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Monographie Kein Zugriff

Das Filmförderungsgesetz zwischen Wirtschafts- und Kulturförderung

Eine Untersuchung der Gesetzgebungskompetenz für das Filmförderungsgesetz unter Berücksichtigung der rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Filmproduktion in Deutschland
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Filmförderung ist fester Bestandteil der Filmfinanzierung in Deutschland, gleichzeitig wird jedoch bereits seit Erlass des ersten Filmförderungsgesetzes (FFG) über die Gesetzgebungskompetenz des Bundes für das FFG diskutiert. So steht das FFG aufgrund der Janusköpfigkeit des Films – Film ist zugleich Wirtschafts- und Kulturgut – stets zwischen Wirtschafts- und Kulturförderung.

Die Arbeit zeigt anhand einer umfassenden Untersuchung des FFG unter Berücksichtigung der rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Filmproduktion in Deutschland, dass der Bund das FFG auf Grundlage seiner Kompetenz für das Recht der Wirtschaft erlassen durfte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0926-7
ISBN-Online
978-3-8452-5069-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe zu Medienrecht, Medienproduktion und Medienökonomie
Band
29
Sprache
Deutsch
Seiten
312
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 14
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
    1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 19 - 22
    2. Zur Lage der Filmwirtschaft Kein Zugriff 22 - 25
      1. Die Freiheit der Berichterstattung durch Film gemäß Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff 26 - 29
      2. Die Freiheit der (Film-)Kunst gemäß Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff 29 - 30
      3. Der verfassungsrechtliche Rahmen der Filmförderung Kein Zugriff 30 - 33
      1. Die Voraussetzungen für den Urheberrechtsschutz von Filmwerken Kein Zugriff 33 - 38
      2. Die Rechte der Film-Urheber Kein Zugriff 38 - 40
        1. Die Vermutungsregeln der §§ 88, 89 UrhG Kein Zugriff
        2. Das Leistungsschutzrecht aus § 94 UrhG Kein Zugriff
    1. Die Kostenstruktur von Filmen Kein Zugriff 43 - 45
    2. Das Erlösmodell beim Film Kein Zugriff 45 - 49
        1. Eigeninvestment des Produzenten Kein Zugriff
        2. Koproduktion Kein Zugriff
        3. Beteiligung der öffentlich-rechtlichen und privaten Fernsehsender Kein Zugriff
        4. Internationale Koproduktion Kein Zugriff
        1. Kredit Kein Zugriff
        2. Pre-Sales / Minimumgarantien Kein Zugriff
        3. Kofinanzierung Kein Zugriff
        4. Deferments / Rückstellungen Kein Zugriff
      3. Sonstige Finanzierungsmittel: Product Placement, Merchandising, Crowdfunding Kein Zugriff 58 - 60
      4. Filmfonds Kein Zugriff 60 - 60
      5. Filmförderung Kein Zugriff 60 - 61
    4. Risiko- und Erfolgsfaktoren sowie strukturelle Nachteile der Filmwirtschaft mit besonderem Blick auf Deutschland Kein Zugriff 61 - 67
      1. 1917 – 1932: Die Geschichte der UFA Kein Zugriff 68 - 71
      2. 1933 – 1945: Der Film während des Nationalsozialismus Kein Zugriff 71 - 73
      3. 1945 – 1960: Der Nachkriegsfilm Kein Zugriff 73 - 74
      4. Der Aufstieg des Mediums Fernsehen ab den frühen 1960er Jahren Kein Zugriff 74 - 75
        1. Der Semler-Plan Kein Zugriff
        2. Der Filmgroschen-Plan Kein Zugriff
        3. Der Martin-Plan Kein Zugriff
        4. Kuratorium junger deutscher Film Kein Zugriff
      2. Das erste Filmförderungsgesetz – 22.12.1967 Kein Zugriff 80 - 82
        1. 9. August 1971 Kein Zugriff
        2. 27. Februar 1974 Kein Zugriff
        3. 11. Dezember 1978 / 25. Juni 1979 Kein Zugriff
        4. 18. November 1986 Kein Zugriff
        5. 21. Dezember 1992 / 25. Januar 1993 Kein Zugriff
        6. 6. August 1998 Kein Zugriff
        7. 22. Dezember 2003 Kein Zugriff
        8. 22. Dezember 2008 Kein Zugriff
        9. 31. Juli 2010 Kein Zugriff
      4. Richtlinien Kein Zugriff 98 - 98
      1. Allgemeine Grundstrukturen der Filmförderung Kein Zugriff 98 - 99
        1. Die regionale Filmförderung Kein Zugriff
        2. Das Kuratorium Junger Deutscher Film Kein Zugriff
        1. Förderung durch den Beauftragten der Bunderegierung für Kultur und Medien nach den Filmförderungsrichtlinien Kein Zugriff
        2. Verleihung der Filmpreise durch den Beauftragten der Bunderegierung für Kultur und Medien Kein Zugriff
        3. DFFF (Deutscher FilmFörderFonds) Kein Zugriff
      4. Europa Kein Zugriff 105 - 105
    4. Fazit Kein Zugriff 105 - 106
    1. Der Streit um Kultur- oder Wirtschaftsförderung Kein Zugriff 107 - 111
    2. Der föderative Aufbau der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff 111 - 113
      1. Die grundlegende Kompetenzverteilung nach Art. 30 GG Kein Zugriff 113 - 114
      2. Die Verteilung der Gesetzgebungskompetenz nach Art. 70 GG Kein Zugriff 114 - 115
        1. Ausschließliche Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
        2. Konkurrierende Gesetzgebungskompetenzen (Kern-, Bedarfs- und Abweichungskompetenzen) Kein Zugriff
        1. Allgemeine Auslegungsregeln Kein Zugriff
        2. Auslegung nach dem Wortlaut Kein Zugriff
        3. Historische Auslegung Kein Zugriff
        4. Strikte Auslegung Kein Zugriff
        5. Systematische Auslegung Kein Zugriff
        6. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
          1. Kompetenz kraft Sachzusammenhangs Kein Zugriff
          2. Annexkompetenz Kein Zugriff
          3. Sonderfall: Kompetenz kraft Natur der Sache Kein Zugriff
          1. Vermutung zugunsten der Länder Kein Zugriff
          2. Vermutung zugunsten des Bundes Kein Zugriff
        1. Wesensmäßige und historische Zugehörigkeit Kein Zugriff
        2. Funktionale Qualifikation Kein Zugriff
        3. Regelungsgegenstand Kein Zugriff
        4. Regelungszusammenhang Kein Zugriff
        5. Zuordnung nach dem Gesichtspunkt der Spezialität (Allgemeines und Sonderrecht) Kein Zugriff
        6. Real- und idealkonkurrierendes Sonderrecht Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff 147 - 148
      1. Vorrang des Bundesgesetzgebers gemäß Art. 31 GG nach Lerche Kein Zugriff 148 - 150
      2. Vorrang des Bundesgesetzgebers gemäß Art. 70 GG nach Friedrich Müller/Pieroth/Rottmann und Stettner Kein Zugriff 150 - 151
      3. Vorrang der Länder gemäß Art. 30, 70 GG nach März, Cremer Kein Zugriff 151 - 151
      4. Fazit Kein Zugriff 151 - 152
    6. Kompetenzausübungsschranken als Kriterium für die Zuordnung von Gesetzen Kein Zugriff 152 - 152
    1. Die Janusköpfigkeit des Mediums Film Kein Zugriff 153 - 157
      1. Der Kulturbegriff Kein Zugriff 157 - 158
      2. Die Kulturhoheit der Länder Kein Zugriff 158 - 161
      1. Das Recht der Wirtschaft Kein Zugriff 161 - 161
      2. Die restriktive und die extensive Auslegung des Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG Kein Zugriff
      1. Wesensmäßige und historische Zugehörigkeit Kein Zugriff 165 - 168
        1. Die Filmförderungsanstalt, § 1 FFG Kein Zugriff
        2. Die Aufgaben der FFA, § 2 FFG Kein Zugriff
        3. Der Verwaltungsrat, § 6 FFG Kein Zugriff
            1. Allgemeine Förderungsvoraussetzungen, §§ 15, 16 FFG Kein Zugriff
            2. Referenzfilmförderung, § 22 FFG Kein Zugriff
            3. Projektfilmförderung, § 32 FFG Kein Zugriff
            4. Auszahlungsgrundsätze, §§ 26, 37 FFG Kein Zugriff
            5. Höchstbeträge Kein Zugriff
            6. Kurzfilmförderung, §§ 41 ff. FFG Kein Zugriff
            7. Nicht förderungswürdige Filme gemäß § 19 FFG Kein Zugriff
          2. Förderung der Entwicklung, §§ 47 ff. FFG Kein Zugriff
            1. Referenzförderung für Verleih– und Vertriebsunternehmen Kein Zugriff
            2. Projektförderung für Verleih– und Vertriebsunternehmen Kein Zugriff
            3. Projektförderung der Videowirtschaft, § 53b FFG Kein Zugriff
            1. Filmtheaterförderung, § 56 FFG Kein Zugriff
            2. Förderung der Videotheken, §§ 56a ff FFG Kein Zugriff
          5. Förderung der filmberuflichen Weiterbildung, § 59 FFG Kein Zugriff
          6. Förderung von Forschung, Rationalisierung und Innovation, § 60 FFG Kein Zugriff
        5. Sperrfristen, § 20 FFG Kein Zugriff
        6. Rückzahlungsverpflichtungen Kein Zugriff
          1. Allgemeine Einführung Kein Zugriff
            1. Abgrenzung zu Gebühren, Beiträgen und Steuern Kein Zugriff
            2. Besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen der Sonderabgabe Kein Zugriff
            3. Anwendungen der Kriterien des BVerfG zur Zulässigkeit einer Sonderabgabe Kein Zugriff
            4. Einfluss auf die kompetenzrechtliche Qualifikation des Filmförderungsgesetzes Kein Zugriff
          3. Abgabe der Filmtheater, § 66 FFG Kein Zugriff
          4. Abgabe der Videowirtschaft, § 66a FFG Kein Zugriff
          5. Abgabe der Fernsehveranstalter, § 67 FFG Kein Zugriff
        8. Kumulationsmöglichkeiten Kein Zugriff
        9. Regelungszusammenhang Kein Zugriff
          1. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
          2. Erfolgskontrolle Kein Zugriff
          3. Fazit Kein Zugriff
      3. Wirtschaftliche Bedeutung der Filmwirtschaft Kein Zugriff 265 - 266
    5. Fazit Kein Zugriff 266 - 267
      1. Die einzelnen Voraussetzungen des Art. 72 Abs. 2 GG Kein Zugriff 267 - 269
        1. Die Übergangsklausel des Art. 125a GG Kein Zugriff
        2. Die Erforderlichkeit nach Art. 72 Abs. 2 GG Kein Zugriff
    1. Das Verhältnis von Kultur und Staat Kein Zugriff 273 - 277
      1. Die kulturellen Kompetenzen des Bundes Kein Zugriff 277 - 279
      2. Die fehlende Verankerung des Kulturstaats im Grundgesetz Kein Zugriff 279 - 282
      3. Deutschland als Kulturstaat gemäß Art. 35 des Einigungsvertrages Kein Zugriff 282 - 283
      4. Der Kulturauftrag des Bundes als Konsequenz der Grundrechte Kein Zugriff 283 - 284
    3. Die Bundeskompetenzen auf dem kulturellen Sektor aufgrund des Kulturauftrages Kein Zugriff 284 - 288
    4. Die Filmförderung nach dem Filmförderungsgesetz als Teil der Bundeskulturkompetenz Kein Zugriff 288 - 290
  11. Resümee Kein Zugriff 291 - 292
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 293 - 312

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