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Monographie Kein Zugriff
Die Rundfunkbeteiligungen politischer Parteien
Eine Untersuchung aus verfassungsrechtlicher Sicht- Autor:innen:
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Das Werk behandelt die interdisziplinär kontrovers diskutierte Frage der Betätigung von Parteien als Rundfunkveranstalter. Dabei erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das ein absolutes Beteiligungsverbot für verfassungswidrig hält.
Die Autorin stellt die Interpretation der Rundfunkfreiheit in den Mittelpunkt ihrer Untersuchung und berücksichtigt zugleich die besondere Stellung und Funktion der Parteien im Verfassungsgefüge. Davon ausgehend wird – unter besonderer Berücksichtigung des Grundsatzes der Staatsferne des Rundfunks – herausgearbeitet, welche Beschränkungen zulässig oder sogar geboten sind.
Die Arbeit richtet sich insbesondere an Verfassungsjuristen, Politologen und Medienpolitiker. Sie gibt einen Anstoß zur wissenschaftlichen Diskussion, dient als Handreichung für die Praxis und kann auch Grundlage für die zukünftige Gesetzgebung in diesem Bereich sein.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5453-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2375-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 174
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Autor:innen:
- Massenmedien Kein ZugriffAutor:innen:
- Rundfunk Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmen Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Politische Partei Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Politikvermittlung durch Massenmedien Kein Zugriff Seiten 29 - 33Autor:innen:
- Historischer Kontext Kein Zugriff Seiten 33 - 37Autor:innen:
- Aktuelle Beteiligungen – Eine Bestandsaufnahme Kein Zugriff Seiten 37 - 41Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beschränkungen/Verbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hintergrund und Inhalt des § 24 Abs. 7 Nr. 1 und Nr. 2 PartG Kein ZugriffAutor:innen:
- Lücken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichlautende Länderregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bayern Kein ZugriffAutor:innen:
- Niedersachsen Kein ZugriffAutor:innen:
- Thüringen Kein ZugriffAutor:innen:
- Hamburg und Schleswig-Holstein Kein ZugriffAutor:innen:
- Absolute Beteiligungsverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungen im Rundfunkstaatsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Vielfaltssicherung nach den Landesrundfunk- und Landesmediengesetzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hintergrund und Inhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Lücken Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Parteien als Adressaten des Kartellrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäische und nationale Fusionskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Verfahren Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Hauptargumente Kein Zugriff Seiten 60 - 61Autor:innen:
- Bedeutung Kein Zugriff Seiten 61 - 61Autor:innen:
- Offene Fragen/Klärungsbedarf Kein Zugriff Seiten 61 - 64Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechte: Subjektive Rechte und objektive Wertordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunikationsgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ordnungsrahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtsträgerschaft und Gewährleistungsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltungsgesetz als aliud zum Eingriffsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der »extra-radio«-Beschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Die HPRG-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konsequenzen des subjektiven Verständnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- »Kritik des Dienens« Kein ZugriffAutor:innen:
- Macht des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Unklarheiten der Ausgestaltungsdogmatik Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung des BVerfG angreifbar Kein ZugriffAutor:innen:
- Wortlaut und Systematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichbehandlung aller Kommunikationsfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Rundfunkrechtliche Ziele mittels Schrankendogmatik Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 86 - 87Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unterscheidung zwischen Staat und Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Leibholz’sche Parteienstaatslehre und ihre Weiterentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Parteien als in der Gesellschaft verwurzelte Gruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 19 Abs. 3 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit auf Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 21 GG als Grundrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Status der Freiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Status der Gleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Status der Öffentlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Möstls These der strukturellen Unvereinbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung der These durch die Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einseitige Privilegierung statt gleicher Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik: Chancengleichheit statt Gleichschaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Gesetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Schrankenregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollidierendes Verfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsneutralität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Darstellung des Grundsatzes der Staatsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begründungsversuche Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Prinzip der Meinungsvielfalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Absolutes Beteiligungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligungsgrenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss der Parteien als Veranstalter Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs I: Verstoß gegen den Grundsatz der Chancengleichheit der Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs II: Betroffenheit der Parteien von allgemeinen vielfaltssichernden Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkungen/Verbote im Parteienrecht Kein Zugriff Seiten 144 - 145Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zulässigkeit parteienrechtlicher Offenlegungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässigkeit rundfunkrechtlicher Offenlegungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebotenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 151 - 154Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 155 - 162Autor:innen:
- Aktuelle Rundfunkbeteiligungen der dd_vg Kein Zugriff Seiten 163 - 171Autor:innen:
- Aktuelle Beteiligungen der dd_vg an Verlagshäusern Kein Zugriff Seiten 171 - 173Autor:innen:
- Struktur der dd_vg Kein Zugriff Seiten 173 - 174Autor:innen:
