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Städtebaurechtsnovelle 2017
Neue Anforderungen an die städtebauliche Planungs- und Genehmigungspraxis- Herausgeber:innen:
- Reihe:
- Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung, Band 33
- Verlag:
- 2018
Zusammenfassung
Dieser Tagungsband enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge einer im September 2017 durchgeführten Wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin mit dem Thema „Städtebaurechtsnovelle 2017 – Neue Anforderungen an die Planungs- und Genehmigungspraxis“.
In inhaltlicher Hinsicht werden der Anlass, die Zielsetzung und das Gesetzgebungsverfahren sowie die wesentlichen Schwerpunkte des Gesetzes, auch in ihrer Bedeutung für die Kommunen, dargestellt. Sie betreffen die Änderung über städtebauliche Verträge, Bebauungspläne nach § 13b BauGB, die Stärkung der Wohnnutzung, die Genehmigungsvorbehalte bei Zweit- oder Nebenwohnungen sowie die weitgehende Neufassung der Planerhaltungsvorschriften. Es werden auch die Änderungen der BauNVO betrachtet, insbesondere die neue Baugebietskategorie der „Urbanen Gebiete“ sowie Ferienwohnungen. Der Tagungsband soll denjenigen, die sich mit Neuregelungen und Regelungsänderungen auseinandersetzen wollen, eine Hilfestellung sein.
Mit Beiträgen von
Dr. Rolf Blechschmidt, Norbert Portz, Prof. Dr. Stephan Mitschang, Dr. Stefan Kobes, Dr. Jürgen Busse, Prof. Dr. Michael Krautzberger, Dr. Tim Schwarz, Prof. Dr. Wilhelm Söfker, Prof. Dr. Alexander Schink, Prof. Dr. Christian-W. Otto, Prof. Dr. Olaf Reidt und Dr. Dr. h. c. Ulrich Battis.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2018
- Copyrightjahr
- 2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4952-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9164-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung
- Band
- 33
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 221
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
- Autor:innen:
- I Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Änderungen zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a) Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- b) Baugebietsvorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- c) Flankierende Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Ferienwohnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Nebenwohnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 6. Flankierende Regelungen zur Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- 7. Weitere Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Allgemein Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Änderungen mit besonderer Bedeutung für das Bauplanungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Änderungen mit besonderer Bedeutung für das Bauplanungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- V Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Vielzahl von Städtebaurechtsnovellen in einer Legislaturperiode Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Difu-Planspiel zum Städtebaurecht und besonders diskutierte Neuregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1.1 Ergänzungen im Katalog der Belange des § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- - Klarstellung bei Auslegungsfrist (§ 3 Abs. 2 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- - Verpflichtende und „Soll“-Nutzung des Internets (§§ 4a, 6a, 10a BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- - Überwachung von Ausgleichsmaßnahmen (§ 4c BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.3 Inhalte des Umweltberichts (§§ 2 Abs. 4, 2a Satz 2 Nr. 2 BauGB und Anlage 1) Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie und weitere Immissionsschutznormen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 3.1 Wohnungsbau verbessern (§ 1 Abs. 5, Abs. 6 Nr. 2, § 11 Abs. 1 Nr. 2 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- - Befristete Anwendung des § 13b BauGB für Außenbereichsflächen Kein ZugriffAutor:innen:
- - Nähere Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- - Kritik und Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- - Wahrung der EU-rechtlichen Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- 3.3 Ausweitung von § 34 Abs. 3a BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen (§ 22 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Erhaltungssatzung und Genehmigung (§§ 172, 173 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 6.1 Urbane Gebiete (§ 6a BauNVO) Kein ZugriffAutor:innen:
- 6.2 Bessere Steuerung von Ferienwohnungen in Wohngebieten (§ 13a BauNVO) Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Thematischer Aufriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1 Erweiterung der Schutzgüter um den Belang der „Fläche“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2 Erweiterung bei der Betrachtung der Wechselwirkungen zwischen bestimmten Schutzgütern Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.3 Anfälligkeit der Vorhaben für schwere Unfälle oder Katastrophen Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.4 Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen als Gegenstand des Monitoring Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.5 Zusammenfassende Erklärung zum Flächennutzungs- und Bebauungsplan sowie Einstellung in das Internet Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.6.1 Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.6.2 Zur inhaltlichen Struktur des Umweltberichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- a. Einleitende Angaben nach Nr. 1 der Anlage zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- aa. Basisszenario und Nullvariante (Nr. 2 Halbsatz 2 Buchst. a der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c) Kein ZugriffAutor:innen:
- bb. Zur Struktur der Anforderungen in Nr. 2 Halbsatz 2 Buchst. b der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c Kein ZugriffAutor:innen:
- cc. Beschreibung der Vermeidungs-, Verhinderungs-, Verringerungs- und Ausgleichsmaßnahmen (Nr. 2 Halbsatz 2 Buchst. c der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c) Kein ZugriffAutor:innen:
- dd. In Betracht kommende anderweitige Planungsmöglichkeiten (Nr. 2 Halbsatz 2 Buchst. d der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c) Kein ZugriffAutor:innen:
- ee. Unfallgefahren und Katastrophen (Nr. 2 Halbsatz 2 Buchst. e der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c) Kein ZugriffAutor:innen:
- c. Zusätzliche Angaben (Nr. 3 der Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und den §§ 2a und 4c) Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.6.4 Einschränkung des Prüfungs- und Ermittlungsaufwands Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.7 Überleitungsvorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie – Neue Anforderungen an die Bauleitplanung und an die Genehmigung von Bauvorhaben Kein Zugriff Seiten 113 - 118Autor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Finanzierung der Infrastruktur durch städtebauliche Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Ausschreibung von städtebaulichen Verträgen bei Veräußerung kommunaler Grundstücke Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Einheimischenmodelle Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Neue Zulässigkeitsvorgaben für Einheimischenmodelle Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Resümee Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Überblick über die Vorschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Verhältnis zur sonstigen Bauleitplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Europarechtliche Beurteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Räumlicher Anwendungsbereich (§ 13b Satz 1 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Zeitlicher Anwendungsbereich (§ 13b Satz 1 und Satz 2 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Sachlicher Anwendungsbereich: Wohnnutzung (§ 13b Satz 1 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Anzuwendende Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Überleitungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Ergänzung der Planungsgrundsätze und der Abwägungsbelange Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Änderungen beim Zeitraum der Offenlage und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Internetveröffentlichung Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Präklusion Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Hochwasserschutzbezogene Festsetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- VIII. Überleitungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Das Problem Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Die Neuregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gesetzgeberische Intention Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Planung von Erholungsgebieten, § 10 BauNVO Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Anwendungsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Planungsalternativen Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gesetzgeberische Intention und bestehende Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Neuregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Gesetzgeberische Intention Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 2.1 Definition der Ferienwohnung bzw. des Ferienhauses Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.2 Ferienwohnung bzw. Ferienhaus als nicht störender Gewerbebetrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.3 Ferienwohnungen als Beherbergungsbetriebe Kein ZugriffAutor:innen:
- 2.4 Die Zulässigkeit als (kleine) Beherbergungsbetriebe Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Feinsteuerung, § 1 Abs. 5 BauNVO Kein ZugriffAutor:innen:
- VI. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Gebietscharakter des Urbanen Gebietes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Wohngebäude (Nr. 1) und Geschäfts- sowie Bürogebäude (Nr. 2) Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Einzelhandelsbetriebe, Schank- und Speisewirtschaften sowie Betriebe des Beherbergungsgewerbes (§ 6a Abs. 2 Nr. 3 BauNVO) Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Sonstige Gewerbebetriebe, § 6c Abs. 2 Nr. 4 BauNVO Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Anlagen für Verwaltung sowie für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke, § 6a Abs. 2 Nr. 5 BauNVO Kein ZugriffAutor:innen:
- IV. Ausnahmsweise zulässige Nutzungen, § 6a Abs. 3 BauNVO Kein ZugriffAutor:innen:
- V. Besondere Gliederungsmöglichkeiten, § 6a Abs. 4 BauNVO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. TA Lärm Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. 18. BImSchV Kein ZugriffAutor:innen:
- VII. Maßobergrenzen, § 17 Abs. 1 BauNVO Kein ZugriffAutor:innen:
- VIII. Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- 1.1 Ausgangslage: die Zulässigkeit von Vorhaben nach § 34 Abs. 1 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.2 Abweichungen vom Einfügens – Erfordernis Kein ZugriffAutor:innen:
- 1.3 Keine Innenbereichssatzungen nach § 34 Abs. 4 und 5 BauGB in der Nähe von „Störfallbetrieben“ Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Zur Wohnnutzung in Erhaltungsgebieten nach § 172 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Bisherige Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Erweiterung der bisherigen Genehmigungsvorbehalte (§ 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-4 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Neuer Genehmigungsvorbehalt für Nebenwohnungen (§ 22 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 BauGB) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Voraussetzungen für den Satzungserlass Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Satzungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Satzungsinhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- 1. Anwendungsbereich des Genehmigungsvorbehaltes Kein ZugriffAutor:innen:
- 2. Ferienwohnungen im Sinne von § 13a BauNVO Kein ZugriffAutor:innen:
- 3. Genehmigungsfähigkeit von Leerstand Kein ZugriffAutor:innen:
- 4. Flankierende Bußgeldsanktionierung Kein ZugriffAutor:innen:
- 5. Recht der Zweckentfremdung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- I. Kein ZugriffAutor:innen:
- II. Kein ZugriffAutor:innen:
- III. Kein ZugriffAutor:innen:
