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Monographie Kein Zugriff

Das Prinzip der Vollharmonisierung im Kapitalmarktrecht am Beispiel des Reformvorhabens zur Änderung der Transparenzrichtlinie

Autor:innen:
Verlag:
 11.04.2014

Zusammenfassung

Schon seit einiger Zeit bemüht sich der europäische Gesetzgeber, ein einheitliches europäisches Kapitalmarktrecht zu kreieren und hat, um dieses Ziel zu erreichen, im Herbst 2011 zahlreiche Reformen angeregt, so auch die Neuregelung der Transparenzrichtlinie.

Die Autorin befasst sich mit den verschiedenen Handlungsinstrumenten und -intensitäten, die dem europäischen Gesetzgeber im Rahmen seiner Harmonisierungsbemühungen zur Verfügung stehen und durchleuchtet vor allem deren Vor- und Nachteile. Im Anschluss daran geht die Verfasserin auf die Reform der Transparenzrichtlinie ein. Sie stellt zunächst die noch geltende Rechtslage dar und präsentiert die Neuregelungen in concreto, die in einem nächsten Schritt analysiert und kritisch gewürdigt werden. Dabei interessiert vor allem, ob bestimmte Konstellationen bzw. nationale Normen in ihrer jetzigen Fassung mit den neuen Regelungen im Einklang stehen und welche Auswirkungen die Reform auf unser deutsches Recht haben wird.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2014
Erscheinungsdatum
11.04.2014
ISBN-Print
978-3-8487-1382-0
ISBN-Online
978-3-8452-5403-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht
Band
12
Sprache
Deutsch
Seiten
301
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
      1. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 21
      2. Gang und Methodik der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 24
          1. Kapitalmarkt Kein Zugriff
          2. Kapitalmarktrecht Kein Zugriff
          1. Anlegerschutz Kein Zugriff
          2. Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
        1. Der Segré-Bericht (1966) Kein Zugriff
        2. Weißbuch über die Vollendung des Binnenmarktes (1985) Kein Zugriff
        3. Aktionsplan für Finanzdienstleistungen (1999) Kein Zugriff
          1. Inhalt Kein Zugriff
          2. Lamfalussy-Verfahren Kein Zugriff
          3. Zielsetzung Kein Zugriff
        5. Weißbuch zur Finanzdienstleistungspolitik (2005) Kein Zugriff
        6. Der de Larosière-Bericht (2009) Kein Zugriff
        7. Aktuelle Situation (2013) Kein Zugriff
        1. Harmonisierung Kein Zugriff
          1. Mindestharmonisierung Kein Zugriff
          2. Vollharmonisierung Kein Zugriff
        1. Die Anfänge der Vollharmonisierung Kein Zugriff
        2. Die „neue Strategie“ Kein Zugriff
        3. Zurück zur Vollharmonisierung Kein Zugriff
            1. Art. 114 AEUV – Grundnorm zur Rechtsangleichung Kein Zugriff
            2. Art. 115 AEUV Kein Zugriff
          2. Besondere Rechtsangleichungskompetenzen Kein Zugriff
          1. Definition Kein Zugriff
          2. Anwendbarkeit im Rahmen von Harmonisierungsmaßnahmen Kein Zugriff
        3. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Verordnung – Art. 288 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
        3. Richtlinie – Art. 288 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
        4. Empfehlungen – Art. 288 Abs. 5 AEUV Kein Zugriff
            1. Pro Kein Zugriff
            2. Contra Kein Zugriff
            1. Pro Kein Zugriff
            2. Contra Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Bestimmung der Harmonisierungsintensität Kein Zugriff
          1. Vollharmonisierung Kein Zugriff
            1. Escape-Klausel Kein Zugriff
            2. Verweis auf nationale Vorschriften Kein Zugriff
            3. Optionsklauseln Kein Zugriff
            4. Übertragung von Kompetenzen Kein Zugriff
            5. Konkretisierung von Generalklauseln Kein Zugriff
          1. Optionelle Harmonisierung Kein Zugriff
          2. Fakultative Harmonisierung Kein Zugriff
          3. Mindestharmonisierung Kein Zugriff
      1. Harmonisierung im Privatrecht Kein Zugriff 76 - 77
            1. Unechtes gold plating Kein Zugriff
            2. Echtes gold plating Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Schutzniveau Kein Zugriff
          3. Leichtere Konsensfindung Kein Zugriff
          4. Einklang zu den allgemeinen Prinzipien Kein Zugriff
          1. Rechtszersplitterung Kein Zugriff
          2. Pointillismus Kein Zugriff
          1. Europaweit einheitliches Recht Kein Zugriff
          2. Stärkung des Binnenmarktes Kein Zugriff
          3. Auswirkungen am Beispiel des Privatrechts Kein Zugriff
          1. Anpassungsschwierigkeiten Kein Zugriff
          2. Langwieriges Rechtsetzungsverfahren Kein Zugriff
          3. Souveränitäts- und Kulturverlust Kein Zugriff
          4. Bestimmung der Grenzen Kein Zugriff
          5. Fehlende institutionelle Einrichtungen – Auslegungsproblematik Kein Zugriff
          6. Rechtsumstellung Kein Zugriff
          7. Absenkung des (Verbraucher-)Schutzniveaus Kein Zugriff
          8. Keine Überwindung der natürlichen Marktbarrieren Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff 95 - 97
          1. „ex-post Harmonisierung“ Kein Zugriff
          2. Vorteile eines solchen Wettbewerbs Kein Zugriff
          3. Gefahren eines solchen Wettbewerbs Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Verstärkte Harmonisierung Kein Zugriff
          1. Chancen Kein Zugriff
          2. Risiken Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        4. Halbharmonisierung Kein Zugriff
        5. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. Einleitung Kein Zugriff 108 - 109
      2. Transparenzrichtlinie Kein Zugriff 109 - 112
      3. Ergebnis der Überprüfung der Transparenzrichtlinie Kein Zugriff 112 - 113
      4. Vorschlag zur Änderung der Transparenzrichtlinie Kein Zugriff 113 - 114
      5. Regelungskonzept Kein Zugriff 114 - 116
          1. Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff
          2. Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
          1. Vorteile Kein Zugriff
          2. Nachteile Kein Zugriff
            1. Chancen eines vollharmonisierten Kapitalmarktrechts Kein Zugriff
            2. Gefahren eines vollharmonisierten Kapitalmarktrechts Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Jahresfinanzbericht – Art. 4 Transparenzrichtlinie Kein Zugriff
            2. Halbjahresfinanzbericht – Art. 5 Transparenzrichtlinie Kein Zugriff
            3. Zwischenmitteilungen der Geschäftsführung – Art. 6 Transparenzrichtlinie Kein Zugriff
          2. Deutsche Rechtslage – §§ 37 v, 37 w, 37 x WpHG Kein Zugriff
            1. Änderungen Kein Zugriff
            2. Erwägungsgründe Kein Zugriff
            1. Änderungen Kein Zugriff
            2. Erwägungsgründe Kein Zugriff
          1. Harmonisierungsintensität Kein Zugriff
          2. Definition „andere regelmäßige Finanzinformationen“ im Sinne des Art. 3 Abs. 1 Unterabs. 1 Transparenzrichtlinien-E Kein Zugriff
          3. Zulässigkeit einer Veröffentlichungspflicht von Quartalsfinanzberichten durch die Börsen Kein Zugriff
          4. Zulässigkeit einer Empfehlung im DCGK zur Veröffentlichung von Quartalsfinanzberichten Kein Zugriff
          5. Zeitspanne zur Veröffentlichung der Finanzberichte Kein Zugriff
            1. Aufrechterhaltung der Rechtslage und Einführung von verbindlichen Vorgaben zur Gestaltung der Zwischenmitteilungen Kein Zugriff
            2. Differenzierte Pflicht zur Veröffentlichung von Quartalsfinanzberichten Kein Zugriff
            3. Überarbeiteter Vorschlag vom Juni 2013 Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
        4. Gesamtergebnis bezüglich der geplanten Änderungen im Rahmen der Regelpublizität Kein Zugriff
            1. Mitteilungspflichten bei Veränderungen des Stimmrechtsanteils – Art. 9 Transparenzrichtlinie Kein Zugriff
            2. Zurechnungen von Stimmrechten – Art. 10 Transparenzrichtlinie Kein Zugriff
            1. Mitteilungspflichten bei Veränderungen des Stimmrechtsanteils – § 21 WpHG Kein Zugriff
                1. Europäische Vorgabe – Art. 10 lit. a) Transparenzrichtlinie Kein Zugriff
                2. Deutsche Überumsetzung – § 22 Abs. 2 WpHG Kein Zugriff
                1. Europäische Vorgabe – Art. 10 lit. e) Transparenzrichtlinie Kein Zugriff
                2. Deutsche Überumsetzung – § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
            3. Grundsatz der drei Säulen Kein Zugriff
            1. Änderungen Kein Zugriff
            2. Erwägungsgründe Kein Zugriff
            1. Änderungen Kein Zugriff
            2. Erwägungsgründe Kein Zugriff
          1. Harmonisierungsintensität Kein Zugriff
            1. Generelle Einführung eines dichteren Netzes Kein Zugriff
            2. Erweiterung der Mitteilungspflicht auf das bisherige Niemandsland Kein Zugriff
            3. Diskussion Kein Zugriff
            1. Funktionsweise und Nutzen der Wasserstandsmeldung im Sinne des § 23 WpÜG Kein Zugriff
            2. Zulässigkeit der Wasserstandsmeldung im Rahmen eines vollharmonisierten Beteiligungsregimes Kein Zugriff
          4. Vollharmonisierung der Stimmrechtszurechnungstatbestände Kein Zugriff
          5. Zulässigkeit einer statutarischen Einführung strengerer Mitteilungspflichten Kein Zugriff
          6. Zulässigkeit der Offenlegung der mit dem Beteiligungsaufbau verfolgten Ziele gemäß § 27 a WpHG (Investorenerklärung) Kein Zugriff
          7. Verkürzung der Mitteilungsfristen Kein Zugriff
        4. Gesamtergebnis bezüglich der geplanten Änderungen im Rahmen der Beteiligungstransparenz Kein Zugriff
          1. Europäische Vorgaben – Art. 13 Transparenzrichtlinie Kein Zugriff
            1. Fassung des § 25 WpHG aufgrund des TUG Kein Zugriff
              1. Anschleichen durch Aktienderivate Kein Zugriff
              2. Cash Settled Total Return Equity Swaps Kein Zugriff
                1. § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 WpHG Kein Zugriff
                2. § 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 WpHG Kein Zugriff
                3. § 22 Abs. 2 WpHG Kein Zugriff
                4. § 25 Abs. 1 WpHG Kein Zugriff
              4. Ergebnis Kein Zugriff
                1. Interessenlage der Beteiligten Kein Zugriff
                2. Erweiterung des § 25 WpHG und Einführung des § 25 a WpHG Kein Zugriff
                3. § 25 WpHG Kein Zugriff
                4. § 25 a WpHG Kein Zugriff
                5. Reaktionen auf die Erweiterung des § 25 WpHG und die Neueinführung des § 25 a WpHG im Rahmen des AnsFuG Kein Zugriff
            3. Ergebnis zur aktuellen deutschen Rechtslage – §§ 25, 25 a WpHG Kein Zugriff
              1. Erweiterung des sachlichen Anwendungsbereiches des Art. 13 Transparenzrichtlinie Kein Zugriff
              2. Beauftragung der ESMA mit der Erstellung einer nicht erschöpfenden Liste meldepflichtiger Finanzinstrumente Kein Zugriff
              3. Neueinführung des Art. 13 a Transparenzrichtlinien-E Kein Zugriff
            2. Erwägungsgründe Kein Zugriff
            1. Änderungen Kein Zugriff
            2. Erwägungsgründe Kein Zugriff
          1. Definition „vergleichbare wirtschaftliche Wirkung“ im Sinne des Art. 13 Abs. 1 Satz 1 lit. b) Transparenzrichtlinien-E Kein Zugriff
            1. Leitlinien und Empfehlungen Kein Zugriff
            2. Technische Regulierungs- und Durchführungsstandards Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          3. Berechnungsmethode der Stimmrechte bei Finanzinstrumenten gemäß Art. 13 Abs. 1 a Transparenzrichtlinien-E Kein Zugriff
          4. Aggregation der Stimmrechte gemäß Art. 13 a Transparenzrichtlinien-E Kein Zugriff
            1. Tatbestand des „Ermöglichens“ im Sinne des § 25 a WpHG Kein Zugriff
            2. „Sonstige Instrumente“ im Sinne der §§ 25, 25 a WpHG Kein Zugriff
            3. Emittentenprivileg – § 25 a Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
        4. Gesamtergebnis bezüglich der geplanten Erweiterung der mitteilungspflichtigen Finanzinstrumente Kein Zugriff
          1. Europäische Vorgaben – Art. 28 Transparenzrichtlinie Kein Zugriff
            1. Verwaltungsgeldstrafe – § 39 WpHG, § 17 Abs. 4 OWiG Kein Zugriff
            2. Naming and shaming– § 40 b WpHG Kein Zugriff
            3. (Stimm-)Rechtsverlust – § 28 WpHG Kein Zugriff
              1. Verwaltungsgeldstrafe – Art. 28 a Abs. 2 lit. d) – f) Transparenzrichtlinien-E Kein Zugriff
              2. Naming and shaming– Art. 28 a Abs. 2 lit. a), Art. 28 b Transparenzrichtlinien-E Kein Zugriff
              3. Stimmrechtsverlust – Art. 28 a Abs. 2 lit. c) Transparenzrichtlinien-E Kein Zugriff
            2. Erwägungsgründe Kein Zugriff
            1. Änderungen Kein Zugriff
            2. Erwägungsgründe Kein Zugriff
          1. Harmonisierungsintensität Kein Zugriff
                1. Gewinnabhängige Geldbuße Kein Zugriff
                2. EBITDA-abhängige Geldbuße Kein Zugriff
                3. Absoluter Geldbetrag Kein Zugriff
              2. Ergebnis Kein Zugriff
              3. Folgen für Deutschland Kein Zugriff
            2. Gewinnabschöpfung Kein Zugriff
              1. Vorteile Kein Zugriff
              2. Nachteile Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
            2. Folgen für Deutschland Kein Zugriff
              1. Vorteile Kein Zugriff
              2. Nachteile Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
                1. Pro Kein Zugriff
                2. Contra Kein Zugriff
                1. Pro Kein Zugriff
                2. Contra Kein Zugriff
                1. Pro Kein Zugriff
                2. Contra Kein Zugriff
              4. Ergebnis Kein Zugriff
            3. Gestaltungsvariante des europäischen Gesetzgebers Kein Zugriff
              1. Rechtsverstoß eines meldepflichtigen Inhabers von Aktien Kein Zugriff
              2. Rechtsverstoß eines meldepflichtigen Inhabers von Finanzinstrumenten Kein Zugriff
              3. Rechtsverstoß eines meldepflichtigen Stimmrechtszurechnungssubjekts Kein Zugriff
              4. Sonstige Rechtsverstöße Kein Zugriff
              1. Gleichwertigkeit des gesetzlichen Stimmrechtsverlustes in § 28 WpHG Kein Zugriff
                1. Folgen für die BaFin Kein Zugriff
                2. Dauer des Stimmrechtsverlustes Kein Zugriff
                3. Verteidigungsmöglichkeiten gegen die behördliche Anordnung Kein Zugriff
              3. Weitere Folgen für die deutsche Rechtslage Kein Zugriff
            6. Ergebnis Kein Zugriff
        4. Gesamtergebnis bezüglich der geplanten Änderungen im Sanktionsregime Kein Zugriff
      1. Fazit Kein Zugriff 278 - 280
      2. Ausblick Kein Zugriff 280 - 284
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 285 - 301

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