Die Besteuerung von selbständigen Prostituierten

Christian Hähn

doi:10.58662/9783965432628

Zusammenfassung

Mit dieser Arbeit wird untersucht, ob die selbständigen Prostituierten den Tatbestand bestehender Steuergesetze erfüllen und somit eine Besteuerung in Deutschland zu erfolgen hat. Der Verfasser zeigt die Vielfältigkeit der Prostitution auf, beurteilt deren steuerrechtliche Einordnung anhand der bestehenden Steuergesetze und analysiert vor diesem Hintergrund die aktuell tatsächliche Besteuerungspraxis in Deutschland.Gegenstand der Untersuchung sind nicht nur die selbständigen Prostituierten als potenziell Steuerpflichtige, sondern auch die gesetzlich verankerten Aufgaben und Befugnisse der Finanzbehörden. Einige Bundesländer wenden seit Jahren das sog. Düsseldorfer Verfahren an, welches in keinem deutschen Steuergesetz geregelt ist.Die unterschiedlichen Besteuerungspraktiken, deren Konsequenzen sowie die Vereinbarkeit mit der Verfassung werden diskutiert. Dabei werden auch zulässige Lösungsmöglichkeiten anhand der bestehenden Rechts- und Gesetzeslage aufgezeigt, die eine bundeseinheitliche Besteuerung ermöglichen können. Feststeht, dass auch heute im wohl „ältesten Gewerbe der Welt“ keine vollständige Besteuerung erfolgt.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2021
Erscheinungsdatum: 01.05.2021
ISBN-Print: 978-3-96543-224-6
ISBN-Online: 978-3-96543-262-8
Verlag: Lehmanns, Berlin
Sprache: Deutsch
Seiten: 212
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. B. Gang der Arbeit Kein Zugriff
1. A. Rechtliche Ausgangssituation der Prostitution Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Berufsfreiheit Kein Zugriff
    2. 3. Kein „Beruf wie jeder andere“ Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Die Prostituierten Kein Zugriff
    2. 2. Die Betreiber Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Prostituierten Kein Zugriff
    2. 2. Die Betreiber Kein Zugriff
    3. 3. Die Kunden Kein Zugriff
    4. 4. Die zuständige Behörde Kein Zugriff
  3. 1. 1. Kein Gewerbe nach Gewerbeordnung Kein Zugriff
    2. 2. Die Sperrbezirksverordnungen - Verbot von Prostitution Kein Zugriff
4. 1. I. Soziale Gruppierungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Häuserprostitution Kein Zugriff
    2. 2. Die Wohnungsprostitution Kein Zugriff
    3. 3. Der Straßenstrich oder Autostrich Kein Zugriff
    4. 4. Der Begleit-Service (Escort) Kein Zugriff
    5. 5. Nicht klassische Formen Kein Zugriff
    6. 6. Prostituierte „auf Tournee“ Kein Zugriff
  3. III. Zahlen und Daten der in Deutschland tätigen Prostituierten Kein Zugriff
  4. IV. Verdienst von Prostituierten Kein Zugriff
5. E. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Steuerschuldrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Steuerbarkeit der Einkünfte aus Prostitution Kein Zugriff
    2. a) Historische Entwicklung Kein Zugriff
    3. b) Aktueller Stand Kein Zugriff
    4. aa) Einkünfte aus Gewerbebetrieb Kein Zugriff
    5. bb) Gewinnerzielungsabsicht vs. Liebhaberei Kein Zugriff
    6. cc) Einkünfte aus selbständiger Arbeit Kein Zugriff
    7. (1) Prostituierte als Katalogberuf oder ähnlicher Beruf? Kein Zugriff
    8. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
    9. dd) Abgrenzung zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit Kein Zugriff
    10. (1) Maßgeblichkeit der Besteuerung Kein Zugriff
    11. (2) Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff
    12. (a) Abgrenzungskriterium „Weisungsgebundenheit“ Kein Zugriff
    13. (b) Weitere Abgrenzungskriterien Kein Zugriff
    14. (3) Anstellungsverhältnisse in den Erscheinungsformen Kein Zugriff
    15. 2. Gewinnermittlung der Einkünfte von selbständigen Prostituierten Kein Zugriff
    16. a) Gewinnermittlungsmethode: Betriebsvermögensvergleich oder Einnahme-Überschussrechnung Kein Zugriff
    17. b) Betriebliche Veranlassung von Betriebsausgaben selbständiger Prostituierter Kein Zugriff
    18. aa) Mischaufwendungen Kein Zugriff
    19. bb) Aufwendungen für Sex und Bekleidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Wohnsitz der selbständigen Prostituierten Kein Zugriff
      2. b) gewöhnlicher Aufenthalt der Prostituierten Kein Zugriff
      3. (1) Feste Geschäftseinrichtung oder Anlage Kein Zugriff
        (2) Verfügungsmacht Kein Zugriff
        (3) Unmittelbar dienende Funktion Kein Zugriff
        (4) Dauer der Verfügungsmacht Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Die Geschäftsleitungsbetriebstätte Kein Zugriff
        (2) Keine „betriebstättenlose“ Gewerbeeinkünfte Kein Zugriff
      4. aa) Betriebsstätte nach OECD-MA Kein Zugriff
        bb) Kein Ausschluss durch Anrechnungs- oder FreistellungsmethodE Kein Zugriff
    2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Gewerbebetrieb Kein Zugriff
    2. 2. Stehender Gewerbebetrieb Kein Zugriff
    3. 3. Im Inland Kein Zugriff
  2. II. Ermittlung des Gewerbeertrages Kein Zugriff
  3. III. Gewerbeeinkünfte ohne Gewerbesteuer möglich Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Prostitution als Leistung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wer ist Unternehmer? Kein Zugriff
        bb) Grundsätze der Umsatzzurechnung Kein Zugriff
      2. b) Prostituierte als Subunternehmer Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Sitz Kein Zugriff
      2. b) Umsatzsteuerrechtliche Betriebstätte Kein Zugriff
      3. c) Anwendbarkeit der B2B-Regelung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Steuerfreie Vermietungsleistung Kein Zugriff
      2. b) Keine Steuerfreiheit bei einem anderen Gepräge Kein Zugriff
    2. 2. Kleinunternehmerregelung bei selbständiger Prostitution Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Zuteilung Steueridentifikationsnummer Kein Zugriff
    2. 2. Anzeigepflicht über die Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Das Wohnsitzfinanzamt Kein Zugriff
        bb) Wohnsitz- oder Betriebsfinanzamt Kein Zugriff
      2. b) Der „Auslands-Prostituierten“ Kein Zugriff
    2. 2. Finanzamt für den Gewerbesteuermessbetrag/die Gewerbesteuer Kein Zugriff
    3. 1. a) Der inländischen Unternehmen („Inland-Prostituierten“) Kein Zugriff
      2. b) Der ausländischen Unternehmen („Ausland-Prostituierten“) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Amtsermittlung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Kaufmannseigenschaft Kein Zugriff
        (2) Ausnahme Kleingewerbetreibende Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Gewerblicher Unternehmer Kein Zugriff
        (2) Umsatz- oder Gewinngrenze Kein Zugriff
        (3) Nach Aufforderung Kein Zugriff
        (1) Streitstand Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        dd) Ausnahme von der Einzelaufzeichnungspflicht Kein Zugriff
        (1) Kassenbuch-Führung Kein Zugriff
        (2) Form der Kassenbuch-Führung Kein Zugriff
        (3) „Bonausgabepflicht“ Kein Zugriff
        ff) Ergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Einkommensteuererklärung Kein Zugriff
        bb) Gewerbesteuererklärung Kein Zugriff
        cc) Umsatzsteuererklärung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Beweislast für den steuerrelevanten Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen der Aufzeichnungspflicht Kein Zugriff
    3. 1. a) Schätzungsbefugnisse im Einzelnen Kein Zugriff
      2. b) Schätzung der Höhe nach Kein Zugriff
      3. c) Zahlen aus dem Milieu Kein Zugriff
2. 1. I. Steuerfestsetzung mittels Bescheides Kein Zugriff
  2. II. Bescheid-Bekanntgabe und -Zustellung bei selbständigen Prostituierten Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Erkenntnisse bis zum Jahr 2003 Kein Zugriff
    2. 2. Erkenntnisse bis zum Jahr 2014 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Diskretion im Milieu Kein Zugriff
    2. 2. Anonyme Kontaktaufnahme via Internet Kein Zugriff
  3. III. Konkretisierung des Vollzugsdefizits Kein Zugriff
2. 1. I. Beseitigung des Vollzugsdefizits durch eine Qualifizierung als nichtselbständige Arbeit? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verbesserung der Erfassung durch eine aufsichtsrechtliche Anzeigepflicht? Kein Zugriff
    2. 2. Erhöhung der Einhaltung der Mitwirkungspflichten durch aufsichtsrechtliche Informationspflicht über die steuerlichen Pflichten und durch eigene Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten? Kein Zugriff
    3. 3. Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten für Betreiber Kein Zugriff
    4. 1. a) Alias Kein Zugriff
      2. b) Aufzeichnungen des Betreibers Kein Zugriff
      3. c) Örtlich zuständiges Finanzamt Kein Zugriff
      4. d) Problematik Standortwechsel Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
    2. 2. (Vermeintliche) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    3. 1. (1) Vertragliche Haftung Kein Zugriff
        (2) Haftung als Entrichtungspflichtiger Kein Zugriff
        (a) Vorhandene Steuerpflicht Kein Zugriff
        (b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Erkenntnisse aus der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (bb) Erkenntnisse aus veröffentlichen Infoblättern Kein Zugriff
        (cc) Gelebte Finanzverwaltungspraxis Kein Zugriff
        (b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        cc) Nach dem Grundsatz von Treu und Glauben Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Der „Inlands-Prostituierten“ und „Auslands-Prostituierten mit inländischer Betriebsstätte Kein Zugriff
        (2) Der „Auslands-Prostituierten ohne inländische Betriebsstätte“ Kein Zugriff
      2. b) „Faktische“ Abgeltungswirkung Kein Zugriff
      3. c) Uneinheitlichkeit bei bundesländerübergreifenden Sachverhalten Kein Zugriff
      4. d) Vorauszahlungswirkung auf welche Steuer? Kein Zugriff
      5. (a) Grundsatzziehung der Vergleichs- und Rechtfertigungsmaßstäbe Kein Zugriff
        (b) Kein Verfassungsverstoß durch bundesuneinheitliche Praxis Kein Zugriff
        (aa) Legitimer Zweck Kein Zugriff
        (bb) Geeignetheit Kein Zugriff
        (cc) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (dd) Angemessenheit Kein Zugriff
        (aa) Befugnis zur Vereinfachung und Typisierung Kein Zugriff
        (bb) Tagessatzhöhe Kein Zugriff
        (aa) Legitimer Zweck Kein Zugriff
        (bb) Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (cc) Angemessenheit Kein Zugriff
        (d) Ergebnis Kein Zugriff
        (aa) Entschiedener Anwendungsfall Kein Zugriff
        (bb) Übertragbarkeit auf andere Fälle Kein Zugriff
        (cc) Anwendungsfall: Die Besteuerung von selbständiger Prostitution Kein Zugriff
        (b) Ergebnis Kein Zugriff
        bb) Ergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Beseitigung des Vollzugsdefizits durch eine gesetzliche Normierung des sog. Düsseldorfer Verfahren in anderer Ausgestaltung? Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Organisationsstruktur der Steuerfahndung Kein Zugriff
    2. 2. Doppelfunktion der Steuerfahndung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Gemischt genutzte Räumlichkeiten Kein Zugriff
        bb) Das Zimmer von selbständigen Prostituierten Kein Zugriff
      2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Sammelauskunftsersuche Kein Zugriff
    3. 3. Kreatives aktives Ermitteln Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wechsel örtlicher Zuständigkeit nach Anzeige des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
    2. 1. aa) An- und Abmeldung einer Wohnung Kein Zugriff
      2. bb) Beherbergungsstätten Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. b) Steuerrechtliche Anzeigepflicht für inländischen Betrieb Kein Zugriff
    4. c) Länderübergreifender Wechsel Kein Zugriff
    5. 1. a) Einvernehmen zwischen den Finanzämtern Kein Zugriff
      2. b) Form der Zustimmung des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
    6. 2. Vereinbarung über örtliche Zuständigkeit mit Zustimmung des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
    7. 3. Wechsel örtlicher Zuständigkeit ohne Mitwirkung des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
    8. 4. Vorschlag zur effizienten Besteuerung: feste örtliche Zuständigkeit für selbständige Prostitution Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Aufzeichnungs- und Vorlageverpflichtung nach dem ProstSchG Kein Zugriff
    2. 2. Finanzbehörden als zuständige Behörde Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. II. Außenprüfung Kein Zugriff
  3. III. Nachschau(en) Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verspätungszuschlag bei verspäteter Abgabe der Steuererklärungen Kein Zugriff
    2. 2. Zwangsmittel Kein Zugriff
  5. V. Ausschöpfung der Möglichkeit einer Schätzung der Besteuerungsgrundlagen (§ 162 AO) Kein Zugriff
Fazit Kein Zugriff Seiten 207 - 209
Thesenüberblick Kein Zugriff Seiten 210 - 212