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Monographie Kein Zugriff

Die Rundfunkbeteiligungen politischer Parteien

Eine Untersuchung aus verfassungsrechtlicher Sicht
Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Das Werk behandelt die interdisziplinär kontrovers diskutierte Frage der Betätigung von Parteien als Rundfunkveranstalter. Dabei erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das ein absolutes Beteiligungsverbot für verfassungswidrig hält.

Die Autorin stellt die Interpretation der Rundfunkfreiheit in den Mittelpunkt ihrer Untersuchung und berücksichtigt zugleich die besondere Stellung und Funktion der Parteien im Verfassungsgefüge. Davon ausgehend wird – unter besonderer Berücksichtigung des Grundsatzes der Staatsferne des Rundfunks – herausgearbeitet, welche Beschränkungen zulässig oder sogar geboten sind.

Die Arbeit richtet sich insbesondere an Verfassungsjuristen, Politologen und Medienpolitiker. Sie gibt einen Anstoß zur wissenschaftlichen Diskussion, dient als Handreichung für die Praxis und kann auch Grundlage für die zukünftige Gesetzgebung in diesem Bereich sein.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5453-6
ISBN-Online
978-3-8452-2375-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
174
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Nadja Paul
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16 Nadja Paul
  3. Einleitung Kein Zugriff 17 - 20 Nadja Paul
      1. Nadja Paul
        1. Massenmedien Kein Zugriff Nadja Paul
        2. Rundfunk Kein Zugriff Nadja Paul
      2. Unternehmen Kein Zugriff 25 - 26 Nadja Paul
    2. Politische Partei Kein Zugriff 26 - 28 Nadja Paul
    1. Politikvermittlung durch Massenmedien Kein Zugriff 29 - 33 Nadja Paul
      1. Historischer Kontext Kein Zugriff 33 - 37 Nadja Paul
      2. Aktuelle Beteiligungen – Eine Bestandsaufnahme Kein Zugriff 37 - 41 Nadja Paul
      1. Nadja Paul
        1. Beschränkungen/Verbot Kein Zugriff Nadja Paul
        2. Nadja Paul
          1. Hintergrund und Inhalt des § 24 Abs. 7 Nr. 1 und Nr. 2 PartG Kein Zugriff Nadja Paul
          2. Lücken Kein Zugriff Nadja Paul
      2. Nadja Paul
        1. Nadja Paul
          1. Gleichlautende Länderregelungen Kein Zugriff Nadja Paul
          2. Nadja Paul
            1. Bayern Kein Zugriff Nadja Paul
            2. Niedersachsen Kein Zugriff Nadja Paul
            3. Thüringen Kein Zugriff Nadja Paul
            4. Hamburg und Schleswig-Holstein Kein Zugriff Nadja Paul
          3. Absolute Beteiligungsverbote Kein Zugriff Nadja Paul
        2. Nadja Paul
          1. Regelungen im Rundfunkstaatsvertrag Kein Zugriff Nadja Paul
          2. Vielfaltssicherung nach den Landesrundfunk- und Landesmediengesetzen Kein Zugriff Nadja Paul
        3. Nadja Paul
          1. Hintergrund und Inhalt Kein Zugriff Nadja Paul
          2. Lücken Kein Zugriff Nadja Paul
      3. Nadja Paul
        1. Parteien als Adressaten des Kartellrechts Kein Zugriff Nadja Paul
        2. Europäische und nationale Fusionskontrolle Kein Zugriff Nadja Paul
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 57 - 58 Nadja Paul
    1. Verfahren Kein Zugriff 59 - 60 Nadja Paul
    2. Hauptargumente Kein Zugriff 60 - 61 Nadja Paul
    3. Bedeutung Kein Zugriff 61 - 61 Nadja Paul
    4. Offene Fragen/Klärungsbedarf Kein Zugriff 61 - 64 Nadja Paul
      1. Nadja Paul
        1. Grundrechte: Subjektive Rechte und objektive Wertordnung Kein Zugriff Nadja Paul
        2. Kommunikationsgrundrechte Kein Zugriff Nadja Paul
      2. Nadja Paul
        1. Nadja Paul
          1. Ordnungsrahmen Kein Zugriff Nadja Paul
          2. Begründung Kein Zugriff Nadja Paul
        2. Nadja Paul
          1. Grundrechtsträgerschaft und Gewährleistungsinhalt Kein Zugriff Nadja Paul
          2. Ausgestaltungsgesetz als aliud zum Eingriffsgesetz Kein Zugriff Nadja Paul
        3. Nadja Paul
          1. Der »extra-radio«-Beschluss Kein Zugriff Nadja Paul
          2. Die HPRG-Entscheidung Kein Zugriff Nadja Paul
      3. Nadja Paul
        1. Konsequenzen des subjektiven Verständnisses Kein Zugriff Nadja Paul
        2. Nadja Paul
          1. »Kritik des Dienens« Kein Zugriff Nadja Paul
          2. Macht des Gesetzgebers Kein Zugriff Nadja Paul
          3. Unklarheiten der Ausgestaltungsdogmatik Kein Zugriff Nadja Paul
          4. Begründung des BVerfG angreifbar Kein Zugriff Nadja Paul
          5. Wortlaut und Systematik Kein Zugriff Nadja Paul
          6. Gleichbehandlung aller Kommunikationsfreiheiten Kein Zugriff Nadja Paul
          7. Rundfunkrechtliche Ziele mittels Schrankendogmatik Kein Zugriff Nadja Paul
      4. Stellungnahme Kein Zugriff 86 - 87 Nadja Paul
      1. Nadja Paul
        1. Unterscheidung zwischen Staat und Gesellschaft Kein Zugriff Nadja Paul
        2. Die Leibholz’sche Parteienstaatslehre und ihre Weiterentwicklung Kein Zugriff Nadja Paul
        3. Parteien als in der Gesellschaft verwurzelte Gruppen Kein Zugriff Nadja Paul
      2. Nadja Paul
        1. Art. 19 Abs. 3 GG Kein Zugriff Nadja Paul
        2. Anwendbarkeit auf Parteien Kein Zugriff Nadja Paul
        3. Nadja Paul
          1. Art. 21 GG als Grundrecht? Kein Zugriff Nadja Paul
          2. Nadja Paul
            1. Der Status der Freiheit Kein Zugriff Nadja Paul
            2. Der Status der Gleichheit Kein Zugriff Nadja Paul
            3. Der Status der Öffentlichkeit Kein Zugriff Nadja Paul
      3. Nadja Paul
        1. Nadja Paul
          1. Möstls These der strukturellen Unvereinbarkeit Kein Zugriff Nadja Paul
          2. Ablehnung der These durch die Rechtsprechung Kein Zugriff Nadja Paul
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Nadja Paul
        2. Nadja Paul
          1. Einseitige Privilegierung statt gleicher Wettbewerb Kein Zugriff Nadja Paul
          2. Kritik: Chancengleichheit statt Gleichschaltung Kein Zugriff Nadja Paul
          3. Stellungnahme Kein Zugriff Nadja Paul
      1. Nadja Paul
        1. Allgemeine Gesetze Kein Zugriff Nadja Paul
        2. Besondere Schrankenregelungen Kein Zugriff Nadja Paul
        3. Kollidierendes Verfassungsrecht Kein Zugriff Nadja Paul
      2. Nadja Paul
        1. Nadja Paul
          1. Meinungsneutralität Kein Zugriff Nadja Paul
          2. Nadja Paul
            1. Nadja Paul
              1. Darstellung des Grundsatzes der Staatsfreiheit Kein Zugriff Nadja Paul
              2. Nadja Paul
                1. Begründungsversuche Kein Zugriff Nadja Paul
                2. Stellungnahme Kein Zugriff Nadja Paul
            2. Prinzip der Meinungsvielfalt Kein Zugriff Nadja Paul
        2. Nadja Paul
          1. Absolutes Beteiligungsverbot Kein Zugriff Nadja Paul
          2. Beteiligungsgrenzen Kein Zugriff Nadja Paul
          3. Ausschluss der Parteien als Veranstalter Kein Zugriff Nadja Paul
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nadja Paul
        4. Exkurs I: Verstoß gegen den Grundsatz der Chancengleichheit der Parteien Kein Zugriff Nadja Paul
        5. Exkurs II: Betroffenheit der Parteien von allgemeinen vielfaltssichernden Vorschriften Kein Zugriff Nadja Paul
      3. Beschränkungen/Verbote im Parteienrecht Kein Zugriff 144 - 145 Nadja Paul
      4. Nadja Paul
        1. Zulässigkeit parteienrechtlicher Offenlegungspflichten Kein Zugriff Nadja Paul
        2. Zulässigkeit rundfunkrechtlicher Offenlegungspflichten Kein Zugriff Nadja Paul
        3. Gebotenheit Kein Zugriff Nadja Paul
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Nadja Paul
  8. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 151 - 154 Nadja Paul
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 155 - 162 Nadja Paul
    1. Aktuelle Rundfunkbeteiligungen der dd_vg Kein Zugriff 163 - 171 Nadja Paul
    2. Aktuelle Beteiligungen der dd_vg an Verlagshäusern Kein Zugriff 171 - 173 Nadja Paul
    3. Struktur der dd_vg Kein Zugriff 173 - 174 Nadja Paul

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