Mitwirkungshandlungen des Bestellers im Bauvertrag nach VOB/B und BGB und Reaktionsmöglichkeiten des Auftragnehmers

RAin Dr. Marie Hummel

doi:10.5771/9783689000431

Zusammenfassung

Der Band untersucht die Mitwirkungshandlungen des Bestellers bei Bauverträgen nach VOB/B und BGB. Dies geschieht vor dem Hintergrund der Praxis. Der Schwerpunkt liegt auf der Abwicklung von Großbauvorhaben, bei denen sich die Phase zwischen Vertragsschluss und Abnahme typischerweise über mehrere Jahre erstreckt und bei denen das Spannungsverhältnis zwischen Planung und Ausführung erheblich ist. Im Mittelpunkt steht die dogmatische Einordnung einzelner Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers vor dem Hintergrund der Rechtsprechung. Daran schließt sich die Erörterung der Reaktionsmöglichkeiten des Auftragnehmers auf unterlassene, verspätete oder vorgenommene Mitwirkungshandlungen des Bestellers an.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-68900-042-4
ISBN-Online: 978-3-68900-043-1
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 231
Sprache: Deutsch
Seiten: 284
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXX
1. I. Aufgabenstellung Kein Zugriff
2. II. Gegenstand der Bearbeitung Kein Zugriff
3. III. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Abgrenzung des Bauvertrags zum Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
  2. 2. Rechtlicher Hintergrund des Begriffs des Langzeitvertrags Kein Zugriff
  3. 3. Einordnung als Langzeitvertrag Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Kooperationspflichten der Bauvertragsparteien Kein Zugriff
  2. 2. Verhältnis des kooperativen Charakters zu der Leistungstreuepflicht gem. § 242 BGB Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Schuldverhältnis als Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 2. Die Rechtspflichten Kein Zugriff
  3. 3. Die Obliegenheiten Kein Zugriff
3. 1. 1. Mitwirkung als Pflicht im Sinne einer vertraglichen Vereinbarung Kein Zugriff
  2. 2. Qualifizierung der Mitwirkungshandlung bei fehlender vertraglicher Vereinbarung Kein Zugriff
  3. 1. a) Der Einfluss der VOB/B auf die rechtliche Einordnung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtliche Einordnung anhand der Auslegung der Willenserklärungen der Bauvertragsparteien Kein Zugriff
      2. bb) Auslegung der Willenserklärungen vor dem Hintergrund des kooperativen Charakters des Bauvertrags Kein Zugriff
      3. cc) Einordnung der Mitwirkungshandlung im Rahmen eines beweglichen Systems Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Einsatz von Architekten und Ingenieuren Kein Zugriff
    2. b) Verträge mit Baustofflieferanten Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die Baubeschreibung Kein Zugriff
      2. bb) Das Leistungsverzeichnis (LV) Kein Zugriff
      3. cc) Besondere Vertragsbedingungen (BVB) Kein Zugriff
      4. dd) Zusätzliche Vertragsbedingungen (ZVB) und Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen (ZTV) Kein Zugriff
    2. b) Die VOB/B Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Begriff und Funktion der Ausführungsunterlagen Kein Zugriff
      2. bb) Unentgeltliche und rechtzeitige Übergabe Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme zur Rechtsnatur Kein Zugriff
      4. dd) Vorgehensweise in der Praxis Kein Zugriff
      5. ee) Sanierungsunterlagen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Inhalt Kein Zugriff
      2. (1) Der planende Architekt als Erfüllungsgehilfe des Bestellers Kein Zugriff
        (2) Der Nachunternehmer als Erfüllungsgehilfe (§ 278 BGB) Kein Zugriff
        (3) Übernahme durch die ARGE Kein Zugriff
        (4) Maßnahmen zur Schnittstellenkoordination in der Praxis Kein Zugriff
      3. cc) Rechtliche Einordnung Kein Zugriff
      4. dd) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verkehrssicherungspflicht Kein Zugriff
      2. bb) Einschränkung des Ermessens durch die Baustellenverordnung Kein Zugriff
      3. (1) Übertragung der Verkehrssicherungspflicht Kein Zugriff
        (2) Verbleibende Kontroll- und Überwachungspflichten beim Besteller Kein Zugriff
        (3) Besonderheit der allgemeinen Verkehrssicherung beim Straßenbau hinsichtlich Verkehrsschilder Kein Zugriff
      4. dd) Stellungnahme zur Rechtsnatur von § 4 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 VOB/B Kein Zugriff
    4. d) Einholung von öffentlich-rechtlichen Genehmigungen gem. § 4 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 VOB/B Kein Zugriff
    5. e) Unentgeltliche Benutzungs- oder Mitbenutzungsüberlassung der notwendigen Lager- und Arbeitsplätze auf der Baustelle (§ 4 Abs. 4 VOB/B) Kein Zugriff
    6. 1. aa) Grundlagen Kein Zugriff
      2. bb) Stellungnahme zur Rechtsnatur Kein Zugriff
    7. 1. (1) Abgrenzung zur vertraglich geschuldeten Leistung des AN Kein Zugriff
        (2) Änderung der allgemein anerkannten Regeln der Technik Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme zur Abgrenzung Kein Zugriff
        (4) Abgrenzung zur notwendigen Anordnung der Leistung gem. § 4 Abs. 1 Nr. 3 VOB/B Kein Zugriff
        (1.1.) Hinwegsetzen über die mitgeteilten Bedenken Kein Zugriff
        (1.2.) Untätigbleiben des Bestellers Kein Zugriff
        (1.3.) Stellungnahme zur Mitwirkungshandlung des Bestellers und deren rechtliche Einordnung Kein Zugriff
      2. (1) Verhandlungspflicht als Ausfluss des Kooperationsprinzips Kein Zugriff
        (2) Ausgestaltung der Verhandlungspflicht Kein Zugriff
        (3) Zeitpunkt der Mitwirkung des Bestellers Kein Zugriff
        (4) Stellungnahme zur dogmatischen Einordnung als Rechtspflicht oder Obliegenheit Kein Zugriff
        (5) Das Verhältnis der Verhandlungsphase nach § 2 Abs. 5 VOB/B zur Geschäftsgrundlage gem. § 313 BGB Kein Zugriff
        (6) Die Handhabung in der Praxis Kein Zugriff
      3. cc) Preisanpassung bei fehlender Vereinbarung Kein Zugriff
    8. 1. aa) Mitwirkung des Bestellers Kein Zugriff
      2. bb) Stellungnahme zur Rechtsnatur Kein Zugriff
      3. cc) Preisanpassung bei fehlender Vereinbarung Kein Zugriff
      4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
    9. 1. aa) § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B Kein Zugriff
      2. bb) § 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B Kein Zugriff
    10. j) Die Zustandsfeststellung nach § 4 Abs. 10 VOB/B Kein Zugriff
    11. k) Aufmaß und Mitwirkung an den zur Abrechnung notwendigen Feststellungen gem. § 14 Abs. 2 VOB/B Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Sinn und Zweck des Anordnungsrechts Kein Zugriff
    2. b) Voraussetzungen des Anordnungsrechts gem. § 650b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
    3. c) Notwendige Leistungsänderung gem. § 650b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
    4. d) Stellungnahme zu § 650b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
    5. 1. aa) Die Ausgestaltung der Verhandlungsphase als Ausfluss des Kooperationsprinzips Kein Zugriff
      2. bb) Auswirkungen der 30-Tage-Frist auf die Praxis Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsnatur der Mitwirkung des Bestellers Kein Zugriff
      4. dd) Die Form einer Änderungsanordnung Kein Zugriff
      5. ee) Ablauf des Anordnungsrechts nach § 650b BGB Kein Zugriff
    6. 1. aa) Verhandlungsphase und 30-Tage-Frist Kein Zugriff
      2. bb) Anordnung in Textform Kein Zugriff
      3. cc) Inhaltliche Abweichungen Kein Zugriff
    7. g) Die Vergütungsanpassung gem. § 650c BGB Kein Zugriff
    8. 2. Mengenänderungen im BGB-Bauvertrag Kein Zugriff
  2. 3. Zustandsfeststellung (§ 650g BGB) Kein Zugriff
  3. 4. Übergabe von Planungsunterlagen Kein Zugriff
  4. 5. Schnittstellenkoordination (Koordinationsaufgabe) Kein Zugriff
  5. 6. Aufrechterhaltung der allgemeinen Ordnung auf der Baustelle Kein Zugriff
  6. 7. Beginn mit der Ausführung (§ 271 BGB) Kein Zugriff
6. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Behinderung Kein Zugriff
        (2) Unverzügliche schriftliche Anzeige Kein Zugriff
      2. (1) Änderungsanordnung und Bauzeitverzögerung als Behinderung Kein Zugriff
        (1.1.) Beurteilung nach der VOB/B Kein Zugriff
        (1.2.) Beurteilung nach BGB Kein Zugriff
        (1.3.) Blick auf die Praxis Kein Zugriff
      3. cc) Ursächlichkeit der Pflichtverletzung für die Behinderung Kein Zugriff
      4. dd) Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
      5. ee) Die Weiterführungspflicht des AN gem. § 6 Abs. 3 VOB/B Kein Zugriff
      6. (1) Der Vorunternehmer als Erfüllungsgehilfe des Bestellers Kein Zugriff
        (1.1.) Zurverfügungstellung der Vorunternehmerleistung Kein Zugriff
        (1.2.) Die rechtzeitige Zurverfügungstellung der Vorunternehmerleistungen Kein Zugriff
        (1.3.) Zurverfügungstellung mangelfreier Vorunternehmerleistungen Kein Zugriff
      7. gg) Schaden Kein Zugriff
    2. b) Nebenpflichtverletzung des Bestellers gem. §§ 280 Abs. 1, 2, 286 BGB Kein Zugriff
    3. c) Verhältnis zwischen VOB/B und BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Änderung der Bauzeit Kein Zugriff
      2. bb) Kein Verschulden Kein Zugriff
      3. cc) Behinderung während Annahmeverzug Kein Zugriff
    2. 1. aa) Entschädigung für die Dauer des Annahmeverzugs Kein Zugriff
      2. bb) Berechnung der Entschädigung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Das Glasfassadenurteil des BGH Kein Zugriff
      2. bb) Die Entscheidungen Vorunternehmer I und II Kein Zugriff
      3. cc) Beschränkung auf den Annahmeverzug Kein Zugriff
  3. 1. a) Prüfungsmuster eines Schadensersatzanspruchs nach § 6 Abs. 6 Satz 1 VOB/B Kein Zugriff
    2. b) Prüfungsmuster eines Entschädigungsanspruchs nach § 642 BGB Kein Zugriff
  4. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. c) Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. d) Auswirkungen auf Vertragsstrafenregelung Kein Zugriff
    5. e) Bauzeitverlängerung im BGB-Bauvertrag Kein Zugriff
  5. 5. Leistungsverweigerungsrechte des AN Kein Zugriff
  6. 1. a) Kündigung gem. § 9 Abs. 1 Nr. 1 VOB/B Kein Zugriff
    2. b) Kündigung gem. § 643 BGB Kein Zugriff
    3. c) Rechtsfolgen Kein Zugriff
3. 1. 1. § 2 Abs. 5 VOB/B bzw. § 650c BGB Kein Zugriff
  2. 2. Sicherheitsleistung gem. § 650f BGB Kein Zugriff
  3. 3. Geltendmachung von Mehraufwendungen gem. § 304 BGB Kein Zugriff
1. 1. 1. Mitwirkungshandlung des Bestellers als Rechtspflicht oder Obliegenheit? Kein Zugriff
  2. 2. Zur Schnittstellenkoordination des Bestellers Kein Zugriff
  3. 3. Die Pflicht zur Aufrechterhaltung der allgemeinen Ordnung auf der Baustelle Kein Zugriff
  4. 4. Die Pflicht zur Mitwirkung im Rahmen von Änderungsanordnungen Kein Zugriff
  5. 5. Die Änderung der allgemein anerkannten Regeln der Technik als bloßes Indiz für eine Änderungsanordnung Kein Zugriff
  6. 6. § 650b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB als echte Änderungsanordnung Kein Zugriff
  7. 7. Die Verhandlungsfrist von 30 Tagen gem. § 650b Abs. 2 BGB als Hinderung eines ungestörten Bauablaufs Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Pflichtverletzung als Voraussetzung eines Anspruchs des AN nach § 6 Abs. 6 VOB/B Kein Zugriff
  2. 2. Nur Vorunternehmer oder auch Erfüllungsgehilfe des Bestellers? Kein Zugriff
  3. 3. Auswirkungen der Rechtsprechung auf die Reaktionsmöglichkeiten des AN nach § 6 Abs. 6 VOB/B und § 642 BGB Kein Zugriff
3. III. Abschließende Thesen Kein Zugriff