Axiome des nationalen und internationalen Strafverfahrensrechts

Dr. Mustafa Temmuz Oglakcioglu; RA PD Dr. Jan Schuhr; Christian Rückert

doi:10.5771/9783845274119

Zusammenfassung

Auf den Symposien des jungen Strafrechts befassen sich Strafrechtswissenschaftlerinnen und Strafrechtswissenschaftler nunmehr schon traditionell mit grundlegenden Themen ihrer Disziplin. Erstmals wurden auf dem 5. Symposium in Nürnberg die Grundlagen des Strafverfahrensrechts in den Mittelpunkt gerückt. Es ging dabei um die Arbeit an einem „AT“ des prozessualen Strafrechts, „allgemeinen Strukturen“ für die Strafverfolgung oder – die konstruktive Rolle der Wissenschaft dabei betonend – um die Suche nach „Axiomen des Strafverfahrensrechts“. Der nun vorliegende Tagungsband umfasst dabei Beiträge zur politischen Einflussnahme auf Strafverfahren, zur Wiederaufnahme zuungunsten des Beschuldigten, zur richterlichen Vorbefasstheit, zur Entwicklung der StPO im Nationalsozialismus, zu den Begriffen der Wahrheit und Gerechtigkeit sowie zur Europäisierung des Akteneinsichtsrechts und zum Beweisrecht im internationalen Strafverfahren.

Mit Beiträgen von:

Frank Zimmermann, Osman Isfen, Sascha Kische, Manuel Ladiges, Jochen Link, Thomas Schröder und Hilde Farthofer

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3028-5
ISBN-Online: 978-3-8452-7411-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 170
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
Frank Zimmermann
1. I. Einleitung Kein Zugriff Frank Zimmermann
2. II. Einfallstore für politische Einflussnahme im deutschen Strafverfahren Kein Zugriff Frank Zimmermann
3. Frank Zimmermann
  1. 1. (Grund-) Rechtliche Bewertung Kein Zugriff Frank Zimmermann
  2. 2. Aushöhlung des Rechtsstaats – die EGMR-Rechtsprechung zu Art. 18 EMRK Kein Zugriff Frank Zimmermann
  3. 3. Ein Problem auch für Deutschland? Kein Zugriff Frank Zimmermann
4. Frank Zimmermann
  1. 1. Demokratische Rückkopplung durch das Weisungsrecht Kein Zugriff Frank Zimmermann
  2. Frank Zimmermann
    1. a) Berücksichtigung justizfremder Belange Kein Zugriff Frank Zimmermann
    2. b) Fehlentwicklungen in der Staatsanwaltschaft Kein Zugriff Frank Zimmermann
5. V. Ein Seitenblick: Die Rolle der Politik im Völkerstrafverfahren Kein Zugriff Frank Zimmermann
6. Frank Zimmermann
  1. 1. Bewertung der Fälle Maas/Range und Böhmermann/Erdoğan Kein Zugriff Frank Zimmermann
  2. Frank Zimmermann
    1. a) Ersetzung des Weisungsrechts durch die Verfolgungsermächtigung Kein Zugriff Frank Zimmermann
    2. b) Klageerzwingungsverfahren statt Weisung zur Einleitung eines Strafverfahrens Kein Zugriff Frank Zimmermann
    3. c) Verbleibender Bedarf für externe Weisungen im Einzelfall? Kein Zugriff Frank Zimmermann
7. VII. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Frank Zimmermann
Osman Isfen
1. I. Ausgangslage Kein Zugriff Osman Isfen
2. II. Aktuelle Beispiele und gesetzgeberische Tendenzen Kein Zugriff Osman Isfen
3. III. Der verfassungsrechtliche Spagat zwischen materieller Gerechtigkeit und Rechtssicherheit Kein Zugriff Osman Isfen
4. IV. Schwierigkeiten in der Praxis Kein Zugriff Osman Isfen
5. V. Ausblick Kein Zugriff Osman Isfen
Sascha Kische
1. I. Einleitung Kein Zugriff Sascha Kische
2. Sascha Kische
  1. 1. Richterliche Vorbefasstheit in den Motiven zur RStPO von 1877 Kein Zugriff Sascha Kische
  2. 2. Richterliche Vorbefasstheit in den Motiven zum 1. StPÄG von 1964 Kein Zugriff Sascha Kische
3. III. Zur richterlichen Vorbefasstheit in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) Kein Zugriff Sascha Kische
4. IV. Eigene Gedanken und (vornehmlich praktische) Diskussionsansätze Kein Zugriff Sascha Kische
5. V. Anstatt einer Zusammenfassung: Die „Gretchenfrage“ an den Richter Kein Zugriff Sascha Kische
Manuel Ladiges
1. I. Einleitung Kein Zugriff Manuel Ladiges
2. II. Der Strafrichter im neuen Staat Kein Zugriff Manuel Ladiges
3. III. Neues Straf- und Strafverfahrensrecht Kein Zugriff Manuel Ladiges
4. Manuel Ladiges
  1. 1. Allgemeines zur Auslegung Kein Zugriff Manuel Ladiges
  2. Manuel Ladiges
    1. a) Kein Prozesshindernis trotz fehlendem Strafantrag Kein Zugriff Manuel Ladiges
    2. b) Rügeverkümmerung und Durchentscheidung des Revisionsgerichts Kein Zugriff Manuel Ladiges
    3. c) Ausschluss des Angeklagten Kein Zugriff Manuel Ladiges
    4. d) Verstöße gegen den Öffentlichkeitsgrundsatz Kein Zugriff Manuel Ladiges
    5. e) Stellung des Beschuldigten Kein Zugriff Manuel Ladiges
    6. f) Beweisantragsrecht und Wahrheitsermittlung Kein Zugriff Manuel Ladiges
    7. g) Beistand durch einen Verteidiger Kein Zugriff Manuel Ladiges
    8. h) Sonstiges Kein Zugriff Manuel Ladiges
5. V. Bewertung der Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff Manuel Ladiges
Jochen Link
1. I. Einleitung Kein Zugriff Jochen Link
2. Jochen Link
  1. 1. Arten der Wahrheit und der Begriff der Gerechtigkeit Kein Zugriff Jochen Link
  2. Jochen Link
    1. a) Strafmilderung oder Absehen von Strafe Kein Zugriff Jochen Link
    2. b) § 31 BtMG Kein Zugriff Jochen Link
    3. c) §§ 136a, 160a, 100a und 100c StPO Kein Zugriff Jochen Link
    4. d) Verständigung nach § 257c StPO Kein Zugriff Jochen Link
    5. e) Verwertungsverbot nach § 51 Abs. 1 BZRG Kein Zugriff Jochen Link
    6. f) Verwendungsverbot nach der Abgabenordnung Kein Zugriff Jochen Link
    7. g) Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung Kein Zugriff Jochen Link
    8. h) Verjährung Kein Zugriff Jochen Link
    9. i) Einstellung aus Opportunitätsgründen nach §§ 153 ff. StPO Kein Zugriff Jochen Link
    10. j) Privatklage Kein Zugriff Jochen Link
    11. k) Grenzen der Wahrheitsermittlung durch das Grundgesetz Kein Zugriff Jochen Link
    12. l) Form- und Fristanforderungen bei Berufung und Revision Kein Zugriff Jochen Link
    13. m) Konstruktion einer Wahrheit, nicht Rekonstruktion der Wahrheit Kein Zugriff Jochen Link
    14. n) Nichtaufklärbarkeit beim Rekonstruktionsversuch des Tatgeschehens Kein Zugriff Jochen Link
  3. 3. Zwischenresümee Kein Zugriff Jochen Link
  4. Jochen Link
    1. a) Selbstverständnis der Strafjustiz Kein Zugriff Jochen Link
    2. b) Erwähnung des Gerechtigkeitsbegriffs in der Rechtsprechung Kein Zugriff Jochen Link
3. Jochen Link
  1. 1. Axiome – ein begriffliches Missverständnis? Kein Zugriff Jochen Link
  2. Jochen Link
    1. a) „Wenn-Dann-Aussage“ zum Wahrheitsbegriff der StPO nach der axiomatischen Methode Kein Zugriff Jochen Link
    2. b) „Wenn-Dann-Aussage“ zur Gerechtigkeitsfunktion der StPO nach der axiomatischen Methode Kein Zugriff Jochen Link
  3. 3. Notwendigkeit axiomatischer Aussagen Kein Zugriff Jochen Link
4. IV. Unterschiede im Internationalen Strafrecht? Kein Zugriff Jochen Link
5. V. Ergebnis Kein Zugriff Jochen Link
Thomas Schröder
1. I. Einführung Kein Zugriff Thomas Schröder
2. Thomas Schröder
  1. 1. Das Akteneinsichtsrecht des Verteidigers gemäß § 147 StPO als Ausprägung des Rechtsstaatsprinzips und des Anspruchs auf Wahrheitssuche Kein Zugriff Thomas Schröder
  2. 2. Das Akteneinsichtsrecht für den Rechtsanwalt des Verletzten als Ausdruck der Subjektstellung des Verletzten im Strafverfahren Kein Zugriff Thomas Schröder
  3. 3. Zur legitimen Anwendung der in Regelungen zum Akteneinsichtsrecht vorgesehenen Abwägungsklauseln Kein Zugriff Thomas Schröder
3. Thomas Schröder
  1. 1. Die Europäisierung des Akteneinsichtsrechts als Ausschnitt der Europäisierung des Strafverfahrensrechts insgesamt Kein Zugriff Thomas Schröder
  2. 2. Stärkung des Akteneinsichtsrechts in Haftfällen sowie des unverteidigten Beschuldigten durch die Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff Thomas Schröder
  3. 3. Mögliche „Mellonisierungseffekte“ für das Akteneinsichtsrecht durch unterschiedliche Gewährleistungsgehalte des Grundrechtsschutzes auf europäischer und nationaler Ebene Kein Zugriff Thomas Schröder
  4. 4. Zur nur mittelbaren Stärkung des Akteneinsichtsrechts des Verletzten gemäß § 406e StPO durch die Opferschutzrichtlinie 2012/29/EU Kein Zugriff Thomas Schröder
4. Thomas Schröder
  1. 1. Public vs. private enforcement nach europäischem Kartellordnungswidrigkeitenrecht Kein Zugriff Thomas Schröder
  2. 2. Das europäische Kartellordnungswidrigkeitenrecht als Anhaltspunkt für eine zunehmende Konvergenz von Straf- und Zivilverfahrensrecht über private enforcement hinaus? Kein Zugriff Thomas Schröder
5. V. Zusammenfassung in zehn Thesen Kein Zugriff Thomas Schröder
Hilde Farthofer
1. I. Einleitung Kein Zugriff Hilde Farthofer
2. II. Ausgangslage und politische Realität Kein Zugriff Hilde Farthofer
3. Hilde Farthofer
  1. Hilde Farthofer
    1. a) Der Angeklagte und seine prozessualen Rechte Kein Zugriff Hilde Farthofer
    2. b) Opferzeugen und unbeteiligte Dritte Kein Zugriff Hilde Farthofer
    3. c) Experten als Zeugen Kein Zugriff Hilde Farthofer
  2. 2) Der Urkundenbeweis Kein Zugriff Hilde Farthofer
4. IV. Allgemein anerkannte Tatsachen, bereits gerichtlich entschiedene Fakten und unstreitige Sachverhalte Kein Zugriff Hilde Farthofer
5. V. Zulässigkeit von Beweisen Kein Zugriff Hilde Farthofer
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff Hilde Farthofer
Autoren- und Herausgeberverzeichnis Kein Zugriff Seiten 167 - 170

Axiome des nationalen und internationalen Strafverfahrensrechts

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen