Bilanzorientierte Kapitalerhaltung oder Solvenztest: Vergleichende Analyse aktienrechtlicher Ausschüttungskonzepte

Dr. Jördis Janssen

doi:10.5771/9783845224442

Zusammenfassung

Die Autorin untersucht die Funktionsweise und Effizienz der ausschüttungsregulierenden Kapitalerhaltungsvorschriften im Aktienrecht und stellt den Entwurf eines solvenztestbasierten, alternativen Regelungskonzepts vor. Anhand eines einleitend entwickelten theoretischen Anforderungsprofils wird die Ausschüttungsregulierung de lege lata einer umfassenden Kritik unterzogen. Es wird begründet, dass es an einem passgenauen Zuschnitt auf das angestrebte Gläubigerschutzniveau fehlt und systemimmanente Fehlanreize zugleich nur unzureichend korrigiert werden.

Im Anschluss entwickelt die Verfasserin ein alternatives Regulierungsmodell, dessen Herzstück ein zweistufiger, in die Zukunft gerichteter Solvenztest bildet. Neben der präzisen Ausgestaltung konkreter Prognosekriterien wird ein Schwerpunkt auf ein flankierendes Publizitäts-, Prüfungs- und Haftungsinstrumentarium zur Prognoseabsicherung gelegt. Es kann gezeigt werden, dass das entworfene alternative Regulierungsmodell dem zuvor formulierten theoretischen Anforderungsprofil an eine gesetzliche Regulierung besser genügt als das tradierte Ausschüttungsregime. Daher schließt die Untersuchung mit einem Plädoyer für einen Systemwechsel.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5519-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2444-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 293
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 13 Jördis Janssen
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 14 - 16 Jördis Janssen
Einleitung und Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 23 Jördis Janssen
1. 1. Grundlagen der aktienrechtlichen Finanzverfassung Kein Zugriff Seiten 24 - 25 Jördis Janssen
  2. Jördis Janssen
    1. Verlagerung des unternehmerischen Verlustrisikos Kein Zugriff Jördis Janssen
    2. Jördis Janssen
      1. Entzug von Haftungsmasse Kein Zugriff Jördis Janssen
      2. Unterinvestitionsproblem Kein Zugriff Jördis Janssen
      3. Nachvertragliche Risikoverschiebung Kein Zugriff Jördis Janssen
  3. Privatautonome oder gesetzliche Gläubigerschutzinstrumente? Kein Zugriff Seiten 31 - 34 Jördis Janssen
2. 1. Gläubigerschutzfunktion Kein Zugriff Seiten 34 - 34 Jördis Janssen
  2. Interessenausgleichsfunktion Kein Zugriff Jördis Janssen
3. 1. Lösungsansatz über eine angemessene Eigenkapitalausstattung Kein Zugriff Seiten 36 - 38 Jördis Janssen
  2. Kriterium der Risikoerhöhung Kein Zugriff Seiten 38 - 39 Jördis Janssen
  3. Unangemessene Erhöhung des Insolvenzrisikos Kein Zugriff Seiten 39 - 41 Jördis Janssen
4. Begriff der Ausschüttung Kein Zugriff Seiten 41 - 43 Jördis Janssen
5. Präventiver und repressiver Gläubigerschutz Kein Zugriff Seiten 43 - 44 Jördis Janssen
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 44 - 46 Jördis Janssen
1. 1. Jördis Janssen
    1. Jördis Janssen
      1. Art. 15 Abs. 1 lit. a) Kapital-RL Kein Zugriff Jördis Janssen
      2. Art. 15 Abs. 1 lit. c) Kapital-RL Kein Zugriff Jördis Janssen
    2. Erwerb eigener Aktien durch die Gesellschaft Kein Zugriff Jördis Janssen
    3. Finanzielle Unterstützung für den Anteilserwerb Kein Zugriff Jördis Janssen
    4. Sanktionierung regelwidriger Ausschüttungen Kein Zugriff Jördis Janssen
    5. Flankierende Bilanzvorschriften Kein Zugriff Jördis Janssen
  2. Jördis Janssen
    1. Kapitalbindung durch umfassendes Verbot der Einlagenrückgewähr Kein Zugriff Jördis Janssen
    2. Bilanzgewinn als zur Ausschüttung zugelassenes Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff Jördis Janssen
    3. Offene und verdeckte Gewinnausschüttung Kein Zugriff Jördis Janssen
    4. Erwerb eigener Aktien Kein Zugriff Jördis Janssen
    5. Finanzielle Unterstützung für den Aktienerwerb Kein Zugriff Jördis Janssen
    6. Jördis Janssen
      1. Haftung der Aktionäre Kein Zugriff Jördis Janssen
      2. Geschäftsleiterhaftung Kein Zugriff Jördis Janssen
      3. Erwerb eigener Aktien Kein Zugriff Jördis Janssen
      4. Finanzielle Unterstützung Kein Zugriff Jördis Janssen
    7. Flankierende Bilanzierungsvorschriften Kein Zugriff Jördis Janssen
2. 1. Zuschnitt auf Akteursinteressen Kein Zugriff Seiten 70 - 71 Jördis Janssen
  2. Jördis Janssen
    1. Gefahr überhöhter Ausschüttungen Kein Zugriff Jördis Janssen
    2. Unterinvestitionsproblem Kein Zugriff Jördis Janssen
    3. Überinvestitionsproblem Kein Zugriff Jördis Janssen
  3. Insolvenzprophylaxe Kein Zugriff Seiten 76 - 78 Jördis Janssen
  4. Jördis Janssen
    1. Bilanzgewinn als Maximalausschüttung Kein Zugriff Jördis Janssen
    2. Besondere gesellschaftsrechtliche Vorschriften Kein Zugriff Jördis Janssen
    3. Bilanzrechtliche Vorschriften Kein Zugriff Jördis Janssen
  5. Jördis Janssen
    1. Abbau interner Zahlungsmittelüberschüsse Kein Zugriff Jördis Janssen
    2. Rückkauf eigener Aktien Kein Zugriff Jördis Janssen
    3. Finanzielle Unterstützung des Aktienerwerbs Kein Zugriff Jördis Janssen
  6. Rechtsanwendung Kein Zugriff Seiten 95 - 96 Jördis Janssen
  7. Kompatibilität mit Bilanzrechtsreform Kein Zugriff Seiten 96 - 100 Jördis Janssen
  8. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 100 - 102 Jördis Janssen
1. Skizze der Ausschüttungsbemessungsvorschriften Kein Zugriff Seiten 103 - 109 Jördis Janssen
2. Überblick über Haftungs- und Publizitätsvorschriften Kein Zugriff Seiten 109 - 115 Jördis Janssen
3. 1. Kriterien der Ausschüttungsbemessung Kein Zugriff Seiten 115 - 117 Jördis Janssen
  2. Solvenztest Kein Zugriff Seiten 117 - 121 Jördis Janssen
  3. Bilanztest Kein Zugriff Seiten 121 - 126 Jördis Janssen
  4. Haftungs- und Publizitätsvorschriften Kein Zugriff Seiten 126 - 130 Jördis Janssen
1. Überblick Kein Zugriff Seiten 131 - 131 Jördis Janssen
2. 1. Jördis Janssen
    1. Begriff der Prognose Kein Zugriff Jördis Janssen
    2. Prognosen im Kapitalmarkt- und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff Jördis Janssen
    3. Prognosen als Gegenstand rechtlicher Regulierung Kein Zugriff Jördis Janssen
  2. Jördis Janssen
    1. Insolvenzrechtliches Verständnis Kein Zugriff Jördis Janssen
    2. Gesellschaftsrechtliches Verständnis Kein Zugriff Jördis Janssen
  3. Jördis Janssen
    1. Methoden der Liquiditätsanalyse Kein Zugriff Jördis Janssen
    2. Jördis Janssen
      1. Prognosebasis Kein Zugriff Jördis Janssen
      2. Jördis Janssen
        Einwertige und mehrwertige Verfahren Kein Zugriff Jördis Janssen
        Spezifischer Anwendungsfall der Ausschüttungsregulierung Kein Zugriff Jördis Janssen
        Regulierungsansatz Kein Zugriff Jördis Janssen
      3. Jördis Janssen
        Prognosezeitraum im Spannungsfeld zwischen Schutzbedarf und Prognosequalität Kein Zugriff Jördis Janssen
        Funktionaler Lösungsansatz Kein Zugriff Jördis Janssen
        Phasenmodell Kein Zugriff Jördis Janssen
        Periodisierung der Finanzplanung Kein Zugriff Jördis Janssen
        Regulierungsansatz Kein Zugriff Jördis Janssen
      4. Paritäts- und Vorsichtsprinzip Kein Zugriff Jördis Janssen
      5. Kapitalflüsse aus außergewöhnlichen Geschäftsführungsmaßnahmen und externe Liquiditätszuflüsse Kein Zugriff Jördis Janssen
      6. Einzel- und Konzernbetrachtung Kein Zugriff Jördis Janssen
    3. Jördis Janssen
      1. Unsicherheitsfaktor als Bemessungsproblem Kein Zugriff Jördis Janssen
      2. Schutzbedarf als Kriterium Kein Zugriff Jördis Janssen
      3. Einwertige Finanzplanung Kein Zugriff Jördis Janssen
      4. Mehrwertige Finanzplanung Kein Zugriff Jördis Janssen
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jördis Janssen
  4. Jördis Janssen
    1. Legitimation und Funktion einer Überschuldungskontrolle Kein Zugriff Jördis Janssen
    2. Kumulatives Instrument zur Überschuldungskontrolle Kein Zugriff Jördis Janssen
    3. Jördis Janssen
      1. Insolvenzrechtlicher Überschuldungsbegriff Kein Zugriff Jördis Janssen
      2. Überschuldungskontrolle unter Geltung des zweigliedrigen Überschuldungsbegriffs Kein Zugriff Jördis Janssen
      3. Überschuldungskontrolle ab dem 01.01.2011 Kein Zugriff Jördis Janssen
      4. Verfahren zur Erstellung des Überschuldungsstatus’ Kein Zugriff Jördis Janssen
      5. Ansatz und Bewertung der Aktiva Kein Zugriff Jördis Janssen
      6. Ansatz und Bewertung der Passiva Kein Zugriff Jördis Janssen
      7. Anwendung der IFRS Kein Zugriff Jördis Janssen
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jördis Janssen
3. 1. Jördis Janssen
    1. Eingeschränkte Rechtssicherheit Kein Zugriff Jördis Janssen
    2. Systematischer Einfluss von subjektiver Risikoneigung Kein Zugriff Jördis Janssen
  2. Jördis Janssen
    1. Funktion einer Solvenzzertifizierung Kein Zugriff Jördis Janssen
    2. Bedarf für eine Formerfordernis Kein Zugriff Jördis Janssen
    3. Inhaltliche Ausgestaltung und Publizitätsanforderungen Kein Zugriff Jördis Janssen
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Jördis Janssen
  3. Jördis Janssen
    1. Meinungsstand Kein Zugriff Jördis Janssen
    2. Jördis Janssen
      1. Jahresabschlussprüfung gemäß § 316 HGB Kein Zugriff Jördis Janssen
      2. Prognoseprüfungen de lege lata Kein Zugriff Jördis Janssen
      3. Prüfung der ausschüttungsregulierenden Liquiditätsprognose Kein Zugriff Jördis Janssen
    3. Praktikabilität und Kostenerwägungen Kein Zugriff Jördis Janssen
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Jördis Janssen
  4. Jördis Janssen
    1. Kritik der Kontrollinstanz Aufsichtsrat Kein Zugriff Jördis Janssen
    2. Ausgestaltung eines Zustimmungserfordernisses Kein Zugriff Jördis Janssen
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Jördis Janssen
  5. Jördis Janssen
    1. Funktion von Haftungsnormen Kein Zugriff Jördis Janssen
    2. Jördis Janssen
      1. Sorgfaltshaftung gemäß § 93 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Jördis Janssen
      2. Gerichtlicher Überprüfungsmaßstab Kein Zugriff Jördis Janssen
      3. Safe Habour für Prognoseentscheidungen? Kein Zugriff Jördis Janssen
      4. Angemessen informierte Entscheidung Kein Zugriff Jördis Janssen
      5. Handeln zum Wohl der Gesellschaft Kein Zugriff Jördis Janssen
      6. Konsequenzen für die Anwendbarkeit des § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG auf die Solvenzprognose Kein Zugriff Jördis Janssen
      7. Verantwortlichkeit bei Kollegialentscheidungen Kein Zugriff Jördis Janssen
      8. Beweislastverteilung Kein Zugriff Jördis Janssen
      9. Haftungsumfang Kein Zugriff Jördis Janssen
      10. Zwischenergebnis Kein Zugriff Jördis Janssen
    3. Verantwortlichkeit des Aufsichtsrats Kein Zugriff Jördis Janssen
    4. Jördis Janssen
      1. Anknüpfung einer Rückzahlungspflicht Kein Zugriff Jördis Janssen
      2. Härtefallklausel Kein Zugriff Jördis Janssen
4. Anwendungsbereich des Solvenztestmodells Kein Zugriff Seiten 246 - 246 Jördis Janssen
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 246 - 248 Jördis Janssen
6. 1. Zuschnitt auf Interessen- und Gefährdungsstruktur Kein Zugriff Seiten 248 - 250 Jördis Janssen
  2. Steuerung von Deinvestitions- und Überinvestitionsstrategien Kein Zugriff Seiten 250 - 252 Jördis Janssen
  3. Jördis Janssen
    1. Liquiditätsprognose Kein Zugriff Jördis Janssen
    2. Überschuldungstest Kein Zugriff Jördis Janssen
    3. Jördis Janssen
      1. Geschäftsleiterhaftung Kein Zugriff Jördis Janssen
      2. Empfängerhaftung Kein Zugriff Jördis Janssen
      3. Solvenzzertifikat Kein Zugriff Jördis Janssen
      4. Sachverständige Prüfung Kein Zugriff Jördis Janssen
    4. Erhöhte Rechtsunsicherheit Kein Zugriff Jördis Janssen
  4. Jördis Janssen
    1. Abbau interner Zahlungsmittelüberschüsse Kein Zugriff Jördis Janssen
    2. Rückkauf eigener Aktien Kein Zugriff Jördis Janssen
    3. Finanzielle Unterstützung Kein Zugriff Jördis Janssen
  5. Veränderungen der internen Kompetenzstrukturen Kein Zugriff Seiten 270 - 273 Jördis Janssen
  6. Implikationen auf Kapitalschutzsystem im Übrigen Kein Zugriff Seiten 273 - 274 Jördis Janssen
Schlussbemerkungen und rechtspolitischer Ausblick Kein Zugriff Seiten 275 - 280 Jördis Janssen
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 293 Jördis Janssen

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