Prävention von Polizeigewalt im Rahmen von Demonstrationen: Ein Vergleich des georgischen und deutschen Versammlungs- und Polizeirechts unter Berücksichti…

Dr. Ana Nasrashvili

doi:10.5771/9783748966968

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Prävention von Polizeigewalt im Rahmen von Demonstrationen

Ein Vergleich des georgischen und deutschen Versammlungs- und Polizeirechts unter Berücksichtigung kriminologischer und menschenrechtlicher Perspektiven

Autor:innen:
Reihe:: Kölner Schriften zur Kriminologie und Kriminalpolitik, Band 29
Verlag:: 2026

Zusammenfassung

Durch die Verbindung von Polizei- und Versammlungsrecht, Menschenrechten und Kriminologie untersucht diese Dissertation die Mechanismen der Prävention von Polizeigewalt bei Großdemonstrationen. Der Rechtsvergleich Georgien–Deutschland, internationale Standards, kriminologische Erkenntnisse zum Umgang mit Massenprotesten sowie Interviews mit Polizei- und Justizvertretern liefern empirische Einsichten: Warum eskaliert Protest – und welche staatlichen Handlungsstrategien empirisch erwiesen Eskalationen vermeiden und das Demonstrationsrecht sichern.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3641-7
ISBN-Online: 978-3-7489-6696-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Kölner Schriften zur Kriminologie und Kriminalpolitik
Band: 29
Sprache: Deutsch
Seiten: 374
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. I. Gegenstand der Untersuchung: Versammlungsfreiheit und Polizeigewalt Kein Zugriff
2. 1. 1. Das deutsche Versammlungs- und Polizeirecht als Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
  2. 2. Internationale Standards als Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
  3. 3. Kriminologische Untersuchung als Grundlage für die Entwicklung gewaltpräventiver Maßnahmen Kein Zugriff
3. III. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. Schutzbereich der Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
  2. 2. Grundrechtsberechtigte Kein Zugriff
  3. 1. a) Friedlichkeitsgebot Kein Zugriff
    2. b) Waffenlosigkeit Kein Zugriff
    3. c) Blockadeaktionen Kein Zugriff
  4. 4. Schrankenregelung der Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
  5. 5. Schutz von Versammlungen als staatliche Aufgabe Kein Zugriff
  6. 6. Verfahren der Anmeldung Kein Zugriff
  7. 7. Kompetenzverteilung zwischen Polizei und Kommunalbehörde Kein Zugriff
  8. 8. Rechte und Pflichte der Versammlungsleitung Kein Zugriff
  9. 9. Bannmeilenregelung Kein Zugriff
  10. 10. Beschränkungen, Verbot und Auflösung einer Versammlung Kein Zugriff
  11. 11. Rechtsschutz Kein Zugriff
  12. 1. a) Polizeimaßnahmen im Versammlungskontext Kein Zugriff
    2. b) Polizeilicher Notstand Kein Zugriff
  13. 1. a) „Nichttödliche Waffen“ nach der georgischen Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. b) Androhung der unmittelbaren Zwangsanwendung Kein Zugriff
    3. c) Besondere Anforderungen bezüglich des Einsatzes nichttödlicher Waffen Kein Zugriff
2. 1. 1. Schutzbereich der Versammlungsfreiheit Kein Zugriff
  2. 2. Grundrechtsberechtigte Kein Zugriff
  3. 3. Friedlichkeit und Waffenlosigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Blockadeaktionen Kein Zugriff
  5. 5. Polizeirechtsfestigkeit der Versammlungen Kein Zugriff
  6. 6. Anmeldeverfahren und Kooperationsgebot Kein Zugriff
  7. 7. Schutz- und Gewährleistungsaufgabe der Versammlungsbehörde Kein Zugriff
  8. 8. Befugnisse der Versammlungsleitung Kein Zugriff
  9. 9. Polizeilicher Notstand Kein Zugriff
  10. 10. Behördliche Beschränkungen, Versammlungsverbot und Auflösung Kein Zugriff
  11. 11. Rechtsschutz Kein Zugriff
  12. 1. a) Androhung unmittelbaren Zwangs Kein Zugriff
    2. b) Schusswaffengebrauch in Menschenmengen Kein Zugriff
  13. 13. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Friedlichkeit der Versammlung nach Art. 11 EMRK Kein Zugriff
  2. 2. Eingriff in die Versammlungsfreiheit und Rechtfertigungsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Schutz des Lebens nach Art. 2 EMRK bei der Auflösung einer Versammlung Kein Zugriff
    2. b) Schutz der körperlichen Unversehrtheit nach Art. 3 EMRK bei der Auflösung einer Versammlung Kein Zugriff
    3. c) Vom EGMR entwickelten Anforderungen an die Gewaltanwendung gegenüber Protestierenden Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeine Prinzipien der Gewaltanwendung durch Beamte mit polizeilichen Befugnissen Kein Zugriff
  2. 2. Gewaltanwendung innerhalb der Versammlungen gemäß den Grundprinzipien von 1990 Kein Zugriff
  3. 3. Allgemeine Bemerkung Nr. 37 des Menschenrechtsausschusses Kein Zugriff
  4. 4. Menschenrechtsleitlinien der VN zum Einsatz von weniger tödlichen Waffen durch Polizeikräfte Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Individuelle Faktoren der Polizeigewalt Kein Zugriff
  2. 1. a) Autoritätserhalt Kein Zugriff
    2. b) Gewalt gegen die Polizei Kein Zugriff
    3. c) Mikrointeraktionen und Eskalationsprozesse innerhalb von Demonstrationen Kein Zugriff
    4. d) Polizeilicher Umgang mit Menschenmengen als Eskalationsfaktor Kein Zugriff
  3. 1. a) Cop Culture Kein Zugriff
    2. b) Arbeitsbedingungen und Stress Kein Zugriff
    3. c) Protest-Policing-Stile und Polizeigewalt Kein Zugriff
    4. d) Polizeiliche Ansichten über Demonstrierende Kein Zugriff
  4. 1. a) Forschungsstand zum Einfluss von Bodycams auf die Anwendung von Polizeigewalt Kein Zugriff
    2. b) Polizeirechtliche Regelung von Bodycams in Deutschland Kein Zugriff
    3. c) Forschungsstand und Regelung zur Kennzeichnungspflicht Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. Georgien vor dem Hintergrund der postsowjetischen Ära Kein Zugriff
  2. 2. Die georgische Polizei im Rahmen des Neopatrimonialismus Kein Zugriff
  3. 3. Individuale Faktoren der Polizeigewalt Kein Zugriff
  4. 4. Situative Faktoren der Polizeigewalt Kein Zugriff
  5. 1. a) Cop Culture Kein Zugriff
    2. b) Arbeitsbelastung und Stress Kein Zugriff
    3. c) Polizeiliche Wahrnehmung der Demonstrierenden Kein Zugriff
  6. 6. Police Accountability in Georgien Kein Zugriff
  7. 7. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Sampling und Feldzugang Kein Zugriff
  2. 2. Durchführung der Erhebungen Kein Zugriff
  3. 3. Auswertung der Interviews Kein Zugriff
2. 1. 1. Regelungslücken im GVersG Kein Zugriff
  2. 2. Interne Abläufe (Praxis) des Innenministeriums Kein Zugriff
  3. 3. Vorschriften zur Anwendung von Gewalt Kein Zugriff
  4. 4. Ermittlungen und Beweislage Kein Zugriff
3. 1. 1. Situative Ursachen Kein Zugriff
  2. 2. Organisationale Faktoren von Polizeigewalt Kein Zugriff
  3. 3. Politische Instrumentalisierung der Polizeiinstitution Kein Zugriff
4. 1. 1. Entpolitisierung der Polizei Kein Zugriff
  2. 2. Verbesserung der polizei- und versammlungsgesetzlichen Lage Kein Zugriff
  3. 3. Police Accountability Kein Zugriff
  4. 4. Professionalisierung innerhalb der Polizei Kein Zugriff
5. V. Diskussion der Ergebnisse der Experteninterviews Kein Zugriff
1. I. Verbesserungsvorschläge auf gesetzlicher Ebene Kein Zugriff
2. II. Präventivmaßnahmen aus kriminologischer Perspektive Kein Zugriff
G. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Seiten 349 - 356
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 357 - 374