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Monographie Kein Zugriff
Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende
Verfassungsfragen der 13. AtG-Novelle- Autor:innen:
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Nicht das Risiko der Kernenergie habe sich mit „Fukushima“ geändert, jedoch die „Risikowahrnehmung“. Auf dieser Aussage einer eilends mit vorgegebener Zielrichtung eingesetzten, auf ungesicherter Tatsachengrundlage beratender „Ethik-Kommission“ beruht die Anordnung des beschleunigten Atomausstiegs durch die 13. Atomgesetznovelle, das „Herzstück“ der „Energiewende“. Die Entscheidungsgrundlagen für das Gesetz sind damit ebensowenig tragfähig wie die der Kommission. Hierbei wurden gesetzgeberische Sorgfaltspflichten ebenso verletzt, wie in der energiepolitischen Folgeneinschätzung, die die verfassungsrechtlichen Direktiven der Versorgungssicherheit, Umwelt- und Sozialverträglichkeit verfehlt. Grundsätzlich verkannt und in der Abwägung fehlgewichtet wurden Belange der Normadressaten, also der Unternehmen. Die Eingriffe in deren Grundrechte und grundrechtlich fundierte Vertrau-ensschutzpositionen erweisen sich als unverhältnismäßig in Relation zum Gesetzesziel.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0295-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4661-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 83
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10Autor:innen:
- 13. AtG-Novelle und „Energiewende“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 13 - 13Autor:innen:
- 11. und 12. AtG-Novelle: Definierte Laufzeitverlängerung und erweiterte Risikovorsorge als Kontinuitätszusage Kein Zugriff Seiten 14 - 16Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kontinuitätsgewähr und Vertrauensschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Geänderte Bewertung der Restrisiken durch den Gesetzgeber – Reaktorsicherheitskommission und Ethikkommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgebung im Eilverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielsetzungen und Auswirkungen des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Die zentrale Aussage: Neubewertung des Restrisikos Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Eingriffswirkung und Gesetzesbegründung Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nutzungsbefugnis des Eigentümers – kein „verliehenes“ Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigentum unter Vorbehalt? Kein ZugriffAutor:innen:
- 13. AtG-Novelle als Eigentumsbeschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigentumsschutz und Vertrauensschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Grundrechte, insbesondere Art. 12 GG Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Grundrechtliche Schutzpflichten und Kernenergie Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Grundrechtliche Schutzpflichten „nach Fukushima“ Kein Zugriff Seiten 31 - 32Autor:innen:
- Atomausstieg und Energiekonzept Kein Zugriff Seiten 32 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- Umwelt- und Klimaverträglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Versorgungssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialverträglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsatzentscheidung in gesetzgeberischer Freiheit Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Folgeentscheidungen in rechtlicher Gebundenheit Kein Zugriff Seiten 38 - 41Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Gesichtspunkte einer Begründungspflicht – die unterschiedlichen Staatsfunktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründungspflicht und Sachverhaltsermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einzelfallbezogene Tatsachenfeststellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Planerischer Einschlag des Gesetzes: Abwägungserfordernisse und Sachverhaltsaufklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächliche Grundlagen gesetzgeberischer Prognoseentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für die Begründungspflicht Kein Zugriff Seiten 49 - 50Autor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriffsziel und Tatsachenfeststellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gesetzesbegründung zur Notwendigkeit des Atomausstiegs – Anlagensicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Bezugnahme auf das Gesetz vom 22. April 2002 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Auftrag der Kommission und ihre zentralen Aussagen in der Rezeption durch das Gesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: geänderte Risikowahrnehmung in fehlerhafter Tatsachenfeststellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ethikkommission und Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechte der Betreiber Kein Zugriff Seiten 58 - 59Autor:innen:
- Autor:innen:
- Versorgungssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sozialverträglichkeit und Nachhaltigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Defiziente Begründung und Tatsachenfeststellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bezugspunkte der Abwägungsentscheidung Kein Zugriff Seiten 64 - 64Autor:innen:
- Entscheidung mit Prognosecharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Maßgeblichkeit der Zweckbestimmung Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Autor:innen:
- Atomausstieg als primärer Zweck: Maßgeblichkeit der Materialien Kein ZugriffAutor:innen:
- Energiewende und Zweckbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtliche Legitimität und Stellenwert in der Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzgeberische Wertung und Ethikkommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Abwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostengünstige Energieversorgung Kein Zugriff Seiten 72 - 74Autor:innen:
- Versorgungssicherheit Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
- Umweltverträglichkeit Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Fehlerhafte Bezugnahme auf das Gesetz vom 22. April 2002 Kein Zugriff Seiten 76 - 77Autor:innen:
- Anlagenbezogene Abwägung Kein Zugriff Seiten 77 - 77Autor:innen:
- Vertrauensschutz Kein Zugriff Seiten 77 - 79Autor:innen:
- Begründungsmängel Kein Zugriff Seiten 80 - 80Autor:innen:
- Eilgesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen – Sorgfaltspflichten im Verfahren Kein Zugriff Seiten 81 - 81Autor:innen:
- Zweckbestimmung als Direktive und Einschätzungsprärogativen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechte in der Abwägung Kein Zugriff Seiten 82 - 82Autor:innen:
- Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 83 - 83Autor:innen:
