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RAPEX – Behördliche Produktinformation im europäischen Verwaltungsverbund

Autor:innen:
Verlag:
 15.02.2022

Zusammenfassung

Für behördliche Informationen zu Produkten findet sich auf europäischer Ebene eine Vielzahl an unterschiedlichen Regelungen. Das Werk untersucht vor dem Hintergrund des europaweiten Produktsicherheitsnetzwerks das Schnellwarninformationssystem RAPEX im europäischen Verwaltungsverbund.

Anhand einer detaillierten Analyse wird auf das Spannungsverhältnis eingegangen, in dem sich die Grundrechte der Wirtschaftsakteure und die Grundrechte der Informationsempfänger gegenüberstehen. Dabei werden insbesondere Probleme in der Handhabung von RAPEX kritisch beleuchtet und aufgezeigt, dass Einschränkungen der unternehmerischen Freiheit nicht per se gerechtfertigt werden können. Weiter zeigt die Arbeit Rechtsschutzdefizite auf, die de lege ferenda zu schließen sind.

Die Autorin ist Rechtsanwältin und berät in- und ausländische Unternehmen zu Product Compliance.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
Erscheinungsdatum
15.02.2022
ISBN-Print
978-3-8487-8485-1
ISBN-Online
978-3-7489-2865-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band
74
Sprache
Deutsch
Seiten
326
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Hintergrund der Untersuchung Kein Zugriff
    2. B. Stand der Diskussion Kein Zugriff
    3. C. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. RAPEX-Bausteine Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Produktsicherheitsrichtlinie Kein Zugriff
        2. 2. Verordnung (EG) Nr. 765/2008 Kein Zugriff
        3. 3. RAPEX-Leitlinien und RAPEX-Leitfaden Kein Zugriff
      2. II. Nationales Recht Kein Zugriff
      1. I. Einleitung des Meldeverfahrens durch nationale Marktüberwachungsbehörde Kein Zugriff
      2. II. Zwischenschaltung der BAuA als nationale RAPEX-Kontaktstelle Kein Zugriff
        1. 1. Prüfung und Validierung der Meldung durch die EU-Kommission Kein Zugriff
        2. 2. Verbreitung der RAPEX-Meldung Kein Zugriff
      4. IV. Veröffentlichung der RAPEX-Meldung auf der RAPEX-Website Kein Zugriff
      5. V. Reaktive Meldungen in RAPEX Kein Zugriff
          1. a) Produkte Kein Zugriff
          2. b) Ernstes Risiko Kein Zugriff
          3. c) Grenzüberschreitender Bezug Kein Zugriff
          1. a) Angeordnete Maßnahme nach § 26 Abs. 4 ProdSG Kein Zugriff
          2. b) Beabsichtigte Maßnahme nach § 26 Abs. 4 ProdSG Kein Zugriff
          3. c) Freiwillige Maßnahme eines Wirtschaftsakteurs Kein Zugriff
      2. II. Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. a) Informationsbegriff Kein Zugriff
          2. b) Informationsarten Kein Zugriff
        2. 2. Ausnahme bei Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
      2. II. Folge: Veröffentlichungspflicht Kein Zugriff
      1. I. Ursprüngliche marktbezogene Maßnahme Kein Zugriff
            1. aa) Meldeverfahren nach Art. 11 ProdSRL Kein Zugriff
            2. bb) Informationsmeldungen nach Art. 23 Abs. 2 VO (EG) Nr. 765/2008 Kein Zugriff
            3. cc) RAPEX-Informationsmeldungen Kein Zugriff
            1. aa) Schutzklauselverfahren Kein Zugriff
            2. bb) RAPEX China-System Kein Zugriff
            3. cc) Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel Kein Zugriff
          1. a) Veröffentlichungen der BAuA über gefährliche Produkte in Deutschland Kein Zugriff
          2. b) Marktüberwachungsprogramme der EU-Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          3. c) Veröffentlichung über nationale Marktüberwachungsbehörden Kein Zugriff
          4. d) Information der Öffentlichkeit über Gesundheitsrisiken durch Lebens- und Futtermittel Kein Zugriff
        1. 1. Keine Regelungswirkung Kein Zugriff
        2. 2. Jedoch Außenwirkung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Warnung, Empfehlung und Hinweis Kein Zugriff
        2. 2. RAPEX-Meldung und Veröffentlichung auf der RAPEX-Website Kein Zugriff
    8. H. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Dualistischer Vollzug des Unionsrechts Kein Zugriff
            1. aa) Entwicklung Kein Zugriff
            2. bb) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
            3. cc) Grundelemente Kein Zugriff
          3. c) Legitimation der Verwaltungskooperation Kein Zugriff
          1. a) Begriff und Zweck des europäischen Verwaltungsverbunds Kein Zugriff
          2. b) Verbundverwaltungsrecht als ‚dritte Säule‘ des Vollzugs Kein Zugriff
              1. (1) Vollzugsverbund Kein Zugriff
              2. (2) Lenkungsverbund Kein Zugriff
              3. (3) Aufsichtsverbund Kein Zugriff
            2. bb) Variationen Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Vollzug durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          2. b) Lenkung der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        2. 2. Vertikaler Überbau: Unionseigene Verwaltung Kein Zugriff
          1. a) Rechtsgrundlage für die Kooperationspflicht Kein Zugriff
          2. b) Kooperation und Netzwerkstruktur Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Grundrechtsschutz nach der Grundrechte-Charta Kein Zugriff
        2. 2. Allgemeine Grundsätze des Unionsrechts Kein Zugriff
        3. 3. EMRK Kein Zugriff
          1. a) Unionsrecht Kein Zugriff
            1. aa) Vorgaben des Art. 51 Abs. 1 Satz 1 GRCh Kein Zugriff
            2. bb) Erläuterungen des Grundrechtkonvents Kein Zugriff
              1. (1) Durchführung des Unionsrechts nach Rechtsprechung des BVerfG Kein Zugriff
              2. (2) Durchführung des Unionsrechts nach Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
              3. (3) Spannungsfeld zwischen BVerfG und EuGH Kein Zugriff
            4. dd) Weitere Entwicklungslinien Kein Zugriff
            5. ee) Keine parallele Anwendung der Grundrechtsordnungen Kein Zugriff
        2. 2. Bindung an die EMRK Kein Zugriff
        1. 1. RAPEX-Meldeverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Veröffentlichung auf der RAPEX-Website Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Berufsfreiheit nach Art. 15 GRCh Kein Zugriff
          1. a) Persönlicher Schutzbereich Kein Zugriff
          2. b) Sachlicher Schutzbereich Kein Zugriff
        3. 3. Eigentumsrecht nach Art. 17 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
        4. 4. Schutz personenbezogener Daten nach Art. 8 GRCh Kein Zugriff
        1. 1. Schutzpflichten aus der Grundrechte-Charta Kein Zugriff
          1. a) Recht auf Leben und Unversehrtheit nach Art. 2 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
            1. aa) Art. 11 GRCh Kein Zugriff
            2. bb) Art. 42 GRCh Kein Zugriff
          3. c) Recht auf Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz nach Art. 35 Satz 2, Art. 37 und Art. 38 GRCh Kein Zugriff
          1. a) Schutzpflichten aus den Grundrechten Kein Zugriff
          2. b) Schutzpflichten aus den Grundfreiheiten Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Begrifflichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Reichweite der Einschränkung Kein Zugriff
            1. aa) Erfordernis der Zurechenbarkeit Kein Zugriff
            2. bb) Erfordernis der sachlichen Richtigkeit Kein Zugriff
          2. b) RAPEX-Meldung und Veröffentlichung auf der RAPEX-Website als Einschränkung Kein Zugriff
        1. 1. Legalitätsprinzip Kein Zugriff
          1. a) Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
              1. (1) Gemeinwohlziele Kein Zugriff
              2. (2) Rechte und Freiheit der Anderen Kein Zugriff
            2. bb) Geeignetheit der Maßnahme Kein Zugriff
            3. cc) Erforderlichkeit der Maßnahme Kein Zugriff
                1. (a) Anhörung im Vorfeld der RAPEX-Meldung Kein Zugriff
                2. (b) Anhörung im Vorfeld der Veröffentlichung auf der RAPEX-Website Kein Zugriff
              2. (2) Gewichtung der Grundrechtseinschränkung Kein Zugriff
              3. (3) Mitverantwortung der betroffenen Wirtschaftsakteure Kein Zugriff
              4. (4) Bedeutung und Gewicht des verfolgten Ziels Kein Zugriff
              5. (5) Sachliche Richtigkeit der Information und Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
              6. (6) Pflicht zum Entfernen Kein Zugriff
              7. (7) Zeitliche Begrenzung Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Angreifbare hoheitliche Maßnahmen Kein Zugriff
      2. II. Rechtsschutz im europäischen Verwaltungsverbund Kein Zugriff
          1. a) Unterlassungsklage Kein Zugriff
          2. b) Allgemeine Leistungsklage Kein Zugriff
          3. c) Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung der RAPEX-Meldung auf der RAPEX-Website Kein Zugriff
        3. 3. Sekundärrechtsschutz Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
          2. b) Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung der RAPEX-Meldung auf der RAPEX-Website Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen des Haftungsanspruchs Kein Zugriff
            1. aa) Rs. Francesconi Kein Zugriff
            2. bb) Rs. Malagutti-Vezinhet Kein Zugriff
            3. cc) Konsequenzen für die Amtspflichten der EU-Kommission in RAPEX Kein Zugriff
          3. c) Amtshaftung der EU-Kommission wegen Veröffentlichung der RAPEX-Meldungen Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Rechtsschutzgarantie in der Europäischen Union Kein Zugriff
          1. a) Mitgliedstaatliche Ebene Kein Zugriff
          2. b) Europäische Ebene Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsschutzziel des Entfernens einer RAPEX-Meldung Kein Zugriff
        1. 1. Relativität der Rechtsschutzgarantie Kein Zugriff
          1. a) Informationsweitergabe durch OLAF Kein Zugriff
            1. aa) Zollinformationssystem ZIS Kein Zugriff
            2. bb) Europol Kein Zugriff
          3. c) RASFF Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Zurechnungsmodell Kein Zugriff
          2. b) Gesamtschuldnerisches Haftungsmodell Kein Zugriff
      4. IV. Ausblick: Für einen europäischen Rechtsschutzverbund Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Produktsicherheits- und Marktüberwachungspaket 2013 Kein Zugriff
      2. II. Neue Marktüberwachungsverordnung 2019 Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
    2. B. Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 301 - 326

Literaturverzeichnis (384)

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