Axiome des nationalen und internationalen Strafverfahrensrechts
5. Symposium Junger Strafrechtlerinnen und Strafrechtler- Herausgeber:innen:
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- Verlag:
- 2016
Zusammenfassung
Auf den Symposien des jungen Strafrechts befassen sich Strafrechtswissenschaftlerinnen und Strafrechtswissenschaftler nunmehr schon traditionell mit grundlegenden Themen ihrer Disziplin. Erstmals wurden auf dem 5. Symposium in Nürnberg die Grundlagen des Strafverfahrensrechts in den Mittelpunkt gerückt. Es ging dabei um die Arbeit an einem „AT“ des prozessualen Strafrechts, „allgemeinen Strukturen“ für die Strafverfolgung oder – die konstruktive Rolle der Wissenschaft dabei betonend – um die Suche nach „Axiomen des Strafverfahrensrechts“. Der nun vorliegende Tagungsband umfasst dabei Beiträge zur politischen Einflussnahme auf Strafverfahren, zur Wiederaufnahme zuungunsten des Beschuldigten, zur richterlichen Vorbefasstheit, zur Entwicklung der StPO im Nationalsozialismus, zu den Begriffen der Wahrheit und Gerechtigkeit sowie zur Europäisierung des Akteneinsichtsrechts und zum Beweisrecht im internationalen Strafverfahren.
Mit Beiträgen von:
Frank Zimmermann, Osman Isfen, Sascha Kische, Manuel Ladiges, Jochen Link, Thomas Schröder und Hilde Farthofer
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2016
- Copyrightjahr
- 2016
- ISBN-Print
- 978-3-8487-3028-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-7411-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 170
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Einfallstore für politische Einflussnahme im deutschen Strafverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. (Grund-) Rechtliche Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Aushöhlung des Rechtsstaats – die EGMR-Rechtsprechung zu Art. 18 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Ein Problem auch für Deutschland? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Demokratische Rückkopplung durch das Weisungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Berücksichtigung justizfremder Belange Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Fehlentwicklungen in der Staatsanwaltschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Ein Seitenblick: Die Rolle der Politik im Völkerstrafverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Bewertung der Fälle Maas/Range und Böhmermann/Erdoğan Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Ersetzung des Weisungsrechts durch die Verfolgungsermächtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Klageerzwingungsverfahren statt Weisung zur Einleitung eines Strafverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Verbleibender Bedarf für externe Weisungen im Einzelfall? Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Zusammenfassung in Thesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Aktuelle Beispiele und gesetzgeberische Tendenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Der verfassungsrechtliche Spagat zwischen materieller Gerechtigkeit und Rechtssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Schwierigkeiten in der Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Richterliche Vorbefasstheit in den Motiven zur RStPO von 1877 Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Richterliche Vorbefasstheit in den Motiven zum 1. StPÄG von 1964 Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Zur richterlichen Vorbefasstheit in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Eigene Gedanken und (vornehmlich praktische) Diskussionsansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Anstatt einer Zusammenfassung: Die „Gretchenfrage“ an den Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Der Strafrichter im neuen Staat Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Neues Straf- und Strafverfahrensrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Allgemeines zur Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Kein Prozesshindernis trotz fehlendem Strafantrag Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Rügeverkümmerung und Durchentscheidung des Revisionsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Ausschluss des Angeklagten Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Verstöße gegen den Öffentlichkeitsgrundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- e) Stellung des Beschuldigten Kein ZugriffAutor:innen:
- f) Beweisantragsrecht und Wahrheitsermittlung Kein ZugriffAutor:innen:
- g) Beistand durch einen Verteidiger Kein ZugriffAutor:innen:
- h) Sonstiges Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Bewertung der Entwicklung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Arten der Wahrheit und der Begriff der Gerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Strafmilderung oder Absehen von Strafe Kein ZugriffAutor:innen:
- b) § 31 BtMG Kein ZugriffAutor:innen:
- c) §§ 136a, 160a, 100a und 100c StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- d) Verständigung nach § 257c StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- e) Verwertungsverbot nach § 51 Abs. 1 BZRG Kein ZugriffAutor:innen:
- f) Verwendungsverbot nach der Abgabenordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- g) Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung Kein ZugriffAutor:innen:
- h) Verjährung Kein ZugriffAutor:innen:
- i) Einstellung aus Opportunitätsgründen nach §§ 153 ff. StPO Kein ZugriffAutor:innen:
- j) Privatklage Kein ZugriffAutor:innen:
- k) Grenzen der Wahrheitsermittlung durch das Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- l) Form- und Fristanforderungen bei Berufung und Revision Kein ZugriffAutor:innen:
- m) Konstruktion einer Wahrheit, nicht Rekonstruktion der Wahrheit Kein ZugriffAutor:innen:
- n) Nichtaufklärbarkeit beim Rekonstruktionsversuch des Tatgeschehens Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Zwischenresümee Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Selbstverständnis der Strafjustiz Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Erwähnung des Gerechtigkeitsbegriffs in der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Axiome – ein begriffliches Missverständnis? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) „Wenn-Dann-Aussage“ zum Wahrheitsbegriff der StPO nach der axiomatischen Methode Kein ZugriffAutor:innen:
- b) „Wenn-Dann-Aussage“ zur Gerechtigkeitsfunktion der StPO nach der axiomatischen Methode Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Notwendigkeit axiomatischer Aussagen Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Unterschiede im Internationalen Strafrecht? Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Das Akteneinsichtsrecht des Verteidigers gemäß § 147 StPO als Ausprägung des Rechtsstaatsprinzips und des Anspruchs auf Wahrheitssuche Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Das Akteneinsichtsrecht für den Rechtsanwalt des Verletzten als Ausdruck der Subjektstellung des Verletzten im Strafverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Zur legitimen Anwendung der in Regelungen zum Akteneinsichtsrecht vorgesehenen Abwägungsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Die Europäisierung des Akteneinsichtsrechts als Ausschnitt der Europäisierung des Strafverfahrensrechts insgesamt Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Stärkung des Akteneinsichtsrechts in Haftfällen sowie des unverteidigten Beschuldigten durch die Rechtsprechung des EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Mögliche „Mellonisierungseffekte“ für das Akteneinsichtsrecht durch unterschiedliche Gewährleistungsgehalte des Grundrechtsschutzes auf europäischer und nationaler Ebene Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Zur nur mittelbaren Stärkung des Akteneinsichtsrechts des Verletzten gemäß § 406e StPO durch die Opferschutzrichtlinie 2012/29/EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Public vs. private enforcement nach europäischem Kartellordnungswidrigkeitenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Das europäische Kartellordnungswidrigkeitenrecht als Anhaltspunkt für eine zunehmende Konvergenz von Straf- und Zivilverfahrensrecht über private enforcement hinaus? Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Zusammenfassung in zehn Thesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Ausgangslage und politische Realität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- a) Der Angeklagte und seine prozessualen Rechte Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Opferzeugen und unbeteiligte Dritte Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Experten als Zeugen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2) Der Urkundenbeweis Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Allgemein anerkannte Tatsachen, bereits gerichtlich entschiedene Fakten und unstreitige Sachverhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Zulässigkeit von Beweisen Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autoren- und Herausgeberverzeichnis Kein Zugriff Seiten 167 - 170





