 4. Weitere Auswirkungen auf das Völkerrecht Kein Zugriff
      5. 5. Widerstand gegen außerstaatliche Akteure Kein Zugriff
      6. 6. Prävention: Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte Kein Zugriff
  2. F. Anhang: Kurzfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 706 - 710
  3. G. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 711 - 772
  4. Sachwortregister Kein Zugriff Seiten 773 - 776

Literaturverzeichnis (1020 Einträge)

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