Vermögensabschöpfung, Verbandssanktionierung und Lieferkette

Prof. Dr. Frank Saliger

doi:10.5771/9783748918813

Zusammenfassung

Der Band präsentiert die Vorträge auf den 8. Unternehmensstrafrechtlichen Tagen Ende 2023 an der LMU in München. Die Tagung stellt mit der Vermögensabschöpfung in Unternehmen, dem Regulierungsbedarf bei der Sanktionierung von Verbänden und der Lieferkettenregulierung aktuelle Problempunkte des Unternehmensstrafrechts in den Mittelpunkt. In allen drei Feldern wird nicht nur das geltende Recht einer kritischen Analyse unterzogen. Es wird zudem berücksichtigt, dass in allen Bereichen Regulierung bzw. die Umsetzung von europäischer Regulierung ansteht. Die Problempunkte werden aus deutscher, österreichischer und schweizerischer Perspektive beleuchtet. Die Autoren zählen zu den führenden Rechtswissenschaftlern und Praktikern in ihren Ländern. Mit Beiträgen vonProf. Dr. Dr. h.c. Werner Beulke | RiLG Dr. Lennart Fleckenstein, LL.M. (NYU) | Prof. Dr. Marianne Johanna Lehmkuhl | RA Markus Meißner | Mag. Dr. Sergio Pollak | StA Arne Rettke | Prof. Dr. Thomas Rönnau | Prof. Dr. Stefan Schumann | Univ.-Prof. Dr. Richard Soyer | Prof. Dr. Wolfgang Wohlers

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-1353-1
ISBN-Online: 978-3-7489-1881-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Unternehmensstrafrechtliche Tage
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 206
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
1. Probleme des zweistufigen Abschöpfungskonzepts zum Erlangten – Rückkehr zum alten Recht? Kein Zugriff Seiten 13 - 20 Thomas Rönnau
2. Markus Meißner
  1. I. Vermögensabschöpfung und Unternehmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausgangsfall Kein Zugriff
    2. 2. Der Begriff des Erlangens in § 73 Abs. 1 StGB Kein Zugriff
    3. 1. a) Berücksichtigung von Steueraufwand? - Das „steuerrechtliche“ Modell des Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. b) Rechtsprechung des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regel-Ausnahme-Verhältnis Kein Zugriff
    2. 2. Die Perspektive des Praktikers – zur (fehlenden) Praxistauglichkeit der „Mantel-Rechtsprechung“ Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der Begriff des Erlöschens in § 73e Abs. 1 S. 1 StGB und Normzweck Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausgangsfall Kein Zugriff
      2. b) Teleologische Reduktion der Norm des § 73e Abs. 1 S. 1 StGB? Kein Zugriff
  5. V. Praxisprobleme im Zusammenhang mit Akteneinsichts- bzw. Auskunftsrechten des (dritt-)betroffenen Unternehmens gem. § 475 StPO Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
3. Stefan Schumann
  1. A. System vermögensrechtlicher Nebensanktionen im gerichtlichen Kernstrafrecht Kein Zugriff
  2. 1. I. Eigenständige Regelung des Allgemeinen Teils im öFinStrG Kein Zugriff
    2. 1. 1. Gegenstandsbezogener Verfall als Strafe, §§ 17 Abs. 1, 2 öFinStrG Kein Zugriff
      2. 2. Strafcharakter vs. Drittverfall Kein Zugriff
      3. 3. Kein Verfall nicht gegenständlicher Vermögenswerte Kein Zugriff
    3. 1. 1. Zwingende Weisung zu Schadenersatz, § 26 Abs. 2 öFinStrG, im gerichtlichen Finanzstrafrecht Kein Zugriff
      2. 2. Strafbestimmender Wertbetrag und Multiplarstrafe Kein Zugriff
    4. IV. Gegenstandsbezogene Verfallsstrafe und schuldangemessene Strafe Kein Zugriff
    5. V. Wertersatzverfallsstrafen: Adressaten und schuldangemessene Strafe Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Legislativer Hintergrund und Spekulationen über gesetzgeberische Intention Kein Zugriff
      2. 2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    2. 1. 1. Wortlautauslegung: Systembrechende Anwendung auch auf gerichtlich strafbare Finanzvergehen Kein Zugriff
      2. 2. Formal-systematische teleologische Reduktion: Keine Anwendung auf Finanzvergehen Kein Zugriff
      3. 3. Inhaltlich-systematisch vermittelnder Lösungsansatz: Anwendung auf Betrugstatbestände des gerichtlichen Finanzstrafrechts Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Haftungsbeteiligung nach § 28 öFinStrG Kein Zugriff
      2. 2. Gegenüber § 28 öFinStrG vorrangige Verbandsveramtwortlichkeit, § 28a öFinStrG Kein Zugriff
    2. II. Kompensation fehlenden Drittverfalls durch Geldwäschereiregelungen Kein Zugriff
    3. III. Schlussbemerkung Kein Zugriff
4. Arne Rettke
  1. I. Unterschiedliche Rechtsfolgen des Verjährungseintritts Kein Zugriff
  2. II. Verhältnis von Steuerrecht zum Einziehungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Was ist erlangt? Kein Zugriff
    2. 2. Wann ist erlangt? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Vorfragenkompetenz Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Systematik Kein Zugriff
      2. b) Die vergleichsfreundliche Einziehung Kein Zugriff
      3. c) Der Vergleich mit parallelen Konstellationen Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Verhinderung einer Einziehungsentscheidung Kein Zugriff
      2. b) Nicht ausreichend Geld vorhanden Kein Zugriff
    4. 4. Doppelbelastung Kein Zugriff
  5. V. Der Nebel Kein Zugriff
  6. VII. Fazit Kein Zugriff
5. Lennart Fleckenstein
  1. I. Der entgrenzte Geldwäschetatbestand Kein Zugriff
  2. II. Die Entfesselung des § 73 StGB bei der Geldwäsche Kein Zugriff
  3. III. Die Anwendung des § 73 StGB auf die Geldwäsche Kein Zugriff
  4. IV. Die Konkurrenz mehrerer Einziehungen nach § 73 StGB Kein Zugriff
  5. V. Die Reichweite des § 73 StGB in Vermischungsfällen Kein Zugriff
  6. VI. Lösungsmöglichkeiten und Ausblick Kein Zugriff
1. Werner Beulke
  1. I) Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1) Zunächst zum geltenden OWiG-Recht Kein Zugriff
    2. 2) Zur Alternative eines Verbandssanktionengesetzes Kein Zugriff
  3. 1. 1) Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 2) Einige Haupteinwände gegen die OWiG-Lösung Kein Zugriff
    3. 3) Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1) § 30 OWiG BUJ-Entwurf: Geldbuße gegen juristische Personen und Personenvereinigungen Kein Zugriff
    2. 2) § 130 OWiG BUJ-Entwurf: Verletzung der Aufsichtspflicht in Betrieben und Unternehmen Kein Zugriff
    3. 3) § 30a BUJ-Entwurf: Sachverhaltsaufklärung durch Unternehmen Kein Zugriff
  5. V) Fazit Kein Zugriff
2. Sergio Pollak
  1. I. Überblick Kein Zugriff
  2. 1. 1. Entscheidungsträgervariante – Voraussetzung: gerichtlich strafbare Entscheidungsträger-Handlung Kein Zugriff
    2. 2. Mitarbeitervariante – Voraussetzung: mit gerichtlicher Strafe bedrohte Mitarbeiter-Handlung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Generelle Anonymisierungslösung (hM) Kein Zugriff
      2. b) Strikte und gemäßigte Individualisierungslösung Kein Zugriff
      3. c) Differenzierte Anonymisierungslösung (nach Gattung der Verbandspersonen) Kein Zugriff
    2. 1. a) Generelle Anlasstat vs. Wahlfeststellungen als Basis einer generellen Anonymisierungslösung Kein Zugriff
      2. b) Output-Input-Problem (Systemtransfer): individualstrafrechtlich-akzessorische vs. autonome Deutung der Merkmale „rechtswidrig“ und „schuldhaft“ im Rahmen der rechtlichen Beurteilung Kein Zugriff
      3. c) Rechtstheoretische Annäherung Kein Zugriff
    3. 1. a) Strafprozessuale Herangehensweise Kein Zugriff
      2. b) Dolus ex re als Indizienbeweis in der österreichischen Rechtspraxis zur Vorsatzfeststellung und -Begründung Kein Zugriff
      3. c) Vom dolus ex re zur Vorsatznormativierung bzw -objektivierung: Anker im Objektiven als Lösung? Kein Zugriff
    4. 1. a) Überblick und Ausgangslage Kein Zugriff
      2. b) Wahlfeststellungen in der österreichischen Rechtspraxis Kein Zugriff
      3. c) Würdigung der (generellen) Anonymisierungslösung unter Berücksichtigung der dogmatischen Grundlagen der Tatsachenalternativität Kein Zugriff
      4. d) Konsequenzen für wahlhafte Sachverhaltsfeststellungen hinsichtlich der Verbandsverantwortlichkeit: Gefahr ihrer mangelhaften Begründung und prozessuale Rügemöglichkeiten Kein Zugriff
    5. 1. a) Desiderat Kein Zugriff
3. Marianne Johanna Lehmkuhl
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Geltende Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  3. III. Anwendungspraxis Kein Zugriff
  4. IV. Reformbedarf Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
1. Richard Soyer
  1. Nachsatz Kein Zugriff
2. Wolfgang Wohlers
  1. I. Die Einführung der Lieferkettenverantwortlichkeit in der Schweiz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Berichts- und Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Adressaten der Strafnorm Kein Zugriff
      2. b) Die Tathandlungsvarianten Kein Zugriff
      3. c) Die Subjektive Tatseite Kein Zugriff
  3. III. Würdigung der Regelungen zur Lieferkettenverantwortlichkeit in der Schweiz Kein Zugriff
Autor*innenverzeichnis (plus Herausgeber) Kein Zugriff Seiten 205 - 206