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Änderungen im Diskriminierungsschutz durch die Europäische Grundrechtecharta

Anwendungsbereich und inhaltliche Reichweite des Art. 21 Abs. 1 EGRC
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Das Antidiskriminierungsrecht spielt insbesondere im deutschen Arbeitsrecht eine herausragende Rolle. Weitreichende Auswirkungen hat dabei die Europäische Grundrechtecharta.

So enthält Art. 21 Abs. 1 der Charta umfassende Diskriminierungsverbote, die seit dem Vertrag von Lissabon rechtlich gleichrangig mit den Europäischen Verträgen sind. Anhand der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und der Unterlagen des Grundrechte-Konvents analysiert Antoinette von Diest die Bindungswirkung der Charta. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass diese deutlich weiter reicht als bislang angenommen und grundsätzlich auch Private erfassen kann.

Die Autorin untersucht eingehend die in Art. 21 der Charta enthaltenen Diskriminierungsmerkmale und zeigt auf, dass diese nicht nur hinsichtlich des Anwendungsbereichs, sondern auch in inhaltlicher Hinsicht an maßgeblichen Stellen über den im deutschen Recht bislang geltenden Schutz hinausgehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2973-9
ISBN-Online
978-3-8452-7323-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Arbeitsrecht
Band
16
Sprache
Deutsch
Seiten
342
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. A. Problemdarstellung Kein Zugriff 19 - 24
        1. a) Entwicklung der Grundrechte durch den EuGH Kein Zugriff
        2. b) Anwendungsbereich der durch den EuGH entwickelten Grundrechte Kein Zugriff
      2. 2. Arbeit des Grundrechte-Konvents Kein Zugriff
      3. 3. Bedeutung der Grundrechtecharta nach ihrer Proklamation Kein Zugriff
      1. 1. Funktionen verbindlichen Rechts Kein Zugriff
      2. 2. Sinn und Zweck von Art. 6 EUV Kein Zugriff
          1. aa) Beitritt zur EMRK gem. Art. 6 Abs. 2 EUV Kein Zugriff
          2. bb) Auslegung der Charta in Übereinstimmung mit der EMRK nach Art. 52 Abs. 3 GRCh Kein Zugriff
        2. b) Bedeutung im Verhältnis zu den allgemeinen Rechtsgrundsätzen des Unionsrechts Kein Zugriff
      1. 1. Bindung der Institutionen der Union Kein Zugriff
      2. 2. Inhaltliche Reichweite der Bindung der Union Kein Zugriff
        1. a) Unklarheit des Begriffs der „Durchführung“ des Unionsrechts Kein Zugriff
        2. b) Geltung der Charta neben der EMRK Kein Zugriff
        3. c) Auslegungsbedürftigkeit des Art. 51 Abs. 1 S. 1 GRCh Kein Zugriff
        4. d) Anzuwendende Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
              1. (a) Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
                1. (aa) Vollzug von Verordnungen Kein Zugriff
                2. (bb) Umsetzung von Richtlinien Kein Zugriff
                3. (cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. (a) Grundrechte als Schranken-Schranken Kein Zugriff
              2. (b) Grundrechte als Schranken Kein Zugriff
            3. iii) Zusammenfassung der EuGH-Rechtsprechung zur Bindung der Mitgliedstaaten im Anwendungsbereich des Unionsrechts Kein Zugriff
          2. bb) Erwägungen im Grundrechte-Konvent Kein Zugriff
          3. cc) Vergleich der unterschiedlichen Sprachfassungen Kein Zugriff
          4. dd) Ergebnis: Orientierung des Grundrechte-Konvents an der EuGH-Rechtsprechung von vor 2000 Kein Zugriff
            1. i) Art. 51 Abs. 2 GRCh: Zuständigkeiten Kein Zugriff
            2. ii) Art. 53 GRCh: Schutzniveau Kein Zugriff
            3. iii) Präambel der GRCh Kein Zugriff
            4. iv) Erläuterungen des Präsidiums Kein Zugriff
            1. i) Gleichrangigkeit von Grundfreiheiten und Grundrechten Kein Zugriff
            2. ii) Kompetenzverteilung im Unionsrecht Kein Zugriff
          3. cc) Berücksichtigung der Rechtssicherheit als ungeschriebenen Rechtssatz des Unionsrechts Kein Zugriff
          4. dd) Ergebnis: Bindung der Mitgliedstaaten im Anwendungsbereich des Unionsrechts Kein Zugriff
          1. aa) Erhaltung und Stärkung des Grundrechtsschutzes in der EU Kein Zugriff
          2. bb) Funktionsfähigkeit des Unionsrechts Kein Zugriff
          3. cc) Einheit des Unionsrechts Kein Zugriff
          4. dd) Effektive Wirksamkeit der Charta Kein Zugriff
          5. ee) Solidarität der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis: Bindung der Mitgliedstaaten im Anwendungsbereich des Unionsrechts im Sinne der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
        1. a) Ablehnende Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
        2. b) Erwägungen im Grundrechte-Konvent und im Europäischen Konvent Kein Zugriff
          1. aa) Enge Auslegung: Keine Möglichkeit der Weiterentwicklung Kein Zugriff
          2. bb) Weite Auslegung: Umfassende Bindung der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          1. aa) Art. 4 Abs. 3 EUV (Loyalitätsgebot) Kein Zugriff
          2. bb) Art. 7 EUV und Art. 49 EUV (Verletzung fundamentaler Grundsätze durch einen Mitgliedstaat oder ein Beitrittsland) Kein Zugriff
          3. cc) Gleichrangigkeit von Grundrechten und Grundfreiheiten Kein Zugriff
          4. dd) Ergebnis: Offenheit der Verträge für umfassende Bindung der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        5. e) Dynamische Auslegung Kein Zugriff
        6. f) Zwischenergebnis: Berücksichtigung der nach 2000 ergangenen Rechtsprechung Kein Zugriff
        1. a) Möglichkeit der Weiterentwicklung des Anwendungsbereichs der Charta nach Art. 51 Abs. 1 S. 1 GRCh Kein Zugriff
        2. b) Mögliche Weiterentwicklung: Überprüfung von Grundrechtseingriffen durch den EuGH Kein Zugriff
        3. c) Grenzen der umfassenden Bindung: Berührung von Grundfreiheiten oder Freizügigkeitsrecht Kein Zugriff
        4. d) Grenzen der umfassenden Bindung: Unionsbürgerschaft als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
        5. e) Grenzen der umfassenden Bindung: Günstigkeitsprinzip Kein Zugriff
        6. f) Ergebnis: Umfassende Bindung der Mitgliedstaaten eingeschränkt durch das Günstigkeitsprinzip Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. aa) Unmittelbare Drittwirkung von Unionsrecht im Allgemeinen Kein Zugriff
          2. bb) Unmittelbare Drittwirkung von Grundfreiheiten Kein Zugriff
            1. i) Wortlaut Kein Zugriff
            2. ii) Effektive Wirksamkeit Kein Zugriff
            3. iii) Ausprägungen des allgemeinen Gleichbehandlungsgebots Kein Zugriff
          2. bb) Auswirkungen der Schutzpflichtfunktion der Grundrechte Kein Zugriff
            1. i) Hinreichende Klarheit und Eindeutigkeit Kein Zugriff
            2. ii) Vollständigkeit Kein Zugriff
            1. i) Überlegungen im Grundrechte-Konvent Kein Zugriff
            2. ii) Inhalt des Art. 51 GRCh Kein Zugriff
            3. iii) Aussagen in der Präambel Kein Zugriff
            4. iv) Weitere Anhaltspunkte in der Charta Kein Zugriff
            1. i) Machtungleichgewicht zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Kein Zugriff
            2. ii) Geltung von Grundrechten im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
            3. iii) Unmittelbare Drittwirkung von Diskriminierungsverboten im AEUV Kein Zugriff
          3. cc) Problem des Verstoßes gegen die Privatautonomie Kein Zugriff
        4. d) Zusammenfassung: Unmittelbare Drittwirkung des Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
          1. aa) Negative unmittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
          2. bb) Unterscheidung zwischen Kollektiv- und Individualarbeitsrecht? Kein Zugriff
        6. f) Zusammenfassung: Unmittelbare Drittwirkung des Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
      2. 2. Mittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung: Anwendungsbereich des Diskriminierungsverbots des Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
    1. I. Vorgehensweise sowie Sinn und Zweck eines Vergleichs Kein Zugriff
        1. a) Maßgebliche Vorschrift: Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        2. b) Ausarbeitung und Bedeutung des Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        1. a) Maßgebliche Regelungen Kein Zugriff
            1. i) Entstehung des AGG Kein Zugriff
              1. (a) Europarechtskonforme Auslegung Kein Zugriff
              2. (b) Rechtsfortbildung bei nicht im AGG enthaltenen Diskriminierungsmerkmalen? Kein Zugriff
          2. bb) Grundlagen des § 75 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff
        1. a) Unmittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
        2. b) Mittelbare Diskriminierung Kein Zugriff
        3. c) Belästigung und Anweisung zur Diskriminierung Kein Zugriff
        4. d) Drittbezogene Diskriminierung Kein Zugriff
      2. 2. AGG Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis: Gleiches Verständnis der „Diskriminierung“ in GRCh und AGG Kein Zugriff
        1. a) Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        2. b) AGG Kein Zugriff
        3. c) Vergleich Kein Zugriff
        1. a) Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        2. b) AGG Kein Zugriff
        3. c) Vergleich Kein Zugriff
          1. aa) Definition der „Hautfarbe“ Kein Zugriff
          2. bb) Schutz vor Diskriminierungen wegen des äußeren Erscheinungsbildes? Kein Zugriff
          1. aa) Schutz vor Diskriminierungen wegen der Hautfarbe? Kein Zugriff
          2. bb) Schutz vor Diskriminierungen wegen des äußeren Erscheinungsbildes? Kein Zugriff
        3. c) Vergleich Kein Zugriff
          1. aa) Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
          2. bb) AGG Kein Zugriff
          3. cc) Vergleich Kein Zugriff
          1. aa) Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
          2. bb) Kein ausreichender Schutz im deutschen Arbeitsrecht Kein Zugriff
          3. cc) Vergleich Kein Zugriff
          1. aa) Definition der „genetischen Merkmale“ Kein Zugriff
          2. bb) Schutz vor Diskriminierungen wegen des Gesundheitszustands? Kein Zugriff
        2. b) § 21 GenDG Kein Zugriff
        3. c) Vergleich Kein Zugriff
        1. a) Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        2. b) Kein ausreichender Schutz im deutschen Arbeitsrecht Kein Zugriff
        3. c) Vergleich Kein Zugriff
        1. a) Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        2. b) AGG Kein Zugriff
        3. c) Vergleich Kein Zugriff
        1. a) Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        2. b) AGG Kein Zugriff
        3. c) Vergleich Kein Zugriff
        1. a) Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        2. b) Kein ausreichender Schutz im deutschen Arbeitsrecht Kein Zugriff
        3. c) Vergleich Kein Zugriff
        1. a) Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        2. b) Kein ausreichender Schutz im deutschen Arbeitsrecht Kein Zugriff
        3. c) Vergleich Kein Zugriff
        1. a) Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        2. b) Kein ausreichender Schutz im deutschen Arbeitsrecht Kein Zugriff
        3. c) Vergleich Kein Zugriff
          1. aa) Definition der „Behinderung“ Kein Zugriff
          2. bb) Schutz vor Diskriminierungen wegen des Gesundheitszustands? Kein Zugriff
        2. b) AGG Kein Zugriff
        3. c) Vergleich Kein Zugriff
        1. a) Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        2. b) AGG Kein Zugriff
        3. c) Vergleich Kein Zugriff
        1. a) Art. 21 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        2. b) AGG Kein Zugriff
        3. c) Vergleich Kein Zugriff
      15. 15. Abschließender Überblick Kein Zugriff
        1. a) Anwendbarkeit des Art. 52 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        2. b) Voraussetzungen des Art. 52 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
      2. 2. AGG Kein Zugriff
      3. 3. Vergleich Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung: Darstellung der Unterschiede Kein Zugriff
  6. E. Folgen der Verbindlichkeit der Grundrechtecharta Kein Zugriff 321 - 324
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 325 - 342

Literaturverzeichnis (274)

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