Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende

Prof. Dr. Christoph Degenhart

doi:10.5771/9783845246611

Zusammenfassung

Nicht das Risiko der Kernenergie habe sich mit „Fukushima“ geändert, jedoch die „Risikowahrnehmung“. Auf dieser Aussage einer eilends mit vorgegebener Zielrichtung eingesetzten, auf ungesicherter Tatsachengrundlage beratender „Ethik-Kommission“ beruht die Anordnung des beschleunigten Atomausstiegs durch die 13. Atomgesetznovelle, das „Herzstück“ der „Energiewende“. Die Entscheidungsgrundlagen für das Gesetz sind damit ebensowenig tragfähig wie die der Kommission. Hierbei wurden gesetzgeberische Sorgfaltspflichten ebenso verletzt, wie in der energiepolitischen Folgeneinschätzung, die die verfassungsrechtlichen Direktiven der Versorgungssicherheit, Umwelt- und Sozialverträglichkeit verfehlt. Grundsätzlich verkannt und in der Abwägung fehlgewichtet wurden Belange der Normadressaten, also der Unternehmen. Die Eingriffe in deren Grundrechte und grundrechtlich fundierte Vertrau-ensschutzpositionen erweisen sich als unverhältnismäßig in Relation zum Gesetzesziel.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0295-4
ISBN-Online: 978-3-8452-4661-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 83
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
1. 13. AtG-Novelle und „Energiewende“ Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 13 - 13
1. 1. 11. und 12. AtG-Novelle: Definierte Laufzeitverlängerung und erweiterte Risikovorsorge als Kontinuitätszusage Kein Zugriff Seiten 14 - 16
  2. 1. Kontinuitätsgewähr und Vertrauensschutz Kein Zugriff
    2. Geänderte Bewertung der Restrisiken durch den Gesetzgeber – Reaktorsicherheitskommission und Ethikkommission Kein Zugriff
    3. Gesetzgebung im Eilverfahren Kein Zugriff
2. Zielsetzungen und Auswirkungen des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 19 - 20
3. Die zentrale Aussage: Neubewertung des Restrisikos Kein Zugriff Seiten 20 - 21
1. 1. Eingriffswirkung und Gesetzesbegründung Kein Zugriff Seiten 22 - 23
  2. 1. Nutzungsbefugnis des Eigentümers – kein „verliehenes“ Recht Kein Zugriff
    2. Eigentum unter Vorbehalt? Kein Zugriff
    3. 13. AtG-Novelle als Eigentumsbeschränkung Kein Zugriff
    4. Eigentumsschutz und Vertrauensschutz Kein Zugriff
  3. Weitere Grundrechte, insbesondere Art. 12 GG Kein Zugriff Seiten 29 - 30
2. 1. Grundrechtliche Schutzpflichten und Kernenergie Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  2. Grundrechtliche Schutzpflichten „nach Fukushima“ Kein Zugriff Seiten 31 - 32
3. 1. Atomausstieg und Energiekonzept Kein Zugriff Seiten 32 - 34
  2. 1. Umwelt- und Klimaverträglichkeit Kein Zugriff
    2. Versorgungssicherheit Kein Zugriff
    3. Sozialverträglichkeit Kein Zugriff
1. 1. Grundsatzentscheidung in gesetzgeberischer Freiheit Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  2. Folgeentscheidungen in rechtlicher Gebundenheit Kein Zugriff Seiten 38 - 41
2. 1. 1. Verfassungsrechtliche Gesichtspunkte einer Begründungspflicht – die unterschiedlichen Staatsfunktionen Kein Zugriff
    2. Begründungspflicht und Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff
  2. 1. Einzelfallbezogene Tatsachenfeststellung Kein Zugriff
    2. Planerischer Einschlag des Gesetzes: Abwägungserfordernisse und Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff
    3. Tatsächliche Grundlagen gesetzgeberischer Prognoseentscheidungen Kein Zugriff
  3. Folgerungen für die Begründungspflicht Kein Zugriff Seiten 49 - 50
3. 1. 1. Eingriffsziel und Tatsachenfeststellung Kein Zugriff
    2. Die Gesetzesbegründung zur Notwendigkeit des Atomausstiegs – Anlagensicherheit Kein Zugriff
    3. Zur Bezugnahme auf das Gesetz vom 22. April 2002 Kein Zugriff
    4. 1. Der Auftrag der Kommission und ihre zentralen Aussagen in der Rezeption durch das Gesetz Kein Zugriff
      2. Insbesondere: geänderte Risikowahrnehmung in fehlerhafter Tatsachenfeststellung Kein Zugriff
      3. Ethikkommission und Gesetzgeber Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Rechte der Betreiber Kein Zugriff Seiten 58 - 59
  3. 1. Versorgungssicherheit Kein Zugriff
    2. Sozialverträglichkeit und Nachhaltigkeit Kein Zugriff
  4. 1. Defiziente Begründung und Tatsachenfeststellung Kein Zugriff
    2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
1. 1. Bezugspunkte der Abwägungsentscheidung Kein Zugriff Seiten 64 - 64
  2. Entscheidung mit Prognosecharakter Kein Zugriff
2. 1. Maßgeblichkeit der Zweckbestimmung Kein Zugriff Seiten 66 - 67
  2. 1. Atomausstieg als primärer Zweck: Maßgeblichkeit der Materialien Kein Zugriff
    2. Energiewende und Zweckbestimmung Kein Zugriff
  3. 1. Verfassungsrechtliche Legitimität und Stellenwert in der Abwägung Kein Zugriff
    2. Gesetzgeberische Wertung und Ethikkommission Kein Zugriff
    3. Zur Abwägung Kein Zugriff
3. 1. Kostengünstige Energieversorgung Kein Zugriff Seiten 72 - 74
  2. Versorgungssicherheit Kein Zugriff Seiten 74 - 75
  3. Umweltverträglichkeit Kein Zugriff Seiten 75 - 76
4. 1. Fehlerhafte Bezugnahme auf das Gesetz vom 22. April 2002 Kein Zugriff Seiten 76 - 77
  2. Anlagenbezogene Abwägung Kein Zugriff Seiten 77 - 77
  3. Vertrauensschutz Kein Zugriff Seiten 77 - 79
1. 1. Begründungsmängel Kein Zugriff Seiten 80 - 80
  2. Eilgesetzgebung Kein Zugriff
  3. Folgerungen – Sorgfaltspflichten im Verfahren Kein Zugriff Seiten 81 - 81
2. 1. Zweckbestimmung als Direktive und Einschätzungsprärogativen Kein Zugriff
  2. Grundrechte in der Abwägung Kein Zugriff Seiten 82 - 82
Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 83 - 83

Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende

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