Bilanzorientierte Kapitalerhaltung oder Solvenztest

Dr. Jördis Janssen

doi:10.5771/9783845224442

Zusammenfassung

Die Autorin untersucht die Funktionsweise und Effizienz der ausschüttungsregulierenden Kapitalerhaltungsvorschriften im Aktienrecht und stellt den Entwurf eines solvenztestbasierten, alternativen Regelungskonzepts vor. Anhand eines einleitend entwickelten theoretischen Anforderungsprofils wird die Ausschüttungsregulierung de lege lata einer umfassenden Kritik unterzogen. Es wird begründet, dass es an einem passgenauen Zuschnitt auf das angestrebte Gläubigerschutzniveau fehlt und systemimmanente Fehlanreize zugleich nur unzureichend korrigiert werden.

Im Anschluss entwickelt die Verfasserin ein alternatives Regulierungsmodell, dessen Herzstück ein zweistufiger, in die Zukunft gerichteter Solvenztest bildet. Neben der präzisen Ausgestaltung konkreter Prognosekriterien wird ein Schwerpunkt auf ein flankierendes Publizitäts-, Prüfungs- und Haftungsinstrumentarium zur Prognoseabsicherung gelegt. Es kann gezeigt werden, dass das entworfene alternative Regulierungsmodell dem zuvor formulierten theoretischen Anforderungsprofil an eine gesetzliche Regulierung besser genügt als das tradierte Ausschüttungsregime. Daher schließt die Untersuchung mit einem Plädoyer für einen Systemwechsel.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5519-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2444-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 293
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 13
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 14 - 16
Einleitung und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 23
1. 1. Grundlagen der aktienrechtlichen Finanzverfassung Kein Zugriff Seiten 24 - 25
  2. 1. Verlagerung des unternehmerischen Verlustrisikos Kein Zugriff
    2. 1. Entzug von Haftungsmasse Kein Zugriff
      2. Unterinvestitionsproblem Kein Zugriff
      3. Nachvertragliche Risikoverschiebung Kein Zugriff
  3. Privatautonome oder gesetzliche Gläubigerschutzinstrumente? Kein Zugriff Seiten 31 - 34
2. 1. Gläubigerschutzfunktion Kein Zugriff Seiten 34 - 34
  2. Interessenausgleichsfunktion Kein Zugriff
3. 1. Lösungsansatz über eine angemessene Eigenkapitalausstattung Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  2. Kriterium der Risikoerhöhung Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  3. Unangemessene Erhöhung des Insolvenzrisikos Kein Zugriff Seiten 39 - 41
4. Begriff der Ausschüttung Kein Zugriff Seiten 41 - 43
5. Präventiver und repressiver Gläubigerschutz Kein Zugriff Seiten 43 - 44
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 44 - 46
1. 1. 1. 1. Art. 15 Abs. 1 lit. a) Kapital-RL Kein Zugriff
      2. Art. 15 Abs. 1 lit. c) Kapital-RL Kein Zugriff
    2. Erwerb eigener Aktien durch die Gesellschaft Kein Zugriff
    3. Finanzielle Unterstützung für den Anteilserwerb Kein Zugriff
    4. Sanktionierung regelwidriger Ausschüttungen Kein Zugriff
    5. Flankierende Bilanzvorschriften Kein Zugriff
  2. 1. Kapitalbindung durch umfassendes Verbot der Einlagenrückgewähr Kein Zugriff
    2. Bilanzgewinn als zur Ausschüttung zugelassenes Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff
    3. Offene und verdeckte Gewinnausschüttung Kein Zugriff
    4. Erwerb eigener Aktien Kein Zugriff
    5. Finanzielle Unterstützung für den Aktienerwerb Kein Zugriff
    6. 1. Haftung der Aktionäre Kein Zugriff
      2. Geschäftsleiterhaftung Kein Zugriff
      3. Erwerb eigener Aktien Kein Zugriff
      4. Finanzielle Unterstützung Kein Zugriff
    7. Flankierende Bilanzierungsvorschriften Kein Zugriff
2. 1. Zuschnitt auf Akteursinteressen Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  2. 1. Gefahr überhöhter Ausschüttungen Kein Zugriff
    2. Unterinvestitionsproblem Kein Zugriff
    3. Überinvestitionsproblem Kein Zugriff
  3. Insolvenzprophylaxe Kein Zugriff Seiten 76 - 78
  4. 1. Bilanzgewinn als Maximalausschüttung Kein Zugriff
    2. Besondere gesellschaftsrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
    3. Bilanzrechtliche Vorschriften Kein Zugriff
  5. 1. Abbau interner Zahlungsmittelüberschüsse Kein Zugriff
    2. Rückkauf eigener Aktien Kein Zugriff
    3. Finanzielle Unterstützung des Aktienerwerbs Kein Zugriff
  6. Rechtsanwendung Kein Zugriff Seiten 95 - 96
  7. Kompatibilität mit Bilanzrechtsreform Kein Zugriff Seiten 96 - 100
  8. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 100 - 102
1. Skizze der Ausschüttungsbemessungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 103 - 109
2. Überblick über Haftungs- und Publizitätsvorschriften Kein Zugriff Seiten 109 - 115
3. 1. Kriterien der Ausschüttungsbemessung Kein Zugriff Seiten 115 - 117
  2. Solvenztest Kein Zugriff Seiten 117 - 121
  3. Bilanztest Kein Zugriff Seiten 121 - 126
  4. Haftungs- und Publizitätsvorschriften Kein Zugriff Seiten 126 - 130
1. Überblick Kein Zugriff Seiten 131 - 131
2. 1. 1. Begriff der Prognose Kein Zugriff
    2. Prognosen im Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
    3. Prognosen als Gegenstand rechtlicher Regulierung Kein Zugriff
  2. 1. Insolvenzrechtliches Verständnis Kein Zugriff
    2. Gesellschaftsrechtliches Verständnis Kein Zugriff
  3. 1. Methoden der Liquiditätsanalyse Kein Zugriff
    2. 1. Prognosebasis Kein Zugriff
      2. Einwertige und mehrwertige Verfahren Kein Zugriff
        Spezifischer Anwendungsfall der Ausschüttungsregulierung Kein Zugriff
        Regulierungsansatz Kein Zugriff
      3. Prognosezeitraum im Spannungsfeld zwischen Schutzbedarf und Prognosequalität Kein Zugriff
        Funktionaler Lösungsansatz Kein Zugriff
        Phasenmodell Kein Zugriff
        Periodisierung der Finanzplanung Kein Zugriff
        Regulierungsansatz Kein Zugriff
      4. Paritäts- und Vorsichtsprinzip Kein Zugriff
      5. Kapitalflüsse aus außergewöhnlichen Geschäftsführungsmaßnahmen und externe Liquiditätszuflüsse Kein Zugriff
      6. Einzel- und Konzernbetrachtung Kein Zugriff
    3. 1. Unsicherheitsfaktor als Bemessungsproblem Kein Zugriff
      2. Schutzbedarf als Kriterium Kein Zugriff
      3. Einwertige Finanzplanung Kein Zugriff
      4. Mehrwertige Finanzplanung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Legitimation und Funktion einer Überschuldungskontrolle Kein Zugriff
    2. Kumulatives Instrument zur Überschuldungskontrolle Kein Zugriff
    3. 1. Insolvenzrechtlicher Überschuldungsbegriff Kein Zugriff
      2. Überschuldungskontrolle unter Geltung des zweigliedrigen Überschuldungsbegriffs Kein Zugriff
      3. Überschuldungskontrolle ab dem 01.01.2011 Kein Zugriff
      4. Verfahren zur Erstellung des Überschuldungsstatus’ Kein Zugriff
      5. Ansatz und Bewertung der Aktiva Kein Zugriff
      6. Ansatz und Bewertung der Passiva Kein Zugriff
      7. Anwendung der IFRS Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Eingeschränkte Rechtssicherheit Kein Zugriff
    2. Systematischer Einfluss von subjektiver Risikoneigung Kein Zugriff
  2. 1. Funktion einer Solvenzzertifizierung Kein Zugriff
    2. Bedarf für eine Formerfordernis Kein Zugriff
    3. Inhaltliche Ausgestaltung und Publizitätsanforderungen Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 1. Jahresabschlussprüfung gemäß § 316 HGB Kein Zugriff
      2. Prognoseprüfungen de lege lata Kein Zugriff
      3. Prüfung der ausschüttungsregulierenden Liquiditätsprognose Kein Zugriff
    3. Praktikabilität und Kostenerwägungen Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Kritik der Kontrollinstanz Aufsichtsrat Kein Zugriff
    2. Ausgestaltung eines Zustimmungserfordernisses Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. Funktion von Haftungsnormen Kein Zugriff
    2. 1. Sorgfaltshaftung gemäß § 93 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
      2. Gerichtlicher Überprüfungsmaßstab Kein Zugriff
      3. Safe Habour für Prognoseentscheidungen? Kein Zugriff
      4. Angemessen informierte Entscheidung Kein Zugriff
      5. Handeln zum Wohl der Gesellschaft Kein Zugriff
      6. Konsequenzen für die Anwendbarkeit des § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG auf die Solvenzprognose Kein Zugriff
      7. Verantwortlichkeit bei Kollegialentscheidungen Kein Zugriff
      8. Beweislastverteilung Kein Zugriff
      9. Haftungsumfang Kein Zugriff
      10. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Verantwortlichkeit des Aufsichtsrats Kein Zugriff
    4. 1. Anknüpfung einer Rückzahlungspflicht Kein Zugriff
      2. Härtefallklausel Kein Zugriff
4. Anwendungsbereich des Solvenztestmodells Kein Zugriff Seiten 246 - 246
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 246 - 248
6. 1. Zuschnitt auf Interessen- und Gefährdungsstruktur Kein Zugriff Seiten 248 - 250
  2. Steuerung von Deinvestitions- und Überinvestitionsstrategien Kein Zugriff Seiten 250 - 252
  3. 1. Liquiditätsprognose Kein Zugriff
    2. Überschuldungstest Kein Zugriff
    3. 1. Geschäftsleiterhaftung Kein Zugriff
      2. Empfängerhaftung Kein Zugriff
      3. Solvenzzertifikat Kein Zugriff
      4. Sachverständige Prüfung Kein Zugriff
    4. Erhöhte Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
  4. 1. Abbau interner Zahlungsmittelüberschüsse Kein Zugriff
    2. Rückkauf eigener Aktien Kein Zugriff
    3. Finanzielle Unterstützung Kein Zugriff
  5. Veränderungen der internen Kompetenzstrukturen Kein Zugriff Seiten 270 - 273
  6. Implikationen auf Kapitalschutzsystem im Übrigen Kein Zugriff Seiten 273 - 274
Schlussbemerkungen und rechtspolitischer Ausblick Kein Zugriff Seiten 275 - 280
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 293

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