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Monographie Kein Zugriff

Das zivilrechtliche Haftungssystem für Überträge und Einträge gentechnisch veränderter Organismen

Eine Untersuchung des Regelungsgehalts von § 36a GenTG
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Der Autor setzt sich mit der Haftung bei Einträgen gentechnisch veränderter Organismen in benachbarte konventionelle und ökologische Anbaukulturen auseinander. Er stellt das Grundproblem sowie die rechtliche und tatsächliche Ausgangslage dar und erläutert die für das Verständnis des Haftungssystems unverzichtbaren §§ 1004, 906 BGB. Herzstück der Arbeit ist eine kritische Analyse des durch § 36a GenTG geschaffenen Haftungssystems für GVO-Einträge. Hierbei wird vor allem die der Vorschrift entgegengebrachte Kritik auf ihre Stichhaltigkeit überprüft und das Haftungsrisiko anhand einer pflanzenartspezifischen Differenzierung bewertet. Im Anschluss werden konkurrierende Anspruchsgrundlagen aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6854-0
ISBN-Online
978-3-8452-3959-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht
Band
65
Sprache
Deutsch
Seiten
304
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
    1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 13 - 15
    2. Gang der Darstellung Kein Zugriff 15 - 18
  3. Darstellung des Grundproblems Kein Zugriff 19 - 22
      1. Freisetzungsrichtlinie (2001/18/EG) Kein Zugriff 23 - 25
      2. Empfehlungen der Kommission Kein Zugriff 25 - 27
      3. Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 und Verordnung (EG) Nr. 1830/2003 Kein Zugriff 27 - 28
      4. Gesetz zur Neuordnung des Gentechnikrechts Kein Zugriff 28 - 31
      5. Weitere Novellierung des Gentechnikrechts Kein Zugriff 31 - 31
      1. Verbreitung der Grünen Gentechnik Kein Zugriff 31 - 35
        1. Nutzenpotentiale der Grünen Gentechnik Kein Zugriff
        2. Einwände gegen die Grüne Gentechnik Kein Zugriff
    1. Normzweck des § 906 BGB Kein Zugriff 41 - 42
    2. Regelungsgegenstand/Überblick über die Regelung des § 906 BGB Kein Zugriff 42 - 46
      1. Art der Einwirkungen/Imponderabilien Kein Zugriff 46 - 49
      2. Zurechenbarkeit der Einwirkung Kein Zugriff 49 - 49
      3. Wesentlichkeit der Beeinträchtigung Kein Zugriff 49 - 54
      4. Ortsüblichkeit der Beeinträchtigung Kein Zugriff 54 - 57
        1. Maßnahmen Kein Zugriff
        2. Verhinderung der Beeinträchtigung Kein Zugriff
        3. Zumutbarkeit Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. Gesteigerte Duldungspflicht gemäß § 23 S. 1 GenTG Kein Zugriff 60 - 62
        1. Die Eigentumsbeeinträchtigung Kein Zugriff
        2. Der Störer als Verantwortlicher nach § 1004 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        3. Die Zurechnung natürlicher Ereignisse bzw. Verantwortlichkeit für Naturkräfte Kein Zugriff
        4. Stellungnahme Kein Zugriff
        5. Die Wiederholungsgefahr (§ 1004 Abs. 1 S. 2 BGB) Kein Zugriff
            1. Einschränkungen und Grenzen der Beseitigungspflicht Kein Zugriff
            2. Abgrenzung des Beseitigungsanspruchs zum Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            4. Die Kosten der Beseitigung Kein Zugriff
          2. Der Unterlassungsanspruch (§ 1004 Abs. 1 S. 2 BGB) Kein Zugriff
        7. Exkurs: Abwehranspruch gegen den Eigentümer verpachteter Flächen Kein Zugriff
          1. Ortsübliche Benutzung des beeinträchtigten Grundstücks Kein Zugriff
          2. Unzumutbare Beeinträchtigung des betroffenen Grundstücks oder dessen Ertrages Kein Zugriff
          3. Schuldner und Gläubiger des Anspruchs Kein Zugriff
          4. Der Umfang des Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff
        2. Allgemeiner nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch analog § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
        3. Verjährung des Ausgleichsanspruchs gemäß/analog § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
        4. Anspruch auf Schadensersatz gemäß § 23 S. 2 GenTG Kein Zugriff
      3. Verschuldensabhängige Schadensersatzansprüche Kein Zugriff 111 - 111
      1. Beseitigungs- und Unterlassungsklage (§§ 1004 Abs. 1, 2, 906 Abs. 1, 2 S. 1 BGB) Kein Zugriff
      2. Ausgleichsanspruch (§ 906 Abs. 2 S. 2 BGB) Kein Zugriff 114 - 114
    7. Klageantrag und Urteil Kein Zugriff 114 - 115
        1. Alternativität Kein Zugriff
        2. Progressive Schadenssteigerung Kein Zugriff
        3. Lineare Schadenssteigerung Kein Zugriff
        1. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Folgen der Verursachungsungewissheit für den Abwehranspruch Kein Zugriff
    9. Zwischenergebnis Kein Zugriff 128 - 129
    10. Sonderproblem: Ersatzfähigkeit von Kosten für Polymerase-Kettenreaktions-Kontrolluntersuchungen Kein Zugriff 129 - 134
    1. Sinn und Zweck der Regelung Kein Zugriff 135 - 135
    2. Inhalt der Regelung Kein Zugriff 135 - 138
    3. Haftung für die Beeinträchtigung konventioneller oder ökologischer Kulturen Kein Zugriff 138 - 139
    4. Rechtslage vor Einführung des § 36a GenTG Kein Zugriff 139 - 141
    5. Haftung für die Beeinträchtigung gentechnisch veränderter Kulturen Kein Zugriff 141 - 143
      1. Wesentliche Beeinträchtigung gemäß § 36a Abs. 1 Nr. 1 GenTG Kein Zugriff 143 - 152
          1. Art. 21 der Richtlinie 2001/18/EG Kein Zugriff
          2. § 17b GenTG Kein Zugriff
          3. Artt. 12, 13 sowie 24, 25 der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 Kein Zugriff
          4. Art. 4 Abs. 6 bis 8 der Verordnung (EG) Nr. 1830/2003 Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Kennzeichnung von GVO-haltigem konventionellem Saatgut Kein Zugriff
        3. Nicht kennzeichnungspflichtige Produkte Kein Zugriff
        4. Kennzeichnung von GVO-haltigem Honig Kein Zugriff
          1. Die alte Öko-Verordnung (Verordnung [EWG] Nr. 2092/91) Kein Zugriff
          2. Neuartige Lebensmittel- und Lebensmittelzutatenverordnung (NLV) Kein Zugriff
          3. Folgen dieser Rechtslage für § 36a Abs. 1 Nr. 3 GenTG Kein Zugriff
          1. Die neue Öko-Verordnung (Verordnung [EG] Nr. 834/2007) Kein Zugriff
          2. EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz (EGGenTDurchfG) Kein Zugriff
          3. Folgen für § 36a Abs. 1 Nr. 3 GenTG Kein Zugriff
          1. Schuldrechtliche Vereinbarung geringerer Schwellenwerte mit Dritten Kein Zugriff
          2. Wesentliche Beeinträchtigung infolge des Ausschlusses der Vermarktung unter Verwendung des Logos eines ökologischen Anbauverbandes Kein Zugriff
        4. Wesentlichkeit sogenannter »indirekter Nutzungsbeeinträchtigungen« Kein Zugriff
        1. Eckpunktepapier des Bundeskabinetts zur Gentechnik Kein Zugriff
        2. Meinungsstand Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. Schutz der Bewirtschaftung unter Einsatz gentechnisch veränderter Organismen durch § 36a Abs. 3 GenTG Kein Zugriff 188 - 191
      2. Fehlinterpretation des § 36a Abs. 3 GenTG Kein Zugriff 191 - 192
      3. Schutz konventioneller und ökologischer Bewirtschaftung durch § 36a Abs. 3 GenTG Kein Zugriff 192 - 193
      4. Folgen des § 36a Abs. 3 GenTG für den Ausgleichsanspruch aus § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff 193 - 194
      5. Folgen der Irrelevanz des Kriteriums der Ortsüblichkeit für den GVO-verwendenden Landwirt Kein Zugriff 194 - 196
      1. Wirtschaftliche Zumutbarkeit Kein Zugriff 196 - 198
        1. Beachtung der Grundsätze guter fachlicher Praxis Kein Zugriff
        2. Verstoß gegen die Grundsätze guter fachlicher Praxis Kein Zugriff
        3. Unbestimmtheit der guten fachlichen Praxis Kein Zugriff
          1. Überblick über den Regelungsgehalt Kein Zugriff
          2. Pflanzenartspezifische Vorgaben Kein Zugriff
      3. Verzicht auf die Grundsätze guter fachlicher Praxis gemäß § 16b Abs. 1 S. 2 GenTG Kein Zugriff 214 - 215
    9. Unzumutbarkeit der Beeinträchtigung Kein Zugriff 215 - 216
    10. Schuldner des Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff 216 - 217
    11. Die Beweislastverteilung im Rahmen des § 36a GenTG Kein Zugriff 217 - 219
      1. Kausalität mehrerer Verursacher gewiss Kein Zugriff 219 - 221
          1. § 36a Abs. 4 S. 1 GenTG Kein Zugriff
          2. § 36a Abs. 4 S. 2 GenTG Kein Zugriff
        2. Anwendbarkeit des § 36a Abs. 4 GenTG auf den Abwehranspruch Kein Zugriff
        3. Bewertung der Vorschrift des § 36a Abs. 4 GenTG Kein Zugriff
        4. Kritische Auseinandersetzung mit § 36a Abs. 4 GenTG durch die Literatur Kein Zugriff
    13. Zusammenfassung der Ergebnisse zur Analyse des § 36a GenTG Kein Zugriff 232 - 235
      1. Unwesentliche Beeinträchtigungen Kein Zugriff 235 - 235
        1. Beachtung der guten fachlichen Praxis Kein Zugriff
        2. Verstoß gegen die gute fachliche Praxis Kein Zugriff
      1. Die das bestehende Haftungssystem ablehnende Ansicht Kein Zugriff 236 - 242
      2. Fehlende Versicherbarkeit des Haftungsrisikos Kein Zugriff 242 - 242
      3. Die das Haftungssystem befürwortende Ansicht Kein Zugriff 242 - 243
      4. Bewertung und Stellungnahme zum Haftungssystem sowie zum momentan bestehenden Haftungsrisiko Kein Zugriff 243 - 250
    1. Anspruch auf Schadensersatz gemäß §§ 32 ff. GenTG Kein Zugriff 251 - 255
        1. Vorrang der Produkthaftung (§ 37 Abs. 2 S. 1 GenTG) Kein Zugriff
        2. Erweiterung der Produkthaftung (§ 37 Abs. 2 S. 2 GenTG) Kein Zugriff
        1. Zeitlicher Anwendungsbereich, § 16 i.V.m. § 19 ProdHaftG Kein Zugriff
        2. Anspruchsgegner: Hersteller, § 4 ProdHaftG Kein Zugriff
        3. Rechtsgutverletzung Kein Zugriff
        4. Durch ein Produkt, § 2 ProdHaftG Kein Zugriff
        5. Produktfehler, § 3 ProdHaftG Kein Zugriff
        6. Haftungsausschluss gemäß § 1 Abs. 2 ProdHaftG Kein Zugriff
          1. Eigentumsverletzung Kein Zugriff
          2. Verletzung des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebes Kein Zugriff
        2. Verletzungshandlung Kein Zugriff
        3. Haftungsbegründende Kausalität Kein Zugriff
        4. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        5. Verschulden Kein Zugriff
        6. Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff
        7. Beweisfragen Kein Zugriff
        1. Vorliegen eines Schutzgesetzes Kein Zugriff
        2. Verletzung des Schutzgesetzes Kein Zugriff
        3. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
        4. Verschulden Kein Zugriff
        5. Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff
        6. Kausalität Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 285 - 286
  8. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 287 - 290
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 291 - 302
  10. Hinweis auf verwendete Abkürzungen Kein Zugriff 303 - 304

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