Handbuch Hamburger Polizei- und Ordnungsrecht für Studium und Praxis

Sven Eisenmenger; Kristin Pfeffer

doi:10.5771/9783415068575

Zusammenfassung

Mit dem neuen SOG und PolDVG

Das Handbuch behandelt im Kern das Hamburger Polizeirecht einschließlich des dazugehörigen Datenschutzrechts, jeweils insbesondere unter Berücksichtigung der Polizeirechtsnovelle vom Dezember 2019, die zahlreiche neue Eingriffsbefugnisse geschaffen hat und EU-Richtlinien und BVerfG-Entscheidungen umsetzte. Gegenstände des Handbuchs sind in erster Linie das Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG), das Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei (PolDVG) und das Hafensicherheitsgesetz (HafenSG).

Wissenschaftlich und praxisgerecht

Die Materie wird wissenschaftlich, praxisnah sowie übersichtlich und klar aufbereitet, insbesondere mit Checklisten. Das Werk bietet fundierte Rechtsausführungen im Polizei- und Ordnungsrecht für:

Nachwuchskräfte der Akademie der Polizei Hamburg und ihrer Hochschule

Polizeipraxis

sonstige Verwaltungsbehörden (einschließlich Referendarinnen und Referendaren)

Richterinnen und Richter

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte

Jurastudentinnen und Jurastudenten

Über diesen Kreis hinaus soll das Handbuch zur Weiterentwicklung der wissenschaftlichen Seite des Hamburger Polizei- und Ordnungsrechts beitragen, weshalb z.B. auch unionsrechtliche und verfassungsrechtliche ebenso wie rechtsdogmatische Aspekte eingearbeitet sind.

Die Autorinnen und Autoren

Der Herausgeber Prof. Dr. Sven Eisenmenger und die Herausgeberin Prof. Dr. Kristin Pfeffer lehren und forschen an der Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg, Forschungsstelle Europäisches und Deutsches Sicherheitsrecht (FEDS).

Daneben haben weitere hochspezialisierte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Polizeipraxis mitgewirkt:

Prof. Dr. Guy Beaucamp, Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (HAW)

PD André Bertram, Polizeidirektor, Polizei Hamburg

Prof. Dr. Stefanie Grünewald, Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg

Dr. Tim Holzki, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg, Forschungsstelle Europäisches und Deutsches Sicherheitsrecht (FEDS)

Dr. Laurence O'Hara, MPP (Harvard), Wissenschaftlicher Referent, Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern, Bonn

Luise von Rodbertus, Ass. iur., wissenschaftliche Mitarbeiterin, Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg, Forschungsstelle Europäisches und Deutsches Sicherheitsrecht (FEDS)

Prof. Dr. Anneken Kari Sperr, Universität Bergen, Norwegen

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 07.10.2020
ISBN-Print: 978-3-415-06856-8
ISBN-Online: 978-3-415-06857-5
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 444
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20
1. 1. 1. Polizei- und Ordnungsrecht als Teil des Öffentlichen Rechts Kein Zugriff
  2. 2. Das Hamburger Polizei- und Ordnungsrecht im Kontext des höherrangigen Rechts Kein Zugriff
2. 1. 1. Primärrechtliche Anforderungen – Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (RFSR) Kein Zugriff
  2. 2. Sekundärrechtliche Anforderungen nach der Datenschutzreform 2016: Die Richtlinie (EU) 2016/680 (DSRL-JI) Kein Zugriff
3. 1. 1. Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen Kein Zugriff
  2. 2. Staatsstrukturprinzipien Kein Zugriff
  3. 3. Grundrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Gefahrenabwehrmaßnahmen im Überblick und Struktur der Rechtmäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
  2. 2. Generalklausel, § 3 Abs. 1 SOG Kein Zugriff
  3. 3. Verantwortlichkeit, §§ 8–10 SOG Kein Zugriff
  4. 4. Ermessen, insbesondere Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorladung, § 11 SOG Kein Zugriff
  2. 2. Meldeaufl age, § 11 a SOG Kein Zugriff
  3. 3. Feststellung der Personalien, § 12 SOG Kein Zugriff
  4. 4. Platzverweisung, § 12 a SOG Kein Zugriff
  5. 5. Betretungs-, Aufenthalts-, Kontakt- und Näherungsverbot, § 12 b SOG Kein Zugriff
  6. 6. Polizeiliche Begleitung, § 12 c SOG Kein Zugriff
  7. 7. Gewahrsam von Personen, § 13 SOG Kein Zugriff
  8. 8. Durchsuchung und Untersuchung von Personen, § 15 SOG Kein Zugriff
3. 1. 1. Sicherstellung von Sachen, § 14 SOG Kein Zugriff
  2. 2. Durchsuchen von Sachen, § 15 a SOG Kein Zugriff
  3. 3. Betreten und Durchsuchen von Wohnungen, §§ 16, 16 a SOG Kein Zugriff
4. 1. 1. Anwendbarkeit der Durchsetzungsbefugnisse Kein Zugriff
  2. 2. Ersatzvornahme im gestreckten Verfahren Kein Zugriff
  3. 3. Unmittelbarer Zwang im gestreckten Verfahren Kein Zugriff
  4. 4. Unmittelbare Ausführung der Ersatzvornahme und des unmittelbaren Zwangs Kein Zugriff
5. 1. 1. Vorbemerkung: Sekundärebene/gerechter Lastenausgleich im Überblick Kein Zugriff
  2. 2. Kostenansprüche der Verwaltung gegen den Bürger Kein Zugriff
  3. 3. Störer-Innenausgleich Kein Zugriff
  4. 4. Kostentragung durch den Begünstigten Kein Zugriff
  5. 5. Entschädigungsansprüche des Bürgers gegen den Staat Kein Zugriff
1. 1. 1. Anwendungsbereich, § 1 PolDVG Kein Zugriff
  2. 2. Begriffsbestimmungen, § 2 PolDVG Kein Zugriff
  3. 3. Allgemeine Grundsätze, §§ 3–9 PolDVG Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. 2. Allgemeine Befugnisse, §§ 10–15 PolDVG Kein Zugriff
  3. 3. Besondere Befugnisse, §§ 16–33 PolDVG Kein Zugriff
3. 1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. 2. Allgemeine Grundsätze, §§ 34, 35 PolDVG Kein Zugriff
  3. 3. Weitere Datenverarbeitung, § 36 PolDVG (§ 16 PolDVG a. F.) Kein Zugriff
  4. 4. Verarbeitung zu archivarischen, wissenschaftlichen, historischen und statistischen Zwecken sowie zur Ausund Fortbildung, § 37 PolDVG (§ 17 PolDVG a. F.) Kein Zugriff
  5. 5. Datenübermittlung, §§ 38–47 PolDVG Kein Zugriff
  6. 6. Datenabgleich, § 48 PolDVG (§ 22 PolDVG a. F.) Kein Zugriff
  7. 7. Automatisierte Anwendung zur Datenanalyse, § 49 PolDVG Kein Zugriff
  8. 8. Rasterfahndung, § 50 PolDVG (§ 23 PolDVG a. F.) Kein Zugriff
  9. 9. Zuverlässigkeitsüberprüfung, § 51 PolDVG (§ 21 Abs. 1 Nr. 5 PolDVG a. F.) Kein Zugriff
1. I. Grundlagen Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeine Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, § 2 HafenSG Kein Zugriff
  2. 2. Vorschriften für die grenzpolizeiliche Aufgabenwahrnehmung, § 3 HafenSG Kein Zugriff
  3. 3. Vorschriften zur Überprüfung der Sicherheit im Zusammenhang mit der Beförderung gefährlicher Güter, § 4 HafenSG Kein Zugriff
Sachregister Kein Zugriff Seiten 439 - 444