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Monographie Kein Zugriff
Das zivilrechtliche Haftungssystem für Überträge und Einträge gentechnisch veränderter Organismen
Eine Untersuchung des Regelungsgehalts von § 36a GenTG- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht, Band 65
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Der Autor setzt sich mit der Haftung bei Einträgen gentechnisch veränderter Organismen in benachbarte konventionelle und ökologische Anbaukulturen auseinander. Er stellt das Grundproblem sowie die rechtliche und tatsächliche Ausgangslage dar und erläutert die für das Verständnis des Haftungssystems unverzichtbaren §§ 1004, 906 BGB. Herzstück der Arbeit ist eine kritische Analyse des durch § 36a GenTG geschaffenen Haftungssystems für GVO-Einträge. Hierbei wird vor allem die der Vorschrift entgegengebrachte Kritik auf ihre Stichhaltigkeit überprüft und das Haftungsrisiko anhand einer pflanzenartspezifischen Differenzierung bewertet. Im Anschluss werden konkurrierende Anspruchsgrundlagen aufgezeigt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6854-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3959-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht
- Band
- 65
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 304
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 13 - 15Autor:innen:
- Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Darstellung des Grundproblems Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Freisetzungsrichtlinie (2001/18/EG) Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Empfehlungen der Kommission Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 und Verordnung (EG) Nr. 1830/2003 Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Gesetz zur Neuordnung des Gentechnikrechts Kein Zugriff Seiten 28 - 31Autor:innen:
- Weitere Novellierung des Gentechnikrechts Kein Zugriff Seiten 31 - 31Autor:innen:
- Verbreitung der Grünen Gentechnik Kein Zugriff Seiten 31 - 35Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nutzenpotentiale der Grünen Gentechnik Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwände gegen die Grüne Gentechnik Kein ZugriffAutor:innen:
- Normzweck des § 906 BGB Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
- Regelungsgegenstand/Überblick über die Regelung des § 906 BGB Kein Zugriff Seiten 42 - 46Autor:innen:
- Art der Einwirkungen/Imponderabilien Kein Zugriff Seiten 46 - 49Autor:innen:
- Zurechenbarkeit der Einwirkung Kein Zugriff Seiten 49 - 49Autor:innen:
- Wesentlichkeit der Beeinträchtigung Kein Zugriff Seiten 49 - 54Autor:innen:
- Ortsüblichkeit der Beeinträchtigung Kein Zugriff Seiten 54 - 57Autor:innen:
- Autor:innen:
- Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhinderung der Beeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zumutbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesteigerte Duldungspflicht gemäß § 23 S. 1 GenTG Kein Zugriff Seiten 60 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Eigentumsbeeinträchtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Störer als Verantwortlicher nach § 1004 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zurechnung natürlicher Ereignisse bzw. Verantwortlichkeit für Naturkräfte Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wiederholungsgefahr (§ 1004 Abs. 1 S. 2 BGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einschränkungen und Grenzen der Beseitigungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Abgrenzung des Beseitigungsanspruchs zum Schadensersatzanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kosten der Beseitigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Unterlassungsanspruch (§ 1004 Abs. 1 S. 2 BGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Abwehranspruch gegen den Eigentümer verpachteter Flächen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ortsübliche Benutzung des beeinträchtigten Grundstücks Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzumutbare Beeinträchtigung des betroffenen Grundstücks oder dessen Ertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Schuldner und Gläubiger des Anspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Umfang des Ausgleichsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeiner nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch analog § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Verjährung des Ausgleichsanspruchs gemäß/analog § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch auf Schadensersatz gemäß § 23 S. 2 GenTG Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschuldensabhängige Schadensersatzansprüche Kein Zugriff Seiten 111 - 111Autor:innen:
- Beseitigungs- und Unterlassungsklage (§§ 1004 Abs. 1, 2, 906 Abs. 1, 2 S. 1 BGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleichsanspruch (§ 906 Abs. 2 S. 2 BGB) Kein Zugriff Seiten 114 - 114Autor:innen:
- Klageantrag und Urteil Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
- Autor:innen:
- Alternativität Kein ZugriffAutor:innen:
- Progressive Schadenssteigerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Lineare Schadenssteigerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen der Verursachungsungewissheit für den Abwehranspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 128 - 129Autor:innen:
- Sonderproblem: Ersatzfähigkeit von Kosten für Polymerase-Kettenreaktions-Kontrolluntersuchungen Kein Zugriff Seiten 129 - 134Autor:innen:
- Sinn und Zweck der Regelung Kein Zugriff Seiten 135 - 135Autor:innen:
- Inhalt der Regelung Kein Zugriff Seiten 135 - 138Autor:innen:
- Haftung für die Beeinträchtigung konventioneller oder ökologischer Kulturen Kein Zugriff Seiten 138 - 139Autor:innen:
- Rechtslage vor Einführung des § 36a GenTG Kein Zugriff Seiten 139 - 141Autor:innen:
- Haftung für die Beeinträchtigung gentechnisch veränderter Kulturen Kein Zugriff Seiten 141 - 143Autor:innen:
- Wesentliche Beeinträchtigung gemäß § 36a Abs. 1 Nr. 1 GenTG Kein Zugriff Seiten 143 - 152Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 21 der Richtlinie 2001/18/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 17b GenTG Kein ZugriffAutor:innen:
- Artt. 12, 13 sowie 24, 25 der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 4 Abs. 6 bis 8 der Verordnung (EG) Nr. 1830/2003 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Kennzeichnung von GVO-haltigem konventionellem Saatgut Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht kennzeichnungspflichtige Produkte Kein ZugriffAutor:innen:
- Kennzeichnung von GVO-haltigem Honig Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die alte Öko-Verordnung (Verordnung [EWG] Nr. 2092/91) Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuartige Lebensmittel- und Lebensmittelzutatenverordnung (NLV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen dieser Rechtslage für § 36a Abs. 1 Nr. 3 GenTG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die neue Öko-Verordnung (Verordnung [EG] Nr. 834/2007) Kein ZugriffAutor:innen:
- EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz (EGGenTDurchfG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen für § 36a Abs. 1 Nr. 3 GenTG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schuldrechtliche Vereinbarung geringerer Schwellenwerte mit Dritten Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentliche Beeinträchtigung infolge des Ausschlusses der Vermarktung unter Verwendung des Logos eines ökologischen Anbauverbandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentlichkeit sogenannter »indirekter Nutzungsbeeinträchtigungen« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eckpunktepapier des Bundeskabinetts zur Gentechnik Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Bewirtschaftung unter Einsatz gentechnisch veränderter Organismen durch § 36a Abs. 3 GenTG Kein Zugriff Seiten 188 - 191Autor:innen:
- Fehlinterpretation des § 36a Abs. 3 GenTG Kein Zugriff Seiten 191 - 192Autor:innen:
- Schutz konventioneller und ökologischer Bewirtschaftung durch § 36a Abs. 3 GenTG Kein Zugriff Seiten 192 - 193Autor:innen:
- Folgen des § 36a Abs. 3 GenTG für den Ausgleichsanspruch aus § 906 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 193 - 194Autor:innen:
- Folgen der Irrelevanz des Kriteriums der Ortsüblichkeit für den GVO-verwendenden Landwirt Kein Zugriff Seiten 194 - 196Autor:innen:
- Wirtschaftliche Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 196 - 198Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beachtung der Grundsätze guter fachlicher Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen die Grundsätze guter fachlicher Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Unbestimmtheit der guten fachlichen Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über den Regelungsgehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflanzenartspezifische Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Verzicht auf die Grundsätze guter fachlicher Praxis gemäß § 16b Abs. 1 S. 2 GenTG Kein Zugriff Seiten 214 - 215Autor:innen:
- Unzumutbarkeit der Beeinträchtigung Kein Zugriff Seiten 215 - 216Autor:innen:
- Schuldner des Ausgleichsanspruchs Kein Zugriff Seiten 216 - 217Autor:innen:
- Die Beweislastverteilung im Rahmen des § 36a GenTG Kein Zugriff Seiten 217 - 219Autor:innen:
- Kausalität mehrerer Verursacher gewiss Kein Zugriff Seiten 219 - 221Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 36a Abs. 4 S. 1 GenTG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 36a Abs. 4 S. 2 GenTG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des § 36a Abs. 4 GenTG auf den Abwehranspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Vorschrift des § 36a Abs. 4 GenTG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Auseinandersetzung mit § 36a Abs. 4 GenTG durch die Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse zur Analyse des § 36a GenTG Kein Zugriff Seiten 232 - 235Autor:innen:
- Unwesentliche Beeinträchtigungen Kein Zugriff Seiten 235 - 235Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beachtung der guten fachlichen Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen die gute fachliche Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die das bestehende Haftungssystem ablehnende Ansicht Kein Zugriff Seiten 236 - 242Autor:innen:
- Fehlende Versicherbarkeit des Haftungsrisikos Kein Zugriff Seiten 242 - 242Autor:innen:
- Die das Haftungssystem befürwortende Ansicht Kein Zugriff Seiten 242 - 243Autor:innen:
- Bewertung und Stellungnahme zum Haftungssystem sowie zum momentan bestehenden Haftungsrisiko Kein Zugriff Seiten 243 - 250Autor:innen:
- Anspruch auf Schadensersatz gemäß §§ 32 ff. GenTG Kein Zugriff Seiten 251 - 255Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang der Produkthaftung (§ 37 Abs. 2 S. 1 GenTG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterung der Produkthaftung (§ 37 Abs. 2 S. 2 GenTG) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitlicher Anwendungsbereich, § 16 i.V.m. § 19 ProdHaftG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruchsgegner: Hersteller, § 4 ProdHaftG Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsgutverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Durch ein Produkt, § 2 ProdHaftG Kein ZugriffAutor:innen:
- Produktfehler, § 3 ProdHaftG Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsausschluss gemäß § 1 Abs. 2 ProdHaftG Kein ZugriffAutor:innen:
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- Eigentumsverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung des eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebes Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzungshandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftungsbegründende Kausalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtswidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschulden Kein ZugriffAutor:innen:
- Ersatzfähiger Schaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisfragen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorliegen eines Schutzgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung des Schutzgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtswidrigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verschulden Kein ZugriffAutor:innen:
- Ersatzfähiger Schaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Kausalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 285 - 286Autor:innen:
- Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 287 - 290Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 302Autor:innen:
- Hinweis auf verwendete Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 303 - 304Autor:innen:
