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Raumordnungs- und Bauleitplanung aktuell
Neue Rechtsgrundlagen, Planungspraxis und Rechtsprechung- Herausgeber:innen:
- Reihe:
- Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 34
- Verlag:
- 2018
Zusammenfassung
Dieser Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im März 2018 durchgeführten wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema „Raumordnungs- und Bauleitplanung aktuell: Neue Rechtsgrundlagen, Planungspraxis und Rechtsprechung“.
In inhaltlicher Hinsicht werden die gesetzlichen Novellierungen des Planungs- und Umweltrechts im Jahr 2017 dargestellt. Diese haben Auswirkungen auf die Aufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Landes- und Regionalplänen sowie von Bauleitplänen. Hervorzuheben sind die grundlegende Neuordnung des Raumordnungsrechts sowie einschlägiger Vorschriften der Städtebaurechtsnovelle. Schließlich haben sich auch umfangreiche Änderungen im Naturschutzrecht und im Hochwasserschutzrecht eingestellt, und das Vergaberecht erfordert zunehmend eine Berücksichtigung in der Planung. Der Tagungsband soll denjenigen, die sich mit den Neuregelungen und Regelungsänderungen auseinandersetzen wollen, eine Hilfestellung sein.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Klaus Joachim Grigoleit, Dr. Stefan Lütkes, Prof. Dr. Susan Grotefels, Prof. Dr. Christian-W. Otto, MinDirig Dr. Jörg Wagner, Prof. Dr. Stephan Mitschang, Prof. Dr. Olaf Reidt, Prof. Dr. Alexander Schink, Dr. Max Reicherzer, Dr. Tim Schwarz, Prof. Dr. Annette Guckelberger, Helmut Petz.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2018
- Copyrightjahr
- 2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5346-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9546-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
- Band
- 34
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 250
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Autor:innen:
- I. Anlass und Zielsetzung der Novelle Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Gesetzgebungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1.1 Europäische Meerespolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1.2.1 Neufassung des § 17 Abs. 1 ROG: Raumordnungspläne des Bundes für die AWZ Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.2.2 Neuer § 13 Abs. 6 ROG: Raumordnung in Küstengewässern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1 Änderung in § 13 Abs. 5 ROG Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2 Novellierung des Raumordnungsverfahrens, § 15 Abs. 1, 3 ROG Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Klimawandel und Hochwasserschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Verstärkte Inpflichtnahme der Raumordnung für das „30-ha-Ziel“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Unterirdische Raumordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. § 44 Abs. 5 Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Artenschutzrechtliche Verbote können dauerhafte rechtliche Hindernisse darstellen, die bereits einer B-Planaufstellung entgegenstehen. Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. § 44 Abs. 5 S. 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Einführung des § 13b in das Baugesetzbuch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1.1 Außenbereichsflächen Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.2 Grundfläche von weniger als 10.000 qm Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.3 Anschluss an im Zusammenhang bebaute Ortsteile Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Sachlicher Anwendungsbereich (Festsetzung von „Wohnnutzungen“) Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Zeitlicher Anwendungsbereich (§ 13b Satz 1, Satz 2 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Befreiung von den Regelungen über die Umweltprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Befreiung vom Entwicklungsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Befreiung von der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Anforderungen an Inhalt und Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Anforderungen des Abwägungsgebots Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Europarechtswidrigkeit? Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. § 13b BauGB versus Boden- und Flächenschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Ausblick mit Forderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einvernehmenserfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Zweck des Einvernehmenserfordernisses Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Gegenstand des Einvernehmes Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Einvernehmensmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Bindungswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Ersetzung des versagten Einvernehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- VIII. Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Hochwasserschutznovelle I (WHG 2005) Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Hochwasserrisikomanagement-Novelle 2009 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 3.1 Begrenzung auf eine Tatsacheninstanz Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.2 Schnellere Verfügbarkeit über Flächen für Hochwasserschutzanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.3 Vorausschauende Vorratshaltung von Rückhalteflächen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.4 Vermeidung von Schäden in überflutungsgefährdeten Gebieten Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.5 Risikobasierte Anforderungen an Planungs- und Zulassungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Allgemeine Vorgaben zum Hochwasserschutz im Baugesetzbuch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1.1 Bebauungsplanung im Außenbereich im Überschwemmungsgebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.1.2 Bebauungsplanung im Innenbereich im Überschwemmungsgebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.1.3 Erhaltung bzw. Ausgleich von Rückhalteflächen für Hochwasser im Überschwemmungsgebiet („Solidaritätsprinzip am Fluss“) Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2 Bebauungsplanung im in einem in einer Gefahrenkarte dargestellten Risikogebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.3 Bebauungsplanung im festgesetzten Hochwasserentstehungsgebiet Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Zusammenarbeit von Gemeinde und Wasserwirtschaftsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Hochwasserschutz im Baugenehmigungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Das Nationale Hochwasserschutzprogramm 2014 Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Bundesraumordnungsplan für den Hochwasserschutz? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. BauGB-Novelle aus dem Jahr 1976 Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Bau- und Raumordnungsgesetz aus dem Jahr 1998 Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Hochwasserschutzgesetz II aus dem Jahr 2017 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1.1 Eigenständige städtebaurechtliche Festsetzungsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.2 Vorrang privilegierter Fachplanungen nach § 38 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.3 Wegfall des Subsidiaritätsvorbehalts Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 16a BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 16b BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 16c BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 16d BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Rechtsfolgen von Festsetzungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 16 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Festsetzungsüberlagerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1.1 Flächen für die Abwasserbeseitigung, einschließlich der Rückhaltung und Versickerung von Niederschlagswasser nach § 9 Abs. 1 Nr. 14 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.2 Bestandteil von Grünflächen nach § 9 Abs. 1 Nr. 15 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.3 Bestandteil von Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft nach § 9 Abs. 1 Nr. 20 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.4 Erhaltung von Gewässern nach § 9 Abs. 1 Nr. 25b BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.5 Weitere Festsetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Zu nachrichtlichen Übernahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Zu Sondergebieten nach § 11 Abs. 2 BauNVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Öffentlicher Auftraggeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1 Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2 Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.3 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Aufstellung konventioneller Bebauungspläne Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Bebauungspläne mit ergänzenden vertraglichen Nutzungsbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Bebauungspläne mit vertraglich vereinbarter Bauverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Planungsleistungen, Folgelasten Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Erschließungs- und Vorfinanzierungsverträge Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Beauftragung von Planungsleistungen durch die Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Aufträge unterhalb der Schwellenwerte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Problemstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. EU-rechtlicher Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Monitoring-Konzept im Umweltbericht Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Maßnahmen zur Überwachung der Umsetzung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der Bauleitplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Umsetzung im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Durchführung des Monitorings Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Folgen der Ergebnisse es Monitorings Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Vorbemerkungen zur Charakteristik des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Rechtsfolgen bei Ablauf der Durchführungsverpflichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Ablauf der Durchführungsfrist nach Erteilung der Baugenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Übertragung der Stellung des Vorhabenträgers Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- I. Entwicklung der Vorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Hauptnutzungen und Nutzungsmischung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1 Straßenseitige „Ladenzone“ im Erdgeschoss (§ 6a Abs. 4 Nr. 1 BauNVO) Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2 Vertikale Gliederung (§ 6a Abs. 4 Nr. 2 BauNVO) Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.3 Mindestanteil der Nutzungen für Wohnen oder Gewerbe Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Nutzungsmaße Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Lärmschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Überleitungsregelungen und faktische Urbane Gebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Werkbundstadt (Charlottenburg-Wilmersdorf) Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Postscheckamt (Friedrichshain-Kreuzberg) Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Funkwerk (Treptow-Köpenick) Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Raumordnungspläne Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Bauleitplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1.1.1 Statthaftigkeit gem. § 47 Abs. 1 VwGO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Natürliche und juristische Personen, § 47 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 1 VwGO Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Behörden, § 47 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 2 VwGO Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.2 Sonderregelungen im UmwRG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1.1 Statthaftigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- aa) Antragsbefugnis im Hinblick auf § 35 Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 1 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- bb) Antragsbefugnis im Hinblick auf § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- cc) Antragsbefugnis im Hinblick auf § 7 Abs. 2 ROG 2017 Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Antragsbefugnis von Gemeinden Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2 Sonderregelungen im UmwRG Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.3 Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Schlussbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Höchstrichterliche Rechtsprechung zur Umweltprüfung in der Bauleitplanung Kein Zugriff Seiten 235 - 250Autor:innen:
