Staatliche Eingriffe in glaubensbedingt reduzierte Freiheiten

Dr. Maria Marquard

doi:10.5771/9783828874473

Zusammenfassung

Der religiöse oder weltanschauliche Glaube kann den Einzelnen dazu veranlassen, von den Freiheiten, die jedermann zustehen, nur eingeschränkt Gebrauch zu machen. Kommt nun eine hoheitliche Handlung hinzu, die diesen Freiheitsbereich berührt, kann dies dazu führen, dass der Gläubige stärker beeinträchtigt ist, als der Nicht- oder Andersgläubige. Dieses Problem umschreibt die Figur der staatlichen Eingriffe in glaubensbedingt reduzierte Freiheiten.

Die Arbeit geht der Frage nach, wie das staatliche Handeln in der Sonderkonstellation zu beurteilen ist, in der der Grundrechtsträger seine Freiheit selbst dadurch vermindert, dass er sich religiösen Vorschriften unterwirft. Zugleich wird die Arbeit zum Anlass genommen, sich insbesondere mit der höchst umstrittenen Frage der Reichweite des sachlichen Schutzbereichs der Glaubensfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG auseinanderzusetzen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8288-4433-9
ISBN-Online: 978-3-8288-7447-3
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 330
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVIII
1. 1. 1. Glaubensbedingt reduzierte Freiheiten als Problem des Schutzbereichs Kein Zugriff
  2. 2. Die Besonderheit glaubensbedingt reduzierter Freiheiten auf Eingriffsebene Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Problem des Schächtens als Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 2. Die Helmpflicht für Sikhs Kein Zugriff
  3. 3. Der Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. III. These Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Der Begriff des Schutzbereichs Kein Zugriff
      2. 2. Das Verhältnis von Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
      3. 3. Der Grundrechtstatbestand als Grundlage eines prima facie-Rechts Kein Zugriff
    2. 1. 1. Weite Schutzbereichstheorien Kein Zugriff
      2. a. Einschränkung durch Auslegung Kein Zugriff
        b. Einschränkung durch schutzbereichsimmanente Grenzen Kein Zugriff
        c. Fazit Kein Zugriff
      3. a. Das Argument der Transparenz und Rechtssicherheit Kein Zugriff
        b. Das Argument der umfassenden Rechtfertigungspflicht Kein Zugriff
        c. Das Unredlichkeitsargument Kein Zugriff
      4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. I. Der klassische Eingriffsbegriff Kein Zugriff
    2. 1. aa. Faktische Grundrechtseingriffe Kein Zugriff
        bb. Mittelbare Grundrechtseingriffe Kein Zugriff
        b. Unbeabsichtigte Beeinträchtigungen Kein Zugriff
        aa. Allgemeiner Bagatellvorbehalt Kein Zugriff
        bb. Erhöhte Eingriffsintensität Kein Zugriff
      2. a. Die Äquivalenzformel Kein Zugriff
        (1) Finalität Kein Zugriff
        (2) Unmittelbarkeit Kein Zugriff
        (3) Zwangsähnlichkeit Kein Zugriff
        (4) Fazit Kein Zugriff
        (1) Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
        (2) Eigenverantwortlichkeit des Grundrechtsträgers Kein Zugriff
        (3) Schutzzweck der Norm Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. C. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Die Gewissensfreiheit als eigenständiges Grundrecht Kein Zugriff
      2. aa. Glaubensfreiheit Kein Zugriff
        bb. Bekenntnisfreiheit Kein Zugriff
        cc. Religionsausübungsfreiheit Kein Zugriff
        b. Zweck der Trennung Kein Zugriff
        aa. Wortlaut und Struktur Kein Zugriff
        bb. Die Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        cc. Begriffliche Trennung der Einzelgewährleistungen Kein Zugriff
        d. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a. Natürliche Personen Kein Zugriff
        b. Juristische Personen Kein Zugriff
      2. aa. Die formelle Definitionshoheit des Staates Kein Zugriff
        (1) Das Gebot der weltanschaulich-religiösen Neutralität Kein Zugriff
        (2) Das Selbstverständnis des Grundrechtsträgers Kein Zugriff
        (3) Die Formel des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        (4) Der Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        (5) Beurteilung Kein Zugriff
        (1) Sinnstiftendes System zur Deutung der Welt Kein Zugriff
        (2) Ganzheitlicher Ansatz Kein Zugriff
        (3) Transzendenz oder Immanenz Kein Zugriff
        (4) Subjektives Element Kein Zugriff
        cc. Zusammenfassung Kein Zugriff
        (1) Schutz des forum internum Kein Zugriff
        (2) Schutz des forum externum Kein Zugriff
        bb. Kritik an der Formel des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        (a) Der christlich-abendländische Kulturkreis als Eingrenzungskriterium Kein Zugriff
        (b) Die Kulturadäquanzformel als Eingrenzungskriterium Kein Zugriff
        (c) Die traditionellen Formen der Glaubensausübung als Eingrenzungskriterium Kein Zugriff
        (d) Stellungnahme Kein Zugriff
        (a) Die Begrenzung des Schutzbereichs auf Kultushandlungen Kein Zugriff
        (b) Die Begrenzung des Schutzbereichs auf spezifisch religiöse Handlungen Kein Zugriff
        (c) Das Erfordernis der objektiven Erkennbarkeit des Glaubensbezugs Kein Zugriff
        (d) Ausschluss wirtschaftlicher und politischer Betätigungen Kein Zugriff
        (e) Die Begrenzung des Schutzbereichs auf zwingende Glaubensvorschriften Kein Zugriff
        (f) Ausschluss gewalttätiger Handlungen Kein Zugriff
        (g) Stellungnahme Kein Zugriff
        dd. Die negative Glaubensfreiheit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Der Grundrechtseingriff nach dem weiten Eingriffsverständnis Kein Zugriff
      2. aa. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        bb. Die Literaturansichten Kein Zugriff
        cc. Stellungnahme Kein Zugriff
        b. Die Konfrontation mit religiösen Symbolen Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    4. 1. 1. Die Theorie der Schrankenleihe Kein Zugriff
      2. a. Wortlaut Kein Zugriff
        b. Systematik Kein Zugriff
        c. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        d. Telos Kein Zugriff
        e. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. a. Das Prinzip der praktischen Konkordanz Kein Zugriff
        b. Die Ermittlung verfassungsimmanenter Grundrechtsschranken Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Europäische Menschenrechtskonvention als völkerrechtlicher Vertrag Kein Zugriff
    2. 1. 1. Der personelle Schutzbereich Kein Zugriff
      2. 2. Der sachliche Schutzbereich Kein Zugriff
    3. III. Der Eingriff in die Glaubensfreiheit aus Art. 9 Abs. 1 EMRK Kein Zugriff
    4. IV. Die Schranken des Art. 9 Abs. 2 EMRK Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. I. Der Anwendungsbereich der Europäischen Grundrechtecharta Kein Zugriff
    2. II. Die Auslegung der Glaubensfreiheit aus Art. 10 Abs. 1 GRCh Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Die Konzeption der islamischen Glaubensvorschriften Kein Zugriff
      2. 2. Die islamischen Schächtvorschriften Kein Zugriff
      3. aa. Schächten und Fleischverzehr zu Festtagen Kein Zugriff
        bb. Schächten und Fleischverzehr im Alltag Kein Zugriff
        b. Das Betäubungsverbot Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Konzeption der jüdischen Glaubensvorschriften Kein Zugriff
      2. 2. Die jüdischen Schächtvorschriften Kein Zugriff
      3. 3. Das Betäubungsverbot Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. I. Sikhismus Kein Zugriff
    2. II. Der Turban Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Der Grundsatz der Betäubungspflicht nach § 4a Abs. 1 TierSchG Kein Zugriff
    2. 1. 1. § 4a Abs. 2 Nr. 2 Alt. 1 TierSchG Kein Zugriff
      2. 2. § 4a Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 TierSchG Kein Zugriff
      3. a. Der Schlachter Kein Zugriff
        b. Die gläubigen Kunden Kein Zugriff
        c. Fazit Kein Zugriff
      4. 4. Die Tatbestandsmerkmale der „zwingenden Vorschriften“ einer „Religionsgemeinschaft“ Kein Zugriff
  2. 1. I. Die Regelungen der Straßenverkehrsordnung Kein Zugriff
    2. II. The motorcycle Crash-Helmets (Religious Exemption) Act, 1976 Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Die Rechtsprechung vor Einführung des § 4a TierSchG Kein Zugriff
    2. 1. 1. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 14. September 1989 Kein Zugriff
      2. a. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Hamburg vom 14. September 1992 Kein Zugriff
        b. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 21. Oktober 1993 Kein Zugriff
      3. 3. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Juni 1995 Kein Zugriff
      4. aa. Die Glaubensvorschrift Kein Zugriff
        bb. Die Befolgungsvarianten Kein Zugriff
        b. Konsequenzen auf Eingriffsebene Kein Zugriff
        c. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      2. a. Bewertung des Urteils in der Literatur Kein Zugriff
        (1) Wortlautanalyse Kein Zugriff
        (2) Umgehung grundrechtsdogmatischer Probleme Kein Zugriff
        bb. Die Glaubensfreiheit der muslimischen Kunden Kein Zugriff
        c. Fazit Kein Zugriff
    4. IV. Die Rechtsprechung nach dem Schächturteil des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    5. 1. 1. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      2. 2. Sondervotum Kein Zugriff
      3. a. Schutzbereichsebene Kein Zugriff
        b. Eingriffsebene Kein Zugriff
        c. Fazit Kein Zugriff
    6. 1. 1. Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      2. 2. Schlussanträge vom 30. November 2017 Kein Zugriff
      3. a. Schutzbereichsebene Kein Zugriff
        b. Eingriffsebene Kein Zugriff
        c. Fazit Kein Zugriff
    7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Enges Schutzbereichsverständnis Kein Zugriff
      2. 2. Weites Schutzbereichsverständnis Kein Zugriff
    2. II. Behandlung im Zusammenhang mit Leistungsansprüchen Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. I. Die Entscheidung der Kommission für Menschenrechte vom 12. Juli 1978 Kein Zugriff
    2. 1. 1. Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      2. a. Die Unterscheidung von Glaubensvorschrift und Befolgungsvarianten Kein Zugriff
        b. Konsequenzen auf Eingriffsebene Kein Zugriff
    3. 1. 1. Sachverhalt und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      2. 2. Analyse Kein Zugriff
    4. 1. 1. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
      2. 2. Analyse Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Die zwingende Glaubensvorschrift Kein Zugriff
    2. II. Die Befolgungsvarianten Kein Zugriff
    3. 1. 1. Schutzbereichseröffnung bei objektiv religionsneutraler Befolgungsvariante Kein Zugriff
      2. a. Die gläubigen Kunden Kein Zugriff
        b. Der Schlachter Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. I. Eingriff in den durch die Glaubensvorschrift definierten Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 1. 1. Subsumtion unter den modernen Eingriffsbegriff Kein Zugriff
      2. a. Der glaubensbedingt reduzierte Freiheitsbereich als normatives Kriterium zur Begrenzung des Zurechnungszusammenhangs Kein Zugriff
        b. Die dem Lösungsansatz zugrunde liegende Wertung Kein Zugriff
        c. Fehlende Finalität der staatlichen Beeinträchtigung Kein Zugriff
      3. 3. Konsequenz für die Schächtkonstellation Kein Zugriff
      4. 4. Der Kritikpunkt der Komplexitätssteigerung Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a. Geschriebene Schutzbereichsbegrenzungen Kein Zugriff
        b. Ungeschriebene Schutzbereichsbegrenzungen Kein Zugriff
      2. a. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        b. Argumente für die Tatbestandsspezialität Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    2. II. Die Eröffnung des Schutzbereichs von Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. 1. 1. Der moderne Eingriffsbegriff Kein Zugriff
      2. 2. Modifizierter Eingriffsbegriff bei Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    4. 1. a. Oberverwaltungsgericht Hamburg und Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
        b. Das Schächturteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Januar 2002 Kein Zugriff
      2. a. Berücksichtigung der religiösen Vorprägung Kein Zugriff
        aa. Die Grenze der Zumutbarkeit als Teil der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        (1) Fleischverzicht Kein Zugriff
        (2) Importfleisch Kein Zugriff
        (3) Folgen der Abwägung Kein Zugriff
        c. Fazit Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. V. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Rückblick Kein Zugriff
      2. a. Sachverhalt Kein Zugriff
        b. Das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 28. September 2012 Kein Zugriff
        b. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. September 2013 Kein Zugriff
        aa. Keine Differenzierung auf Schutzbereichsebene Kein Zugriff
        bb. Konsequenzen für die weitere Grundrechtsprüfung Kein Zugriff
        cc. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. a. Die Glaubensvorschrift Kein Zugriff
        b. Die Befolgungsvarianten Kein Zugriff
      2. a. Eingriff in den durch die Glaubensvorschrift definierten Schutzbereich Kein Zugriff
        aa. Beeinträchtigung Kein Zugriff
        bb. Zurechnung Kein Zugriff
        c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. a. Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
        b. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
        c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Fazit Kein Zugriff
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 307 - 310
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 311 - 330

Literaturverzeichnis (353 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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