Raumordnungs- und Bauleitplanung aktuell
Neue Rechtsgrundlagen, Planungspraxis und Rechtsprechung- Herausgeber:innen:
- Reihe:
- Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 34
- Verlag:
- 2018
Zusammenfassung
Dieser Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im März 2018 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema „Raumordnungs- und Bauleitplanung aktuell: Neue Rechtsgrundlagen, Planungspraxis und Rechtsprechung“.
In inhaltlicher Hinsicht werden die gesetzlichen Novellierungen des Planungs- und Umweltrechts im Jahr 2017 dargestellt. Diese haben Auswirkungen auf die Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Landes- und Regionalplänen sowie von Bauleitplänen. Hervorzuheben sind die grundlegende Neuordnung des Raumordnungsrechts sowie einschlägiger Vorschriften der Städtebaurechtsnovelle. Schließlich haben sich auch umfangreiche Änderungen im Naturschutzrecht und im Hochwasserschutzrecht eingestellt, und das Vergaberecht erfordert zunehmend eine Berücksichtigung in der Planung. Der Tagungsband soll denjenigen, die sich mit den Neuregelungen und Regelungsänderungen auseinandersetzen wollen, eine Hilfestellung sein.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Klaus Joachim Grigoleit, Dr. Stefan Lütkes, Prof. Dr. Susan Grotefels, Prof. Dr. Christian-W. Otto, MinDirig Dr. Jörg Wagner, Prof. Dr. Stephan Mitschang, Prof. Dr. Olaf Reidt, Prof. Dr. Alexander Schink, Dr. Max Reicherzer, Dr. Tim Schwarz, Prof. Dr. Annette Guckelberger, Helmut Petz.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5346-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9546-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
- Band
- 34
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 250
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Klaus Joachim Grigoleit
- I. Anlass und Zielsetzung der Novelle Kein Zugriff Klaus Joachim Grigoleit
- II. Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff Klaus Joachim Grigoleit
- Klaus Joachim Grigoleit
- Klaus Joachim Grigoleit
- 1.1 Europäische Meerespolitik Kein Zugriff Klaus Joachim Grigoleit
- Klaus Joachim Grigoleit
- 1.2.1 Neufassung des § 17 Abs. 1 ROG: Raumordnungspläne des Bundes für die AWZ Kein Zugriff Klaus Joachim Grigoleit
- 1.2.2 Neuer § 13 Abs. 6 ROG: Raumordnung in Küstengewässern Kein Zugriff Klaus Joachim Grigoleit
- Klaus Joachim Grigoleit
- 2.1 Änderung in § 13 Abs. 5 ROG Kein Zugriff Klaus Joachim Grigoleit
- 2.2 Novellierung des Raumordnungsverfahrens, § 15 Abs. 1, 3 ROG Kein Zugriff Klaus Joachim Grigoleit
- 3. Klimawandel und Hochwasserschutz Kein Zugriff Klaus Joachim Grigoleit
- 4. Verstärkte Inpflichtnahme der Raumordnung für das „30-ha-Ziel“ Kein Zugriff Klaus Joachim Grigoleit
- 5. Unterirdische Raumordnung Kein Zugriff Klaus Joachim Grigoleit
- Stefan Lütkes
- Stefan Lütkes
- 1. § 44 Abs. 5 Kein Zugriff Stefan Lütkes
- 2. Artenschutzrechtliche Verbote können dauerhafte rechtliche Hindernisse darstellen, die bereits einer B-Planaufstellung entgegenstehen. Kein Zugriff Stefan Lütkes
- 3. § 44 Abs. 5 S. 2 Kein Zugriff Stefan Lütkes
- Susan Grotefels
- I. Einleitung Kein Zugriff Susan Grotefels
- II. Einführung des § 13b in das Baugesetzbuch Kein Zugriff Susan Grotefels
- Susan Grotefels
- Susan Grotefels
- 1.1 Außenbereichsflächen Kein Zugriff Susan Grotefels
- 1.2 Grundfläche von weniger als 10.000 qm Kein Zugriff Susan Grotefels
- 1.3 Anschluss an im Zusammenhang bebaute Ortsteile Kein Zugriff Susan Grotefels
- 2. Sachlicher Anwendungsbereich (Festsetzung von „Wohnnutzungen“) Kein Zugriff Susan Grotefels
- 3. Zeitlicher Anwendungsbereich (§ 13b Satz 1, Satz 2 BauGB) Kein Zugriff Susan Grotefels
- Susan Grotefels
- 1. Befreiung von den Regelungen über die Umweltprüfung Kein Zugriff Susan Grotefels
- 2. Befreiung vom Entwicklungsgebot Kein Zugriff Susan Grotefels
- 3. Befreiung von der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung Kein Zugriff Susan Grotefels
- Susan Grotefels
- 1. Anforderungen an Inhalt und Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans Kein Zugriff Susan Grotefels
- 2. Anforderungen des Abwägungsgebots Kein Zugriff Susan Grotefels
- Susan Grotefels
- 1. Europarechtswidrigkeit? Kein Zugriff Susan Grotefels
- 2. § 13b BauGB versus Boden- und Flächenschutz Kein Zugriff Susan Grotefels
- VII. Ausblick mit Forderungen Kein Zugriff Susan Grotefels
- Christian-W. Otto
- I. Einvernehmenserfordernis Kein Zugriff Christian-W. Otto
- II. Zweck des Einvernehmenserfordernisses Kein Zugriff Christian-W. Otto
- III. Gegenstand des Einvernehmes Kein Zugriff Christian-W. Otto
- IV. Einvernehmensmaßstab Kein Zugriff Christian-W. Otto
- V. Verfahren Kein Zugriff Christian-W. Otto
- VI. Bindungswirkung Kein Zugriff Christian-W. Otto
- VII. Ersetzung des versagten Einvernehmens Kein Zugriff Christian-W. Otto
- VIII. Rechtsschutz Kein Zugriff Christian-W. Otto
- Jörg Wagner
- I. Einführung Kein Zugriff Jörg Wagner
- Jörg Wagner
- 1. Hochwasserschutznovelle I (WHG 2005) Kein Zugriff Jörg Wagner
- 2. Hochwasserrisikomanagement-Novelle 2009 Kein Zugriff Jörg Wagner
- Jörg Wagner
- 3.1 Begrenzung auf eine Tatsacheninstanz Kein Zugriff Jörg Wagner
- 3.2 Schnellere Verfügbarkeit über Flächen für Hochwasserschutzanlagen Kein Zugriff Jörg Wagner
- 3.3 Vorausschauende Vorratshaltung von Rückhalteflächen Kein Zugriff Jörg Wagner
- 3.4 Vermeidung von Schäden in überflutungsgefährdeten Gebieten Kein Zugriff Jörg Wagner
- 3.5 Risikobasierte Anforderungen an Planungs- und Zulassungsverfahren Kein Zugriff Jörg Wagner
- Jörg Wagner
- 1. Allgemeine Vorgaben zum Hochwasserschutz im Baugesetzbuch Kein Zugriff Jörg Wagner
- Jörg Wagner
- Jörg Wagner
- 2.1.1 Bebauungsplanung im Außenbereich im Überschwemmungsgebiet Kein Zugriff Jörg Wagner
- 2.1.2 Bebauungsplanung im Innenbereich im Überschwemmungsgebiet Kein Zugriff Jörg Wagner
- 2.1.3 Erhaltung bzw. Ausgleich von Rückhalteflächen für Hochwasser im Überschwemmungsgebiet („Solidaritätsprinzip am Fluss“) Kein Zugriff Jörg Wagner
- 2.2 Bebauungsplanung im in einem in einer Gefahrenkarte dargestellten Risikogebiet Kein Zugriff Jörg Wagner
- 2.3 Bebauungsplanung im festgesetzten Hochwasserentstehungsgebiet Kein Zugriff Jörg Wagner
- 3. Zusammenarbeit von Gemeinde und Wasserwirtschaftsbehörde Kein Zugriff Jörg Wagner
- IV. Hochwasserschutz im Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff Jörg Wagner
- Jörg Wagner
- 1. Das Nationale Hochwasserschutzprogramm 2014 Kein Zugriff Jörg Wagner
- 2. Bundesraumordnungsplan für den Hochwasserschutz? Kein Zugriff Jörg Wagner
- Stephan Mitschang
- I. Einführung Kein Zugriff Stephan Mitschang
- Stephan Mitschang
- 1. BauGB-Novelle aus dem Jahr 1976 Kein Zugriff Stephan Mitschang
- 2. Bau- und Raumordnungsgesetz aus dem Jahr 1998 Kein Zugriff Stephan Mitschang
- 3. Hochwasserschutzgesetz II aus dem Jahr 2017 Kein Zugriff Stephan Mitschang
- Stephan Mitschang
- Stephan Mitschang
- 1.1 Eigenständige städtebaurechtliche Festsetzungsmöglichkeit Kein Zugriff Stephan Mitschang
- 1.2 Vorrang privilegierter Fachplanungen nach § 38 BauGB Kein Zugriff Stephan Mitschang
- 1.3 Wegfall des Subsidiaritätsvorbehalts Kein Zugriff Stephan Mitschang
- 2. Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 16a BauGB Kein Zugriff Stephan Mitschang
- 3. Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 16b BauGB Kein Zugriff Stephan Mitschang
- 4. Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 16c BauGB Kein Zugriff Stephan Mitschang
- 5. Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 16d BauGB Kein Zugriff Stephan Mitschang
- IV. Rechtsfolgen von Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 16 BauGB Kein Zugriff Stephan Mitschang
- V. Festsetzungsüberlagerungen Kein Zugriff Stephan Mitschang
- Stephan Mitschang
- Stephan Mitschang
- 1.1 Flächen für die Abwasserbeseitigung, einschließlich der Rückhaltung und Versickerung von Niederschlagswasser nach § 9 Abs. 1 Nr. 14 BauGB Kein Zugriff Stephan Mitschang
- 1.2 Bestandteil von Grünflächen nach § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB Kein Zugriff Stephan Mitschang
- 1.3 Bestandteil von Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft nach § 9 Abs. 1 Nr. 20 BauGB Kein Zugriff Stephan Mitschang
- 1.4 Erhaltung von Gewässern nach § 9 Abs. 1 Nr. 25b BauGB Kein Zugriff Stephan Mitschang
- 1.5 Weitere Festsetzungen Kein Zugriff Stephan Mitschang
- 2. Zu nachrichtlichen Übernahmen Kein Zugriff Stephan Mitschang
- 3. Zu Sondergebieten nach § 11 Abs. 2 BauNVO Kein Zugriff Stephan Mitschang
- Olaf Reidt
- Olaf Reidt
- 1. Öffentlicher Auftraggeber Kein Zugriff Olaf Reidt
- Olaf Reidt
- 2.1 Kein Zugriff Olaf Reidt
- 2.2 Kein Zugriff Olaf Reidt
- 2.3 Kein Zugriff Olaf Reidt
- Olaf Reidt
- 1. Aufstellung konventioneller Bebauungspläne Kein Zugriff Olaf Reidt
- 2. Bebauungspläne mit ergänzenden vertraglichen Nutzungsbeschränkungen Kein Zugriff Olaf Reidt
- 3. Bebauungspläne mit vertraglich vereinbarter Bauverpflichtung Kein Zugriff Olaf Reidt
- 4. Planungsleistungen, Folgelasten Kein Zugriff Olaf Reidt
- 5. Erschließungs- und Vorfinanzierungsverträge Kein Zugriff Olaf Reidt
- III. Beauftragung von Planungsleistungen durch die Gemeinde Kein Zugriff Olaf Reidt
- IV. Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein Zugriff Olaf Reidt
- Alexander Schink
- I. Problemstellung Kein Zugriff Alexander Schink
- II. EU-rechtlicher Hintergrund Kein Zugriff Alexander Schink
- Alexander Schink
- 1. Monitoring-Konzept im Umweltbericht Kein Zugriff Alexander Schink
- 2. Maßnahmen zur Überwachung der Umsetzung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der Bauleitplanung Kein Zugriff Alexander Schink
- 3. Umsetzung im Einzelfall Kein Zugriff Alexander Schink
- 4. Durchführung des Monitorings Kein Zugriff Alexander Schink
- IV. Folgen der Ergebnisse es Monitorings Kein Zugriff Alexander Schink
- Max Reicherzer
- I. Vorbemerkungen zur Charakteristik des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kein Zugriff Max Reicherzer
- II. Rechtsfolgen bei Ablauf der Durchführungsverpflichtung Kein Zugriff Max Reicherzer
- Max Reicherzer
- 1. Ablauf der Durchführungsfrist nach Erteilung der Baugenehmigung Kein Zugriff Max Reicherzer
- 2. Übertragung der Stellung des Vorhabenträgers Kein Zugriff Max Reicherzer
- IV. Fazit Kein Zugriff Max Reicherzer
- Tim Schwarz
- Einleitung Kein Zugriff Tim Schwarz
- I. Entwicklung der Vorschrift Kein Zugriff Tim Schwarz
- Tim Schwarz
- 1. Hauptnutzungen und Nutzungsmischung Kein Zugriff Tim Schwarz
- Tim Schwarz
- 2.1 Straßenseitige „Ladenzone“ im Erdgeschoss (§ 6a Abs. 4 Nr. 1 BauNVO) Kein Zugriff Tim Schwarz
- 2.2 Vertikale Gliederung (§ 6a Abs. 4 Nr. 2 BauNVO) Kein Zugriff Tim Schwarz
- 2.3 Mindestanteil der Nutzungen für Wohnen oder Gewerbe Kein Zugriff Tim Schwarz
- 3. Nutzungsmaße Kein Zugriff Tim Schwarz
- 4. Lärmschutz Kein Zugriff Tim Schwarz
- 5. Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan Kein Zugriff Tim Schwarz
- 6. Überleitungsregelungen und faktische Urbane Gebiete Kein Zugriff Tim Schwarz
- Tim Schwarz
- 1. Werkbundstadt (Charlottenburg-Wilmersdorf) Kein Zugriff Tim Schwarz
- 2. Postscheckamt (Friedrichshain-Kreuzberg) Kein Zugriff Tim Schwarz
- 3. Funkwerk (Treptow-Köpenick) Kein Zugriff Tim Schwarz
- V. Fazit Kein Zugriff Tim Schwarz
- Annette Guckelberger
- I. Einleitung Kein Zugriff Annette Guckelberger
- II. Raumordnungspläne Kein Zugriff Annette Guckelberger
- III. Bauleitplanung Kein Zugriff Annette Guckelberger
- Annette Guckelberger
- Annette Guckelberger
- Annette Guckelberger
- 1.1.1 Statthaftigkeit gem. § 47 Abs. 1 VwGO Kein Zugriff Annette Guckelberger
- Annette Guckelberger
- a) Natürliche und juristische Personen, § 47 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 1 VwGO Kein Zugriff Annette Guckelberger
- b) Behörden, § 47 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 2 VwGO Kein Zugriff Annette Guckelberger
- 1.2 Sonderregelungen im UmwRG Kein Zugriff Annette Guckelberger
- Annette Guckelberger
- Annette Guckelberger
- 2.1.1 Statthaftigkeit Kein Zugriff Annette Guckelberger
- Annette Guckelberger
- Annette Guckelberger
- aa) Antragsbefugnis im Hinblick auf § 35 Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 1 BauGB Kein Zugriff Annette Guckelberger
- bb) Antragsbefugnis im Hinblick auf § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB Kein Zugriff Annette Guckelberger
- cc) Antragsbefugnis im Hinblick auf § 7 Abs. 2 ROG 2017 Kein Zugriff Annette Guckelberger
- b) Antragsbefugnis von Gemeinden Kein Zugriff Annette Guckelberger
- 2.2 Sonderregelungen im UmwRG Kein Zugriff Annette Guckelberger
- 2.3 Zwischenfazit Kein Zugriff Annette Guckelberger
- 3. Verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz Kein Zugriff Annette Guckelberger
- V. Schlussbemerkung Kein Zugriff Annette Guckelberger
- Höchstrichterliche Rechtsprechung zur Umweltprüfung in der Bauleitplanung Kein Zugriff Seiten 235 - 250 Helmut Petz





