Die Insolvenzprophylaxe als Bestandteil der Corporate Governance im deutschen Aktienrecht

Dr. Alexandros N. Rokas

doi:10.5771/9783845234540

Zusammenfassung

Eine Zentralfrage des Aktienrechts ist, an welchen Interessen sich die Unternehmensleitung auszurichten hat. Die Diskussion beschränkt sich in der Regel auf die Frage, ob der Vorstand neben Shareholders- auch Stakeholders-Interessen zu berücksichtigen hat. Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Untersuchung, ob, über obige Interessen hinaus, zum Pflichtenkreis des Vorstands gehört, den Bestand des Unternehmens zu sichern und alle nötigen Maßnahmen zu treffen, um dessen Insolvenz zu vermeiden. Diese Frage hat nach der Wirtschaftskrise an Bedeutung gewonnen.

Befund der Arbeit ist, dass in einer Reihe verschiedenartiger Corporate Governance-Regelungen eine insolvenzprophylaktische Funktion latent zu finden ist. Insbesondere ergeben sich aus diesen Regelungen zwei Hauptpflichten der Unternehmensleitung: die Pflicht, ständig die Finanzsituation der Gesellschaft zu überwachen (Selbstprüfungspflicht), und die Pflicht, existenzgefährdende Risiken zu vermeiden. Ein weiterer Beitrag des Werkes besteht darin, dass Regelungen des Gesellschafts-, Bilanz- und Insolvenzrechts einheitlich, d.h. aus dem Blickwinkel ihrer gemeinsamen Zweckrichtung, nämlich der Insolvenzprophylaxe, betrachtet werden.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 15.11.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6967-7
ISBN-Online: 978-3-8452-3454-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Restrukturierung
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 261
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Einführung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. Die Bedeutung des multidimensionalen Systemdenkens Kein Zugriff Seiten 21 - 24
2. 1. Erste Ebene Kein Zugriff Seiten 24 - 26
  2. 1. Die Rolle der juristischen Persönlichkeit der Gesellschaft Kein Zugriff
    2. Anreize für ein effizientes Unternehmensmanagement Kein Zugriff
    3. „Anreicherung“ des Insolvenzrechts mit sanierungsfreundlichen Institutionen, die vor Insolvenzeröffnung eingreifen Kein Zugriff
    4. Rechtspolitische Würdigung insolvenzrechtlicher Vorschriften Kein Zugriff
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  2. 1. 1602: Die erste Handelsgesellschaft und die ersten Kontrollgremien Kein Zugriff
    2. 1720: Marktblasen und Regulierung Kein Zugriff
    3. 1873: Eisenbahnskandale und Reaktionen Kein Zugriff
    4. 1901: Unternehmenszusammenbrüche und die erste große Diskussion in Deutschland zur „Aufsichtsratsfrage” Kein Zugriff
    5. 1929: Weltwirtschaftskrise und Corporate Governance im Inland und Ausland Kein Zugriff
    6. 1974: Eine weitere durch eine Bankinsolvenz motivierte Gesetzesänderung in Deutschland Kein Zugriff
    7. 1997: Ostasienkrise und OECD-Grundsätze der Corporate Governance Kein Zugriff
  3. 1. Enron und Missachtung der Corporate Governance-Defizite aufgrund temporärer wirtschaftlicher Euphorie Kein Zugriff
    2. Gesetzgeberische Antwort und Kritik Kein Zugriff
    3. KonTraG: Die deutsche Variante Kein Zugriff
  4. 1. Einhaltung der Sorgfaltspflicht bei Risikogeschäften und die Effizienz des Risikomanagementsystems Kein Zugriff
    2. Die Tätigkeit der Rating-Agenturen Kein Zugriff
    3. Das Problem der Vergütung von Vorstandsmitglieder Kein Zugriff
    4. Intransparenz bezüglich der Zweckgesellschaften Kein Zugriff
  5. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 53 - 55
1. 1. 1. „Corporate Governance“ im engeren und im weiteren Sinne Kein Zugriff
    2. Dient Corporate Governance der Insolvenzprophylaxe? Kein Zugriff
    3. Statistiken über die Beziehung zwischen Corporate Governance und Unternehmenserfolg Kein Zugriff
  2. 1. Unternehmensrechtliche Perspektive Kein Zugriff
    2. Umfang der Insolvenzprophylaxe Kein Zugriff
    3. Zweck der Regelungen, die der Insolvenzprophylaxe dienen Kein Zugriff
    4. Insolvenzrechtliche Perspektive Kein Zugriff
  3. 1. Begriff, Ursachen, Erkennung Kein Zugriff
    2. Beziehung zu den Insolvenzeröffnungsgründen Kein Zugriff
    3. Rechtliche Relevanz Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Abgrenzung zur Risikovermeidung Kein Zugriff
    3. 1. Selbstprüfungspflicht Kein Zugriff
      2. Sicherung des Fortbestands des Unternehmens Kein Zugriff
  2. 1. „Entwicklungen“ Kein Zugriff
    2. Bestandsgefährdung Kein Zugriff
    3. Früherkennung Kein Zugriff
    4. Geeignete Maßnahmen zur Erkennung Kein Zugriff
    5. Überwachungssystem Kein Zugriff
    6. 1. Ziff. 4.1.4 DCGK Kein Zugriff
      2. § 289 Abs. 5 HGB Kein Zugriff
    7. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. 1. Prüfung des Frühwarn- und Überwachungssystems Kein Zugriff
    2. Prüfung des zukunftsorientierten Lageberichts sowie die entsprechende Pflicht des Vorstands, Lagebericht zu erstellen Kein Zugriff
    3. Rede- und Warnpflicht des Abschlussprüfers Kein Zugriff
  4. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Prüfungsmaßstäbe Kein Zugriff
    3. Organisation der Überwachungstätigkeit Kein Zugriff
  5. 1. Ausübung des Auskunftsrechts Kein Zugriff
    2. Veranlassung der Sonderprüfung Kein Zugriff
  6. 1. § 25 a Abs. 1 KWG Kein Zugriff
    2. § 33 Abs. 1 WpHG Kein Zugriff
    3. § 27 PfandBG Kein Zugriff
    4. § 9 a InvG Kein Zugriff
    5. § 64 a VAG Kein Zugriff
    6. Besonderheiten im Konzern Kein Zugriff
    7. Einrichtung einer Compliance-Organisation Kein Zugriff
  7. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 112 - 115
3. 1. Die juristische Bedeutung der Risikogeschäfte Kein Zugriff Seiten 115 - 116
  2. Die betriebswirtschaftliche Bedeutung der Risikogeschäfte Kein Zugriff Seiten 116 - 118
  3. 1. 1. Einhaltung des Unternehmensgegenstands Kein Zugriff
      2. Angemessene Informationsgrundlage Kein Zugriff
      3. Weitere Indizien Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsprechung über Genossenschaftsbanken Kein Zugriff
      2. Das MPS-Urteil des BGH Kein Zugriff
      3. Über die Relevanz des Risikofrüherkennungssystems gem. § 91 Abs. 2 AktG bei Kreditvergabe Kein Zugriff
  4. 1. Durch Satzung Kein Zugriff
    2. Durch Geschäftsordnung und interne Kompetenzrichtlinien Kein Zugriff
    3. Durch Bestimmung von Zustimmungsvorbehalten Kein Zugriff
    4. Durch Hauptversammlung Kein Zugriff
  5. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 132 - 134
1. 1. Die Pflicht zur sorgfältigen Überprüfung der Krisensymptome Kein Zugriff Seiten 135 - 140
  2. 1. Grundlage der Sanierungspflicht Kein Zugriff
    2. Gegenstand der Sanierungspflicht Kein Zugriff
    3. Sonderfall: Die Stellung eines Insolvenzantrags wegen drohender Zahlungsunfähigkeit (§ 18 InsO) als „Sanierungsvariante“ und die auftauchenden Corporate Governance-Besonderheiten Kein Zugriff
  3. Die Verlustanzeigepflicht (§ 92 Abs. 1 AktG) Kein Zugriff Seiten 150 - 154
  4. Verpflichtungen des Aufsichtsrats Kein Zugriff Seiten 154 - 158
  5. Sanierungspflicht der Hauptversammlung bzw. der Aktionäre? Kein Zugriff Seiten 158 - 160
2. 1. 1. Die sog. „Credit Lyonnais“-Doktrin Kein Zugriff
    2. Nachteile der „Credit Lyonnais“-Doktrin Kein Zugriff
    3. Tendenzen zur Abschaffung der „Credit Lyonnais“-Doktrin und die „enlightened shareholder value“-Theorie Kein Zugriff
  2. Begründung des Bedürfnisses, Gläubiger im Vorfeld der Insolvenz zu schützen Kein Zugriff Seiten 166 - 168
  3. 1. 1. Das Mindestkapitalsystem Kein Zugriff
      2. Die Finanzierungsverantwortung Kein Zugriff
    2. 1. Die Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
      2. § 117 AktG Kein Zugriff
      3. Insolvenzauslösende Zahlungen an Aktionäre Kein Zugriff
    3. Gläubigerschutz durch Publizität Kein Zugriff
    4. Berücksichtigung der Gläubigerinteressen durch die Unternehmensleitung Kein Zugriff
  4. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 181 - 183
  5. Exkurs: Covenants als alternatives Gläubigerschutzinstrument Kein Zugriff Seiten 183 - 184
1. 1. Die Selbstprüfungspflicht als „roter Faden“ Kein Zugriff Seiten 185 - 186
  2. Die Sicherung des Fortbestands des Unternehmens als weiteres „Leitmotiv“ Kein Zugriff Seiten 186 - 190
2. Die langfristige Unternehmensentwicklung als Kriterium des Vorstandshandelns Kein Zugriff Seiten 190 - 193
3. Das Auftauchen eines intermediären Mischrechts im Bereich der Restrukturierung Kein Zugriff Seiten 193 - 196
1. Aktiengesetz (AktG) Kein Zugriff Seiten 197 - 209
2. Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK) Kein Zugriff Seiten 209 - 211
3. Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG) Kein Zugriff Seiten 211 - 212
4. Handelsgesetzbuch (HGB) Kein Zugriff Seiten 212 - 217
5. Insolvenzordnung (InsO) Kein Zugriff Seiten 217 - 221
6. Investmentgesetz (InvG) Kein Zugriff Seiten 221 - 221
7. Kreditwesengesetz (KWG) Kein Zugriff Seiten 221 - 224
8. Ordnungswidrigkeiten-Gesetz (OWiG) Kein Zugriff Seiten 224 - 224
9. Pfandbriefgesetz (PfandBG) Kein Zugriff Seiten 224 - 225
10. Strafgesetzbuch (StGB) Kein Zugriff Seiten 225 - 226
11. Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) Kein Zugriff Seiten 226 - 227
12. Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) Kein Zugriff Seiten 227 - 230
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 261

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