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Monographie Kein Zugriff

Umweltverträgliche Energienetze

Bedeutung und Anwendungsmöglichkeiten der Zweckbestimmung des EnWG
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Das Werk befasst sich mit dem Gesetzesziel „Umweltverträglichkeit“ des Energiewirtschaftsgesetzes. Der Autor reduziert das Gesetzesziel auf eine Definition mit wenigen Kriterien. Ferner wird die Rechtsqualität von Ziel- und Zweckbestimmungen untersucht. Umwelteinwirkungen der Energieversorgung werden aufgezeigt – insbesondere in welchem Umfang Netztechnik, Struktur und Steuerung der Netze Auswirkungen auf die Umwelt haben. Umweltverträglicher Netzbetrieb bedeutet so beispielsweise die möglichst weitgehende Einbindung dezentraler Erzeuger und eine effiziente Abstimmung von Angebot und Nachfrage. Schließlich werden Beispiele gebildet, um zu zeigen, inwieweit „Umweltverträglichkeit“ in Abwägung mit den anderen Zielbestimmungen des EnWG Auswirkung bei der Auslegung des Energiewirtschaftsrechts haben kann. So wird unter anderem deutlich, dass „Netzausbau“ unter Berücksichtigung der Umweltverträglichkeit nicht nur den Bau neuer Leitungen, sondern auch das Überwachen der Temperatur der bestehenden Leitung bedeuten kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4142-0
ISBN-Online
978-3-8452-1469-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band
33
Sprache
Deutsch
Seiten
205
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
    1. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 23
    2. Zentrale Fragestellungen Kein Zugriff 23 - 24
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 24 - 24
      1. Netzebenen Kein Zugriff 25 - 27
      2. Netzverbund Kein Zugriff 27 - 28
      3. (n-l)-Kriterium Kein Zugriff 28 - 28
      4. Regelzonen und Regelleistung Kein Zugriff 28 - 29
      5. Bilanzkreise, Ausgleichsenergie Kein Zugriff 29 - 30
      6. Systemverantwortung des Übertragungsnetzbetreibers Kein Zugriff 30 - 32
        1. Netzanschluss nach EnWG Kein Zugriff
        2. Netzanschluss im Anwendungsbereich von EEG und KWK-G Kein Zugriff
        1. Netzzugang nach EnWG Kein Zugriff
        2. Netzzugang im Anwendungsbereich des EEG Kein Zugriff
        3. Netzzugang im Anwendungsbereich des KWK-G Kein Zugriff
      9. Speicher Kein Zugriff 38 - 39
      1. Ebenen und Speicher Kein Zugriff 39 - 40
      2. Gasqualitäten Kein Zugriff 40 - 41
      3. Gasnetzanschluss Kein Zugriff 41 - 41
      4. Gasnetzzugang Kein Zugriff 41 - 42
      5. Anschluss und Zugang für Gas aus erneuerbaren Energien (Biomethan) Kein Zugriff 42 - 44
        1. Ausweisung transeuropäischer Netze Kein Zugriff
        2. Nationale Planung Kein Zugriff
          1. Raumordnungspläne Kein Zugriff
          2. Raumordnungsverfahren Kein Zugriff
        4. Planung der Gemeinden Kein Zugriff
        1. Bundesimmissionsschutzgesetz Kein Zugriff
        2. Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
        3. Bundesnaturschutzgesetz Kein Zugriff
        1. Planrechtfertigung Kein Zugriff
        2. Planfeststellungsbeschluss Kein Zugriff
        3. Plangenehmigung Kein Zugriff
      1. Netzentgeltregulierung Kein Zugriff 52 - 52
        1. Grundlagen Kein Zugriff
        2. Referenznetzanalyse Kein Zugriff
        1. Extensiver Umweltbegriff Kein Zugriff
        2. Restriktiver Umweltbegriff Kein Zugriff
        3. Modifizierter restriktiver Umweltbegriff Kein Zugriff
        4. Normative Umweltbegriffe Kein Zugriff
        5. Diskussion Kein Zugriff
        6. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Primärrecht Kein Zugriff
        2. Sekundärrecht Kein Zugriff
        3. Auslegung des Primärrechts Kein Zugriff
      3. Ergebnis – Umweltbegriff im deutschen wie europäischen Recht Kein Zugriff 61 - 61
        1. Energie Kein Zugriff
          1. Begriff Kein Zugriff
          2. Nachhaltigkeit als Rechtsbegriff Kein Zugriff
        3. Rationell und sparsam Kein Zugriff
        1. Ressourcen Kein Zugriff
        2. Schonende Nutzung Kein Zugriff
        3. Dauerhafte Nutzung Kein Zugriff
        4. Abgrenzung zum Einsparungsgrundsatz Kein Zugriff
      3. Belastungsminimierungsgrundsatz Kein Zugriff 68 - 69
        1. Fiktion Kein Zugriff
        2. Regelvermutung Kein Zugriff
      5. Ergebnis der Bestimmung des § 3 Nr. 33 EnWG Kein Zugriff 70 - 71
    3. Verankerung im deutschen Verfassungsrecht Kein Zugriff 71 - 72
        1. Umweltschutz als Ziel europäischer Umweltpolitik Kein Zugriff
        2. Umweltschutz als Querschnittsaufgabe Kein Zugriff
        3. Ziel des hohen Schutzniveaus Kein Zugriff
        4. Transeuropäische Netze Kein Zugriff
        5. Heterogene Ziele des EG Vertrags Kein Zugriff
        6. Art. 176a des Vertrags von Lissabon Kein Zugriff
        1. Beschleunigungsrichtlinien für Strom und Gas Kein Zugriff
        2. EE-Richtlinie Kein Zugriff
        3. KWK-Richtlinie Kein Zugriff
      3. Ergebnis – Verankerung im europäischen Energiewirtschaftsrecht Kein Zugriff 80 - 81
        1. Windkraft Kein Zugriff
        2. Wasserkraft Kein Zugriff
        3. Biomasse Kein Zugriff
        4. Solare Strahlungsenergie Kein Zugriff
        5. Ergebnis – Umweltverträglichkeit erneuerbarer Energien Kein Zugriff
      2. Umweltverträglichkeit der Kraft-Wärme-Kopplung Kein Zugriff 91 - 92
      3. Ergebnis Kein Zugriff 92 - 92
    6. Ergebnis der Untersuchung des Umweltverträglichkeitsbegriffs Kein Zugriff 92 - 92
      1. Elektromagnetische Felder Kein Zugriff 93 - 95
      2. Wärmewirkung Kein Zugriff 95 - 95
      3. Flächenverbrauch Kein Zugriff 95 - 96
      4. Akustische Auswirkungen Kein Zugriff 96 - 96
      5. Ergebnis – direkte Umweltauswirkungen von Stromleitern Kein Zugriff 96 - 97
      1. Emissionen Kein Zugriff 97 - 97
      2. Flächenverbrauch Kein Zugriff 97 - 97
      3. Ergebnis – direkte Umwelteinwirkungen von Gasnetzen Kein Zugriff
        1. Gleichstromverbindungen Kein Zugriff
        2. Netzfrequenz Kein Zugriff
        3. Stromleiter Kein Zugriff
        4. Ergebnis – Übertragungsverluste Kein Zugriff
        1. Freileitungs-Monitoring und saisonal unterschiedliche Bemessungswerte Kein Zugriff
        2. Hochtemperatur-Leiterseile Kein Zugriff
      3. Anschluss neuer Kraftwerke Kein Zugriff 103 - 104
        1. Dezentrale Einspeisung Kein Zugriff
        2. Lastmanagement Kein Zugriff
        3. Speicher Kein Zugriff
        4. Folgerung – Nutzung dezentraler Optionen Kein Zugriff
        1. Gegeneinanderregeln Kein Zugriff
        2. Umweltverträgliche Regelleistung, virtuelle Kraftwerke Kein Zugriff
      1. Dezentrale Einspeisung Kein Zugriff 108 - 109
      2. Einspeisung von Biomethan Kein Zugriff 109 - 110
    3. Ergebnis – Einfluss von Umweltverträglichkeitsaspekten auf Netze Kein Zugriff 110 - 110
    1. Anschlusspflicht bei Nutzung von erneuerbaren Energien und KWK Kein Zugriff 111 - 112
    2. Effizienzmaßnahmen und dezentrale Erzeugung, § 14 Abs. 2 EnWG Kein Zugriff 112 - 112
    3. Verpflichtung nach EEG und KWK bei Netzstörungen Kein Zugriff 112 - 113
      1. Förderungsmechanismus Kein Zugriff 113 - 114
      2. Erneuerbare Energien im Sinne des Gesetzes Kein Zugriff 114 - 114
      3. Bezweckte Auswirkungen hinsichtlich Umweltverträglichkeit Kein Zugriff 114 - 115
      4. Exkurs: Auswirkungen des EEG auf das Stromnetz Kein Zugriff 115 - 116
      5. Ergebnis – Umweltverträglichkeit des EEG Kein Zugriff 116 - 116
      1. Förderungsmechanismus Kein Zugriff 116 - 117
      2. Bezweckte Auswirkungen hinsichtlich Umweltverträglichkeit Kein Zugriff 117 - 118
      3. Ergebnis – Umweltverträglichkeit des KWK-G Kein Zugriff 118 - 119
    6. Entgelte für dezentrale Einspeiser Kein Zugriff 119 - 119
    7. Vorrangiger Netzzugang neuer Kraftwerke Kein Zugriff 119 - 120
    8. Vermeidung von Parallelleitungen Kein Zugriff 120 - 120
    9. Vermeidung von Gas-Direktleitungen Kein Zugriff 120 - 120
      1. Differenzierung zwischen Gas aus Biomasse und Biomethan Kein Zugriff 120 - 121
      2. Vorrangige Einspeisung in Verteilernetze Kein Zugriff 121 - 122
      3. Vorrang bei Kapazitätsengpässen Kein Zugriff 122 - 122
      4. Erweiterter Bilanzausgleich Kein Zugriff 122 - 122
      5. Ergebnis – Umweltverträglichkeit der GasNZV Kein Zugriff 122 - 123
      1. Mehrkosten des Erdkabels als nicht beeinflussbare Kosten Kein Zugriff 123 - 123
      2. Anschluss dezentraler Erzeuger als nicht beeinflussbarer Parameter Kein Zugriff
      1. Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff 125 - 126
      2. Sicherheit Kein Zugriff 126 - 127
        1. Abstrakte Eingrenzung von „Preiswertigkeit“ Kein Zugriff
        2. Konkrete Bestimmung der Preisgünstigkeit Kein Zugriff
        3. Preisgünstigkeit durch Wettbewerb und Regulierung Kein Zugriff
        1. Wettbewerb zwischen Netzbetreibern Kein Zugriff
        2. Wettbewerb „auf“ den Netzen Kein Zugriff
        3. Ergebnis – Wettbewerbsziel Kein Zugriff
      5. Verbraucherschutz Kein Zugriff 132 - 133
      6. Effizienz Kein Zugriff 133 - 135
      7. Versorgung der Allgemeinheit Kein Zugriff 135 - 136
      8. Langfristiger, leistungsfähiger und zuverlässiger Netzbetrieb Kein Zugriff 136 - 137
      1. Rangverhältnis der Ziele des § 1 Abs. 1 EnWG Kein Zugriff 137 - 138
      2. Rangverhältnis zwischen den Zielen des § 1 Abs. 1 und des Abs. 2 EnWG Kein Zugriff 138 - 140
        1. Bestimmbarkeit Kein Zugriff
        2. Rechtliche Unwirksamkeit wegen konfligierender Ziele Kein Zugriff
        3. Ergebnis – politischer Programmsatz Kein Zugriff
        1. Behörde Kein Zugriff
        2. Private Adressaten Kein Zugriff
        3. Ergebnis – Ziele des EnWG als Konditionalprogramm Kein Zugriff
        1. Einordnung als Zweckprogramm Kein Zugriff
        2. Die Zweckbestimmung als Optimierungsgebot des EnWG Kein Zugriff
        3. Verweis auf die Ziele des § 1 EnWG Kein Zugriff
        4. Ergebnis – die Ziele des § 1 EnWG als Zweckprogramm Kein Zugriff
        1. Rechtstheoretische Einordnung von Rechtsprinzipien Kein Zugriff
        2. Die Ziele des § 1 EnWG als Rechtsprinzipien Kein Zugriff
      5. Ergebnis – Umweltverträglichkeit als Programmsatz Kein Zugriff 152 - 152
        1. Zweck der Ermächtigung Kein Zugriff
          1. Ermessensreduzierung bei Einklang der Ziele Kein Zugriff
          2. Wesentlichkeit der Gewichtung Kein Zugriff
        3. Gerichtliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff
        4. Ergebnis - Rechtswirkung im Rahmen von Ermessensentscheidungen Kein Zugriff
        1. Rechtsnatur des Planungsermessens Kein Zugriff
          1. Planrechtfertigung Kein Zugriff
          2. Planfeststellung Kein Zugriff
          3. Plangenehmigung Kein Zugriff
          4. Gerichtliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff
        1. Gesetzeszweck als Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
        2. Adressaten von Verordnungsermächtigungen des EnWG Kein Zugriff
        3. Auslegungsleitende Funktion der Zweckbestimmung Kein Zugriff
        4. Gerichtliche Überprüfbarkeit Kein Zugriff
      4. Entscheidungen von Regulierungsbehörden Kein Zugriff 163 - 164
      1. Verbraucher Kein Zugriff
      2. Netzbetreiber Kein Zugriff 165 - 165
    6. Folgerungen aus der Rechtsqualität des Umweltverträglichkeitsziels Kein Zugriff 165 - 166
      1. Wirksame Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff 167 - 168
        1. Privilegierung gegenüber Bestandsanlagen Kein Zugriff
        2. Privilegierung gegenüber nach 2012 angeschlossenen Anlagen Kein Zugriff
      3. Verstoß gegen höherrangiges Recht Kein Zugriff 170 - 170
      4. Folgerung Kein Zugriff 170 - 171
    2. Berücksichtigung dezentraler Erzeugungsoptionen Kein Zugriff 171 - 173
    3. Entwurf des Referenznetzes für Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff 173 - 174
      1. Kriterien, nach denen die Einspeiseleistung reduziert wird Kein Zugriff
      2. Folgerungen Kein Zugriff 176 - 176
      1. Bedarfsgerechtigkeit der Kapazitätserweiterung Kein Zugriff 176 - 177
      2. Netzausbau Kein Zugriff 177 - 178
      3. Sicherheit und Zuverlässigkeit Kein Zugriff 178 - 179
      4. Ergebnis – Freileitungs-Monitoring als Maßnahme des Netzausbaus Kein Zugriff 179 - 179
      1. Bundesweite Regelzone Kein Zugriff
      2. Koordination des Regelleistungseinsatzes Kein Zugriff 181 - 181
      3. Ergebnis – Zusammenarbeitspflicht der Übertragungsnetzbetreiber Kein Zugriff 181 - 181
    7. Einspeisung von Biomethan Kein Zugriff 181 - 182
      1. Erdkabel Kein Zugriff 182 - 183
      2. Netzanschluss von Offshore-Windparks Kein Zugriff 183 - 183
      3. Anschluss dezentraler Erzeugungsanlagen Kein Zugriff 183 - 184
    9. Planungsentscheidungen durch Behörden Kein Zugriff 184 - 185
    10. Ergebnis Kein Zugriff 185 - 186
  12. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff 187 - 190
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 191 - 202
  14. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 203 - 205

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