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Verfassungsrechtliche Ansprüche auf konkrete medizinische Leistungen

Die Durchbrechung leistungsbeschränkender Normen in der gesetzlichen Krankenversicherung
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Der Anspruch des Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung ist begrenzt auf im Krankheitsfall notwendige und wirtschaftliche Leistungen, deren Qualität und Wirksamkeit allgemein anerkannt sind. Rechtsprechung und Gesetzgeber haben von diesem Grundsatz zahlreiche Ausnahmen entwickelt. Die Arbeit untersucht, in welchen Fällen solche Ausnahmen verfassungsrechtlich notwendig sind und ob die bestehenden Ausnahmetatbestände im SGB V den verfassungsrechtlichen Anspruch auf konkrete medizinische Leistungen hinreichend abbilden. Dabei entsteht ein detaillierter Überblick zu Anwendungsbereichen und Voraussetzungen der Durchbrechungstatbestände und zu ihrer verfassungsrechtlichen Bedeutung. Im Ergebnis könne es insbesondere in Fällen nicht unmittelbar lebensbedrohlicher Erkrankungen und rein palliativer Behandlungsverläufe zu verfassungswidrigen Versorgungslücken kommen. Auch die Verfassungsmäßigkeit des Verfahrens zur Entscheidung über den Leistungsanspruch wird kritisch hinterfragt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-5720-6
ISBN-Online
978-3-8452-9852-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
Band
24
Sprache
Deutsch
Seiten
387
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Teil 1: Einführung Kein Zugriff 19 - 22
        1. I. Durchsetzung des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. II. „Neue“ und „alte“ Behandlungsmethoden Kein Zugriff
        3. III. Fazit Kein Zugriff
      2. B. Versorgung im Krankenhaussektor Kein Zugriff
      3. C. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Vertragsärztliche Versorgung Kein Zugriff
        2. II. Krankenhaussektor Kein Zugriff
      2. B. Hilfsmittel Kein Zugriff
      3. C. Fazit Kein Zugriff
      1. A. Negative und positive Vorgreiflichkeit des Arzneimittelrechts Kein Zugriff
      2. B. Rezepturarzneimittel Kein Zugriff
      3. C. Arzneimittel als Teil einer Untersuchungs- und Behandlungsmethode Kein Zugriff
      4. D. Fazit Kein Zugriff
    4. Kapitel 4: Ergebnis Kein Zugriff
      1. A. Kein Bedürfnis nach Durchbrechungen vor Einführung des SGB V Kein Zugriff
      2. B. Bedürfnis nach Durchbrechungen als Folge von Leistungsbeschränkungen Kein Zugriff
      3. C. Schaffung von Durchbrechungstatbeständen durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
        1. I. Freiheitsrechte als Abwehrrechte Kein Zugriff
          1. 1. Herleitung der Schutzpflichtendimension der Grundrechte Kein Zugriff
            1. a. Schutzpflichten im klassischen Dreiecksverhältnis Kein Zugriff
            2. b. Schutzpflichten bei nicht-anthropogener Verursachung Kein Zugriff
              1. (1) Die Suizidgefahr als Vollstreckungshindernis Kein Zugriff
              2. (2) Schutz des Suizidgefährdeten vor sich selbst Kein Zugriff
              3. (3) Notwendigkeit der Einschränkung auf Dreieckskonstellationen Kein Zugriff
          3. 3. Schutzpflichten als Ausgangspunkt verfassungsunmittelbarer Ansprüche auf medizinische Leistungen Kein Zugriff
          1. 1. Leistungsrechte in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
          2. 2. Leistungsrechte in Abgrenzung zu Schutzpflichten Kein Zugriff
          3. 3. Kritik an Reichweite von grundrechtlichen Leistungspflichten Kein Zugriff
          4. 4. Eingrenzung durch Abgrenzung von sozialen Rechten Kein Zugriff
          5. 5. Leistungsrechte als subjektive Ansprüche zwischen Schutzpflichten und sozialen Rechten Kein Zugriff
        4. IV. (Derivative) Teilhaberechte Kein Zugriff
          1. 1. Übertragbarkeit der Rechtsprechung zur gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff
          2. 2. Bestehen einer vermögenswerten Rechtsposition Kein Zugriff
          3. 3. Privatnützige Zuordnung Kein Zugriff
          4. 4. Das Solidarprinzip als Argument gegen Eigentumsschutz Kein Zugriff
          5. 5. Ergebnis zu Art. 14 GG Kein Zugriff
          1. 1. Die Beschränkung von Art. 2 Abs. 1 GG durch die Versicherungspflicht Kein Zugriff
            1. a. Die zweckmäßige Verwendung der Beiträge Kein Zugriff
              1. (1) Unverhältnismäßigkeit als Unangemessenheit des Beitrages zur Leistung im Einzelfall Kein Zugriff
              2. (2) Unverhältnismäßigkeit als generelle Unangemessenheit von Beitrag und Leistung Kein Zugriff
              3. (3) Unverhältnismäßigkeit wegen besonderer Belastung von Geringverdienern Kein Zugriff
              4. (4) Unverhältnismäßigkeit mangels Konsequenz Kein Zugriff
              5. (5) Fazit Kein Zugriff
            3. c. Probleme eines an die Beitragspflicht geknüpften Anspruchs Kein Zugriff
              1. (1) Keine verfassungsrechtliche Pflicht zur Finanzierung sämtlicher Leistungen Kein Zugriff
              2. (2) Zurechnung der Mittelknappheit zur Versicherungs- und Beitragspflicht Kein Zugriff
              3. (3) Bewertung Kein Zugriff
              4. (4) Fazit Kein Zugriff
              1. (1) Verstoß gegen Grundsatz der Spezialität? Kein Zugriff
              2. (2) Das Konkretisierungsmodell Dettlings Kein Zugriff
              3. (3) Schutz durch Eingriff Kein Zugriff
              4. (4) Fazit Kein Zugriff
          3. 3. Ergebnis zur allgemeinen Handlungsfreiheit Kein Zugriff
            1. a. Eingriff durch Ausschluss von Leistungen aus der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff
            2. b. Verbot einer Leistung Kein Zugriff
            3. c. Mittelbare Verdrängung einer Leistung Kein Zugriff
            4. d. Fazit Kein Zugriff
              1. (1) Dreiecksverhältnis im Nikolaus-Beschluss Kein Zugriff
                1. (a) Herausragende Bedeutung der Rechtsgüter des Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
                2. (b) Gleichbehandlung mit Fällen schädlicher Umwelteinwirkung Kein Zugriff
                3. (c) Gleich gelagerte Not bei ein und derselben Krankheit Kein Zugriff
              3. (3) Gesamtsystem der gesetzlichen Krankenversicherung als Dreiecksverhältnis Kein Zugriff
              4. (4) Fazit Kein Zugriff
              1. (1) Verfassungskonforme Auslegung anhand objektiv-rechtlicher Verfassungsinhalte Kein Zugriff
              2. (2) Keine verfassungskonforme Auslegung im Nikolaus-Beschluss Kein Zugriff
              3. (3) Fazit Kein Zugriff
              1. (1) Anknüpfungspunkt Pflichtmitgliedschaft Kein Zugriff
              2. (2) Anknüpfungspunkt Existenzminimum Kein Zugriff
              3. (3) Objektiv-rechtliche Pflicht als Kehrseite eines subjektiven Leistungsrechts Kein Zugriff
              4. (4) Keine Ansprüche auf bestimmte medizinische Leistungen Kein Zugriff
              5. (5) Fazit Kein Zugriff
            4. d. Ergebnis Kein Zugriff
            1. a. Leben und körperliche Unversehrtheit als elementare Grundrechtsgarantien Kein Zugriff
              1. (1) Verantwortungsübernahme durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
              2. (2) Die Außerachtlassung der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers Kein Zugriff
              3. (3) Spezialität des Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
              4. (4) Grundrechtscharakter der Menschenwürde Kein Zugriff
              5. (5) Gefahr der Entkernung der Menschenwürde Kein Zugriff
              6. (6) Kein Recht auf medizinische Leistungen aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
            3. c. Ergebnis Kein Zugriff
          4. 4. Ergebnis zum Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
          1. 1. Das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum Kein Zugriff
          2. 2. Positive Wirkungsweisen der Menschenwürde Kein Zugriff
            1. a. Form und Gestalt der Gesundheit im Rahmen des Existenzminimums Kein Zugriff
              1. (1) Modell der Marktsimulation Kein Zugriff
                1. (a) Die Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung als Minimum Kein Zugriff
                2. (b) Minimum unterhalb der Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff
                3. (c) Sinnhaftigkeit der Ableitung vom Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung Kein Zugriff
              3. (3) Die Entwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung als Maßstab eines relativen Minimums Kein Zugriff
            3. c. Fazit Kein Zugriff
            1. a. Subsidiarität Kein Zugriff
            2. b. Lebensrettung Kein Zugriff
            3. c. Ausschöpfung sämtlicher Möglichkeiten Kein Zugriff
                1. (a) Übertragbarkeit aus systematischer Sicht Kein Zugriff
                2. (b) Die stigmatisierende Wirkung mangelnder Gesundheit Kein Zugriff
                3. (c) Fazit Kein Zugriff
              2. (2) Die relative Bestimmung als Ableitung vom Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung? Kein Zugriff
                1. (a) Mittellosigkeit als einziger Grund für Versorgungsausschluss Kein Zugriff
                2. (b) Schweregrad der Krankheit als Indikator für Intensität der sozialen Ausgrenzung Kein Zugriff
                3. (c) Entscheidung in Grenzfällen Kein Zugriff
                4. (d) Die Wirksamkeit der begehrten Therapie als Grenze Kein Zugriff
                5. (e) Fazit Kein Zugriff
            5. e. Ergebnis Kein Zugriff
            1. a. Materielle und formelle Gestaltungsfreiheit Kein Zugriff
            2. b. Die Zulässigkeit finanzieller Erwägungen Kein Zugriff
            3. c. Begrenzung und Kontrolle der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers Kein Zugriff
            4. d. Anspruch auf ein verfassungskonformes Verfahren Kein Zugriff
          6. 6. Ergebnis zum Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum Kein Zugriff
          1. 1. Unmittelbare Leistungsansprüche aus Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          2. 2. Das Gebot der Widerspruchsfreiheit Kein Zugriff
          3. 3. Das Transparenzgebot Kein Zugriff
          4. 4. Ergebnis zum allgemeinen Gleichheitssatz Kein Zugriff
        6. VI. Einfluss des internationalen Rechts Kein Zugriff
        7. VII. Ergebnis: Verfassungsunmittelbare Ansprüche auf medizinische Leistungen Kein Zugriff
      1. A. Unvermögen zur rechtzeitigen Leistung Kein Zugriff
      2. B. Rechtswidrige Ablehnung Kein Zugriff
      3. C. Kosten und Kausalität Kein Zugriff
      4. D. Fazit Kein Zugriff
      1. A. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            1. a. Verletzung der Antragspflicht Kein Zugriff
            2. b. Verletzung der Beobachtungspflicht Kein Zugriff
          2. 2. Nicht zeitgerechtes Verfahren vor dem G-BA Kein Zugriff
          3. 3. Nicht ordnungsgemäßes Verfahren vor dem G-BA Kein Zugriff
          4. 4. Rechtswidrige Entscheidung Kein Zugriff
          1. 1. Wirksamkeitsnachweis Kein Zugriff
          2. 2. Alternativlosigkeit Kein Zugriff
        3. III. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. C. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      4. D. Verfassungsrechtliche Einordnung Kein Zugriff
      1. A. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        1. I. Seltene Erkrankung Kein Zugriff
        2. II. Notstandsähnliche Situation Kein Zugriff
        3. III. Keine Behandlungsalternative Kein Zugriff
        4. IV. Mindestqualität Kein Zugriff
        5. V. Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. C. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      4. D. Verfassungsrechtliche Einordnung Kein Zugriff
      1. A. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      2. B. Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. C. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      4. D. Verfassungsrechtliche Einordnung Kein Zugriff
      1. A. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. II. Leistungsberechtigung Kein Zugriff
        3. III. Genehmigungsfähiger Antrag Kein Zugriff
        4. IV. Erforderlichkeit der Leistung Kein Zugriff
        5. V. Fristablauf Kein Zugriff
        6. VI. Genehmigung nicht erloschen Kein Zugriff
      3. C. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      4. D. Verfassungsrechtliche Einordnung Kein Zugriff
      1. A. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        1. I. Zulassung Kein Zugriff
        2. II. Schwerwiegende Erkrankung Kein Zugriff
        3. III. Alternativlosigkeit Kein Zugriff
          1. 1. Zulassung bereits beantragt Kein Zugriff
          2. 2. Sonstige gleichzusetzende Erkenntnisse Kein Zugriff
          3. 3. Ausschlussgründe Kein Zugriff
      3. C. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      4. D. Verfassungsrechtliche Einordnung Kein Zugriff
      1. A. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          1. 1. Nikolaus-Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. 2. § 2 Abs. 1a SGB V Kein Zugriff
        2. II. Alternativlosigkeit Kein Zugriff
          1. 1. Das Mindestmaß für den Wirksamkeitsnachweis Kein Zugriff
          2. 2. Die Folgen einer negativen abstrakten Risiko-Nutzen-Abwägung Kein Zugriff
          3. 3. Vorgreiflichkeit des Arzneimittelrechts in Nikolaus-Fällen Kein Zugriff
          4. 4. Die Einwirkung auf die Grunderkrankung als Voraussetzung für den Behandlungserfolg Kein Zugriff
        4. IV. Weitere Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. C. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      4. D. Verfassungsrechtliche Einordnung Kein Zugriff
      1. A. Anspruch wegen Systemversagens Kein Zugriff
        1. I. Vorgeordnete Beschränkung des Leistungsanspruchs Kein Zugriff
        2. II. Besondere Gründe zur Einschränkung des Off-Label-Use Kein Zugriff
        3. III. Zulässigkeit der Begrenzung Kein Zugriff
      3. C. Zulässigkeit der Differenzierung zwischen Fertigarzneimitteln und sonstigen Leistungen Kein Zugriff
      4. D. Fazit Kein Zugriff
          1. 1. Auswirkungen der Fokussierung auf die akute Lebensgefahr Kein Zugriff
          2. 2. Fallbeispiel 1: Unterschiede in der Anspruchsbegründung Kein Zugriff
          3. 3. Fallbeispiel 2: Unterschiede in rein palliativen Behandlungssituationen Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. a. Leistungsausschluss bei verfügbarer Standardtherapie Kein Zugriff
              1. (1) Grundsatz Kein Zugriff
              2. (2) Besonderheiten bei Arzneimitteln Kein Zugriff
            3. c. Verweis auf andere Sondertatbestände Kein Zugriff
            4. d. Mitwirkungsobliegenheit bei Auslandsbehandlungen Kein Zugriff
          2. 2. Bedingungen und Grenzen der Leistungspflicht Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. III. Subsidiarität Kein Zugriff
      2. B. Seltenheitsfälle Kein Zugriff
      3. C. Off-Label-Use Kein Zugriff
        1. I. Notwendigkeit der Berücksichtigung von Kosten medizinischer Leistungen Kein Zugriff
        2. II. Verfassungsrechtliche Verpflichtung zur Berücksichtigung von Kosten Kein Zugriff
        3. III. Verfassungsmäßigkeit eines Verbots der Berücksichtigung von Kosten Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
      5. E. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Die Mehrdimensionalität des Anspruchs auf ein verfassungskonformes Verfahren Kein Zugriff
        2. II. Das Verfahren zur Anspruchsrealisierung bei Durchbrechungstatbeständen Kein Zugriff
        3. III. Das Verfahren zur Bestimmung des Leistungsinhalts bei Durchbrechungstatbeständen Kein Zugriff
        4. IV. Das Verfahren zur Bestimmung des Leistungsinhalts in Nikolaus-Fällen Kein Zugriff
        5. V. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Entscheidungen im Verfahren zur Entscheidung über den verfassungsunmittelbaren Leistungsanspruch Kein Zugriff
            1. a. Verfahren zur Bestimmung des Leistungsinhalts Kein Zugriff
            2. b. Verfahren zur Realisierung des Leistungsanspruchs Kein Zugriff
            3. c. Kritik an Übernahme der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            1. a. Personelle Legitimationskette Kein Zugriff
            2. b. Sachlich-inhaltliche Legitimation Kein Zugriff
            3. c. Legitimation durch staatliche Aufsicht Kein Zugriff
            4. d. Besonderheiten der funktionalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
            5. e. Ergebnis Kein Zugriff
          3. 3. Fazit Kein Zugriff
        1. I. Nachvollziehbarkeit und Sachgerechtigkeit Kein Zugriff
        2. II. Keine verdeckten Entscheidungen durch das Verfahren Kein Zugriff
        3. III. Intransparenz und Inkohärenz durch dezentrale Entscheidungen Kein Zugriff
        4. IV. Ungleicher Zugang zum Verfahren Kein Zugriff
      4. D. Erfordernis eines zentralen Verfahrens auch bei alternativer dogmatischer Herleitung Kein Zugriff
      5. E. Fazit Kein Zugriff
    4. Kapitel 4: Ergebnis Kein Zugriff
  7. Teil 6: Zusammenfassung und Thesen Kein Zugriff 363 - 368
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 369 - 387

Literaturverzeichnis (361)

  1. Ahmadi, Milad: Umfang und Grenzen verfassungsunmittelbarer Ansprüche auf Leistungen zur Krankenbehandlung, ZJS 2017, 595. Google Scholar öffnen
  2. Albrecht, Martin; Ochmann, Richard: Entlastung für den Staatshaushalt? Effekte einer Ausweitung der Krankenversicheurngspflicht: Ergebnisse einer Szenario-Analyse, Dr. med. Mabuse 2017, Heft 226, 16. Google Scholar öffnen
  3. Alexy, Robert (Hrsg.): Juristische Grundlagenforschung, Stuttgart 2005. Google Scholar öffnen
  4. Alexy, Robert: Zur Struktur der Grundrechte auf Schutz, in: Sieckmann, Die Prinzipientheorie der Grundrechte, S. 105–121. Google Scholar öffnen
  5. Andreas, Manfred; Junghanns, Klaus: Priorisierung im Gesundheitswesen, ArztR 2010, 312. Google Scholar öffnen
  6. Augsberg, Steffen: Kooperative Wissensgenerierung im Gesundheitsrecht. Zum Umgang der Sozialgerichte mit Evidenzbasierter Medizin, GesR 2012, 595. Google Scholar öffnen
  7. Axer, Peter: § 95 Gesundheitswesen, in: Isensee/Kirchhof, Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Band 4, S. 1005–1047. Google Scholar öffnen
  8. Axer, Peter: Kontinuität durch Konsequenz in der Sozialversicherung, in: Depenheuer, Staat im Wort, S. 965–981. Google Scholar öffnen
  9. Axer, Peter: Strukturprobleme der Finanzierung sozialer Sicherheit aus rechtswissenschaftlicher Sicht: Gestaltungsvorschläge und ihre rechtlichen Grenzen, in: Masuch/Spellbrink/Becker/Leibfried, Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats, S. 713–733. Google Scholar öffnen
  10. Axer, Peter: Die Versorgung mit Arzneimitteln vor neuen Herausforderungen, SDSRV 67 (2018), 77. Google Scholar öffnen
  11. Bachof, Otto; Heigl, Ludwig; Redeker, Konrad (Hrsg.): Verwaltungsrecht zwischen Freiheit, Teilhabe und Bindung. Festgabe aus Anlaß des 25jährigen Bestehens des Bundesverwaltungsgerichts, München 1978. Google Scholar öffnen
  12. Badtke, Ann-Christin: Die Heilmittelversorgung im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung, Baden-Baden 2014. Google Scholar öffnen
  13. Beck, Susanne (Hrsg.): Krankheit und Recht, Berlin, Heidelberg 2017. Google Scholar öffnen
  14. Becker, Arend: Die Steuerung der Arzneimittelversorgung im Recht der GKV, Baden-Baden 2006. Google Scholar öffnen
  15. Becker, Joachim: Off-Label-Use: Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung nur bei Todesgefahr?, SGb 2004, 594. Google Scholar öffnen
  16. Becker, Peter; Dalichau, Gerhard (Hrsg.): Perspektiven des Gesundheitswesens. Festschrift für Bernd Wiegand ; zum 65. Geburtstag am 26. April 2003, Wiesbaden 2003. Google Scholar öffnen
  17. Becker, Ulrich: Das Recht auf Gesundheitsleistungen, in: Manssen/Jachmann-Michel/Gröpl, Nach geltendem Verfassungsrecht, S. 50–76. Google Scholar öffnen
  18. Becker, Ulrich; Kingreen, Thorsten (Hrsg.): SGB V. Gesetzliche Krankenversicherung; Kommentar, 4. Aufl., München 2014. Google Scholar öffnen
  19. Behnsen, Erika: Neue vertragsärztliche Leistung: Wann Sachleistungsanspruch, wann Kostenerstattungsanspruch?, NZS 2012, 770. Google Scholar öffnen
  20. Bender, Jürgen; Eicher, Wolfgang (Hrsg.): Sozialrecht - eine Terra incognita. Festschrift 50 Jahre saarländische Sozialgerichtsbarkeit, Saarbrücken 2009. Google Scholar öffnen
  21. Bernzen, Matthias: Anmerkung zu BVerfG, Beschl. v. 11.4.2017 – 1 BvR 452/17, MedR 2017, 956. Google Scholar öffnen
  22. Bernzen, Matthias: Das Grundrecht auf Gesundheit – Ausblick auf einen latenten Standard, in: Katzenmeier/Ratzel, Festschrift für Franz-Josef Dahm, S. 49–64. Google Scholar öffnen
  23. Beschorner, Jürgen: Zu den Anforderungen an den vorläufigen Rechtsschutz bei möglichem Systemversagen gemäß § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V, RsDE 2005, 75. Google Scholar öffnen
  24. Böckenförde, Ernst-Wolfgang: Grundrechtstheorie und Grundrechtsinterpretation, NJW 1974, 1529. Google Scholar öffnen
  25. Böckenförde, Ernst-Wolfgang: § 24 Demokratie als Verfassungsprinzip, in: Isensee/Kirchhof, Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Band 2, S. 429–494. Google Scholar öffnen
  26. Bockholdt, Frank: Gesundheitsspezifische Bedarfe von gesetzlich krankenversicherten Leistungsempfängern nach dem SGB II, NZS 2016, 881. Google Scholar öffnen
  27. Bockholdt, Frank: Die "Nikolaus-Rechtsprechung" des BVerfG - Eine Bestandsaufnahme. Anmerkung zu BVerfG, Beschl. v. 11.4.2017 - 1 BvR 452/17, NZS 2017, 569. Google Scholar öffnen
  28. Bockholdt, Frank: Versorgung mit intravenösen Immunglobulinen (IVIG) bei rezidivierenden Pneumonien wegen eines Antikörpermangels, NZS 2018, 546. Google Scholar öffnen
  29. Bohmeier, André; Penner, Andreas: Die Umsetzung des Nikolaus-Beschlusses durch die Sozialgerichtsbarkeit: Fortentwicklung und Widersprüche zu den Vorgaben des BVerfG, WzS 2009, 65. Google Scholar öffnen
  30. Breuer, Rüdiger: Grundrechte als Anspruchsnorm, in: Bachof/Heigl/Redeker, Verwaltungsrecht zwischen Freiheit, Teilhabe und Bindung, S. 89–119. Google Scholar öffnen
  31. Breuer, Rüdiger: Grundrechte als Quelle positiver Ansprüche. Zur gewandelten Rolle der Grundrechte im sozialen Rechtsstaat, Jura 1979, 401. Google Scholar öffnen
  32. Brüning, Christoph: Voraussetzungen und Inhalt eines grundrechtlichen Schutzanspruchs, JuS 2000, 955. Google Scholar öffnen
  33. Buchner, Reimar; Jäkel, Christian: Off-Label-Use von Arzneimitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung. neue Regelungen durch das GKV-Modernisierungsgesetz, PharmR 2003, 433. Google Scholar öffnen
  34. Burgardt, Claus: Das Systemversagen in der GKV, MPR 2015, 145. Google Scholar öffnen
  35. Büscher, Anna: Verfassungswidrige Rechtsetzung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss? Die drei Gutachten zur demokratischen Legitimation des G-BA im Auftrag des BMG belegen einen Reformbedarf, KrV 2018, 226. Google Scholar öffnen
  36. Butzer, Hermann; Kaltenborn, Markus: Die demokratische Legitimation des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen, MedR 2001, 333. Google Scholar öffnen
  37. Butzer, Hermann; Kaltenborn, Markus; Meyer, Wolfgang (Hrsg.): Organisation und Verfahren im sozialen Rechtsstaat. Festschrift für Friedrich E. Schnapp zum 70. Geburtstag, Berlin 2010. Google Scholar öffnen
  38. Calliess, Christian: Die grundrechtliche Schutzpflicht im mehrpoligen Verfassungsrechtsverhältnis, JZ 2006, 321. Google Scholar öffnen
  39. Cassel, Dieter; Ulrich, Volker: Ungebremste Umsatzdynamik, Mondpreise und unverändert hohe Einsparpotenziale in der GKV-Arzneimittelversorgung? Potemkinsche Dörfer im Arzneiverordnungs-Report (AVR) 2016, RPG 2016, 89. Google Scholar öffnen
  40. Dann, Philipp: Verfassungsgerichtliche Kontrolle gesetzgeberischer Rationalität, Der Staat 49 (2010), 630. Google Scholar öffnen
  41. Dannecker, Gerhard; Huster, Stefan; Katzenmeier, Christian; Bohmeier, André; Schmitz-Luhn, Björn; Streng-Baunemann, Anne Franziska: Notwendiger rechtlicher Gestaltungsspielraum, Deutsches Ärzteblatt 2009, 2007. Google Scholar öffnen
  42. Davy, Ulrike; Axer, Peter: Soziale Gleichheit: Voraussetzung oder Aufgabe der Verfassung?, VVDStRL 68 (2009), 122. Google Scholar öffnen
  43. Dederer, Hans-Georg: Die Stellung des Gutes Gesundheit im Verfassungsrecht, Jahrbuch für Wissenschaft und Ethik 2004, 193. Google Scholar öffnen
  44. Deister, Sören: Das Potential einer erforderlichen Behandlungsalternative als zentrale Voraussetzung der Anwendbarkeit von Methoden im Krankenhaus. Zugleich zum Regelungsgehalt von § 137c Abs. 3 SGB V, NZS 2016, 328. Google Scholar öffnen
  45. Deister, Sören: Potential und Wirtschaftlichkeit bei der Krankenhausbehandlung. Zur Bedeutung des Wirtschaftlichkeitsgebotes im Anwendungsbereich des § 137c Abs. 3 SGB V, KrV 2017, 59. Google Scholar öffnen
  46. Denninger, Erhard: § 193 Staatliche Hilfe zur Grundrechtsausübung durch Verfahren, Organisation und Finanzierung, in: Isensee/Kirchhof, Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Band 9, S. 621–663. Google Scholar öffnen
  47. Depenheuer, Otto (Hrsg.): Staat im Wort. Festschrift für Josef Isensee, Heidelberg 2007. Google Scholar öffnen
  48. Detterbeck, Steffen: Allgemeines Verwaltungsrecht. Mit Verwaltungsprozessrecht, 16. Aufl., München 2018. Google Scholar öffnen
  49. Dettling, Dorothea: Der Ausschluss von Arzneimitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung, Berlin 2017. Google Scholar öffnen
  50. Dettling, Heinz-Uwe: Grundrechte, neue Behandlungsmethoden und Grenzen der Rationierung in der GKV. Anmerkung zu BVerfG vom 6.12.2005 - 1 BvR 347/98, GesR 2006, 97. Google Scholar öffnen
  51. Dettling, Heinz-Uwe: Verfassungswidrigkeit des Beitragssystems der GKV seit der Einführung der Krankenversicherungspflicht für alle, GesR 2017, 483. Google Scholar öffnen
  52. Deutsch, Erwin: Off-Label-Use von medikamenten als rechtliches Problem, RPG 2009, 87. Google Scholar öffnen
  53. Dierks, Christian; Nitz, Gerhard: Aktuelle Fragen des Off-Label-Use, DMW 2003, 2138. Google Scholar öffnen
  54. Dietlein, Johannes: Die Lehre von den grundrechtlichen Schutzpflichten, 2. Aufl., Berlin 2005. Google Scholar öffnen
  55. Dreier, Horst (Hrsg.): Grundgesetz. Kommentar, Band 1, 3. Aufl., Tübingen 2013. Google Scholar öffnen
  56. Dreier, Horst (Hrsg.): Grundgesetz. Kommentar, Band 2, 3. Aufl., Tübingen 2015. Google Scholar öffnen
  57. Dubbick, Bettina: Cannabis macht Karriere, GuG 2017, Heft 12, 19. Google Scholar öffnen
  58. Duttge, Gunnar: Zwischen "Myozyme" und "Nikolaus": Die Ratlosigkeit des (deutschen) Rechts, in: Duttge/Zimmermann-Acklin, Gerecht sorgen - Verständigungsprozesse über den Einsatz knapper Ressourcen bei Patienten am Lebensende, S. 73–90. Google Scholar öffnen
  59. Duttge, Gunnar; Zimmermann-Acklin, Markus (Hrsg.): Gerecht sorgen - Verständigungsprozesse über den Einsatz knapper Ressourcen bei Patienten am Lebensende, Göttingen 2013. Google Scholar öffnen
  60. Eberhard, Sveja: Verliert das Alter seinen Schrecken?, GuG 2018, Heft 5, 23. Google Scholar öffnen
  61. Ebsen, Ingwer: Verfassungsrechtliche Implikationen der Ressourcenknappheit im Gesundheitswesen, NDV 1997, 71. Google Scholar öffnen
  62. Ehlers, Alexander Paul Friedrich; Hoffmann, Andrea: Die Off-Label-Rechtsprechung des Bundessozialgerichts. Eine Analyse der bisherigen Rechtsprechung unter besonderer Berücksichtigung der beiden Urteile vom 18.5.2004 und vom 19.10.2004, A/ZusR 2006, 4. Google Scholar öffnen
  63. Ehlers, Dirk (Hrsg.): Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. Aufl., Berlin 2014. Google Scholar öffnen
  64. Eichberger, Rudolf: Hilfsmittel in der Gesetzlichen Krankenversicherung - eine Übersicht, WzS 2018, 38. Google Scholar öffnen
  65. Eichhorn, Annika: Gerechte Rationierung durch Einführung einer Prioritätensetzung im deutschen Gesundheitswesen, Baden-Baden 2011. Google Scholar öffnen
  66. Engelhard, Wolfgang: Rechtsschutz gegen Methodenentscheidungen des Gemeinsamen Bewertungsausschusses nach § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V, SGb 2006, 132. Google Scholar öffnen
  67. Engelke, Karsten: Die Bindungswirkung der arzneimittelrechtlichen Zulassung für den Off-Label-Use. zugleich eine Anmerkung zum Urteil des BSG vom 30.6.2009 - B 1 KR 5/09 R, MedR 2011, 418. Google Scholar öffnen
  68. Engelmann, Klaus; Schlegel, Rainer; Voelzke, Thomas (Hrsg.): Juris juris Praxiskommentar SGB V. Sozialgesetzbuch Fünftes Buch, Gesetzliche Krankenversicherung, 3. Aufl., Saarbrücken 2016. Google Scholar öffnen
  69. Epping, Volker; Hillgruber, Christian (Hrsg.): Grundgesetz, 2. Aufl., München 2013. Google Scholar öffnen
  70. Ertl, Kilian: Der allgemein anerkannte Stand der medizinischen Erkenntnisse. Ein Maßstab zwischen faktischer Anerkennung und evidenzbasierter Methodenbewertung, NZS 2016, 889. Google Scholar öffnen
  71. Estelmann, Martin: Die Einbindung unkonventioneller Behandlungsmethoden in das System der gesetzlichen Krankenversicherung. Erbringung und Abrechnung der Leistung, SGb 1991, 515. Google Scholar öffnen
  72. Eykmann, Melanie: Verfassungsrechtliche Anforderungen an die öffentlich-rechtlichen Gewährleistungen im Gesundheitswesen, Hamburg 2007. Google Scholar öffnen
  73. Faber, Markus: Der verfassungsrechtliche Rahmen und die Schranken für Reformen der sozialen Sicherungssysteme, Verwaltungsrundschau 2007, 48. Google Scholar öffnen
  74. Faber, Ulrich; Feldhoff, Kerstin; Nebe, Katja; Schmidt, Kristina; Waßer, Ursula (Hrsg.): Gesellschaftliche Bewegungen - Recht unter Beobachtung und in Aktion. Festschrift für Wolfhard Kohte, Baden-Baden 2016. Google Scholar öffnen
  75. Fahlbusch, Jonathan I.: Anmerkung zu BVerfGE 106, 275-310, SGb 2003, 464. Google Scholar öffnen
  76. Feldwisch-Drentrup, Hinnerk: TK lehnt zwei von fünf Cannabis-Anträgen ab, DAZ 14.7.2017. Google Scholar öffnen
  77. Felix, Dagmar: Methodenbewertung im Krankenhaus, MedR 2016, 93. Google Scholar öffnen
  78. Feuerstein, Günter; Kuhlmann, Ellen (Hrsg.): Rationierung im Gesundheitswesen, Wiesbaden 1998. Google Scholar öffnen
  79. Francke, Robert; Hart, Dieter: Off label use. Arzneimittelrechtliche, haftungsrechtliche, berufsrechtliche und sozialrechtliche Fragen, SGb 2003, 653. Google Scholar öffnen
  80. Friauf, Karl Heinrich; Höfling, Wolfram (Hrsg.): Berliner Kommentar zum Grundgesetz, Berlin 2000. Google Scholar öffnen
  81. Fuchs, Christoph: Gerechte Leistungsverteilung muss offen diskutiert werden, Deutsches Ärzteblatt 2011, 1356. Google Scholar öffnen
  82. Gamperl, Vitus: Die Absicherung gegen Krankheitskosten durch Sozialhilfe und gesetzliche Krankenversicherung als Mittel zur Lebensstandardsicherung, Hamburg 2010. Google Scholar öffnen
  83. Gaßner, Maximilian: Instrumentalisierungs für wirtschaftliche Zwecke, Deutsches Ärzteblatt 2013, A1474-A1476. Google Scholar öffnen
  84. Gaßner, Maximilian: Kostenerstattungsanspruch für eine selbst beschaffte augenärztliche Behandlung mit dem Arzneimittel Avastin. Anmerkung zu BSG, Urt. v. 3.7.2012, NZS 2013, 175. Google Scholar öffnen
  85. Gassner, Ulrich: Götterdämmerung des Gemeinsamen Bundesausschusses?, NZS 2016, 121. Google Scholar öffnen
  86. Gerlinger, Thomas: Rückblick auf die Gesundheitspolitik im Jahr 2017, ZSR 2018, 13. Google Scholar öffnen
  87. Goecke, Klaus: Der zulassungsüberschreitende Einsatz von Arzneimitteln ("Off-Label-Use"), NZS 2002, 620. Google Scholar öffnen
  88. Goecke, Klaus: Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Leistungspflicht der Krankenkassen beim Off-Label-Use von Arzneimitteln, NZS 2006, 291. Google Scholar öffnen
  89. Gosepath, Stefan: Kann das Gut Gesundheit gerecht verteilt werden?, in: Nationaler Ethikrat, Gesundheit für alle - wie lange noch?, S. 19–33. Google Scholar öffnen
  90. Gottwald, Sina: Die rechtliche Regulierung medizinischer Innovationen in der Gesetzlichen Krankenversicherung, Baden-Baden 2016. Google Scholar öffnen
  91. Götz, Andreas: Die verfassungskonforme Auslegung, StudZR 2010, 21. Google Scholar öffnen
  92. Grande, Stefan: Im Bann schwerer Entscheidungen, zm 2010, Heft 24, 28. Google Scholar öffnen
  93. Greiner, Wolfgang; Witte, Julian (Hrsg.): AMNOG-Report 2017. Nutzenbewertung von Arzneimitteln in Deutschland, Heidelberg 2017. Google Scholar öffnen
  94. Greß, Stefan: Finanzierung des Gesundheitssystems im Koalitionsvertrag. Wenig Konkretes und viele Leerstellen, G+S 2018, Heft 2, 36. Google Scholar öffnen
  95. Haas, Antje; Zentner, Annette; Schubert, Angela; Ermisch, Michael: Erstattung von Arzneimitteln mit unreifen Daten, G+S 2017, Heft 6, 16. Google Scholar öffnen
  96. Hackstein, Jörg: Anmerkung zu BSG, Urt. v. 8.3.2016 - B 1 KR 25/15 R, SGb 2016, 596. Google Scholar öffnen
  97. Häfner, Heinz (Hrsg.): Gesundheit - unser höchstes Gut?, Berlin 1999. Google Scholar öffnen
  98. Hamdorf, Matthias: Die Verteilungsentscheidung. Transparenz und Diskriminierungsfreiheit bei der Zuteilung knapper Güter, Frankfurt a.M 2012. Google Scholar öffnen
  99. Hammerschmidt, Thomas: Analyse der AMNOG-Erstattungsbeträge im europäischen Preisumfeld, Gesundh ökon Qual manag 2017, 43. Google Scholar öffnen
  100. Hänlein, Andreas: Festlegung der Grenzen der Leistungspflicht der Krankenkassen, SGb 2003, 301. Google Scholar öffnen
  101. Harder, Yvonne von: Off-Label-Use - eine praxisnahe Darstellung der Rechtslage, A&R 2007, 99. Google Scholar öffnen
  102. Hauck, Ernst: "Off-Label-Use" in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, A&R 2006, 147. Google Scholar öffnen
  103. Hauck, Ernst: Medizinischer Fortschritt im Dreieck IQWiG, GBA und Fachgesellschaften: Wann wird eine innovative Therapie zur notwendigen medizinischen Maßnahme? Rechtsgrundlagen und Rechtsprechung, NZS 2007, 461. Google Scholar öffnen
  104. Hauck, Ernst: Die Außenseitermethoden - eine Herausforderung für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV), in: Bender/Eicher, Sozialrecht - eine Terra incognita. Google Scholar öffnen
  105. Hauck, Ernst: Die Bedeutung der Patientenautonomie für Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), SGb 2014, 8. Google Scholar öffnen
  106. Hauck, Ernst: Erkrankungsrisiko als Krankheit im Sinne der gesetzlichen Krankenversicherung?, NJW 2016, 2695. Google Scholar öffnen
  107. Hauck, Ernst: Qualität der Krankenhausversorgung für Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung, in: Faber/Feldhoff/Nebe/Schmidt/Waßer, Gesellschaftliche Bewegungen - Recht unter Beobachtung und in Aktion, S. 577–594. Google Scholar öffnen
  108. Haug, Thomas: Die Pflicht deutscher Gerichte zur berücksichtigung der Rechtsprechung des EGMR, NJW 2018, 2674. Google Scholar öffnen
  109. Haverkate, Görg: Verantwortung für Gesundheit als Verfassungsproblem, in: Häfner, Gesundheit - unser höchstes Gut?, S. 119–143. Google Scholar öffnen
  110. Heberer, Kyra: Priorisierung im deutschen System der Gesetzlichen Krankenversicherung aus verfassungsrechtlicher Sicht, Berlin 2016. Google Scholar öffnen
  111. Heberlein, Ingo: Paradigmenwechsel in der Krankenversicherung. Die neue Rolle des Bundesausschusses der Ärzte und der Krankenkassen am Beispiel der UUB, VSSR 1999, 123. Google Scholar öffnen
  112. Hedderich, Katharina: Pflichtversicherung, Tübingen 2011. Google Scholar öffnen
  113. Heinig, Hans Michael: Der Sozialstaat im Dienst der Freiheit. Zur Formel vom sozialen Staat in Art. 20 Abs. 1 GG, Tübingen 2012. Google Scholar öffnen
  114. Heinig, Michael: Hüter der Wohltaten?, NVwZ 2006, 771. Google Scholar öffnen
  115. Held, Christian: Das Alter als zulässiges Rationierungskriterium in der Gesetzlichen Krankenversicherung?, Hamburg 2011. Google Scholar öffnen
  116. Hermes, Georg: Das Grundrecht auf Schutz von Leben und Gesundheit. Schutzpflicht und Schutzanspruch aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, Heidelberg 1987. Google Scholar öffnen
  117. Heyers, Johannes: Möglichkeiten und Grenzen einer Ökonomisierung des Sozialrechts am Beispiel der Priorisierung in der Gesetzlichen Krankenversicherung, MedR 2016, 857. Google Scholar öffnen
  118. Höfling, Wolfram: Rationierung von Gesundheitsleistungen im grundrechtsgeprägten Sozialstaat, in: Feuerstein/Kuhlmann, Rationierung im Gesundheitswesen, S. 143–156. Google Scholar öffnen
  119. Höfling, Wolfram: Anspruch auf Gesundheit - Was muss der Staat leisten?, in: Schumpelick, Was ist uns die Gesundheit wert?, S. 284–296. Google Scholar öffnen
  120. Hoppe, Jörg-Dietrich: Recht und Medizin - Herausforderungen für den Berufsstand, MedR 2011, 216. Google Scholar öffnen
  121. Hoppe, Katja: Zu den Voraussetzungen der Genehmigungsfiktion, NZS 2018, 193. Google Scholar öffnen
  122. Huster, Stefan: Medizinische Versorgung im Sozialstaat: Zur Bedeutung des Sozialhilferechts für die Bestimmung einer medizinischen Mindestsicherung, in: Mazouz/Werner/Wiesing, Krankheitsbegriff und Mittelverteilung, S. 157–170. Google Scholar öffnen
  123. Huster, Stefan: Sozialstaat oder soziale Gerechtigkeit?, in: Alexy, Juristische Grundlagenforschung. Google Scholar öffnen
  124. Huster, Stefan: Verfassungsunmittelbarer Leistungsanspruch gegen die gesetzliche Krankenversicherung?, JZ 2006, 466. Google Scholar öffnen
  125. Huster, Stefan: Knappheit und Verteilungsgerechtigkeit im Gesundheitswesen, DVBl 2010, 1069. Google Scholar öffnen
  126. Huster, Stefan: Posteriorisierung der Gesundheitspolitik?, in: Butzer/Kaltenborn/Meyer, Organisation und Verfahren im sozialen Rechtsstaat. Google Scholar öffnen
  127. Huster, Stefan: Haben wir ein Recht auf Gesundheit? Grund und Grenzen der Verantwortung des Sozialstaats, Der Onkologe 2011, 197. Google Scholar öffnen
  128. Huster, Stefan: Soziale Gesundheitsgerechtigkeit. Sparen, umverteilen, vorsorgen?, Berlin 2011. Google Scholar öffnen
  129. Huster, Stefan: Das "Morbus-Pompe"-Urteil des Schweizerischen bundesgerichts. eine Diskussion aus rechtlicher, sozialmedizinischer und medizinethischer Sicht. Teil 1: Anmerkung aus Sicht des deutschen Rechts, MedR 2012, 289. Google Scholar öffnen
  130. Huster, Stefan: Qualitätssicherung als staatliche Aufgabe - Zum Verhältnis von Qualität und Wirtschaftlichkeit im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung, VSSR 2013, 327. Google Scholar öffnen
  131. Huster, Stefan: Gesundheit aus rechtswissenschaftlicher Sicht: Mittelknappheit als Herausforderung von Gesundheitspolitik und Rechtswissenschaft, in: Masuch/Spellbrink/Becker/Leibfried, Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats, S. 223–245. Google Scholar öffnen
  132. Huster, Stefan: Medizinische, philosophische und ökonomische Aspekte des Gesundheitsrechts, SDSRV 65 (2016), 9. Google Scholar öffnen
  133. Huster, Stefan: Die Bedeutung des Krankheitsbegriffs für das Krankenversicherungsrecht, in: Beck, Krankheit und Recht, S. 41–51. Google Scholar öffnen
  134. Huster, Stefan, Ein Gericht rudert zurück: "Nikolaus" ohne Haus, http://verfassungsblog.de/ein-gericht-rudert-zurueck-nikolaus-ohne-haus/. Google Scholar öffnen
  135. Huster, Stefan; Bohmeier, André: Evidenzbasierung als Priorisierungskriterium im Krankenversicherungsrecht, in: Schmitz-Luhn/Bohmeier, Priorisierung in der Medizin, S. 53–60. Google Scholar öffnen
  136. Huster, Stefan; Harney, Anke: Anmerkung zu VG Darmstadt, Urt. v. 13. 5. 2015 – 1 K 491/13.DA, MedR 2016, 367. Google Scholar öffnen
  137. Huster, Stefan; Held, Christian; Marckmann, Georg; Strech, Daniel; Wasem, Jürgen; Neumann, Anja; Börchers, Kristin; Freyer, Daniela: Implizite Rationierung als Rechtsproblem Ergebnisse einer qualitativen Interviewstudie zur Situation in deutschen Krankenhäusern, MedR 2007, 703. Google Scholar öffnen
  138. Huster, Stefan; Streng-Baunemann, Anne; Stadelhoff, Stefan: Der Zugang zu noch nicht zugelassenen Arzneimitteln. Rechtsfragen und Regulierungsprobleme, Baden-Baden 2016. Google Scholar öffnen
  139. Huster, Stefan; Ströttchen, Jonathan: Die "Überprüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit". Die Rechtsprechung des Bundesozialgerichts zu § 275 Abs 1c SGB V als verfassungswidrige Rechtsfortbildung, KrV 2017, 45. Google Scholar öffnen
  140. Huster, Stefan; Ströttchen, Jonathan: Nikolaus, komm in unser Haus? Ansprüche auf Arzneimittelversorgung bei nicht belegtem Zusatznutzen in der Gesetzlichen Krankenversicherung, GesR 2017, 352. Google Scholar öffnen
  141. Isensee, Josef: Verfassung ohne soziale Grundrechte. Ein Wesenszug des Grundgesetzes, Der Staat 19 (1980), 367. Google Scholar öffnen
  142. Isensee, Josef: Verwaltung des Mangels im Gesundheitswesen - verfassungsrechtliche Maßstäbe der Kontingentierung, in: Söllner, Gedächtnisschrift für Meinhard Heinze, S. 417–435. Google Scholar öffnen
  143. Isensee, Josef: §191 Das Grundrecht als Abwehrrecht und staatliche Schutzpflicht, in: Isensee/Kirchhof, Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Band 9, S. 413–568. Google Scholar öffnen
  144. Isensee, Josef; Kirchhof, Paul (Hrsg.): Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Band 2, 3. Aufl., Heidelberg 2004. Google Scholar öffnen
  145. Isensee, Josef; Kirchhof, Paul (Hrsg.): Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Band 4, 3. Aufl., Heidelberg 2006. Google Scholar öffnen
  146. Isensee, Josef; Kirchhof, Paul (Hrsg.): Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Band 9, 3. Aufl., Heidelberg, Hamburg 2011. Google Scholar öffnen
  147. Jarass, Hans Dieter; Pieroth, Bodo (Hrsg.): Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Kommentar, 13. Aufl., München 2014. Google Scholar öffnen
  148. Joerden, Jan C; Hilgendorf, Erik; Thiele, Felix (Hrsg.): Menschenwürde und Medizin. Ein interdisziplinäres Handbuch, Berlin 2013. Google Scholar öffnen
  149. Joussen, Jacob: § 2 Abs. 1a SGB V - Die Umsetzung des Nikolausbeschlusses des SGB V, SGb 2012, 625. Google Scholar öffnen
  150. Just, Katrin; Schneider, Egbert: Das Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung, 2. Aufl., Berlin 2016. Google Scholar öffnen
  151. Kalenborn, Tristan: Staatliche Kooperation zwischen Partnerschaft, Konkurrenz und Interdependenz, Baden-Baden 2018. Google Scholar öffnen
  152. Kaltenborn, Markus: Die Neufassung des Asylbewerberleistungsgesetzes und das Recht auf Gesundheit, NZS 2015, 161. Google Scholar öffnen
  153. Kaltenborn, Markus: Marktrücknahme nach Festsetzung des Erstattungsbetrages gem. § 130b SGB V, VSSR 2018, 277. Google Scholar öffnen
  154. Kaltenborn, Markus; Tröppner, Daniela: Globales Gesundheitsrecht, JZ 2017, 745. Google Scholar öffnen
  155. Katzenmeier, Christian; Ratzel, Rudolf (Hrsg.): Festschrift für Franz-Josef Dahm, Berlin, Heidelberg 2017. Google Scholar öffnen
  156. Kemmler, Iris: Rechtliche Vorgaben für die Rationierung medizinischer Leistungen im System der gesetzlichen Krankenversicherung, NZS 2014, 521. Google Scholar öffnen
  157. Kießling, Andrea: Der deutsche Sozialstaat als Sozialversicherungsstaat und seine Auswirkungen auf das Präventionsrecht, Rechtswissenschaft 2016, 597. Google Scholar öffnen
  158. Kingreen, Thorsten: Verfassungsrechtliche Grenzen der Rechtsetzungsbefugnis des Gemeinsamen Bundesausschusses im Gesundheitsrecht, NJW 2006, 877. Google Scholar öffnen
  159. Kingreen, Thorsten: Gesundheit ohne Gesetzgeber?, in: Kingreen/Laux, Gesundheit und Medizin im interdisziplinären Diskurs, S. 147–178. Google Scholar öffnen
  160. Kingreen, Thorsten: Der Gemeinsame Bundesausschuss vor dem BVerfG: Das Tor liegt in der Luft!, MedR 2017, 8. Google Scholar öffnen
  161. Kingreen, Thorsten; Laux, Bernhard (Hrsg.): Gesundheit und Medizin im interdisziplinären Diskurs, Berlin, Heidelberg 2008. Google Scholar öffnen
  162. Kirchhof, Ferdinand: Die Entwicklung des Sozialverfassungsrechts, NZS 2015, 1. Google Scholar öffnen
  163. Kirchhof, Paul: Gerechte Verteilung medizinischer Leistungen im Rahmen des Finanzierbaren, MMW 1998, 200. Google Scholar öffnen
  164. Kirchhof, Paul: Das Recht auf Gesundheit, Stimmen der Zeit 2004, 3. Google Scholar öffnen
  165. Kirste, Stephan: Menschenwürde in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, in: Joerden/Hilgendorf/Thiele, Menschenwürde und Medizin, S. 241–264. Google Scholar öffnen
  166. Klafki, Anika: Risiko und Recht, Tübingen 2017. Google Scholar öffnen
  167. Klafki, Anika; Loer, Kathrin: Der Gemeinsame Bundesausschuss als machtvoller "kleiner Gesetzgeber" unterhalb des öffentlichen Radars - eine recht- und politikwissenschaftliche Analyse, VerwArch 2017, 343. Google Scholar öffnen
  168. Kliemt, Hartmut: Medizinische Rationierung und der Kern der Rechtsstaatlichkeit, in: Mazouz/Werner/Wiesing, Krankheitsbegriff und Mittelverteilung, S. 171–186. Google Scholar öffnen
  169. Kliemt, Hartmut: Menschenwürde und Gesundheitsversorgungsgarantien, in: Joerden/Hilgendorf/Thiele, Menschenwürde und Medizin, S. 605–615. Google Scholar öffnen
  170. Kluth, Winfried: Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) nach § 91 SGB V aus der Perspektive des Verfassungsrechts, Berlin 2015. Google Scholar öffnen
  171. Kluth, Winfried: Verfassungsrechtliche Aspekte der Palliativmedizin, in: Wienke/Janke/Sitte/Graf-Baumann, Aktuelle Rechtsfragen der Palliativversorgung, S. 143–156. Google Scholar öffnen
  172. Kluth, Winfried: Der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) aus der Perspektive des Verfassungsrechts, GesR 2017, 205. Google Scholar öffnen
  173. Kluth, Winfried: Gesundheitsleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Das eingeschränkte Leistungsspektrum und die Menschenwürde, SozSich 2018, 32. Google Scholar öffnen
  174. Knickrehm, Sabine; Kreikebohm, Ralf; Waltermann, Raimund (Hrsg.): Kommentar zum Sozialrecht, 5. Aufl., München 2017. Google Scholar öffnen
  175. Knispel, Ulrich: Anmerkung zu BSG B 1 KR 24/06 R, SGb 2008, 42. Google Scholar öffnen
  176. Knispel, Ulrich: Rechtsfolgen einer nicht zeitgerechten Bearbeitung eines Leistungsantrags nach § 13 Abs. 3a SGB V, SGb 2014, 374. Google Scholar öffnen
  177. Knispel, Ulrich: Bestandsaufnahme zu § 13 Abs. 3a SGB V nach den ersten Entscheidungen des BSG, GesR 2017, 749. Google Scholar öffnen
  178. Knopke, Volker: Zur Genehmigungsfiktion einer nicht vom Leistungskatalog der GKV umfassten Krankenbehandlung, NZS 2017, 911. Google Scholar öffnen
  179. Koch, Thorsten: Normsetzung durch Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen?, SGb 2001, 166. Google Scholar öffnen
  180. Kohzer, Natalie; Diessel, Christina: Orphan Drugs - eine Akt der Balance zwischen Patientenversorgung und Finanzierung, G+S 2018, Heft 3, 40. Google Scholar öffnen
  181. Kopetsch, Thomas: Zur Rationierung medizinischer Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung, Baden-Baden 2001. Google Scholar öffnen
  182. Koppenfels-Spies, Katharina: Stärkung der Patientenrechte? Sanktionierung der Krankenkassen? Sinn und Zweck, Reichweite und Folgen des § 13 Abs. 3a SGB V, NZS 2016, 601. Google Scholar öffnen
  183. Korn, Henrike: Übertherapie am Lebensende - Wann ist "genug" genug?, GuP 2017, 168. Google Scholar öffnen
  184. Körner, Anne; Leitherer, Stephan; Mutschler, Bernd (Hrsg.): Kasseler Kommentar Sozialversicherungsrecht. SGB I, SGB IV, SGB V, SGB VI, SGB VII, SGB X, SGB XI, 101. Ergänzungslieferung (September 2018), München 2015. Google Scholar öffnen
  185. Krämer, Walter: Was macht Rationierung unvermeidbar?, in: Nationaler Ethikrat, Gesundheit für alle - wie lange noch?, S. 35–42. Google Scholar öffnen
  186. Krasney, Martin: Die Versorgung mit Arzneimitteln vor neuen Herausforderungen: Kommentar aus Sicht der Krankenkassen, SDSRV 67 (2018), 117. Google Scholar öffnen
  187. Krauskopf, Dieter; Wagner, Regine (Hrsg.): Soziale Krankenversicherung, Pflegeversicherung. Kommentar, 100. Ergänzungslieferung (Oktober 2018), München 2014. Google Scholar öffnen
  188. Kreikebohm, Ralf (Hrsg.): Sozialgesetzbuch. Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung : SGB IV : Kommentar, 3. Aufl., München 2018. Google Scholar öffnen
  189. Krings, Günter: Grund und Grenzen grundrechtlicher Schutzansprüche. Die subjektiv-rechtliche Rekonstruktion der grundrechtlichen Schutzpflichten und ihre Auswirkung auf die verfassungsrechtliche Fundierung des Verbrauchervertragsrechts, Berlin 2003. Google Scholar öffnen
  190. Krüger, Matthias: § 13 Abs. 3a SGB V vor den Schranken der Sozialgerichtsbarkeit, NZS 2016, 521. Google Scholar öffnen
  191. Kruse, Udo; Kruse, Silke: Bürgerversicherung. Die gravierenden Unterschiede zwischen dem Versicherungsschutz der GKV und PKV, WzS 2018, 67. Google Scholar öffnen
  192. Kügel, J. Wilfried; Müller, Rolf-Georg; Hofmann, Hans-Peter (Hrsg.): Arzneimittelgesetz. Kommentar, 2. Aufl., München 2016. Google Scholar öffnen
  193. Kuhlen, Isabel; Kuhlen, Rainer: Neue Tendenzen zur Rechtsprechung beim Off-label-use, A/ZusR 2006, 11. Google Scholar öffnen
  194. Kuhlen, Isabel; Kuhlen, Rainer: Wann ist eine Krankheit "lebensbedrohlich" im Sinne des "Nikolaus-Urteils"?, AZR 2007, 62. Google Scholar öffnen
  195. Kuhlmann, Ellen: "Zwischen zwei Mahlsteinen", in: Feuerstein/Kuhlmann, Rationierung im Gesundheitswesen, S. 11–80. Google Scholar öffnen
  196. Kunte, Axel; Weisser, Anna: Die Pflicht zur schnellen Leistung, ersatzkasse magazin 2016, Heft 7./8., 20. Google Scholar öffnen
  197. Landau, Herbert: Gesundheit als Staatsziel?, in: Schumpelick/Vogel, Volkskrankheiten, S. 589–602. Google Scholar öffnen
  198. Langkutsch, Holger; Vöcking, Johannes (Hrsg.): Gedanken. Gesundheit, Solidarität, Kultur, Opladen 2006. Google Scholar öffnen
  199. Lee, Eun-Sun: Leistungs- und Leistungserbringungsrecht im Krankenhausbereich, Frankfurt am Main 2009. Google Scholar öffnen
  200. Lege, Joachim: Anmerkung zu BverfG, Beschl. v. 10.11.2015 - 1 BvR 2056/12, JZ 2016, 464. Google Scholar öffnen
  201. Leisner, Walter: Sozialversicherung und Privatversicherung. Dargestellt am Beispiel der Krankenversicherung, Berlin 1974. Google Scholar öffnen
  202. Lenze, Anne: Auf ein Neues: Beitragsgerechtigkeit in der Sozialversicherung. Anmerkung zum Urteil des 12. Senats des BSG vom 30.9.2015, SGb 2017, 130. Google Scholar öffnen
  203. Leopold, Dieter: Die finanzielle Situation hat sich stabilisiert. Bilanz der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2016, WzS 2016, 257. Google Scholar öffnen
  204. Leopold, Dieter: Der Überschuss erhöht sich auf 620 Millionen Euro. Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2017, WzS 2017, 218. Google Scholar öffnen
  205. Leopold, Dieter: Die Finanzreserven lagen bei 17,5 Milliarden Euro. Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das erste Halbjahr 2017, WzS 2017, 282. Google Scholar öffnen
  206. Leopold, Dieter: Ein Finanzpolster von 25 Milliarden Euro. "Panikmache hat sich als falsch erwiesen" - Bilanz für das Jahr 2016, WzS 2017, 116. Google Scholar öffnen
  207. Leopold, Dieter: Der Überschuss lag bei 416 Millionen. Finanzergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das erste Quartal 2018, WzS 2018, 221. Google Scholar öffnen
  208. Leopold, Dieter: Ein Überschuss von 2,52 Milliarden Euro. Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für die ersten drei Quartale 2017, WzS 2018, 45. Google Scholar öffnen
  209. Lindner, Josef Franz: Die Würde des Menschen und sein Leben. Zum Verhältnis von Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG und Art. 2 Abs. 2 Sätze 1 und 3 GG, DÖV 2006, 577. Google Scholar öffnen
  210. Loer, Kathrin: Starke Selbstverwaltung mit und durch demokratische Legitimation? Der G-BA auf dem Prüfstand, KrV 2017, 227. Google Scholar öffnen
  211. Lohmann, Heinz; Preusker, Uwe K. (Hrsg.): Priorisierung statt Rationierung: Zukunftssicherung für das Gesundheitssystem, Heidelberg 2010. Google Scholar öffnen
  212. Luhmann, Niklas: Legitimation durch Verfahren, 3. Aufl., Frankfurt am Main 1978. Google Scholar öffnen
  213. Manssen, Gerrit; Jachmann-Michel, Monika; Gröpl, Christoph (Hrsg.): Nach geltendem Verfassungsrecht. Festschrift für Udo Steiner zum 70. Geburtstag, Stuttgart 2009. Google Scholar öffnen
  214. Marburger, Horst: Grenzen des Anspruchs nach § 2 Abs. 1a SGB V, WzS 2012, 236. Google Scholar öffnen
  215. Masuch, Peter; Spellbrink, Wolfgang; Becker, Ulrich; Leibfried, Stephan (Hrsg.): Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats, Berlin 2015. Google Scholar öffnen
  216. Maunz, Theodor; Dürig, Günter (Hrsg.): Grundgesetz. Kommentar, 82. Ergänzungslieferung (Januar 2018), München. Google Scholar öffnen
  217. Maurer, Hartmut: Staatsrecht I. Grundlagen, Verfassungsorgane, Staatsfunktionen, 6. Aufl., München 2010. Google Scholar öffnen
  218. Mazouz, Nadia; Werner, Micha H; Wiesing, Urban (Hrsg.): Krankheitsbegriff und Mittelverteilung, Baden-Baden 2004. Google Scholar öffnen
  219. Mertens, Anja Christina: Ein Maßstab für den Off-Label-Use, GuG 2017, Heft 5, 42. Google Scholar öffnen
  220. Mertens, Anja Christina; Korbach-Meer, Martina; Helmer, Nicole Susanne: § 13 Absatz 3a SGB V: Die Reparatur eines gesetzgeberischen Versäumnisses. Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur fiktiven Genehmigung und ihre Folgen, Kompass 2017, Heft 7-8, 3. Google Scholar öffnen
  221. Mühlbauer, Bernd; Janhsen, Katrin; Pichler, Josef; Schoettler, Petra: Off-label-Gebrauch von Arzneimitteln im Kindes- und Jugendalter. Eine Verordnungsanalyse für Deutschland, Deutsches Ärzteblatt 2009, 25. Google Scholar öffnen
  222. Müller, Sebastian: Leistungspflichten der GKV für nicht allgemein anerkannte Behandlungsmethoden. die Notwendigkeit der Einbeziehung einer Ethik-Kommission, SGb 2012, 386. Google Scholar öffnen
  223. Münch, Ingo von; Kunig, Philip (Hrsg.): Grundgesetz. Kommentar, 6. Aufl., München 2012. Google Scholar öffnen
  224. Münkler, Laura: Kosten-Nutzen-Bewertungen in der gesetzlichen Krankenversicherung. Eine Perspektive zur Ausgestaltung des krankenversicherungsrechtlichen Wirtschaftlichkeitsgebots?, Berlin 2015. Google Scholar öffnen
  225. Murswiek, Dietrich: § 192 Grundrechte als Teilhaberechte, soziale Grundrechte, in: Isensee/Kirchhof, Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Band 9, S. 569–620. Google Scholar öffnen
  226. Nagel, Eckhard; Alber, Kathrin; Bayerl, Birgitta: Evidenzbasierte Medizin – Grundlage für eine Prioritätensetzung im Gesundheitswesen?, in: Schmitz-Luhn/Bohmeier, Priorisierung in der Medizin, S. 37–51. Google Scholar öffnen
  227. Nahnhauer, Annette: Brauchen wir weitere Ausnahmeregelungen im Arzneimittelbereich? Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zu alternativen behandlungsmethoden, Die BKK 2006, 204. Google Scholar öffnen
  228. Nationaler Ethikrat (Hrsg.): Gesundheit für alle - wie lange noch?, Berlin 2007. Google Scholar öffnen
  229. Nettesheim, Martin: Rationierung in der Gesundheitsversorgung. verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen, VerwArch 2002, 315. Google Scholar öffnen
  230. Neumann, Volker: Der Grundrechtsschutz von Sozialleistungen in Zeiten der Finanznot, NZS 1998, 401. Google Scholar öffnen
  231. Neumann, Volker: Prioritätensetzung und Rationierung in der gesetzlichen Krankenversicherung, NZS 2005, 617. Google Scholar öffnen
  232. Neumann, Volker: Das medizinische Existenzminimum, NZS 2006, 393. Google Scholar öffnen
  233. Neumann, Volker: Das medizinische Existenminimum zwischen Sozialhilfe und Krankenversicherung, RsDE 2009, 1. Google Scholar öffnen
  234. Niederauer, H. H.: Off-Label-Use von Arzneimitteln in der gesetzlichen Krankenversicherung, Gesundheitswesen 2010, 116. Google Scholar öffnen
  235. Niemann, Frank: Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum so genannten "off-label-use". Anwendung eines zugelassenen Arzneimittels außerhalb seiner zugelassenen Indikation, NZS 2002, 361. Google Scholar öffnen
  236. Nies, Petra; Behles, Christian; Schweim, Harald: Anwendung der BSG-Kriterien für den Off-Label-Use durch die Sozialgerichte, A&R 2007, 3. Google Scholar öffnen
  237. Nimis, Jens: Der Anspruch des Patienten auf neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der gesetzlichen Krankenversicherung, Baden-Baden 2012. Google Scholar öffnen
  238. Nimis, Jens: Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkassen für neue Behandlungsmethoden - 8 Jahre Nikolausentscheidung des BVerfG, KrV 2013, 229. Google Scholar öffnen
  239. Nitz, Gerhard: Verfasungsunmittelbare Leistungsansprüche und demokratische Legitimation des G-BA, MedR 2016, 941. Google Scholar öffnen
  240. Noftz, Wolfgang; Hauck, Karl (Hrsg.): Sozialgesetzbuch. SGB V, Berlin 2014. Google Scholar öffnen
  241. Noll, Bernd; Wolf, Sascha: Hält die Krankenhaus-Regulierung ethischen Kriterien stand?, G+S 2017, Heft 2, 9. Google Scholar öffnen
  242. Oduncu, Fuat S.: Verteilungsgerechtigkeit, Rationierung und Priorisierung – das Gesundheitswesen im Spannungsfeld zwischen Medizin, Ökonomie, Ethik und Recht, MedR 2012, 359. Google Scholar öffnen
  243. Ossege, Michael; Köhler, Andrea: Medizinische Versorgung von Flüchtlingen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, GesR 2016, 276. Google Scholar öffnen
  244. Padé, Christiane: Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei Lebensgefahr und tödlich verlaufenden Krankheiten. Umsetzung des "Nikolaus"-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts durch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, NZS 2007, 352. Google Scholar öffnen
  245. Papier, Hans-Jürgen: Der Wesentlichkeitsgrundsatz - am Beispiel des Gesundheitsreformgesetzes, VSSR 1990, 123. Google Scholar öffnen
  246. Penner, Andreas; Bohmeier, André: Off-Label-Use in der ambulanten Palliativmedizin: Keine Würde auf Rezept?, GesR 2011, 526. Google Scholar öffnen
  247. Petersen-Benz, Christine; Schalawat, Ilka; Holder, Martin: Die Rechtsprechung zum stationären Off-Label-Use ist reformbedürftig, KH 2018, 1009. Google Scholar öffnen
  248. Pitschas, Rainer: Neue Versorgungs- und Vergütungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung im Wirkfeld der Gesundheitsverfassung, VSSR 1998, 253. Google Scholar öffnen
  249. Pitschas, Rainer: Innovative Versorgungsstrukturen im Lichte der Grundrechte und verfassungsrechtlichen Kompetenznormen, MedR 2015, 154. Google Scholar öffnen
  250. Plantholz, Markus: Verfassungsmäßige Wirkung der Richtlinien im Vertragsarztrecht auf Außenseiter?, SGb 1997, 549. Google Scholar öffnen
  251. Platzer, Helmut: Wird sich die Entscheidungspraxis der gesetzlichen Krankenkassen verändern?, RPG 2006, 59. Google Scholar öffnen
  252. Pollandt, Andreas: Off-Label-Use, ArztR 2005, 314. Google Scholar öffnen
  253. Pompl, Moritz: Mit Zahnseide gegen den Herzinfarkt, Süddeutsche Zeitung 16.12.2011. Google Scholar öffnen
  254. Raspe, Heiner: Der "allgemein anerkannte Stand der medizinischen Erkenntnisse" - das Konzept der Evidence-Based Medicine, GesR 2011, 449. Google Scholar öffnen
  255. Raspe, Heiner: Das "Morbus-Pompe-Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts. eine Diskussion aus rechtlicher, sozialmedizinischer und medizinethischer Sicht. Teil 2: Ein sozialmedizinischer Kommentar, MedR 2012, 291. Google Scholar öffnen
  256. Rawls, John: Eine Theorie der Gerechtigkeit, Frankfurt am Main 1975. Google Scholar öffnen
  257. Reichel, Gerhard; Dierks, Christian: Versorgungskonflikte im Spannungsfeld zwischen Sozialrecht und Medizin - das Beispiel der Therapie von Spastik und Dystonien, WdK 2016, 21. Google Scholar öffnen
  258. Reimer, Franz: Juristische Methodenlehre, Baden-Baden 2016. Google Scholar öffnen
  259. Reimer, Sonja: Anmerkung zu BSG, Urt. v. 2.9.2014 - B 1 KR 4/13 R, SGb 2016, 97. Google Scholar öffnen
  260. Reimer, Sonja; Schnitzler, Jörg (Hrsg.): Gesundheitsrecht und Krankenversicherung. Freundesgabe für Robert Francke zum 70. Geburtstag, Baden-Baden 2012. Google Scholar öffnen
  261. Reuther, Christian: Qualitätsgebot gemäß § 2 Absatz 1 Satz 3 SGB V gilt nicht uneingeschränkt, KH 2015, 949. Google Scholar öffnen
  262. Rixen, Stephan: Was folgt aus der Folgerichtigkeit? "Hartz IV" auf dem Prüfstand des Bundesverfassungsgerichts. Erste Anmerkungen zum Urteil des BVerfG vom 9.2.2010, SGb 2010, 240. Google Scholar öffnen
  263. Rixen, Stephan: Das Grundrecht auf glaubenskonforme Gewährung von Sozialleistungen. Sind das sozialrechtliche Dreiecksverhältnis und das Wunsch- und Wahlrecht von Leistungeberechtigten verfassungsrechtlich geschützt?, Sozialrechtaktuell 2017, 212. Google Scholar öffnen
  264. Rohrer, Benjamin; Sucker-Sket, Kirsten: Spahn will an die Kassen-Reserven. Referentenentwurf für GKV-Versichertenentlastungsgesetz vorgelegt, DAZ 2018, Heft 17, 11. Google Scholar öffnen
  265. Rolfs, Christian; Giesen, Richard; Kreikebohm, Ralf; Udsching, Peter (Hrsg.): Beck'scher Online-Kommentar Sozialrecht, München 2016. Google Scholar öffnen
  266. Roters, Dominik: Die Bewertung medizinischer Methoden nach der Verfahrensordnung des G-BA, NZS 2007, 176. Google Scholar öffnen
  267. Rückeshäuser, Pamela: Off-Label-Use. Die rechtlichen Probleme des zulassungsüberschreitenden Einsatzes von Arzneimitteln, Hamburg 2011. Google Scholar öffnen
  268. Saalfrank, Valentin; Wesser, Sabine: Die Pflicht der Gesetzlichen Krankenversicherung zur Leistung neuer Behandlungsmethoden. Zugleich eine Anmerkung zum LITT-Urteil des Bundessozialgerichts vom 7.11.2006 - B 1 KR 24/05 R, NZS 2008, 17. Google Scholar öffnen
  269. Sachs, Michael (Hrsg.): Grundgesetz. Kommentar, 7. Aufl., München 2014. Google Scholar öffnen
  270. Sackett, D. L; Rosenberg, W. M. C; Gray, J. A. M; Haynes, R. B; Richardson, W. S.: Evidence based medicine. What it is and what it isn't, BMJ 312 (1996), 71. Google Scholar öffnen
  271. Sattmann, Michael: Anspruch auf Cannabis-Tropfen zur Schmerztherapie, SozSich 2016, 11. Google Scholar öffnen
  272. Schaks, Nils: Der Grundsatz der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung. Eine verfassungs- und sozialrechtliche Untersuchung, Berlin 2007. Google Scholar öffnen
  273. Schaks, Nils: Der Grundsatz der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung, VSSR 2008, 31. Google Scholar öffnen
  274. Schifferdecker, Stefan: Keine stationäre Liposuktion als Kassenleistung - trotz Änderung des § 137c SGB V. Anmerkung zu BSG, Urt. v. 24.4.2018, B 1 KR 10/17 R, NZS 2018, 698. Google Scholar öffnen
  275. Schlenker, Rolf-Ulrich: Die Außenseitermedizin und das System der gesetzlichen Krankenversicherung, SGb 1992, 530. Google Scholar öffnen
  276. Schlenker, Rolf-Ulrich: Das Entscheidungsmonopol des Bundesausschusses für neue medizinische Verfahren und Außenseitermethoden. Konsequenzen einer neuen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, NZS 1998, 411. Google Scholar öffnen
  277. Schmidt-Aßmann, Eberhard: Grundrechtspositionen und Legitimationsfragen im öffentlichen Gesundheitswesen. Verfassungsrechtliche Anforderungen an Entscheidungsgremien in der gesetzlichen Krankenversicherung und im Transplantationswesen, Berlin 2001. Google Scholar öffnen
  278. Schmidt-Aßmann, Eberhard: Verfassungsfragen der Gesundheitsreform, NJW 2004, 1689. Google Scholar öffnen
  279. Schmidt-De Caluwe, Reimund: Anmerkung zu BVerfG, Beschl. v. 6.12.2005 - 2 BvR, SGb 2006, 619. Google Scholar öffnen
  280. Schmitz-Luhn, Björn: Priorisierung in der Medizin. Erfahrungen und Perspektiven, Berlin 2015. Google Scholar öffnen
  281. Schmitz-Luhn, Björn; Bohmeier, André (Hrsg.): Priorisierung in der Medizin, Berlin, Heidelberg 2013. Google Scholar öffnen
  282. Schnapp, Friedrich E.: Was können wir über das Sozialstaatsprinzip wissen?, JuS 1998, 873. Google Scholar öffnen
  283. Schnath, Matthias: Das neue Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums, NZS 2010, 297. Google Scholar öffnen
  284. Schöne-Seifert, Bettina: Das "Morbus-Pompe-Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts. eine Diskussion aus rechtlicher, sozialmedizinischer und medizinethischer Sicht, MedR 2012, 295. Google Scholar öffnen
  285. Schöne-Seifert, Bettina; Friedrich, Daniel R; Harney, Anke; Huster, Stefan; Raspe, Heiner: „Medizinische Notwendigkeit“. Herausforderungen eines unscharfen Begriffs, Ethik Med 25 (2018), Heft 6, 85. Google Scholar öffnen
  286. Schröder, Helmut; Telschow, Carsten: Pillenpreise unter Hochdruckeinfluss, GuG 2016, Heft 10, 12. Google Scholar öffnen
  287. Schröder, Klaus Theo: Die Priorisierung von Gesundheitsleistungen widerspricht den Grundsätzen unseres Sozialstaates, in: Lohmann/Preusker, Priorisierung statt Rationierung: Zukunftssicherung für das Gesundheitssystem, S. 1–14. Google Scholar öffnen
  288. Schröder, Melanie; Telschow, Carsten: Lieblinge der Pharmabranche, GuG 2018, Heft 9, 16. Google Scholar öffnen
  289. Schroeder-Printzen, Jörn: Kostenerstattung bei grundlosem Fehlen einer entsprechenden Abrechnungsposition, GesR 2015, 217. Google Scholar öffnen
  290. Schroeder-Printzen, Jörn; Tadayon, Ajang: Die Zulässigkeit des Off-Label-Use nach der Entscheidung des BSG vom 19.3.2002, SGb 2002, 664. Google Scholar öffnen
  291. Schumacher, Katrin: Alternativmedizin. Arzthaftungsrechtliche, arzneimittelrechtliche und sozialrechtliche Grenzen ärztlicher Therapiefreiheit, Berlin, Heidelberg 2017. Google Scholar öffnen
  292. Schumpelick, Volker (Hrsg.): Was ist uns die Gesundheit wert? Gerechte Verteilung knapper Ressourcen, Freiburg 2007. Google Scholar öffnen
  293. Schumpelick, Volker; Vogel, Bernhard (Hrsg.): Volkskrankheiten. Gesundheitliche Herausforderungen in der Wohlstandsgesellschaft, Freiburg 2009. Google Scholar öffnen
  294. Schütze, Bernd; Wulffen, Matthias von (Hrsg.): SGB X. Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz ; Kommentar, 8. Aufl., München 2014. Google Scholar öffnen
  295. Schwabe, Ulrich; Paffrath, Dieter; Ludwig, Wolf-Dieter; Klauber, Jürgen: Arzneiverordnungs-Report 2017, Berlin, Heidelberg 2017. Google Scholar öffnen
  296. Schwee, Martin: Die zulassungsüberschreitende Verordnung von Fertigarzneimitteln (Off-Label-Use). Eine Untersuchung vorwiegend im Bereich des Rechts der Gesetzlichen Krankenversicherung unter besonderer Berücksichtigung der sozialgerichtlichen Rechtsprechung, Frankfurt am Main 2008. Google Scholar öffnen
  297. Schweigler, Daniela: Materiell-rechtliche Implikationen der Rechtsschutzgleichheit und des effektiven sozialen Rechtsschutzes, SGb 2017, 314. Google Scholar öffnen
  298. Schwerdtfeger, Gunther: Keine Kassenzulassung für innovative Arzneimitteltherapien nach § 135 I 1 SGB V. Kritisches zum "Jomol-Urteil" des BSG, SGb 2000, 154. Google Scholar öffnen
  299. Seeringer, Stefanie: Die Grundsätze des "Nikolaus-Beschlusses" des Bundesverfassungsgerichts und ihre Parallelen in der verwaltungsgerichtlichen Asylrechtsprechung, in: Reimer/Schnitzler, Gesundheitsrecht und Krankenversicherung. Google Scholar öffnen
  300. Seewald, Otfried: Zum Verfassungsrecht auf Gesundheit, Köln 1981. Google Scholar öffnen
  301. Seewald, Otfried: Gesundheit als Grundrecht, Königstein/Ts. 1982. Google Scholar öffnen
  302. Sieckmann, Jan-Reinard (Hrsg.): Die Prinzipientheorie der Grundrechte. Studien zur Grundrechtstheorie Robert Alexys, Baden-Baden 2007. Google Scholar öffnen
  303. Sodan, Helge: Zur Verfassungsmäßigkeit der Ausgliederung von Leistungsbereichen aus der gesetzlichen Krankenversicherung, NZS 2003, 393. Google Scholar öffnen
  304. Sodan, Helge; Ziekow, Jan: Grundkurs Öffentliches Recht. Staats- und Verwaltungsrecht, 8. Aufl., München 2018. Google Scholar öffnen
  305. Söllner, Alfred (Hrsg.): Gedächtnisschrift für Meinhard Heinze, München 2005. Google Scholar öffnen
  306. Spellbrink, Wolfgang: Zur Bedeutung der Menschenwürde für das Recht der Sozialleistungen, DVBl 2011, 661. Google Scholar öffnen
  307. Spickhoff, Andreas (Hrsg.): Medizinrecht, 2. Aufl., München 2014. Google Scholar öffnen
  308. Spoerr, Wolfgang: Medizinischer Fortschritt unter Verbot mit Erlaubnisvorbehalt, NJW 1999, 1773. Google Scholar öffnen
  309. Stadelhoff, Stefan: Rechtsprobleme des AMNOG-Verfahrens. Nutzenbewertung - Erstattungsbetrag - Folgen, Baden-Baden 2016. Google Scholar öffnen
  310. Stallberg, Christian: Die Erbringung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden im stationären Bereich nach dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz. Auswirkungen des sektorspezifischen Qualitätsgebots des § 137c Abs. 3 SGB V, NZS 2017, 332. Google Scholar öffnen
  311. Steiner, Christoph: Das Recht auf soziale Gesundheitsversorgung. Unter besonderer Berücksichtigung des Artikel 9 ICESCR, Frankfurt am Main 2004. Google Scholar öffnen
  312. Steiner, Udo: Verwaltungsverfahren und Grundrechte, NZS 2002, 113. Google Scholar öffnen
  313. Steiner, Udo: Das Bundesverfassungsgericht und die Gesundheit der Deutschen, in: Kingreen/Laux, Gesundheit und Medizin im interdisziplinären Diskurs, S. 129–146. Google Scholar öffnen
  314. Stern, Klaus: Die Schutzpflichtenfunktion der Grundrechte: Eine juristische Entdeckung, DÖV 2010, 241. Google Scholar öffnen
  315. Stober, Rolf: Allgemeines Wirtschaftsverwaltungsrecht. Grundlagen des deutschen, europäischen und internationalen öffentlichen Wirtschaftsrechts, 17. Aufl., Stuttgart 2011. Google Scholar öffnen
  316. Stoecker, Ralf: Das höchste Gut? Menschenwürde aus moralphilosophischer Sicht, Dr. med. Mabuse 2017, Heft 227, 22. Google Scholar öffnen
  317. Streng-Baunemann, Anne Franziska: Strafrechtliche Grenzen der Rationierung medizinischer Leistungen 2014. Google Scholar öffnen
  318. Ströttchen, Jonathan: „Nikolaus-Anspruch“ nur bei höchster Lebensnot, GesR 2017, 509. Google Scholar öffnen
  319. Susnjar, Davor; Greiser, Johannes: Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdige Existenzminimums. Versuch einer dogmatischen Einordnung, ZFSH SGB 2018, 256. Google Scholar öffnen
  320. Süß, Alice: Die Eigenverantwortung gesetzlich Krankenversicherter unter besonderer Berücksichtigung der Risiken wunscherfüllender Medizin. Eine verfassungs- und sozialrechtliche Untersuchung, Berlin 2014. Google Scholar öffnen
  321. Todt, Stefan: Evidenzbasierte Medizin als Rechtsbegriff, Hamburg 2015. Google Scholar öffnen
  322. Uerpmann-Wittzack, Robert: § 3 Höchstpersönliche Recht und Diskriminierungsverbot, in: Ehlers, Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten. Google Scholar öffnen
  323. Ullrich, Nils: Finanzierungslücken bei medizinischen Innovationen? Rechtliche Rahmenbedingungen der Finanzierung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden sowie innovativer Arzneimittel, Baden-Baden 2013. Google Scholar öffnen
  324. Ulmer, Mathias: Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, SGb 2007, 585. Google Scholar öffnen
  325. Ulmer, Mathias: Bundestag bekräftigt Grundsätze der Genehmigungsfiktion, SGb 2017, 567. Google Scholar öffnen
  326. Ulrich, Peter: Die allgemeine krankenversicherungsrechtliche Genehmigungsfiktion - Viel Lärm um "nichts"?, in: Faber/Feldhoff/Nebe/Schmidt/Waßer, Gesellschaftliche Bewegungen - Recht unter Beobachtung und in Aktion, S. 617–634. Google Scholar öffnen
  327. van den Heuvel, Michael: Jenseits der Zulassung. Wenn nicht ausreichend erprobte Arzneimittel die letzte Hoffnung sind, DAZ 2016, Heft 15, 20. Google Scholar öffnen
  328. Vießmann, Thomas: Der Anspruch auf Krankenbehandlung nach dem SGB V im Spiegel des subjektiv-rechtlichen Gehalts der Freiheitsgrundrechte, VSSR 2010, 105. Google Scholar öffnen
  329. Vogl, Thorsten: Die Genehmigungsfiktion des § 13 Abs. 3a SGB V - ein gesetzgeberisches Kuckucksei?, NZS 2014, 210. Google Scholar öffnen
  330. Voß, Janina: Rechtsschutz gegen die Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses, Frankfurt 2014. Google Scholar öffnen
  331. Voßkuhle, Andreas; Kaiser, Anna-Bettina: Funktionen der Grundrechte, JuS 2011, 411. Google Scholar öffnen
  332. Vosteen, Klaus: Rationierung im Gesundheitswesen und Patientenschutz. Zu den rechtlichen Grenzen von Rationierungsmaßnahmen und den rechtlichen Anforderungen an staatliche Vorhaltung und Steuerung im Gesundheitswesen, Frankfurt am Main 2001. Google Scholar öffnen
  333. Wagner, Wolfgang: Finanzielle Belastungen steigen. Arzneimittelkosten und Kassenbeiträge beeinflussen die politische Agenda, Dr. med. Mabuse 2016, Heft 224, 18. Google Scholar öffnen
  334. Wahl, Andreas: Kooperationsstrukturen im Vertragsarztrecht, Berlin 2001. Google Scholar öffnen
  335. Wallrabenstein, Astrid; Ebsen, Ingwer (Hrsg.): Stand und Perspektiven der Gesundheitsversorgung. Optionen und Probleme rechtlicher Gestaltung, Frankfurt am Main 2014. Google Scholar öffnen
  336. Wasem, Jürgen; Hessel, Franz; Neumann, Anja: Der "Heilversuch" aus Sicht der Gesundheitsökonomie. Überlegungen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Dezember 2005, GGW 2006, Heft 4, 15. Google Scholar öffnen
  337. Welti, Felix: Der sozialrechtliche Behandlungsanspruch und die Grenzen des Lebens, SGb 2007, 210. Google Scholar öffnen
  338. Welti, Felix: Gibt es ein Recht auf bestmögliche Gesundheit?, GesR 2015, 1. Google Scholar öffnen
  339. Wenner, Ulrich: Grenzen der Leistungspflicht der Kassen für nicht anerkannte Behandlungsverfahren und nicht zugelassene Arzneimittel, SozSich 2007, 75. Google Scholar öffnen
  340. Wenner, Ulrich: Rationierung, Priorisierung, Budgetierung: verfassungsrechtliche Vorgaben für die Begrenzung und Steuerung von Leistungen der Gesundheitsversorgung, GesR 2009, 169. Google Scholar öffnen
  341. Wenner, Ulrich: Konkretisierung des Leistungsniveaus der Gesundheitsversorgung durch die Rechtsprechung, in: Wallrabenstein/Ebsen, Stand und Perspektiven der Gesundheitsversorgung, S. 115–132. Google Scholar öffnen
  342. Wenner, Ulrich: Anspruch auf nicht zugelassene Behandlung nur im Notfall. Anmerkung zu BVerfG, Beschl. v. 11.4.2017 - 1 BvR 452/17, SoSi plus 2017, Heft 7-8, 1. Google Scholar öffnen
  343. Werner, Frank: Die Erstattungsfähigkeit neuartiger Arzneitherapien in der gesetzlichen Krankenversicherung - eine Bestandsaufnahme, PharmR 2001, 284. Google Scholar öffnen
  344. Werner, Tim C.: Die Genehmigungsfiktion des § 13 Abs. 3a Satz 6 SGB V am Beispiel stationärer Krankenhausbehandlung, SGb 2015, 323. Google Scholar öffnen
  345. Wiedeck, Carla: Priorisierung in der Gesetzlichen Krankenversicherung, München 2015. Google Scholar öffnen
  346. Wienke, Albrecht; Janke, Kathrin; Sitte, Thomas; Graf-Baumann, Toni (Hrsg.): Aktuelle Rechtsfragen der Palliativversorgung, Berlin, Heidelberg 2016. Google Scholar öffnen
  347. Wigge, Peter: Zur Vorgreiflichkeit der Arzneimittelzulassung in der GKV. Verordnungsrechtliche Konsequenzen aus der BSG-Entscheidung zum sog. "Off-Label-Use". Teil 2, PharmR 2002, 348. Google Scholar öffnen
  348. Wilksch, Florian: Recht auf Krankenbehandlung und Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum, Wiesbaden 2017. Google Scholar öffnen
  349. Witte, Stefanie: Cannabis-Gesetz: Tauziehen zwischen Patienten und Krankenkassen, Neue Osnabrücker Zeitung 9.6.2017. Google Scholar öffnen
  350. Wodarg, Wolfgang: Priorisierung ja, aber transparent und demokratisch, in: Lohmann/Preusker, Priorisierung statt Rationierung: Zukunftssicherung für das Gesundheitssystem. Google Scholar öffnen
  351. Wölk, Florian: "Off-label-use" in der ambulanten Versorgung in der Gesetzlichen krankenversicherung - Öffnung der GKV für individuelle Heilversuche?!, ZMGR 2006, 3. Google Scholar öffnen
  352. Wolter, Kathleen: Grad der Prüfung der Sach- und Rechtslage bei Eilverfahren, NZS 2018, 745. Google Scholar öffnen
  353. Wrana, Matthias: Neubewertung der Arzneimittelgewährung nach den Grundsätzen des "Off-Label-Use", NJW 2010, 3068. Google Scholar öffnen
  354. Wrase, Michael: Verfassungsrechtliche Anforderungen an Leistungsausschlüsse in der GKV. - am Beispiel der Gleichheitswidrigkeit des Leistungsausschlusses für Sehhilfen nach § 33 Abs. 2 S. 2 SGB V i.V.m. § 14 Abs. 1 HilfsM-RL, GuP 2014, 58. Google Scholar öffnen
  355. Wulffen, Matthias von: Die Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung beim "off-label-use" von Arzneimitteln, in: Becker/Dalichau, Perspektiven des Gesundheitswesens, S. 161–177. Google Scholar öffnen
  356. Wulffen, Matthias von: Die Gerichtliche Kontrolle des Leistungsumfangs in der Gesetzlichen Krankenversicherung, in: Langkutsch/Vöcking, Gedanken, S. 225–244. Google Scholar öffnen
  357. Zentrale Ethikkommission bei der Bundesärztekammer: Priorisierung medizinischer Leistungen im System der Gesetzlichen Krankenversicherung 2007. Google Scholar öffnen
  358. Zuck, Rüdiger: Was wird aus der Akupunktur?, NJW 2001, 869. Google Scholar öffnen
  359. Zuck, Rüdiger: Sachleistungs-/Kostenerstattungsansprüche von GKV-Versicherten für medikamentöse Krebsbehandlung, MedR 2009, 256. Google Scholar öffnen
  360. Zuck, Rüdiger: Anmerkung zu BSG, Urt. v. 13.12.2016 - B 1 KR 10/16 R, SGb 2017, 714. Google Scholar öffnen
  361. Zwermann-Milstein, Nina Tabea: Grund und Grenzen einer verfassungsrechtlich gebotenen gesundheitlichen Mindestversorgung, Baden-Baden 2014. Google Scholar öffnen

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