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Städtebaurechtsnovelle 2017

Neue Anforderungen an die städtebauliche Planungs- und Genehmigungspraxis
Herausgeber:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Dieser Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im September 2017 durchgeführten Wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema „Städtebaurechtsnovelle 2017 – Neue Anforderungen an die Planungs- und Genehmigungspraxis“.

In inhaltlicher Hinsicht werden der Anlass, die Zielsetzung und das Gesetzgebungsverfahren sowie die wesentlichen Schwerpunkte des Gesetzes, auch in ihrer Bedeutung für die Kommunen, dargestellt. Sie betreffen die Änderung über städtebauliche Verträge, Bebauungspläne nach § 13b BauGB, die Stärkung der Wohnnutzung, die Genehmigungsvorbehalte bei Zweit- oder Nebenwohnungen sowie die weitgehende Neufassung der Planerhaltungsvorschriften. Es werden auch die Änderungen der BauNVO betrachtet, insbesondere die neue Baugebietskategorie der „Urbanen Gebiete“ sowie Ferienwohnungen. Der Tagungsband soll denjenigen, die sich mit Neuregelungen und Regelungsänderungen auseinandersetzen wollen, eine Hilfestellung sein.

Mit Beiträgen von

Dr. Rolf Blechschmidt, Norbert Portz, Prof. Dr. Stephan Mitschang, Dr. Stefan Kobes, Dr. Jürgen Busse, Prof. Dr. Michael Krautzberger, Dr. Tim Schwarz, Prof. Dr. Wilhelm Söfker, Prof. Dr. Alexander Schink, Prof. Dr. Christian-W. Otto, Prof. Dr. Olaf Reidt und Dr. Dr. h. c. Ulrich Battis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4952-2
ISBN-Online
978-3-8452-9164-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
Band
33
Sprache
Deutsch
Seiten
221
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 8
  2. Rolf Blechschmidt
    1. I Einleitung Kein Zugriff Rolf Blechschmidt
    2. Rolf Blechschmidt
      1. 1. Allgemeines Kein Zugriff Rolf Blechschmidt
      2. 2. Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie Kein Zugriff Rolf Blechschmidt
      3. Rolf Blechschmidt
        1. a) Änderungen zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie Kein Zugriff Rolf Blechschmidt
      4. Rolf Blechschmidt
        1. a) Allgemeines Kein Zugriff Rolf Blechschmidt
        2. b) Baugebietsvorschrift Kein Zugriff Rolf Blechschmidt
        3. c) Flankierende Regelungen Kein Zugriff Rolf Blechschmidt
      5. 4. Ferienwohnungen Kein Zugriff Rolf Blechschmidt
      6. 5. Nebenwohnungen Kein Zugriff Rolf Blechschmidt
      7. 6. Flankierende Regelungen zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie Kein Zugriff Rolf Blechschmidt
      8. 7. Weitere Regelungen Kein Zugriff Rolf Blechschmidt
    3. Rolf Blechschmidt
      1. 1. Allgemein Kein Zugriff Rolf Blechschmidt
      2. 2. Änderungen mit besonderer Bedeutung für das Bauplanungsrecht Kein Zugriff Rolf Blechschmidt
    4. Rolf Blechschmidt
      1. 1. Allgemeines Kein Zugriff Rolf Blechschmidt
      2. 2. Änderungen mit besonderer Bedeutung für das Bauplanungsrecht Kein Zugriff Rolf Blechschmidt
    5. V Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff Rolf Blechschmidt
  3. Norbert Portz
    1. I. Vielzahl von Städtebaurechtsnovellen in einer Legislaturperiode Kein Zugriff Norbert Portz
    2. II. Difu-Planspiel zum Städtebaurecht und besonders diskutierte Neuregelungen Kein Zugriff Norbert Portz
    3. Norbert Portz
      1. Norbert Portz
        1. 1.1 Ergänzungen im Katalog der Belange des § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB Kein Zugriff Norbert Portz
        2. Norbert Portz
          1. - Klarstellung bei Auslegungsfrist (§ 3 Abs. 2 BauGB) Kein Zugriff Norbert Portz
          2. - Verpflichtende und „Soll“-Nutzung des Internets (§§ 4a, 6a, 10a BauGB) Kein Zugriff Norbert Portz
          3. - Überwachung von Ausgleichsmaßnahmen (§ 4c BauGB) Kein Zugriff Norbert Portz
        3. 1.3 Inhalte des Umweltberichts (§§ 2 Abs. 4, 2a Satz 2 Nr. 2 BauGB und Anlage 1) Kein Zugriff Norbert Portz
      2. 2. Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie und weitere Immissionsschutznormen Kein Zugriff Norbert Portz
      3. Norbert Portz
        1. 3.1 Wohnungsbau verbessern (§ 1 Abs. 5, Abs. 6 Nr. 2, § 11 Abs. 1 Nr. 2 BauGB) Kein Zugriff Norbert Portz
        2. Norbert Portz
          1. - Befristete Anwendung des § 13b BauGB für Außenbereichsflächen Kein Zugriff Norbert Portz
          2. - Nähere Voraussetzungen Kein Zugriff Norbert Portz
          3. - Kritik und Bewertung Kein Zugriff Norbert Portz
          4. - Wahrung der EU-rechtlichen Vorgaben Kein Zugriff Norbert Portz
        3. 3.3 Ausweitung von § 34 Abs. 3a BauGB Kein Zugriff Norbert Portz
      4. 4. Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen (§ 22 BauGB) Kein Zugriff Norbert Portz
      5. 5. Erhaltungssatzung und Genehmigung (§§ 172, 173 BauGB) Kein Zugriff Norbert Portz
      6. Norbert Portz
        1. 6.1 Urbane Gebiete (§ 6a BauNVO) Kein Zugriff Norbert Portz
        2. 6.2 Bessere Steuerung von Ferienwohnungen in Wohngebieten (§ 13a BauNVO) Kein Zugriff Norbert Portz
    4. IV. Fazit Kein Zugriff Norbert Portz
  4. Stephan Mitschang
    1. I. Thematischer Aufriss Kein Zugriff Stephan Mitschang
    2. Stephan Mitschang
      1. 1. Überblick Kein Zugriff Stephan Mitschang
      2. Stephan Mitschang
        1. 2.1 Erweiterung der Schutzgüter um den Belang der „Fläche“ Kein Zugriff Stephan Mitschang
        2. 2.2 Erweiterung bei der Betrachtung der Wechselwirkungen zwischen bestimmten Schutzgütern Kein Zugriff Stephan Mitschang
        3. 2.3 Anfälligkeit der Vorhaben für schwere Unfälle oder Katastrophen Kein Zugriff Stephan Mitschang
        4. 2.4 Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen als Gegenstand des Monitoring Kein Zugriff Stephan Mitschang
        5. 2.5 Zusammenfassende Erklärung zum Flächennutzungs- und Bebauungsplan sowie Einstellung in das Internet Kein Zugriff Stephan Mitschang
        6. Stephan Mitschang
          1. 2.6.1 Überblick Kein Zugriff Stephan Mitschang
          2. 2.6.2 Zur inhaltlichen Struktur des Umweltberichts Kein Zugriff Stephan Mitschang
          3. Stephan Mitschang
            1. a. Einleitende Angaben nach Nr. 1 der Anlage zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c BauGB Kein Zugriff Stephan Mitschang
            2. Stephan Mitschang
              1. aa. Basisszenario und Nullvariante (Nr. 2 Halbsatz 2 Buchst. a der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c) Kein Zugriff Stephan Mitschang
              2. bb. Zur Struktur der Anforderungen in Nr. 2 Halbsatz 2 Buchst. b der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c Kein Zugriff Stephan Mitschang
              3. cc. Beschreibung der Vermeidungs-, Verhinderungs-, Verringerungs- und Ausgleichsmaßnahmen (Nr. 2 Halbsatz 2 Buchst. c der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c) Kein Zugriff Stephan Mitschang
              4. dd. In Betracht kommende anderweitige Planungsmöglichkeiten (Nr. 2 Halbsatz 2 Buchst. d der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c) Kein Zugriff Stephan Mitschang
              5. ee. Unfallgefahren und Katastrophen (Nr. 2 Halbsatz 2 Buchst. e der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c) Kein Zugriff Stephan Mitschang
            3. c. Zusätzliche Angaben (Nr. 3 der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c) Kein Zugriff Stephan Mitschang
          4. 2.6.4 Einschränkung des Prüfungs- und Ermittlungsaufwands Kein Zugriff Stephan Mitschang
        7. 2.7 Überleitungsvorschrift Kein Zugriff Stephan Mitschang
  5. Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie – Neue Anforderungen an die Bauleitplanung und an die Genehmigung von Bauvorhaben Kein Zugriff 113 - 118 Stefan Kobes
  6. Jürgen Busse
    1. I. Einführung Kein Zugriff Jürgen Busse
    2. II. Finanzierung der Infrastruktur durch städtebauliche Verträge Kein Zugriff Jürgen Busse
    3. III. Ausschreibung von städtebaulichen Verträgen bei Veräußerung kommunaler Grundstücke Kein Zugriff Jürgen Busse
    4. IV. Einheimischenmodelle Kein Zugriff Jürgen Busse
    5. V. Neue Zulässigkeitsvorgaben für Einheimischenmodelle Kein Zugriff Jürgen Busse
    6. VI. Resümee Kein Zugriff Jürgen Busse
  7. Michael Krautzberger
    1. Michael Krautzberger
      1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Michael Krautzberger
      2. 2. Überblick über die Vorschrift Kein Zugriff Michael Krautzberger
      3. 3. Verhältnis zur sonstigen Bauleitplanung Kein Zugriff Michael Krautzberger
      4. 4. Europarechtliche Beurteilung Kein Zugriff Michael Krautzberger
    2. Michael Krautzberger
      1. 1. Räumlicher Anwendungsbereich (§ 13b Satz 1 BauGB) Kein Zugriff Michael Krautzberger
      2. 2. Zeitlicher Anwendungsbereich (§ 13b Satz 1 und Satz 2 BauGB) Kein Zugriff Michael Krautzberger
      3. 3. Sachlicher Anwendungsbereich: Wohnnutzung (§ 13b Satz 1 BauGB) Kein Zugriff Michael Krautzberger
    3. III. Anzuwendende Vorschriften Kein Zugriff Michael Krautzberger
    4. IV. Überleitungsrecht Kein Zugriff Michael Krautzberger
  8. Tim Schwarz
    1. I. Überblick Kein Zugriff Tim Schwarz
    2. II. Ergänzung der Planungsgrundsätze und der Abwägungsbelange Kein Zugriff Tim Schwarz
    3. III. Änderungen beim Zeitraum der Offenlage und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Kein Zugriff Tim Schwarz
    4. IV. Internetveröffentlichung Kein Zugriff Tim Schwarz
    5. V. Präklusion Kein Zugriff Tim Schwarz
    6. VI. Hochwasserschutzbezogene Festsetzungen Kein Zugriff Tim Schwarz
    7. VII. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kein Zugriff Tim Schwarz
    8. VIII. Überleitungsvorschriften Kein Zugriff Tim Schwarz
  9. Christian-W. Otto
    1. I. Das Problem Kein Zugriff Christian-W. Otto
    2. II. Die Neuregelungen Kein Zugriff Christian-W. Otto
    3. Christian-W. Otto
      1. 1. Gesetzgeberische Intention Kein Zugriff Christian-W. Otto
      2. 2. Planung von Erholungsgebieten, § 10 BauNVO Kein Zugriff Christian-W. Otto
      3. 3. Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff Christian-W. Otto
      4. 4. Planungsalternativen Kein Zugriff Christian-W. Otto
      5. 5. Fazit Kein Zugriff Christian-W. Otto
    4. Christian-W. Otto
      1. 1. Gesetzgeberische Intention und bestehende Rechtsprechung Kein Zugriff Christian-W. Otto
      2. 2. Neuregelung Kein Zugriff Christian-W. Otto
      3. 3. Kritik Kein Zugriff Christian-W. Otto
    5. Christian-W. Otto
      1. 1. Gesetzgeberische Intention Kein Zugriff Christian-W. Otto
      2. Christian-W. Otto
        1. 2.1 Definition der Ferienwohnung bzw. des Ferienhauses Kein Zugriff Christian-W. Otto
        2. 2.2 Ferienwohnung bzw. Ferienhaus als nicht störender Gewerbebetrieb Kein Zugriff Christian-W. Otto
        3. 2.3 Ferienwohnungen als Beherbergungsbetriebe Kein Zugriff Christian-W. Otto
        4. 2.4 Die Zulässigkeit als (kleine) Beherbergungsbetriebe Kein Zugriff Christian-W. Otto
      3. 3. Feinsteuerung, § 1 Abs. 5 BauNVO Kein Zugriff Christian-W. Otto
    6. VI. Fazit Kein Zugriff Christian-W. Otto
  10. Alexander Schink
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Alexander Schink
    2. II. Gebietscharakter des Urbanen Gebietes Kein Zugriff Alexander Schink
    3. Alexander Schink
      1. 1. Wohngebäude (Nr. 1) und Geschäfts- sowie Bürogebäude (Nr. 2) Kein Zugriff Alexander Schink
      2. 2. Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften sowie Betriebe des Beherbergungsgewerbes (§ 6a Abs. 2 Nr. 3 BauNVO) Kein Zugriff Alexander Schink
      3. 3. Sonstige Gewerbebetriebe, § 6c Abs. 2 Nr. 4 BauNVO Kein Zugriff Alexander Schink
      4. 4. Anlagen für Verwaltung sowie für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke, § 6a Abs. 2 Nr. 5 BauNVO Kein Zugriff Alexander Schink
    4. IV. Ausnahmsweise zulässige Nutzungen, § 6a Abs. 3 BauNVO Kein Zugriff Alexander Schink
    5. V. Besondere Gliederungsmöglichkeiten, § 6a Abs. 4 BauNVO Kein Zugriff Alexander Schink
    6. Alexander Schink
      1. 1. TA Lärm Kein Zugriff Alexander Schink
      2. 2. 18. BImSchV Kein Zugriff Alexander Schink
    7. VII. Maßobergrenzen, § 17 Abs. 1 BauNVO Kein Zugriff Alexander Schink
    8. VIII. Fazit Kein Zugriff Alexander Schink
  11. WILHELM SÖFKER
    1. WILHELM SÖFKER
      1. WILHELM SÖFKER
        1. 1.1 Ausgangslage: die Zulässigkeit von Vorhaben nach § 34 Abs. 1 BauGB Kein Zugriff WILHELM SÖFKER
        2. 1.2 Abweichungen vom Einfügens – Erfordernis Kein Zugriff WILHELM SÖFKER
        3. 1.3 Keine Innenbereichssatzungen nach § 34 Abs. 4 und 5 BauGB in der Nähe von „Störfallbetrieben“ Kein Zugriff WILHELM SÖFKER
      2. 2. Zur Wohnnutzung in Erhaltungsgebieten nach § 172 BauGB Kein Zugriff WILHELM SÖFKER
  12. Olaf Reidt
    1. I. Bisherige Rechtslage Kein Zugriff Olaf Reidt
    2. Olaf Reidt
      1. 1. Erweiterung der bisherigen Genehmigungsvorbehalte (§ 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-4 BauGB) Kein Zugriff Olaf Reidt
      2. 2. Neuer Genehmigungsvorbehalt für Nebenwohnungen (§ 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 BauGB) Kein Zugriff Olaf Reidt
    3. Olaf Reidt
      1. 1. Voraussetzungen für den Satzungserlass Kein Zugriff Olaf Reidt
      2. 2. Satzungsverfahren Kein Zugriff Olaf Reidt
      3. 3. Satzungsinhalt Kein Zugriff Olaf Reidt
    4. Olaf Reidt
      1. 1. Anwendungsbereich des Genehmigungsvorbehaltes Kein Zugriff Olaf Reidt
      2. 2. Ferienwohnungen im Sinne von § 13a BauNVO Kein Zugriff Olaf Reidt
      3. 3. Genehmigungsfähigkeit von Leerstand Kein Zugriff Olaf Reidt
      4. 4. Flankierende Bußgeldsanktionierung Kein Zugriff Olaf Reidt
      5. 5. Recht der Zweckentfremdung Kein Zugriff Olaf Reidt
  13. Ulrich Battis
    1. I. Kein Zugriff Ulrich Battis
    2. II. Kein Zugriff Ulrich Battis
    3. III. Kein Zugriff Ulrich Battis

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