Das zivilrechtliche Haftungssystem für Überträge und Einträge gentechnisch veränderter Organismen: Eine Untersuchung des Regelungsgehalts von § 36a GenTG

Ri Dr. Sebastian Neutze

doi:10.5771/9783845239590

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Das zivilrechtliche Haftungssystem für Überträge und Einträge gentechnisch veränderter Organismen

Eine Untersuchung des Regelungsgehalts von § 36a GenTG

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht, Band 65
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Der Autor setzt sich mit der Haftung bei Einträgen gentechnisch veränderter Organismen in benachbarte konventionelle und ökologische Anbaukulturen auseinander. Er stellt das Grundproblem sowie die rechtliche und tatsächliche Ausgangslage dar und erläutert die für das Verständnis des Haftungssystems unverzichtbaren §§ 1004, 906 BGB. Herzstück der Arbeit ist eine kritische Analyse des durch § 36a GenTG geschaffenen Haftungssystems für GVO-Einträge. Hierbei wird vor allem die der Vorschrift entgegengebrachte Kritik auf ihre Stichhaltigkeit überprüft und das Haftungsrisiko anhand einer pflanzenartspezifischen Differenzierung bewertet. Im Anschluss werden konkurrierende Anspruchsgrundlagen aufgezeigt.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6854-0
ISBN-Online: 978-3-8452-3959-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht
Band: 65
Sprache: Deutsch
Seiten: 304
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Sebastian Neutze
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 13 - 15 Sebastian Neutze
2. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Sebastian Neutze
Darstellung des Grundproblems Kein Zugriff Seiten 19 - 22 Sebastian Neutze
1. 1. Freisetzungsrichtlinie (2001/18/EG) Kein Zugriff Seiten 23 - 25 Sebastian Neutze
  2. Empfehlungen der Kommission Kein Zugriff Seiten 25 - 27 Sebastian Neutze
  3. Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 und Verordnung (EG) Nr. 1830/2003 Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Sebastian Neutze
  4. Gesetz zur Neuordnung des Gentechnikrechts Kein Zugriff Seiten 28 - 31 Sebastian Neutze
  5. Weitere Novellierung des Gentechnikrechts Kein Zugriff Seiten 31 - 31 Sebastian Neutze
2. 1. Verbreitung der Grünen Gentechnik Kein Zugriff Seiten 31 - 35 Sebastian Neutze
  2. Sebastian Neutze
    1. Nutzenpotentiale der Grünen Gentechnik Kein Zugriff Sebastian Neutze
    2. Einwände gegen die Grüne Gentechnik Kein Zugriff Sebastian Neutze
1. Normzweck des § 906 BGB Kein Zugriff Seiten 41 - 42 Sebastian Neutze
2. Regelungsgegenstand/Überblick über die Regelung des § 906 BGB Kein Zugriff Seiten 42 - 46 Sebastian Neutze
3. 1. Art der Einwirkungen/Imponderabilien Kein Zugriff Seiten 46 - 49 Sebastian Neutze
  2. Zurechenbarkeit der Einwirkung Kein Zugriff Seiten 49 - 49 Sebastian Neutze
  3. Wesentlichkeit der Beeinträchtigung Kein Zugriff Seiten 49 - 54 Sebastian Neutze
  4. Ortsüblichkeit der Beeinträchtigung Kein Zugriff Seiten 54 - 57 Sebastian Neutze
  5. Sebastian Neutze
    1. Maßnahmen Kein Zugriff Sebastian Neutze
    2. Verhinderung der Beeinträchtigung Kein Zugriff Sebastian Neutze
    3. Zumutbarkeit Kein Zugriff Sebastian Neutze
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sebastian Neutze
4. Gesteigerte Duldungspflicht gemäß § 23 S. 1 GenTG Kein Zugriff Seiten 60 - 62 Sebastian Neutze
5. 1. Sebastian Neutze
    1. Die Eigentumsbeeinträchtigung Kein Zugriff Sebastian Neutze
    2. Der Störer als Verantwortlicher nach § 1004 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Sebastian Neutze
    3. Die Zurechnung natürlicher Ereignisse bzw. Verantwortlichkeit für Naturkräfte Kein Zugriff Sebastian Neutze
    4. Stellungnahme Kein Zugriff Sebastian Neutze
    5. Die Wiederholungsgefahr (§ 1004 Abs. 1 S. 2 BGB) Kein Zugriff Sebastian Neutze
    6. Sebastian Neutze
      1. Sebastian Neutze
        Einschränkungen und Grenzen der Beseitigungspflicht Kein Zugriff Sebastian Neutze
        Abgrenzung des Beseitigungsanspruchs zum Schadensersatzanspruch Kein Zugriff Sebastian Neutze
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Sebastian Neutze
        Die Kosten der Beseitigung Kein Zugriff Sebastian Neutze
      2. Der Unterlassungsanspruch (§ 1004 Abs. 1 S. 2 BGB) Kein Zugriff Sebastian Neutze
    7. Exkurs: Abwehranspruch gegen den Eigentümer verpachteter Flächen Kein Zugriff Sebastian Neutze
  2. Sebastian Neutze
    1. Sebastian Neutze
      1. Ortsübliche Benutzung des beeinträchtigten Grundstücks Kein Zugriff Sebastian Neutze
      2. Unzumutbare Beeinträchtigung des betroffenen Grundstücks oder dessen Ertrages Kein Zugriff Sebastian Neutze
      3. Schuldner und Gläubiger des Anspruchs Kein Zugriff Sebastian Neutze
      4. Der Umfang des Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff Sebastian Neutze
    2. Allgemeiner nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch analog § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff Sebastian Neutze
    3. Verjährung des Ausgleichsanspruchs gemäß/analog § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff Sebastian Neutze
    4. Anspruch auf Schadensersatz gemäß § 23 S. 2 GenTG Kein Zugriff Sebastian Neutze
  3. Verschuldensabhängige Schadensersatzansprüche Kein Zugriff Seiten 111 - 111 Sebastian Neutze
6. 1. Beseitigungs- und Unterlassungsklage (§§ 1004 Abs. 1, 2, 906 Abs. 1, 2 S. 1 BGB) Kein Zugriff Sebastian Neutze
  2. Ausgleichsanspruch (§ 906 Abs. 2 S. 2 BGB) Kein Zugriff Seiten 114 - 114 Sebastian Neutze
7. Klageantrag und Urteil Kein Zugriff Seiten 114 - 115 Sebastian Neutze
8. 1. Sebastian Neutze
    1. Alternativität Kein Zugriff Sebastian Neutze
    2. Progressive Schadenssteigerung Kein Zugriff Sebastian Neutze
    3. Lineare Schadenssteigerung Kein Zugriff Sebastian Neutze
  2. Sebastian Neutze
    1. Stellungnahme Kein Zugriff Sebastian Neutze
    2. Folgen der Verursachungsungewissheit für den Abwehranspruch Kein Zugriff Sebastian Neutze
9. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 128 - 129 Sebastian Neutze
10. Sonderproblem: Ersatzfähigkeit von Kosten für Polymerase-Kettenreaktions-Kontrolluntersuchungen Kein Zugriff Seiten 129 - 134 Sebastian Neutze
1. Sinn und Zweck der Regelung Kein Zugriff Seiten 135 - 135 Sebastian Neutze
2. Inhalt der Regelung Kein Zugriff Seiten 135 - 138 Sebastian Neutze
3. Haftung für die Beeinträchtigung konventioneller oder ökologischer Kulturen Kein Zugriff Seiten 138 - 139 Sebastian Neutze
4. Rechtslage vor Einführung des § 36a GenTG Kein Zugriff Seiten 139 - 141 Sebastian Neutze
5. Haftung für die Beeinträchtigung gentechnisch veränderter Kulturen Kein Zugriff Seiten 141 - 143 Sebastian Neutze
6. 1. Wesentliche Beeinträchtigung gemäß § 36a Abs. 1 Nr. 1 GenTG Kein Zugriff Seiten 143 - 152 Sebastian Neutze
  2. Sebastian Neutze
    1. Sebastian Neutze
      1. Art. 21 der Richtlinie 2001/18/EG Kein Zugriff Sebastian Neutze
      2. § 17b GenTG Kein Zugriff Sebastian Neutze
      3. Artt. 12, 13 sowie 24, 25 der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 Kein Zugriff Sebastian Neutze
      4. Art. 4 Abs. 6 bis 8 der Verordnung (EG) Nr. 1830/2003 Kein Zugriff Sebastian Neutze
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Sebastian Neutze
    2. Kennzeichnung von GVO-haltigem konventionellem Saatgut Kein Zugriff Sebastian Neutze
    3. Nicht kennzeichnungspflichtige Produkte Kein Zugriff Sebastian Neutze
    4. Kennzeichnung von GVO-haltigem Honig Kein Zugriff Sebastian Neutze
  3. Sebastian Neutze
    1. Sebastian Neutze
      1. Die alte Öko-Verordnung (Verordnung [EWG] Nr. 2092/91) Kein Zugriff Sebastian Neutze
      2. Neuartige Lebensmittel- und Lebensmittelzutatenverordnung (NLV) Kein Zugriff Sebastian Neutze
      3. Folgen dieser Rechtslage für § 36a Abs. 1 Nr. 3 GenTG Kein Zugriff Sebastian Neutze
    2. Sebastian Neutze
      1. Die neue Öko-Verordnung (Verordnung [EG] Nr. 834/2007) Kein Zugriff Sebastian Neutze
      2. EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz (EGGenTDurchfG) Kein Zugriff Sebastian Neutze
      3. Folgen für § 36a Abs. 1 Nr. 3 GenTG Kein Zugriff Sebastian Neutze
    3. Sebastian Neutze
      1. Schuldrechtliche Vereinbarung geringerer Schwellenwerte mit Dritten Kein Zugriff Sebastian Neutze
      2. Wesentliche Beeinträchtigung infolge des Ausschlusses der Vermarktung unter Verwendung des Logos eines ökologischen Anbauverbandes Kein Zugriff Sebastian Neutze
    4. Wesentlichkeit sogenannter »indirekter Nutzungsbeeinträchtigungen« Kein Zugriff Sebastian Neutze
  4. Sebastian Neutze
    1. Eckpunktepapier des Bundeskabinetts zur Gentechnik Kein Zugriff Sebastian Neutze
    2. Meinungsstand Kein Zugriff Sebastian Neutze
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Sebastian Neutze
7. 1. Schutz der Bewirtschaftung unter Einsatz gentechnisch veränderter Organismen durch § 36a Abs. 3 GenTG Kein Zugriff Seiten 188 - 191 Sebastian Neutze
  2. Fehlinterpretation des § 36a Abs. 3 GenTG Kein Zugriff Seiten 191 - 192 Sebastian Neutze
  3. Schutz konventioneller und ökologischer Bewirtschaftung durch § 36a Abs. 3 GenTG Kein Zugriff Seiten 192 - 193 Sebastian Neutze
  4. Folgen des § 36a Abs. 3 GenTG für den Ausgleichsanspruch aus § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 193 - 194 Sebastian Neutze
  5. Folgen der Irrelevanz des Kriteriums der Ortsüblichkeit für den GVO-verwendenden Landwirt Kein Zugriff Seiten 194 - 196 Sebastian Neutze
8. 1. Wirtschaftliche Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 196 - 198 Sebastian Neutze
  2. Sebastian Neutze
    1. Beachtung der Grundsätze guter fachlicher Praxis Kein Zugriff Sebastian Neutze
    2. Verstoß gegen die Grundsätze guter fachlicher Praxis Kein Zugriff Sebastian Neutze
    3. Unbestimmtheit der guten fachlichen Praxis Kein Zugriff Sebastian Neutze
    4. Sebastian Neutze
      1. Überblick über den Regelungsgehalt Kein Zugriff Sebastian Neutze
      2. Pflanzenartspezifische Vorgaben Kein Zugriff Sebastian Neutze
  3. Verzicht auf die Grundsätze guter fachlicher Praxis gemäß § 16b Abs. 1 S. 2 GenTG Kein Zugriff Seiten 214 - 215 Sebastian Neutze
9. Unzumutbarkeit der Beeinträchtigung Kein Zugriff Seiten 215 - 216 Sebastian Neutze
10. Schuldner des Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff Seiten 216 - 217 Sebastian Neutze
11. Die Beweislastverteilung im Rahmen des § 36a GenTG Kein Zugriff Seiten 217 - 219 Sebastian Neutze
12. 1. Kausalität mehrerer Verursacher gewiss Kein Zugriff Seiten 219 - 221 Sebastian Neutze
  2. Sebastian Neutze
    1. Sebastian Neutze
      1. § 36a Abs. 4 S. 1 GenTG Kein Zugriff Sebastian Neutze
      2. § 36a Abs. 4 S. 2 GenTG Kein Zugriff Sebastian Neutze
    2. Anwendbarkeit des § 36a Abs. 4 GenTG auf den Abwehranspruch Kein Zugriff Sebastian Neutze
    3. Bewertung der Vorschrift des § 36a Abs. 4 GenTG Kein Zugriff Sebastian Neutze
    4. Kritische Auseinandersetzung mit § 36a Abs. 4 GenTG durch die Literatur Kein Zugriff Sebastian Neutze
13. Zusammenfassung der Ergebnisse zur Analyse des § 36a GenTG Kein Zugriff Seiten 232 - 235 Sebastian Neutze
14. 1. Unwesentliche Beeinträchtigungen Kein Zugriff Seiten 235 - 235 Sebastian Neutze
  2. Sebastian Neutze
    1. Beachtung der guten fachlichen Praxis Kein Zugriff Sebastian Neutze
    2. Verstoß gegen die gute fachliche Praxis Kein Zugriff Sebastian Neutze
15. 1. Die das bestehende Haftungssystem ablehnende Ansicht Kein Zugriff Seiten 236 - 242 Sebastian Neutze
  2. Fehlende Versicherbarkeit des Haftungsrisikos Kein Zugriff Seiten 242 - 242 Sebastian Neutze
  3. Die das Haftungssystem befürwortende Ansicht Kein Zugriff Seiten 242 - 243 Sebastian Neutze
  4. Bewertung und Stellungnahme zum Haftungssystem sowie zum momentan bestehenden Haftungsrisiko Kein Zugriff Seiten 243 - 250 Sebastian Neutze
1. Anspruch auf Schadensersatz gemäß §§ 32 ff. GenTG Kein Zugriff Seiten 251 - 255 Sebastian Neutze
2. 1. Sebastian Neutze
    1. Vorrang der Produkthaftung (§ 37 Abs. 2 S. 1 GenTG) Kein Zugriff Sebastian Neutze
    2. Erweiterung der Produkthaftung (§ 37 Abs. 2 S. 2 GenTG) Kein Zugriff Sebastian Neutze
  2. Sebastian Neutze
    1. Zeitlicher Anwendungsbereich, § 16 i.V.m. § 19 ProdHaftG Kein Zugriff Sebastian Neutze
    2. Anspruchsgegner: Hersteller, § 4 ProdHaftG Kein Zugriff Sebastian Neutze
    3. Rechtsgutverletzung Kein Zugriff Sebastian Neutze
    4. Durch ein Produkt, § 2 ProdHaftG Kein Zugriff Sebastian Neutze
    5. Produktfehler, § 3 ProdHaftG Kein Zugriff Sebastian Neutze
    6. Haftungsausschluss gemäß § 1 Abs. 2 ProdHaftG Kein Zugriff Sebastian Neutze
3. 1. Sebastian Neutze
    1. Sebastian Neutze
      1. Eigentumsverletzung Kein Zugriff Sebastian Neutze
      2. Verletzung des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebes Kein Zugriff Sebastian Neutze
    2. Verletzungshandlung Kein Zugriff Sebastian Neutze
    3. Haftungsbegründende Kausalität Kein Zugriff Sebastian Neutze
    4. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff Sebastian Neutze
    5. Verschulden Kein Zugriff Sebastian Neutze
    6. Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff Sebastian Neutze
    7. Beweisfragen Kein Zugriff Sebastian Neutze
  2. Sebastian Neutze
    1. Vorliegen eines Schutzgesetzes Kein Zugriff Sebastian Neutze
    2. Verletzung des Schutzgesetzes Kein Zugriff Sebastian Neutze
    3. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff Sebastian Neutze
    4. Verschulden Kein Zugriff Sebastian Neutze
    5. Ersatzfähiger Schaden Kein Zugriff Sebastian Neutze
    6. Kausalität Kein Zugriff Sebastian Neutze
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 285 - 286 Sebastian Neutze
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 287 - 290 Sebastian Neutze
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 302 Sebastian Neutze
Hinweis auf verwendete Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 303 - 304 Sebastian Neutze

Das zivilrechtliche Haftungssystem für Überträge und Einträge gentechnisch veränderter Organismen

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