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Monographie Kein Zugriff
Die Rundfunkbeteiligungen politischer Parteien
Eine Untersuchung aus verfassungsrechtlicher Sicht- Autor:innen:
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Das Werk behandelt die interdisziplinär kontrovers diskutierte Frage der Betätigung von Parteien als Rundfunkveranstalter. Dabei erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das ein absolutes Beteiligungsverbot für verfassungswidrig hält.
Die Autorin stellt die Interpretation der Rundfunkfreiheit in den Mittelpunkt ihrer Untersuchung und berücksichtigt zugleich die besondere Stellung und Funktion der Parteien im Verfassungsgefüge. Davon ausgehend wird – unter besonderer Berücksichtigung des Grundsatzes der Staatsferne des Rundfunks – herausgearbeitet, welche Beschränkungen zulässig oder sogar geboten sind.
Die Arbeit richtet sich insbesondere an Verfassungsjuristen, Politologen und Medienpolitiker. Sie gibt einen Anstoß zur wissenschaftlichen Diskussion, dient als Handreichung für die Praxis und kann auch Grundlage für die zukünftige Gesetzgebung in diesem Bereich sein.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5453-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2375-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 174
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
- Massenmedien Kein Zugriff
- Rundfunk Kein Zugriff
- Unternehmen Kein Zugriff Seiten 25 - 26
- Politische Partei Kein Zugriff Seiten 26 - 28
- Politikvermittlung durch Massenmedien Kein Zugriff Seiten 29 - 33
- Historischer Kontext Kein Zugriff Seiten 33 - 37
- Aktuelle Beteiligungen – Eine Bestandsaufnahme Kein Zugriff Seiten 37 - 41
- Beschränkungen/Verbot Kein Zugriff
- Hintergrund und Inhalt des § 24 Abs. 7 Nr. 1 und Nr. 2 PartG Kein Zugriff
- Lücken Kein Zugriff
- Gleichlautende Länderregelungen Kein Zugriff
- Bayern Kein Zugriff
- Niedersachsen Kein Zugriff
- Thüringen Kein Zugriff
- Hamburg und Schleswig-Holstein Kein Zugriff
- Absolute Beteiligungsverbote Kein Zugriff
- Regelungen im Rundfunkstaatsvertrag Kein Zugriff
- Vielfaltssicherung nach den Landesrundfunk- und Landesmediengesetzen Kein Zugriff
- Hintergrund und Inhalt Kein Zugriff
- Lücken Kein Zugriff
- Parteien als Adressaten des Kartellrechts Kein Zugriff
- Europäische und nationale Fusionskontrolle Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 57 - 58
- Verfahren Kein Zugriff Seiten 59 - 60
- Hauptargumente Kein Zugriff Seiten 60 - 61
- Bedeutung Kein Zugriff Seiten 61 - 61
- Offene Fragen/Klärungsbedarf Kein Zugriff Seiten 61 - 64
- Grundrechte: Subjektive Rechte und objektive Wertordnung Kein Zugriff
- Kommunikationsgrundrechte Kein Zugriff
- Ordnungsrahmen Kein Zugriff
- Begründung Kein Zugriff
- Grundrechtsträgerschaft und Gewährleistungsinhalt Kein Zugriff
- Ausgestaltungsgesetz als aliud zum Eingriffsgesetz Kein Zugriff
- Der »extra-radio«-Beschluss Kein Zugriff
- Die HPRG-Entscheidung Kein Zugriff
- Konsequenzen des subjektiven Verständnisses Kein Zugriff
- »Kritik des Dienens« Kein Zugriff
- Macht des Gesetzgebers Kein Zugriff
- Unklarheiten der Ausgestaltungsdogmatik Kein Zugriff
- Begründung des BVerfG angreifbar Kein Zugriff
- Wortlaut und Systematik Kein Zugriff
- Gleichbehandlung aller Kommunikationsfreiheiten Kein Zugriff
- Rundfunkrechtliche Ziele mittels Schrankendogmatik Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 86 - 87
- Unterscheidung zwischen Staat und Gesellschaft Kein Zugriff
- Die Leibholz’sche Parteienstaatslehre und ihre Weiterentwicklung Kein Zugriff
- Parteien als in der Gesellschaft verwurzelte Gruppen Kein Zugriff
- Art. 19 Abs. 3 GG Kein Zugriff
- Anwendbarkeit auf Parteien Kein Zugriff
- Art. 21 GG als Grundrecht? Kein Zugriff
- Der Status der Freiheit Kein Zugriff
- Der Status der Gleichheit Kein Zugriff
- Der Status der Öffentlichkeit Kein Zugriff
- Möstls These der strukturellen Unvereinbarkeit Kein Zugriff
- Ablehnung der These durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Einseitige Privilegierung statt gleicher Wettbewerb Kein Zugriff
- Kritik: Chancengleichheit statt Gleichschaltung Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Allgemeine Gesetze Kein Zugriff
- Besondere Schrankenregelungen Kein Zugriff
- Kollidierendes Verfassungsrecht Kein Zugriff
- Meinungsneutralität Kein Zugriff
- Darstellung des Grundsatzes der Staatsfreiheit Kein Zugriff
- Begründungsversuche Kein Zugriff
- Stellungnahme Kein Zugriff
- Prinzip der Meinungsvielfalt Kein Zugriff
- Absolutes Beteiligungsverbot Kein Zugriff
- Beteiligungsgrenzen Kein Zugriff
- Ausschluss der Parteien als Veranstalter Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Exkurs I: Verstoß gegen den Grundsatz der Chancengleichheit der Parteien Kein Zugriff
- Exkurs II: Betroffenheit der Parteien von allgemeinen vielfaltssichernden Vorschriften Kein Zugriff
- Beschränkungen/Verbote im Parteienrecht Kein Zugriff Seiten 144 - 145
- Zulässigkeit parteienrechtlicher Offenlegungspflichten Kein Zugriff
- Zulässigkeit rundfunkrechtlicher Offenlegungspflichten Kein Zugriff
- Gebotenheit Kein Zugriff
- Zwischenergebnis Kein Zugriff
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 151 - 154
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 155 - 162
- Aktuelle Rundfunkbeteiligungen der dd_vg Kein Zugriff Seiten 163 - 171
- Aktuelle Beteiligungen der dd_vg an Verlagshäusern Kein Zugriff Seiten 171 - 173
- Struktur der dd_vg Kein Zugriff Seiten 173 - 174
