Gesetzgeberische Sorgfaltspflichten bei der Energiewende
Verfassungsfragen der 13. AtG-Novelle- Autor:innen:
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Nicht das Risiko der Kernenergie habe sich mit „Fukushima“ geändert, jedoch die „Risikowahrnehmung“. Auf dieser Aussage einer eilends mit vorgegebener Zielrichtung eingesetzten, auf ungesicherter Tatsachengrundlage beratender „Ethik-Kommission“ beruht die Anordnung des beschleunigten Atomausstiegs durch die 13. Atomgesetznovelle, das „Herzstück“ der „Energiewende“. Die Entscheidungsgrundlagen für das Gesetz sind damit ebensowenig tragfähig wie die der Kommission. Hierbei wurden gesetzgeberische Sorgfaltspflichten ebenso verletzt, wie in der energiepolitischen Folgeneinschätzung, die die verfassungsrechtlichen Direktiven der Versorgungssicherheit, Umwelt- und Sozialverträglichkeit verfehlt. Grundsätzlich verkannt und in der Abwägung fehlgewichtet wurden Belange der Normadressaten, also der Unternehmen. Die Eingriffe in deren Grundrechte und grundrechtlich fundierte Vertrau-ensschutzpositionen erweisen sich als unverhältnismäßig in Relation zum Gesetzesziel.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0295-4
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4661-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 83
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Christoph Degenhart
- 13. AtG-Novelle und „Energiewende“ Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 13 - 13 Christoph Degenhart
- 11. und 12. AtG-Novelle: Definierte Laufzeitverlängerung und erweiterte Risikovorsorge als Kontinuitätszusage Kein Zugriff Seiten 14 - 16 Christoph Degenhart
- Christoph Degenhart
- Kontinuitätsgewähr und Vertrauensschutz Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Geänderte Bewertung der Restrisiken durch den Gesetzgeber – Reaktorsicherheitskommission und Ethikkommission Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Gesetzgebung im Eilverfahren Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Zielsetzungen und Auswirkungen des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Christoph Degenhart
- Die zentrale Aussage: Neubewertung des Restrisikos Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Christoph Degenhart
- Eingriffswirkung und Gesetzesbegründung Kein Zugriff Seiten 22 - 23 Christoph Degenhart
- Christoph Degenhart
- Nutzungsbefugnis des Eigentümers – kein „verliehenes“ Recht Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Eigentum unter Vorbehalt? Kein Zugriff Christoph Degenhart
- 13. AtG-Novelle als Eigentumsbeschränkung Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Eigentumsschutz und Vertrauensschutz Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Weitere Grundrechte, insbesondere Art. 12 GG Kein Zugriff Seiten 29 - 30 Christoph Degenhart
- Grundrechtliche Schutzpflichten und Kernenergie Kein Zugriff Seiten 30 - 31 Christoph Degenhart
- Grundrechtliche Schutzpflichten „nach Fukushima“ Kein Zugriff Seiten 31 - 32 Christoph Degenhart
- Atomausstieg und Energiekonzept Kein Zugriff Seiten 32 - 34 Christoph Degenhart
- Christoph Degenhart
- Umwelt- und Klimaverträglichkeit Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Versorgungssicherheit Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Sozialverträglichkeit Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Grundsatzentscheidung in gesetzgeberischer Freiheit Kein Zugriff Seiten 37 - 38 Christoph Degenhart
- Folgeentscheidungen in rechtlicher Gebundenheit Kein Zugriff Seiten 38 - 41 Christoph Degenhart
- Christoph Degenhart
- Verfassungsrechtliche Gesichtspunkte einer Begründungspflicht – die unterschiedlichen Staatsfunktionen Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Begründungspflicht und Sachverhaltsermittlung Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Christoph Degenhart
- Einzelfallbezogene Tatsachenfeststellung Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Planerischer Einschlag des Gesetzes: Abwägungserfordernisse und Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Tatsächliche Grundlagen gesetzgeberischer Prognoseentscheidungen Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Folgerungen für die Begründungspflicht Kein Zugriff Seiten 49 - 50 Christoph Degenhart
- Christoph Degenhart
- Eingriffsziel und Tatsachenfeststellung Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Die Gesetzesbegründung zur Notwendigkeit des Atomausstiegs – Anlagensicherheit Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Zur Bezugnahme auf das Gesetz vom 22. April 2002 Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Christoph Degenhart
- Der Auftrag der Kommission und ihre zentralen Aussagen in der Rezeption durch das Gesetz Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Insbesondere: geänderte Risikowahrnehmung in fehlerhafter Tatsachenfeststellung Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Ethikkommission und Gesetzgeber Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Ergebnis Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Rechte der Betreiber Kein Zugriff Seiten 58 - 59 Christoph Degenhart
- Christoph Degenhart
- Versorgungssicherheit Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Sozialverträglichkeit und Nachhaltigkeit Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Christoph Degenhart
- Defiziente Begründung und Tatsachenfeststellung Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Rechtsfolgen Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Bezugspunkte der Abwägungsentscheidung Kein Zugriff Seiten 64 - 64 Christoph Degenhart
- Entscheidung mit Prognosecharakter Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Maßgeblichkeit der Zweckbestimmung Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Christoph Degenhart
- Christoph Degenhart
- Atomausstieg als primärer Zweck: Maßgeblichkeit der Materialien Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Energiewende und Zweckbestimmung Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Christoph Degenhart
- Verfassungsrechtliche Legitimität und Stellenwert in der Abwägung Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Gesetzgeberische Wertung und Ethikkommission Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Zur Abwägung Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Kostengünstige Energieversorgung Kein Zugriff Seiten 72 - 74 Christoph Degenhart
- Versorgungssicherheit Kein Zugriff Seiten 74 - 75 Christoph Degenhart
- Umweltverträglichkeit Kein Zugriff Seiten 75 - 76 Christoph Degenhart
- Fehlerhafte Bezugnahme auf das Gesetz vom 22. April 2002 Kein Zugriff Seiten 76 - 77 Christoph Degenhart
- Anlagenbezogene Abwägung Kein Zugriff Seiten 77 - 77 Christoph Degenhart
- Vertrauensschutz Kein Zugriff Seiten 77 - 79 Christoph Degenhart
- Begründungsmängel Kein Zugriff Seiten 80 - 80 Christoph Degenhart
- Eilgesetzgebung Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Folgerungen – Sorgfaltspflichten im Verfahren Kein Zugriff Seiten 81 - 81 Christoph Degenhart
- Zweckbestimmung als Direktive und Einschätzungsprärogativen Kein Zugriff Christoph Degenhart
- Grundrechte in der Abwägung Kein Zugriff Seiten 82 - 82 Christoph Degenhart
- Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 83 - 83 Christoph Degenhart





