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Monographie Kein Zugriff

Originärer Direktanspruch des Endabnehmers gegen den Hersteller

Das Haftungsregime in der Warenabsatzkette
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Erwirbt der Endabnehmer im Rahmen einer Absatzkette ein mangelhaftes Produkt, kann er wegen des häufig aus der Arbeitsteilung resultierenden fehlenden Verschuldens seines direkten Vertragspartners den bei ihm eingetretenen Vermögensschaden nicht ersetzt verlangen. In diesem Fall ist dem Endabnehmer aufgrund der zum Hersteller bestehenden rechtlich relevanten Sonderverbindung ein quasivertraglicher Schadensersatzanspruch zuzubilligen. Die derzeitige Tendenz, die fehlende Ersatzfähigkeit von Vermögensschäden durch die künstliche Ausweitung unpassender Rechtsinstitute zu lösen, führt zu einer Systemwidrigkeit des Haftungsrechts.

Die Verfasserin begründet stattdessen auf der Grundlage einer Gesamtbetrachtung eine unmittelbare Haftung des Herstellers entsprechend der wirtschaftlichen Verhältnisse.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0880-2
ISBN-Online
978-3-8452-5063-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
823
Sprache
Deutsch
Seiten
269
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14
      1. Warenabsatzketten in der Praxis und im Schuldrecht des BGB Kein Zugriff Seiten 15 - 21
      2. Entstehung des Drittinteresses – Haftungsausfall innerhalb der Warenabsatzkette (mangelndes Verschulden der Zwischenperson) Kein Zugriff Seiten 21 - 25
      3. Absatzwirtschaftliche Praxis Deutschlands – Formen Kein Zugriff Seiten 25 - 27
      4. Mögliche Lösungsansätze zum Schutz des Endabnehmers Kein Zugriff Seiten 27 - 28
      5. Verlauf der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 30
      1. Praxisrelevanz Kein Zugriff Seiten 30 - 31
          1. Zeitraum um Einführung des BGB – wirtschaftliche Verhältnisse Kein Zugriff
            1. Veränderung des Produktanfertigungsprozesses in Qualität und Quantität Kein Zugriff
            2. Entwicklung zur Arbeitsteilung im Herstellungsprozess Kein Zugriff
              1. Abkehr vom Direktvertrieb Kein Zugriff
              2. Entwicklung innerhalb des Verteilungssystems Kein Zugriff
          2. Zwischenergebnis und erster Ausblick auf die Rechtsbeziehungen Kein Zugriff
          1. Entstehung des BGB Kein Zugriff
          2. Regelungen des BGB zurzeit des Inkrafttretens Kein Zugriff
          3. Überblick über die Weiterentwicklung der Vorschriften des Schuldrechts Kein Zugriff
          4. Speziell: Kaufrecht Kein Zugriff
            1. Entstehungsgeschichte – Folge der Verbesserung des Verbraucherschutzes Kein Zugriff
            2. Regelungsgehalt des § 478 BGB Kein Zugriff
            3. § 478 BGB bei Haftungsausfall aufgrund mangelnden Verschuldens Kein Zugriff
            4. Grundwertung des § 478 BGB Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Ergebnis: weiterhin bestehende Diskrepanz zwischen der Realität im Geschäftsverkehr und der im Gesetz behandelten Fallkonstellationen Kein Zugriff
        1. Idealfall Kein Zugriff
        2. Haftungsausfall – mangelndes Verschulden Kein Zugriff
            1. „Echte“ Drittwirkungen Kein Zugriff
            2. „Bloßes“ Hintereinanderschalten von Vertragsverhältnissen Kein Zugriff
            1. Vertragsverhältnis Anfangsperson – Zwischenperson unter Ausblendung des nachgeschalteten Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
            2. Vertragsverhältnis Zwischenperson – Endabnehmer unter Ausblendung des vorgeschalteten Rechtsgeschäfts Kein Zugriff
            3. Verhältnis Endabnehmer – Anfangsperson Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis: billiges Resultat Kein Zugriff
          1. Interessenlage innerhalb des Verhältnisses Anfangsperson – Zwischenperson unter Einbeziehung der späteren Weiterveräußerung Kein Zugriff
          2. Interessenlage innerhalb des Verhältnisses Zwischenperson – Endabnehmer unter Einbeziehung der vorgeschalteten Veräußerung Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis: unbilliges Resultat Kein Zugriff
        1. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Ursprung und Entwicklung des Grundsatzes der Relativität der Schuldverhältnisse Kein Zugriff
              1. Deskriptive Kernaussage Kein Zugriff
              2. „unechte Durchbrechungen“ Kein Zugriff
                1. § 328 ff. BGB – Berechtigung Dritter Kein Zugriff
                2. Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Kein Zugriff
                3. Verpflichtungen Dritter Kein Zugriff
            2. Zwischenergebnis und Bedeutung für die Betrachtung der Warenabsatzkette Kein Zugriff
            1. Vereinfachung und Erleichterung der rechtlichen Bewertung Kein Zugriff
            2. Rechtssicherheit und Haftungskanalisierung Kein Zugriff
            3. Keine Beschränkung des Schutzes der Relativität auf die den Entstehungstatbestand setzenden konkreten Rechtssubjekte Kein Zugriff
                1. Negative Vertragsfreiheit als Wertung für die Relativität der Vertragswirkungen Kein Zugriff
                2. Beschränkung der Rückführung des Relativitätsgrundsatzes auf die negative Vertragsfreiheit für den Fall der Entstehung eines Schuldverhältnisses in Form eines Vertrages Kein Zugriff
              1. Rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse Kein Zugriff
              2. Wertungsmäßige Grundlage des Relativitätsgrundsatzes Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Wirtschaftliche Gesamtbetrachtung als anerkannte Rechtsfigur Kein Zugriff
          2. Ökonomie und Wirklichkeit als Grundlage für die Gesamtbetrachtung im Falle der Warenabsatzkette Kein Zugriff
          3. Einfluss der Entwicklung der Wirtschaft auf die rechtlichen Bedingungen Kein Zugriff
            1. Gesamtvorgang der Warenabsatzkette als Netzvertrag zwischen allen Beteiligten Kein Zugriff
              1. Selbstbestimmte faktische Leistungsbeziehung zwischen Anfangsperson und Endabnehmer Kein Zugriff
              2. Zweck der Warenabsatzkette und bestimmungsgemäßer Kontakt Kein Zugriff
              3. Funktion der Zwischenperson Kein Zugriff
              4. Rechtskreiseröffnung / Gefährdung des Endabnehmers, als wäre er unmittelbarer Vertragspartner der Anfangsperson / Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
              5. Wirtschaftliche Arbeitsteilung als Grund für den Haftungsausfall Kein Zugriff
              6. Weder anderweitiger Schadensausgleich für den Endabnehmer noch Haftung der Anfangsperson Kein Zugriff
              7. Interesse der Zwischenperson Kein Zugriff
              8. In Anspruch genommenes Vertrauen durch den Hersteller Kein Zugriff
              9. Funktion der Anfangsperson in der Warenabsatzkette und Zumutbarkeit einer Haftung gegenüber dem Endabnehmer Kein Zugriff
              10. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 181 - 182
        1. Deliktsrecht Kein Zugriff
          1. Einführung und Hintergrund Kein Zugriff
          2. Anspruch und ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff
          3. Bedeutung der Existenz des ProdHaftG für die vorliegende Untersuchung Kein Zugriff
          1. Literatur Kein Zugriff
          2. Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Tätigwerden des Herstellers im Pflichtenkreis der Zwischenperson? Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Typische Fallkonstellation und Hintergrund Kein Zugriff
        2. Voraussetzungen Kein Zugriff
          1. Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Literatur Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
        3. Liquidation des Drittinteresses aus Vereinbarung Kein Zugriff
          1. Hintergrund und Entwicklung Kein Zugriff
          2. Dogmatische Herleitung Kein Zugriff
            1. Leistungsnähe Kein Zugriff
            2. Einbeziehungsinteresse des Gläubigers Kein Zugriff
            3. Erkennbarkeit/Zumutbarkeit Kein Zugriff
            4. Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
            5. Rechtsfolge Kein Zugriff
            1. Literatur Kein Zugriff
            2. Rechtsprechung Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. § 311 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
            1. Regelungsgehalt Kein Zugriff
            2. Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter als Anwendungsfall des § 311 Abs. 3 BGB? – Besonderheit der Begründung eines originären außervertraglichen Schuldverhältnisses Kein Zugriff
            3. Warenabsatzkette als Anwendungsfall des § 311 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
      1. Rechtsfortbildung Kein Zugriff Seiten 246 - 248
      2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 248 - 249
      1. Kurzabriss über den Regelungsinhalt des DCFR Kein Zugriff Seiten 249 - 251
      2. Problematik der Warenabsatzkette unter Zugrundelegung des DCFR Kein Zugriff Seiten 251 - 253
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 253 - 254
  3. Schluss Kein Zugriff Seiten 255 - 256
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 257 - 269

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