Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei

Frank Ebert; Heiko Joel

doi:10.5771/9783748962847

Zusammenfassung

Der altbewährte Kommentar zum Thüringer Gesetz über Aufgaben und Befugnisse der Polizei ist für die 9. Auflage umfassend überarbeitet und aktualisiert worden. Der Kommentar zum PAG greift neueste Entwicklungen in Rechtsprechung und Rechtspolitik auf. Unter anderem werden die Aufgaben der Polizei und allgemeine Vorschriften sowie ihre Verbindungen zum Straf- und Strafprozessrecht behandelt. Auch Grundsätze des Datenschutzrechts mit Bezügen zum Polizeirecht werden dargestellt. Weitere Abschnitte befassen sich mit der polizeilichen Vollzugshilfe für andere Behörden und mit polizeilichen Zwangsmaßnahmen sowie mit praktisch wichtigen Fragen des Polizeikostenrechts. Angereichert werden die Kommentierungen durch zahlreiche Beispiele. Der Kommentar richtet sich sowohl an Polizeipraktiker als auch an Verbeamtete in der Ausbildung. Auch für Behörden aller Fachrichtungen, Gerichte und Rechtsanwält:innen, Universitäten und andere Ausbildungseinrichtungen ist er eine wertvolle Arbeitshilfe. Dr. Dr. Frank Ebert, Ministerialrat a. D., war Abteilungsleiter Polizei im Thüringer Innenministerium, Erfurt. Heiko Joel ist als Oberregierungsrat und Referent in der Kommunalabteilung im Thüringer Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung, Erfurt tätig. Dr. Katharina Krämer ist Oberregierungsrätin und Referentin für Rechts-, Haushalts- und Wirtschaftsangelegenheiten ebenfalls im Thüringer Innenministerium, Erfurt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2025
Erscheinungsdatum: 04.04.2025
ISBN-Print: 978-3-8293-1868-6
ISBN-Online: 978-3-7489-6284-7
Verlag: KSV Medien, Wiesbaden
Sprache: Deutsch
Seiten: 642
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
1. § 1 Begriff der Polizei Kein Zugriff
2. § 2 Aufgaben der Polizei Kein Zugriff
3. § 3 Verhältnis zu anderen Behörden Kein Zugriff
4. § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
5. § 5 Ermessen, Wahl der Mittel Kein Zugriff
6. § 6 Ausweispflicht des Polizeibeamten Kein Zugriff
7. § 7 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen Kein Zugriff
8. § 8 Verantwortlichkeit für den Zustand von Sachen oder das Verhalten von Tieren Kein Zugriff
9. § 9 Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme Kein Zugriff
10. § 10 Inanspruchnahme nichtverantwortlicher Personen Kein Zugriff
11. § 11 Einschränkung von Grundrechten Kein Zugriff
1. § 12 Allgemeine Befugnisse Kein Zugriff
2. § 13 Befragung, Auskunftspflicht Kein Zugriff
3. § 14 Identitätsfeststellung Kein Zugriff
4. § 15 Prüfung von Berechtigungsscheinen Kein Zugriff
5. § 16 Erkennungsdienstliche Maßnahmen Kein Zugriff
6. § 17 Vorladung Kein Zugriff
7. § 18 Platzverweisung, Wohnungsverweisung, Aufenthaltsverbot Kein Zugriff
8. § 19 Gewahrsam Kein Zugriff
9. § 20 Richterliche Entscheidung Kein Zugriff
10. § 21 Behandlung festgehaltener Personen Kein Zugriff
11. § 22 Dauer der Freiheitsentziehung Kein Zugriff
12. § 23 Durchsuchung von Personen Kein Zugriff
13. § 24 Durchsuchung von Sachen Kein Zugriff
14. § 25 Betreten und Durchsuchung von Wohnungen Kein Zugriff
15. § 26 Verfahren bei der Durchsuchung von Wohnungen Kein Zugriff
16. § 27 Sicherstellung Kein Zugriff
17. § 28 Verwahrung Kein Zugriff
18. § 29 Verwertung, Vernichtung Kein Zugriff
19. § 30 Herausgabe sichergestellter Sachen oder des Erlöses, Kosten Kein Zugriff
20. Vorbemerkungen zu §§ 31 ff. Kein Zugriff
21. § 31 Anwendbares Recht, Rechte der betroffenen Person auf Auskunft, Berichtigung und Löschung Kein Zugriff
22. § 32 Grundsätze der Datenerhebung Kein Zugriff
23. § 33 Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen, an besonderen Orten sowie durch anlassbezogene automatisierte Kraftfahrzeugkennzeichenerkennung Kein Zugriff
24. § 33a Offener Einsatz technischer Mittel zur Bild- und Tonaufnahme Kein Zugriff
25. § 33b Datenerhebung bei Notrufen, Aufzeichnung von Notrufen Kein Zugriff
26. Vorbemerkungen zu den §§ 34 bis 37 PAG Bekämpfung besonders schwerer Kriminalitätsformen Kein Zugriff
27. § 34 Besondere Mittel der Datenerhebung Kein Zugriff
28. Vorbemerkungen zu § 34a Einführung in das polizeiliche Gefahrenabwehrrecht auf dem Gebiet des Medienrechts Kein Zugriff
29. § 34a Überwachung der Telekommunikation Kein Zugriff
30. § 34b Erhebung von Telekommunikationsverkehrsdaten und Nutzungsdaten Kein Zugriff
31. § 34c Identifizierung und Lokalisierung von Mobilfunkkarten und -endgeräten Kein Zugriff
32. § 34d Unterbrechung und Verhinderung von Telekommunikation Kein Zugriff
33. § 34e Erhebung von Bestandsdaten Kein Zugriff
34. § 35 Wohnraumüberwachung Kein Zugriff
35. § 36 Gemeinsame Verfahrensbestimmungen für Maßnahmen der verdeckten Datenerhebung Kein Zugriff
36. § 37 Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung und zur gezielten Kontrolle Kein Zugriff
37. § 38 (aufgehoben) Kein Zugriff
38. § 39 (aufgehoben) Kein Zugriff
39. § 40 Weiterverarbeitung von Daten Kein Zugriff
40. § 41 Datenübermittlung im innerstaatlichen Bereich Kein Zugriff
41. Vorbemerkungen zu §§ 41a–41d Datenübermittlung und Umsetzung europäischen Rechts Kein Zugriff
42. § 41a Datenübermittlung zum Zwecke einer Zuverlässigkeitsüberprüfung Kein Zugriff
43. § 41b Datenübermittlung an Mitgliedstaaten der Europäischen Union Kein Zugriff
44. § 41c Datenübermittlung im internationalen Bereich Kein Zugriff
45. § 41d Übermittlungsverbote Kein Zugriff
46. § 42 Automatisiertes Abrufverfahren Kein Zugriff
47. § 43 Datenabgleich Kein Zugriff
48. § 44 Rasterfahndung Kein Zugriff
49. § 45 (aufgehoben) Kein Zugriff
50. § 46 (aufgehoben) Kein Zugriff
51. § 47 (aufgehoben) Kein Zugriff
1. § 48 Vollzugshilfe Kein Zugriff
2. § 49 Verfahren Kein Zugriff
3. § 50 Vollzugshilfe bei Freiheitsentziehung Kein Zugriff
1. § 51 Zulässigkeit des Verwaltungszwanges Kein Zugriff
2. § 52 Zwangsmittel Kein Zugriff
3. § 53 Ersatzvornahme Kein Zugriff
4. § 54 Zwangsgeld Kein Zugriff
5. § 55 Ersatzzwangshaft Kein Zugriff
6. § 56 Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
7. § 57 Androhung der Zwangsmittel Kein Zugriff
8. § 58 Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff
9. § 59 Begriffsbestimmung Kein Zugriff
10. § 60 Handeln auf Anordnung Kein Zugriff
11. § 61 Hilfeleistung für Verletzte Kein Zugriff
12. § 62 Androhung unmittelbaren Zwanges Kein Zugriff
13. § 63 Fesselung von Personen Kein Zugriff
14. § 64 Allgemeine Bestimmungen für den Schusswaffengebrauch Kein Zugriff
15. § 65 Schusswaffengebrauch gegen Personen Kein Zugriff
16. § 66 Schusswaffengebrauch gegen Personen in einer Menschenmenge Kein Zugriff
17. § 67 Besondere Waffen, Sprengmittel Kein Zugriff
1. § 68 Zum Schadensausgleich verpflichtende Tatbestände Kein Zugriff
2. § 69 Inhalt, Art und Umfang des Schadensausgleichs Kein Zugriff
3. § 70 Ansprüche mittelbar Geschädigter Kein Zugriff
4. § 71 Verjährung des Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff
5. § 72 Ausgleichspflichtiger, Erstattungsansprüche Kein Zugriff
6. § 73 Rückgriff gegen den Verantwortlichen Kein Zugriff
7. § 74 Rechtsweg Kein Zugriff
8. § 75 Kostenersatz Kein Zugriff
1. § 76 Ausführungsvorschriften Kein Zugriff
2. § 76a Gleichstellungsklausel Kein Zugriff
3. § 77 Überleitungsvorschrift Kein Zugriff
4. § 78 Evaluierung Kein Zugriff
5. § 79 Inkrafttreten Kein Zugriff
Anhang 1: Thüringer Gesetz über die Organisation der Polizei (Thüringer Polizeiorganisationsgesetz – ThürPOG) Kein Zugriff Seiten 611 - 615
Anhang 2: Thüringer Polizeiverwaltungskostenordnung (ThürPolVwKostO) Kein Zugriff Seiten 616 - 619
Anhang 3: Thüringer Verwaltungskostenordnung für die Verwahrung von Sachen und Tieren durch die Polizei (ThürVwKostOVSTPol) Kein Zugriff Seiten 620 - 622
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 623 - 642