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Monographie Kein Zugriff

Grund- und Menschenrechte in Europa

Das neue System des Grund- und Menschenrechtsschutzes in der Europäischen Union nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon und dem Beitritt der Union zur EMRK
Autor:innen:
Reihe:
IUS EUROPAEUM, Band 56
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist die Europäische Grundrechtecharta rechtsverbindlich und somit neben die ungeschriebenen Grundrechte als allgemeine Rechtsgrundätze getreten. Mit dem Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskommission (EMRK) wird der Grundrechtsschutz in der Union nun dreigliedrig.

In seiner Untersuchung arbeitet der Verfasser die neue Systematik des Europäischen Grundrechtsschutzes heraus. Welche Grundrechtsnormen genießen Vorrang? Was, wenn die verschiedenen Gewährleistungen gleichwertigen Rechtsschutz bieten?

Ausgehend von einer kurzen Geschichte der historischen Entwicklung der Grundrechtsnormen von der antiken Idee bis zum kodifizierten Grundrechtekatalog wird der Beitritt der EU zur EMRK mit seinen inhaltlichen und formalen Problemen beleuchtet und schließlich der neue Europäische Grundrechtsschutz systematisiert und wissenschaftlich fundiert dogmatisch begründet.

Ein unverzichtbares Werk für jeden, der die Systematik des neuen Grundrechtsschutzes in der EU verstehen will.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0206-0
ISBN-Online
978-3-8452-4586-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
IUS EUROPAEUM
Band
56
Sprache
Deutsch
Seiten
190
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16
  3. Einführung Kein Zugriff 17 - 17
    1. Stand der Forschung Kein Zugriff 17 - 18
    2. Begriffsklärung Kein Zugriff 18 - 20
    1. Entwicklung und Bedeutung der Grund- und Menschenrechte in Europa Kein Zugriff
        1. Antike Philosophie Kein Zugriff
        2. Insbesondere: die Stoa Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Christentum Kein Zugriff 26 - 28
      3. Rationales Naturrecht Kein Zugriff 28 - 29
      1. Englische Rechts- und Freiheitsverbürgungen Kein Zugriff 29 - 31
      2. Die amerikanischen Bills of Rights Kein Zugriff 31 - 33
      3. Die französische Déclaration des Droits de l’Homme et du Citoyen Kein Zugriff 33 - 35
    3. Zusammenfassung – Historische Betrachtung der Idee der Menschenrechte Kein Zugriff 35 - 35
        1. Entwicklung Kein Zugriff
          1. Rang in den nationalen Rechtsordnungen Kein Zugriff
          2. Verleihung von Individualrechten durch die EMRK Kein Zugriff
          3. Supranationale Elemente – die EMRK als Teilverfassung Kein Zugriff
          1. Die Bestimmungen der EMRK Kein Zugriff
          2. Die Zusatzprotokolle Kein Zugriff
      2. (Revidierte) Europäische Sozialcharta Kein Zugriff 46 - 47
        1. Entwicklung Kein Zugriff
        2. Rechtsgrundlagen und Rechtsnatur Kein Zugriff
          1. Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          2. EMRK Kein Zugriff
        1. Entwicklung Kein Zugriff
        2. Rechtsgrundlagen und Rechtsnatur Kein Zugriff
      3. Die Grundfreiheiten des AEUV – Grundrechte im klassischen Sinn? Kein Zugriff 58 - 60
      4. Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer Kein Zugriff 60 - 60
    3. Zusammenfassung – Das Grundrechtssystem in der EU Kein Zugriff 60 - 60
    1. Der Beitritt der EU zur EMRK Kein Zugriff
    1. Erste Beitrittserwägungen Kein Zugriff 64 - 64
    2. Gutachten 2/94 des EuGH Kein Zugriff 64 - 66
    3. Vertrag von Lissabon und Zusatzprotokoll Nr. 14 zur EMRK Kein Zugriff 66 - 67
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 67 - 67
      1. Ratifikation des 14. Zusatzprotokolls Kein Zugriff 67 - 69
      2. Ermächtigungsgrundlage, Art. 59 Abs. 2 EMRK ZP14 Kein Zugriff 69 - 70
      3. Verfahren, Art. 59 Abs. 2 EMRK ZP14 Kein Zugriff 70 - 71
      1. Ermächtigungsgrundlage, Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV Kein Zugriff 71 - 73
        1. Vertragsverhandlung und Unterzeichnung Kein Zugriff
        2. Abschluss des Vertrags Kein Zugriff
      3. Art. 1 Protokoll (Nr. 8) zu Art. 6 Abs. 2 EUV Kein Zugriff 74 - 75
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff 75 - 75
          1. Verzicht auf die Entsendung eines Richters Kein Zugriff
          2. Entsendung eines Richters ad hoc Kein Zugriff
          3. Entsendung eines vollwertigen Unionsrichters Kein Zugriff
        2. Beteiligung im Ministerkomitee im Hinblick auf Art. 46 Abs. 2 EMRK Kein Zugriff
        3. Beteiligung in der Parlamentarischen Versammlung Kein Zugriff
      2. Finanzielle Aspekte des Beitritts der EU zur EMRK Kein Zugriff 87 - 88
        1. Der Beitritt zu den verfahrensrechtlichen Zusatzprotokollen Kein Zugriff
        2. Der Beitritt zu den materiell-rechtlichen Zusatzprotokollen Kein Zugriff
      4. EXKURS: Beitritt der EU zum Europarat Kein Zugriff 91 - 92
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 92 - 94
      1. Artikel der EGRC, die die gleiche Bedeutung haben, wie die entsprechenden Artikel der EMRK, deren Tragweite aber umfassender ist Kein Zugriff 94 - 97
      2. Bestimmungen der EGRC, die nicht in der EMRK enthalten sind Kein Zugriff 97 - 98
      3. Bestimmungen der EMRK, die nicht in der EGRC enthalten sind Kein Zugriff 98 - 99
        1. Materielle Divergenz bezüglich eines materiellen Grundrechts Kein Zugriff
        2. Materielle Divergenz bezüglich eines prozessualen Grundrechts Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung – Materielle Divergenzen in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        1. Das Verhältnis der Gerichtshöfe vor einem Beitritt der EU zur EMRK Kein Zugriff
        2. Das Verhältnis der Gerichtshöfe nach einem Beitritt der EU zur EMRK Kein Zugriff
      2. »Staatenbeschwerde« gegen die EU Kein Zugriff 105 - 106
      3. Bestimmung des Beschwerdegegners Kein Zugriff 106 - 108
      4. Interventionsrecht der EU Kein Zugriff 108 - 108
    4. Zusammenfassung – Probleme im Zusammenhang mit dem Beitritt Kein Zugriff 108 - 109
    1. Das Verhältnis der europäischen Grund- und Menschenrechte zueinander Kein Zugriff
      1. Die Präambel der EGRC Kein Zugriff 116 - 118
        1. Gleichlaufklausel, Kongruenzklausel oder Transferbzw. Inkorporationsklausel? Kein Zugriff
          1. Abgrenzung des Anwendungsbereichs des Art. 52 Abs. 3 S. 1 EGRC durch das Tatbestandsmerkmal der »sich entsprechenden Rechte« Kein Zugriff
          2. Die Erläuterungen zu Art. 52 Abs. 3 S. 1 EGRC Kein Zugriff
        3. Rechtsnatur der Verweisung – statisch oder dynamisch? Kein Zugriff
          1. Schutzbereiche der Grundrechte – »Bedeutung«, Schranken der Grundrechte – »Tragweite« Kein Zugriff
          2. Einheitliches Begriffsverständnis – »Bedeutung und Tragweite« als Synonym für umfassende Kohärenz Kein Zugriff
          3. »Bedeutung und Tragweite« – Schutzgut und Schutzbereich mit Schranken Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Bindungsgrad der Erläuterungen Kein Zugriff
        2. Die EMRK als Rechtserkenntnisquelle in den Erläuterungen zur EGRC Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 136 - 137
      1. Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff 137 - 138
      2. Die »Verweisung« des Art. 6 Abs. 3 EUV Kein Zugriff 138 - 139
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 139 - 139
      1. Die allgemeinen Vorrangregeln Kein Zugriff 139 - 143
      2. Das Bezugssystem der Untersuchung: die Rechtsordnung der Union Kein Zugriff 143 - 144
    2. Im Speziellen: Konkurrenz und Vorrang von Grundrechtsnormen – das Prinzip der Meistbegünstigung Kein Zugriff 144 - 147
          1. Bindungswirkung der EMRK gemäß Art. 216 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff
          2. Bindungswirkung der EGRC gemäß Art. 6 Abs. 1 EUV Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis: Anwendungsvorrang der EGRC Kein Zugriff
        2. Der lex specialis-Grundsatz Kein Zugriff
        3. Der lex posterior-Grundsatz Kein Zugriff
      2. Vorrang der EMRK als Erkenntnisquelle, Art. 52 Abs. 3 EGRC Kein Zugriff 155 - 155
      3. Vorrang der EMRK aufgrund völkerrechtlicher Bindung Kein Zugriff 155 - 156
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 156 - 157
        1. Gleicher Geltungsrang gemäß Art. 6 Abs. 1 und 3 EUV Kein Zugriff
        2. Weitere Differenzierungen Kein Zugriff
        1. Bedeutung der allgemeinen Rechtsgrundsätze für von der EGRC nicht erfasste Altfälle Kein Zugriff
        2. Die allgemeinen Rechtsgrundsätze als Möglichkeit der Entwicklung eines »Auffanggrundrechts« Kein Zugriff
        3. Fortentwicklung der allgemeinen Rechtsgrundsätze vor dem Hintergrund der EGRC als »Momentaufnahme« Kein Zugriff
          1. Inhalt und Rechtswirkung von Art. 1 Abs. 1 Protokoll (Nr. 30) Kein Zugriff
          2. Inhalt und Rechtswirkung von Art. 1 Abs. 2 Protokoll (Nr. 30) Kein Zugriff
          3. Inhalt und Rechtswirkung von Art. 2 Protokoll (Nr. 30) Kein Zugriff
          4. Fazit Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 174 - 175
      1. Konkurrenz zwischen EMRK und den allgemeinen Rechtsgrundsätzen anhand der allgemeinen Vorrangregeln Kein Zugriff 175 - 177
      2. Supplementärverhältnis zwischen EMRK und allgemeinen Rechtsgrundsätzen? Kein Zugriff 177 - 178
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 178 - 178
  15. Kontrolle des gesamten europäischen Grundrechtsschutzes anhand der EMRK, Art. 1, 19 EMRK Kein Zugriff 178 - 178
    1. Grundsatz des »Meistbegünstigungsprinzips« Kein Zugriff 179 - 180
    2. (Anwendungs-) Vorrang der EGRC vor der EMRK und den allgemeinen Rechtsgrundsätzen Kein Zugriff 180 - 182
    3. Bedeutung der allgemeinen Rechtsgrundsätze für die Fortentwicklung des Grundrechtsschutzes und im Bereich des Protokolls (Nr. 30) Kein Zugriff 182 - 182
    4. Kontrolle des gesamten europäischen Grundrechtsschutzes anhand der EMRK Kein Zugriff 182 - 182
  17. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 183 - 190

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