Die Mitgliedschaft in der als Medizinisches Versorgungszentrum zugelassenen Ärzte-GmbH

RA Dr. Oliver Treptow

doi:10.5771/9783845234014

Zusammenfassung

Die Rechtsform der GmbH ist nach den vielseitigen Änderungen sozial- und berufsrechtlicher Vorschriften der letzten Jahren auch im Rahmen der ambulanten ärztlichen Versorgung eine interessante Alternativen zu den klassischen Kooperationsformen. Die Ärzte-GmbH unterliegt dabei einer Reihe von berufsrechtlichen und hinsichtlich der Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung auch sozialrechtlichen Restriktionen. Das Werk stellt das vielschichtige und insbesondere mit Blick auf die auf Bund, Länder und Ärztekammern verteilten Rechtssetzungskompetenzen nur unvollständig abgestimmte Regelungsgefüge dar und analysiert detailliert die rechtlichen Schranken der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer solchen Gesellschaft.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6815-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3401-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 30
Sprache: Deutsch
Seiten: 259
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 28
Einleitung Kein Zugriff Seiten 29 - 32
1. 1. Die Ärzte-GmbH als typisierte ärztliche Berufsausübungsgesellschaft Kein Zugriff Seiten 33 - 35
  2. Medizinisches Versorgungszentrum Kein Zugriff Seiten 35 - 37
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  2. 1. Berufsrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
    2. Bedeutung vertragsarztrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
    3. 1. Berufsrecht als Spezialgesetz Kein Zugriff
      2. Vorrang bundesrechtlicher Bestimmungen Kein Zugriff
      3. Standesrecht und der allgemeine Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
  3. 1. Regelungsbereiche Kein Zugriff
    2. 1. Gesetze und Rechtsverordnungen Kein Zugriff
      2. Satzungen und Richtlinien der Selbstverwaltungskörperschaften Kein Zugriff
      3. Normenverträge der Selbstverwaltung; Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses Kein Zugriff
      4. Normhierarchie innerhalb des Vertragsarztrechts Kein Zugriff
    3. Bedeutung gesellschafts- und berufsrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
  4. 1. Regelungsbereiche Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Stellungsnahme Kein Zugriff
1. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 63 - 64
  2. Vorgaben des Gesellschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 64 - 65
  3. 1. Bundesrechtliche Bestimmungen Kein Zugriff
    2. 1. Ausdrückliche Zulässigkeit; fehlende Verbotsregelungen Kein Zugriff
      2. Faktische Verbotswirkung des Niederlassungsgebotes Kein Zugriff
        Anstellung bei einer MVZ-Trägergesellschaft als Ausnahmetatbestand Kein Zugriff
      3. Ausdrückliches GmbH-Verbot in Bayern Kein Zugriff
    3. Standesrechtliche Regelungen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Vorgaben des Vertragsarztrechts Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  5. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 78 - 79
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 79 - 81
  2. 1. Unterscheidung zu sonstigen Zulassungen freiberuflicher Gesellschaften Kein Zugriff
    2. 1. Leistungserbringer als MVZ-Gründer Kein Zugriff
      2. Organisation als fachübergreifende, ärztlich geleitete Einrichtung Kein Zugriff
      3. Zulassung und Anstellungsgenehmigung Kein Zugriff
  3. 1. Unterwerfung unter das vertragsarztrechtliche Regelungsregime Kein Zugriff
    2. Teilnahmerecht und Teilnahmepflicht Kein Zugriff
  4. 1. Verzicht und Wegzug Kein Zugriff
    2. Auflösung des Medizinischen Versorgungszentrums Kein Zugriff
3. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 91 - 92
  2. Meinungsstand Kein Zugriff Seiten 92 - 94
  3. 1. Auslegung des Niederlassungsbegriffes im Sinne des § 4 Abs. 2 S. 1 MB/KK Kein Zugriff
    2. AGB-rechtliche Inhaltskontrolle Kein Zugriff
    3. Ergänzende Auslegung der MB/KK Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 104 - 104
4. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 104 - 104
  2. Abgrenzung von Gesellschaftszweck und Unternehmensgegenstand Kein Zugriff Seiten 104 - 108
  3. 1. Konkretisierung des statutarischen Unternehmensgegenstandes Kein Zugriff
    2. Pflicht zur Konzentration des Unternehmensgegenstandes auf ärztliche Leistungen Kein Zugriff
  4. Konkretisierung des Verbandszwecks der Ärzte-GmbH Kein Zugriff Seiten 114 - 116
5. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 116 - 116
  2. 1. Disziplinarrechtliche Maßnahmen der Ärztekammern Kein Zugriff
    2. Disziplinarrechtliche Maßnahmen der Kassenärztlichen Vereinigungen Kein Zugriff
    3. Ausschluss von der vertragsärztlichen Versorgung; Zulassungsentzug Kein Zugriff
    4. Wettbewerbsrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
    5. Ausschluss der Kostenerstattung durch private Krankenversicherungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Kammergesetze und Vertragsarztrecht als Verbotsgesetze im Sinne des § 134 BGB Kein Zugriff
      3. Berufsordnungen als Verbotsgesetze im Sinne des § 134 BGB Kein Zugriff
      4. Konkretisierung der Sittlichkeitsschranke des § 138 BGB Kein Zugriff
    2. Rechtsfolgen unwirksamer Satzungsbestimmungen Kein Zugriff
  4. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Die bewusste Falschbezeichnung als Scheingeschäft oder Gesetzesverstoß Kein Zugriff
      3. Sanktionierung der irrtümlichen anfänglichen Falschbezeichnung Kein Zugriff
      4. Sanktionierung des nachträglichen Abweichens des tatsächlichen vom statutarischen Unternehmensgegenstand Kein Zugriff
    3. Folgen des Verstoßes gegen berufsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
  5. Registergerichtliche Prüfung im Eintragungsverfahren nach § 9c GmbHG Kein Zugriff Seiten 137 - 140
  6. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 140 - 140
1. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 141 - 141
  2. 1. 1. Berufsausübungsgebot als Ergebnis gesetzgeberischen Gestaltungswillens Kein Zugriff
      2. Beschränkung der Berufstätigkeit als Gesellschafter in Hamburg und Niedersachsen Kein Zugriff
        Zulässigkeitsschranke für den Praxisbetrieb der Gesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen Kein Zugriff
        Reglementierung des Verbandzwecks in Brandenburg? Kein Zugriff
      3. Standesrechtliche Berufsausübungsgebote als Zulässigkeitsvoraussetzung ärztlicher Tätigkeit Kein Zugriff
      4. Anforderungen an den Umfang der aktiven Berufsausübung Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Einführung Kein Zugriff
        Kooperation auf Organisationsebene Kein Zugriff
        Kooperation auf Leistungserbringungsebene Kein Zugriff
      3. Der in einem MVZ angestellte Arzt als Leistungserbringer im Sinne des § 95 Abs. 1 S. 3 Hs. 2 SGB V Kein Zugriff
      4. Der bei einem Vertragsarzt oder einem sonstigen Leistungserbringer angestellte Arzt Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Beteiligungsschranken als Ergebnis gesetzgeberischer Gestaltungsentscheidungen Kein Zugriff
    2. 1. Beschränkung der Berufstätigkeit als Gesellschafter in Hamburg und Niedersachsen Kein Zugriff
        Beschränkung der Berufstätigkeit als Gesellschafter in Brandenburg Kein Zugriff
        Beschränkung der gemeinsamen Praxisführung in Bremen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein Kein Zugriff
        Beschränkung der gemeinsamen Praxisführung in Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
        Zulässigkeitsschranke für den Praxisbetrieb der Gesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen Kein Zugriff
      2. Standesrechtliche Beteiligungsschranken als Zulässigkeitsvoraussetzung ärztlicher Tätigkeit Kein Zugriff
    3. Ärztliche Gesellschaftermehrheit als Kategorisierungsmerkmal Kein Zugriff
    4. Verbot der stillen Beteiligung Dritter Kein Zugriff
    5. Verbot von Konzernstrukturen Kein Zugriff
  4. Rechtsetzungskompetenz als Anknüpfung der Rechtsanwendung bei überregionaler Praxistätigkeit Kein Zugriff Seiten 178 - 179
  5. 1. Die gemeinsame MVZ-Trägerschaft als geeignete Kooperationsform Kein Zugriff
    2. Das Berufsrecht als Schranke der gemeinsamen MVZ-Trägerschaft Kein Zugriff
    3. Keine Ausstrahlungswirkung des Vertragsarztrechts auf das Berufsrecht Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 183 - 185
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 185 - 186
  2. 1. 1. Funktion der treuhänderischen Bindung von Geschäftsanteilen Kein Zugriff
      2. Grenzen der treuhänderischen Bindung aus Umgehungsgesichtspunkten Kein Zugriff
      3. Ausdrückliches Verbot der treuhänderischen Bindung nach den Kammergesetzen in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Funktion der Unterbeteilung an Geschäftsanteilen Kein Zugriff
      2. Grenzen der Unterbeteiligung aus Umgehungsgesichtspunkten Kein Zugriff
      3. Grenzen der Unterbeteiligung durch die berufsrechtlichen Gewinnbeteiligungsverbote Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Grenzen des Nießbrauchs an Geschäftsanteilen durch das standesrechtliche Gewinnbeteiligungsverbot Kein Zugriff
      2. Grenzen des Nießbrauchs aus Umgehungsgesichtspunkten Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Ergebnis und Rechtsfolgen eines Verstoßes Kein Zugriff
  3. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Vereinbarkeit der Bürgschaftspflicht mit gesellschaftsrechtlichen Grundsätzen Kein Zugriff
    3. 1. Inhalt der Bürgschaftspflicht Kein Zugriff
      2. Zeitlich und betragsmäßig unbeschränkte Bürgschaftspflicht als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        Teleologische Reduktion der Bürgschaftspflicht Kein Zugriff
      3. Bereichsausnahme für zum 1.1.2007 zugelassene Trägergesellschaften Kein Zugriff
      4. Inhalt und Bedeutung des § 95 Abs. 2 S. 6 2. Hs. SGB V Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis und Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
    4. Vertragsschluss Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
3. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 213 - 214
  2. Unbeschränkte Vererbbarkeit von Geschäftsanteilen Kein Zugriff Seiten 214 - 215
  3. 1. Keine generelle Unwirksamkeit der gegen berufsrechtliche Beteiligungsschranken verstoßenden Anteilsübertragung Kein Zugriff
    2. Einzelbetrachtung der kammergesetzlichen Beteiligungsschranken Kein Zugriff
    3. Keine Unwirksamkeit der gegen standesrechtliche Beteiligungsschranken verstoßenden Anteilsübertragung nach § 134 BGB Kein Zugriff
    4. Das Standesrecht als Konkretisierung der Sittlichkeitsschranke des § 138 BGB Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. Vertragsarztrechtliche Anforderungen an die Gesellschafterstruktur als Schranke der Privatautonomie bei der Anteilsveräußerung? Kein Zugriff Seiten 222 - 223
  5. Treuepflicht als Verfügungsschranke bei der Anteilsveräußerung? Kein Zugriff Seiten 223 - 225
  6. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 225 - 225
4. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 225 - 226
  2. Gesellschaftsvertragliche Nebenabreden zur Sicherung gesetzeskonformen Verhaltens qualifizierter Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 226 - 228
  3. 1. Sicherung gesetzeskonformer Beteiligungsstrukturen bei der Anteilsvererbung? Kein Zugriff
    2. 1. Sicherung der berufs- und standesrechtlichen Zulässigkeit der Berufsausübung Kein Zugriff
      2. (Allgemeiner) Zustimmungsvorbehalt als Folge der personalistischen Struktur der Ärzte-GmbH Kein Zugriff
      3. Sicherung der vertragsarztrechtlichen Zulassungsfähigkeit der Ärzte-GmbH Kein Zugriff
    3. Erstreckung der statutarischen Vinkulierungsklauseln auf sonstige Rechte am Geschäftsanteil Kein Zugriff
  4. 1. Gesellschaftsvertragliche Abtretungsverpflichtungen Kein Zugriff
    2. Gesellschaftsvertragliche Ausschluss- und Einziehungsklauseln Kein Zugriff
    3. Abfindungsklauseln Kein Zugriff
  5. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Verfahren Kein Zugriff
    3. Materielle Voraussetzungen an den Gesellschafterausschluss Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 240 - 240
Schluss: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 241 - 244
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 259