Hessische Gemeindeordnung und Hessische Landkreisordnung: Textausgabe mit einer Einführung, ergänzenden Vorschriften und Sachregister

Thomas Euler; Murat Karakaya; Adelheid Zeis

doi:10.5771/9783415078673

Zusammenfassung

Für die kommunale Arbeit Die handliche Textausgabe enthält die maßgeblichen Vorschriften zum hessischen Kommunalrecht. Besonders wertvoll Die ausführliche Einführung gibt einen Überblick über die Struktur und die Grundlagen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) sowie der Hessischen Landkreisordnung (HKO) und fasst die gesetzlichen Änderungen und wesentlichen Neuregelungen zusammen. Das Autorenteam erläutert darin die vielfältigen Aspekte und Einzelfragen des Kommunalverfassungsrechts und der Kommunalpolitik in gewohnt kompetenter Weise. Spezielles Angebot für Mandatsträger Tipps und Tricks für neu gewählte und erfahrene Gemeindevertreter sowie Kreistagsabgeordnete helfen bei der professionellen Arbeit in den kommunalen Gremien. Topaktuell für die Praxis Das kompakte Taschenbuch umfasst die umfangreichen Neuregelungen der Kommunalrechtsnovelle 2025 und des Kommunalen Flexibilisierungsgesetzes, u.a. zu folgenden Themen: Digitalisierung: z.B. Bild- und Ton-Übertragungen von Gremiensitzungen, digitale Sitzungsteilnahme und das »Beteiligungsportal Hessen« mit zahlreichen Werkzeugen für die Bürgerbeteiligung und Verwaltungsprozesse Steigerung der Attraktivität von Wahlämtern Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Befreiung der Gemeinden von Standards des Landesrechts zur Erhöhung der Handlungsfreiheit und Bürokratieabbau Der besondere Vorteil Neben der Hessischen Gemeindeordnung und der Hessischen Landkreisordnung sind folgende ergänzende Texte abgedruckt: Eigenbetriebsgesetz Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit Metropolgesetz Hessisches Kommunalwahlgesetz Das umfassende Sachregister ermöglicht einen komfortablen Zugriff auf die einzelnen Regelungen. Empfehlenswert für Bürgermeister Landräte Fachbeamte in den Kommunen Gemeindevertreter Stadtverordnete und Kreistagsabgeordnete

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Bibliographische Angaben

Auflage: 21/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-415-07866-6
ISBN-Online: 978-3-415-07867-3
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 253
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhalt Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. Inhaltsübersicht Kein Zugriff
2. Aktuelle Entwicklungen des Kommunalrechts in Hessen Kein Zugriff
3. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Gemeindevertretung (Stadtverordnetenversammlung) Kein Zugriff
    2. 2. Der Gemeindevorstand Kein Zugriff
    3. 1. a) Ortsbeiräte Kein Zugriff
      2. b) Ausländerbeiräte Kein Zugriff
      3. c) Kinder und Jugendliche, Interessenvertretung älterer Menschen Kein Zugriff
    4. 1. a) Doppik Kein Zugriff
      2. b) Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen Kein Zugriff
4. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Kreistag Kein Zugriff
    2. 2. Der Kreisausschuss Kein Zugriff
    3. 3. Der Landrat als Behörde der allgemeinen Landesverwaltung Kein Zugriff
5. 1. I. Der Eigenbetrieb Kein Zugriff
  2. II. Die kommunale Anstalt Kein Zugriff
  3. III. Der Zweckverband Kein Zugriff
  4. IV. Privatrechtliche Rechtsformen Kein Zugriff
  5. V. Sonderformen im Rhein-Main-Gebiet Kein Zugriff
6. D. Tipps & Tricks für neue Mandatsträger Kein Zugriff
1. Übersicht Kein Zugriff
2. 1. § 1 Wesen und Rechtsstellung der Gemeinde Kein Zugriff
  2. § 2 Wirkungskreis der Gemeinden Kein Zugriff
  3. § 3 Neue Pflichten Kein Zugriff
  4. § 4 Weisungsaufgaben, Auftragsangelegenheiten Kein Zugriff
  5. § 4a Kreisfreie Städte und Sonderstatus-Städte Kein Zugriff
  6. § 4b Gleichberechtigung von Frau und Mann Kein Zugriff
  7. § 4c Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Kein Zugriff
  8. § 5 Satzungen Kein Zugriff
  9. § 6 Hauptsatzung Kein Zugriff
  10. § 7 Öffentliche Bekanntmachungen Kein Zugriff
  11. § 8 Einwohner und Bürger Kein Zugriff
  12. § 8a Bürgerversammlung Kein Zugriff
  13. § 8b Bürgerentscheid Kein Zugriff
  14. § 8c Interessenvertretung für ältere Menschen, sonstige Beiräte, Kommissionen Kein Zugriff
  15. § 9 Organe Kein Zugriff
  16. § 10 Vermögen und Einkünfte Kein Zugriff
  17. § 11 Aufsicht Kein Zugriff
  18. § 11a Funktionsbezeichnungen Kein Zugriff
3. 1. § 12 Name Kein Zugriff
  2. § 13 Bezeichnungen Kein Zugriff
  3. § 14 Wappen, Flaggen, Dienstsiegel Kein Zugriff
4. 1. § 15 Gebietsbestand Kein Zugriff
  2. § 16 Gebietsänderungen Kein Zugriff
  3. § 17 Rechtsfolgen, Auseinandersetzung Kein Zugriff
  4. § 18 (weggefallen) Kein Zugriff
5. 1. § 19 Öffentliche Einrichtungen, Anschluss- und Benutzungszwang Kein Zugriff
  2. § 20 Teilnahme an öffentlichen Einrichtungen und Gemeindelasten Kein Zugriff
  3. § 21 Ehrenamtliche Tätigkeit Kein Zugriff
  4. § 22 Persönliche Dienste Kein Zugriff
  5. § 23 Ablehnungsgründe Kein Zugriff
  6. § 24 Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
  7. § 24a Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
  8. § 25 Widerstreit der Interessen Kein Zugriff
  9. § 26 Treupflicht Kein Zugriff
  10. § 26a Anzeigepflicht Kein Zugriff
  11. § 27 Entschädigung Kein Zugriff
  12. § 28 Ehrenbürgerrecht, Ehrenbezeichnung Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. § 29 Wahlgrundsätze Kein Zugriff
      2. § 30 Aktives Wahlrecht Kein Zugriff
      3. § 31 Ausschluss vom Wahlrecht Kein Zugriff
      4. § 32 Passives Wahlrecht Kein Zugriff
      5. § 33 Fortfall der Wählbarkeit Kein Zugriff
      6. § 34 (weggefallen) Kein Zugriff
    2. 1. § 35 Unabhängigkeit Kein Zugriff
      2. § 35a Sicherung der Mandatsausübung Kein Zugriff
      3. § 36 Wahlzeit Kein Zugriff
      4. § 36a Fraktionen Kein Zugriff
      5. § 36b (weggefallen) Kein Zugriff
      6. § 37 Hinderungsgründe Kein Zugriff
      7. § 38 Zahl der Gemeindevertreter Kein Zugriff
    3. 1. § 39 Wahl und Amtszeit des Bürgermeisters Kein Zugriff
      2. § 39a Wahl und Amtszeit der Beigeordneten Kein Zugriff
      3. § 40 Rechtsverhältnisse des Bürgermeisters und der Beigeordneten Kein Zugriff
      4. § 40a Ruhen eines bisherigen Dienst-oder Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
      5. § 41 Weiterführung der Amtsgeschäfte Kein Zugriff
      6. § 42 Wahlvorbereitung, Zeitpunkt der Wahl des Bürgermeisters und der hauptamtlichen Beigeordneten Kein Zugriff
      7. § 43 Ausschließungsgründe Kein Zugriff
      8. § 44 Hauptamtliche und ehrenamtliche Verwaltung Kein Zugriff
      9. § 45 Amtsbezeichnung Kein Zugriff
      10. § 46 Einführung und Verpflichtung Kein Zugriff
      11. § 47 Vertretung des Bürgermeisters Kein Zugriff
      12. § 48 Rechtsverhältnisse der Gemeindebediensteten Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 49 Zusammensetzung und Bezeichnung Kein Zugriff
      2. § 50 Aufgaben Kein Zugriff
      3. § 51 Ausschließliche Zuständigkeiten Kein Zugriff
      4. § 51a (weggefallen) Kein Zugriff
      5. § 52 Öffentlichkeit Kein Zugriff
      6. § 52a Digitale Sitzungsteilnahme Kein Zugriff
      7. § 53 Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
      8. § 54 Abstimmung Kein Zugriff
      9. § 55 Wahlen Kein Zugriff
      10. § 56 Einberufung Kein Zugriff
      11. § 57 Vorsitzender Kein Zugriff
      12. § 58 Aufgaben des Vorsitzenden Kein Zugriff
      13. § 59 Teilnahme des Gemeindevorstands Kein Zugriff
      14. § 60 Aufrechterhaltung der Sitzungsordnung Kein Zugriff
      15. § 61 Niederschrift Kein Zugriff
      16. § 62 Ausschüsse Kein Zugriff
      17. § 63 Widerspruch und Beanstandung Kein Zugriff
      18. § 64 (weggefallen) Kein Zugriff
    2. 1. § 65 Zusammensetzung Kein Zugriff
      2. § 66 Aufgaben des Gemeindevorstands Kein Zugriff
      3. § 67 Beschlussfassung Kein Zugriff
      4. § 68 Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
      5. § 69 Einberufung Kein Zugriff
      6. § 70 Aufgaben des Bürgermeisters Kein Zugriff
      7. § 71 Vertretung der Gemeinde Kein Zugriff
      8. § 72 Kommissionen Kein Zugriff
      9. § 73 Personalangelegenheiten Kein Zugriff
      10. § 74 Widerspruch und Anrufung der Gemeindevertretung Kein Zugriff
      11. § 75 Erzwingung eines Disziplinarverfahrens durch die Gemeindevertretung Kein Zugriff
      12. § 76 Abberufung Kein Zugriff
      13. § 76a Ruhestand auf Antrag aus besonderen Gründen Kein Zugriff
      14. § 77 Ansprüche gegen Mitglieder des Gemeindevorstands, Verträge mit ihnen und mit Gemeindevertretern Kein Zugriff
  3. 1. §§ 78 bis 80 (weggefallen) Kein Zugriff
  4. 1. 1. § 81 Einrichtung und Aufhebung Kein Zugriff
      2. § 82 Wahl und Aufgaben Kein Zugriff
      3. § 83 (weggefallen) Kein Zugriff
    2. 1. § 84 Einrichtung Kein Zugriff
      2. § 85 Zusammensetzung Kein Zugriff
      3. § 86 Wahl und Rechtsstellung der Mitglieder Kein Zugriff
      4. § 87 Wahl des Vorsitzenden, Geschäftsgang Kein Zugriff
      5. § 88 Aufgaben, Befugnisse Kein Zugriff
      6. § 89 Integrations-Kommission Kein Zugriff
      7. §§ 90 und 91 (weggefallen) Kein Zugriff
7. 1. 1. § 92 Allgemeine Haushaltsgrundsätze Kein Zugriff
    2. § 92a Haushaltssicherungskonzept Kein Zugriff
    3. § 93 Grundsätze der Erzielung von Erträgen und Einzahlungen Kein Zugriff
    4. § 94 Haushaltssatzung Kein Zugriff
    5. § 95 Haushaltsplan Kein Zugriff
    6. § 96 Wirkungen des Haushaltsplans Kein Zugriff
    7. § 97 Erlass der Haushaltssatzung Kein Zugriff
    8. § 97a Genehmigungsbedürftigkeit der Haushaltssatzung Kein Zugriff
    9. § 98 Nachtragssatzung Kein Zugriff
    10. § 99 Vorläufige Haushaltsführung Kein Zugriff
    11. § 100 Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Kein Zugriff
    12. § 101 Ergebnis- und Finanzplanung Kein Zugriff
    13. § 102 Verpflichtungsermächtigungen Kein Zugriff
    14. § 103 Kredite Kein Zugriff
    15. § 104 Sicherheiten und Gewährleistung für Dritte Kein Zugriff
    16. § 105 Liquiditätskredite Kein Zugriff
    17. § 106 Liquiditätssicherung, Rücklagen, Rückstellungen Kein Zugriff
    18. § 107 Haushaltswirtschaftliche Sperre Kein Zugriff
    19. § 108 Erwerb und Verwaltung von Vermögen, Wertansätze Kein Zugriff
    20. § 109 Veräußerung von Vermögen Kein Zugriff
    21. § 110 Gemeindekasse Kein Zugriff
    22. § 111 Übertragung von Kassengeschäften, Automation Kein Zugriff
    23. § 112 Jahresabschluss Kein Zugriff
    24. §§ 112a und 112b (weggefallen) Kein Zugriff
    25. § 113 Vorlage an Gemeindevertretung Kein Zugriff
    26. § 114 Entlastung Kein Zugriff
  2. 1. § 115 Sondervermögen Kein Zugriff
    2. § 116 Treuhandvermögen Kein Zugriff
    3. § 117 Sonderkassen Kein Zugriff
    4. § 118 (weggefallen) Kein Zugriff
    5. § 119 Gemeindegliedervermögen Kein Zugriff
    6. § 120 Örtliche Stiftungen Kein Zugriff
  3. 1. § 121 Wirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
    2. § 122 Beteiligung an Gesellschaften Kein Zugriff
    3. § 123 Unterrichtungs- und Prüfungsrechte Kein Zugriff
    4. § 123a Beteiligungsbericht und Offenlegung Kein Zugriff
    5. § 124 Veräußerung von wirtschaftlichen Unternehmen, Einrichtungen und Beteiligungen Kein Zugriff
    6. § 125 Vertretung der Gemeinde in Gesellschaften Kein Zugriff
    7. § 126 Beteiligung an einer anderen privatrechtlichen Vereinigung Kein Zugriff
    8. § 126a Rechtsfähige Anstalten des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
    9. § 127 Eigenbetriebe Kein Zugriff
    10. § 127a Anzeige Kein Zugriff
    11. § 127b Verbot des Missbrauchs wirtschaftlicher Machtstellung Kein Zugriff
  4. 1. § 128 Prüfung des Jahresabschlusses Kein Zugriff
    2. § 129 Rechnungsprüfungsamt Kein Zugriff
    3. § 130 Rechtsstellung des Rechnungsprüfungsamts Kein Zugriff
    4. § 131 Aufgaben des Rechnungsprüfungsamts Kein Zugriff
    5. § 132 Überörtliche Prüfung, Prüfung der Wirtschaftsbetriebe Kein Zugriff
    6. § 133 Zulassung von Ausnahmen Kein Zugriff
  5. 1. § 134 Unwirksame und nichtige Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
8. 1. § 135 Umfang der Aufsicht Kein Zugriff
  2. § 136 Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
  3. § 137 Unterrichtung Kein Zugriff
  4. § 138 Beanstandung Kein Zugriff
  5. § 139 Anweisungen Kein Zugriff
  6. § 140 Ersatzvornahme Kein Zugriff
  7. § 141 Bestellung eines Beauftragten Kein Zugriff
  8. § 141a Auflösung der Gemeindevertretung Kein Zugriff
  9. § 141b Selbsteintritt der höheren Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
  10. § 142 Rechtsmittel Kein Zugriff
  11. § 143 Genehmigung Kein Zugriff
  12. § 144 (weggefallen) Kein Zugriff
  13. § 145 Schutzvorschrift Kein Zugriff
  14. § 146 Insolvenz Kein Zugriff
9. 1. § 146a (weggefallen) Kein Zugriff
10. 1. § 147 Verbindung der Kommunen zum Land Kein Zugriff
11. 1. § 148 Maßgebliche Einwohnerzahl Kein Zugriff
  2. § 149 Übergangsvorschriften Kein Zugriff
  3. §§ 150 bis 152 (weggefallen) Kein Zugriff
  4. § 153 Weitergeltung bisheriger Vorschriften Kein Zugriff
  5. § 154 Überleitungs- und Durchführungsbestimmungen Kein Zugriff
  6. § 155 In-Kraft-Treten Kein Zugriff
1. Übersicht Kein Zugriff
2. 1. 1. § 1 Rechtsstellung der Landkreise Kein Zugriff
    2. § 2 Wirkungsbereich Kein Zugriff
    3. § 3 Neue Pflichten Kein Zugriff
    4. § 4 Weisungsaufgaben, Auftragsangelegenheiten Kein Zugriff
    5. § 4a Gleichberechtigung von Frau und Mann Kein Zugriff
    6. § 4b Ausländerbeirat Kein Zugriff
    7. § 4c Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Kein Zugriff
    8. § 5 Satzungen Kein Zugriff
    9. § 5a Hauptsatzung Kein Zugriff
    10. § 6 Öffentliche Bekanntmachungen Kein Zugriff
    11. § 7 Kreisangehörige Kein Zugriff
    12. § 8 Organe Kein Zugriff
    13. § 8a Interessenvertretung für ältere Menschen, sonstige Beiräte, Kommissionen Kein Zugriff
    14. § 9 Vermögen und Einkünfte Kein Zugriff
    15. § 10 Aufsicht Kein Zugriff
    16. § 10a Funktionsbezeichnungen Kein Zugriff
  2. 1. § 11 Name, Sitz Kein Zugriff
    2. § 12 Wappen, Flaggen, Dienstsiegel Kein Zugriff
  3. 1. § 13 Gebietsbestand Kein Zugriff
    2. § 14 Grenzänderung Kein Zugriff
    3. § 15 Auseinandersetzung und Übergangsregelung Kein Zugriff
  4. 1. § 16 Öffentliche Einrichtungen Kein Zugriff
    2. § 17 Teilnahme an öffentlichen Einrichtungen und Kreislasten Kein Zugriff
    3. § 18 Ehrenamtliche Tätigkeit Kein Zugriff
  5. 1. § 19 Übernahme von Aufgaben durch den Landkreis Kein Zugriff
    2. § 20 Zusammenarbeit Kein Zugriff
  6. 1. 1. § 21 Zusammensetzung Kein Zugriff
      2. § 22 Aktives Wahlrecht Kein Zugriff
      3. § 23 Passives Wahlrecht Kein Zugriff
      4. § 24 (weggefallen) Kein Zugriff
      5. § 25 Zahl der Kreistagsabgeordneten Kein Zugriff
      6. § 26 Wahlzeit Kein Zugriff
      7. § 26a Fraktionen Kein Zugriff
      8. § 27 Hinderungsgründe Kein Zugriff
      9. § 28 Unabhängigkeit Kein Zugriff
      10. § 28a Sicherung der Mandatsausübung Kein Zugriff
      11. § 29 Aufgaben des Kreistags Kein Zugriff
      12. § 30 Ausschließliche Zuständigkeiten Kein Zugriff
      13. § 30a (weggefallen) Kein Zugriff
      14. § 31 Vorsitzender Kein Zugriff
      15. § 32 Einberufung, Verfahren Kein Zugriff
      16. § 33 Ausschüsse Kein Zugriff
      17. § 34 Widerspruch und Beanstandung Kein Zugriff
      18. § 35 (weggefallen) Kein Zugriff
    2. 1. § 36 Zusammensetzung Kein Zugriff
      2. § 37 Wahl und Amtszeit des Landrats Kein Zugriff
      3. § 37a Wahl und Amtszeit der Kreisbeigeordneten Kein Zugriff
      4. § 37b Rechtsverhältnisse des Landrats und des Beigeordneten Kein Zugriff
      5. § 38 Wahlvorbereitung, Zeitpunkt der Wahl des Landrats und der hauptamtlichen Kreisbeigeordneten Kein Zugriff
      6. § 39 Voraussetzungen der Wählbarkeit, Ausschließungsgründe Kein Zugriff
      7. § 40 Einführung und Verpflichtung der Mitglieder des Kreisausschusses Kein Zugriff
      8. § 41 Aufgaben des Kreisausschusses Kein Zugriff
      9. § 42 Verfahren des Kreisausschusses Kein Zugriff
      10. § 43 Kommissionen Kein Zugriff
      11. § 44 Aufgaben und Vertretung des Landrats Kein Zugriff
      12. § 45 Vertretung des Landkreises Kein Zugriff
      13. § 46 Personalangelegenheiten Kein Zugriff
      14. § 47 Widerspruch und Anrufung des Kreistags Kein Zugriff
      15. § 48 Erzwingung eines Disziplinarverfahrens durch den Kreistag Kein Zugriff
      16. § 49 Abberufung Kein Zugriff
      17. § 49a Ruhestand auf Antrag aus besonderen Gründen Kein Zugriff
      18. § 50 Ansprüche gegen Mitglieder des Kreisausschusses, Verträge mit ihnen und den Kreistagsabgeordneten Kein Zugriff
    3. 1. § 51 Rechtsverhältnisse der Kreisbediensteten Kein Zugriff
  7. 1. § 52 Wirtschaftsführung Kein Zugriff
    2. § 53 Abgaben und Kreisumlage Kein Zugriff
  8. 1. § 54 Aufsicht Kein Zugriff
3. 1. § 55 Aufgaben und Stellung des Landrats als Behörde der Landesverwaltung Kein Zugriff
  2. § 56 Hilfskräfte, Bereitstellung von Einrichtungen Kein Zugriff
  3. § 57 Kostenerstattung Kein Zugriff
4. 1. § 58 Maßgebliche Einwohnerzahl Kein Zugriff
  2. § 59 Übergang von Aufgaben, Wahrnehmung der Weisungsaufgaben Kein Zugriff
  3. §§ 60 und 61 (weggefallen) Kein Zugriff
  4. § 62 Gebühren Kein Zugriff
  5. §§ 63 und 64 (gegenstandslos) Kein Zugriff
  6. § 65 Übertragung von Zuständigkeiten Kein Zugriff
  7. § 66 Überleitungs- und Durchführungsvorschriften Kein Zugriff
  8. § 67 In-Kraft-Treten Kein Zugriff
1. Übersicht Kein Zugriff
2. 1. § 1 Rechtsgrundlagen für den Eigenbetrieb Kein Zugriff
  2. § 2 Leitung des Eigenbetriebs Kein Zugriff
  3. § 3 Vertretung des Eigenbetriebs Kein Zugriff
  4. § 4 Aufgaben der Betriebsleitung Kein Zugriff
  5. § 5 Aufgaben der Gemeindevertretung Kein Zugriff
  6. § 6 Betriebskommission Kein Zugriff
  7. § 7 Aufgaben der Betriebskommission Kein Zugriff
  8. § 8 Aufgaben des Gemeindevorstands Kein Zugriff
  9. § 9 Personalangelegenheiten Kein Zugriff
3. 1. § 10 Vermögen des Eigenbetriebs Kein Zugriff
  2. § 11 Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
  3. § 12 Kassenwirtschaft Kein Zugriff
  4. § 13 Wirtschaftsjahr Kein Zugriff
  5. § 14 Leitung des Rechnungswesens Kein Zugriff
  6. § 15 Wirtschaftsplan Kein Zugriff
  7. § 16 Erfolgsplan Kein Zugriff
  8. § 17 Vermögensplan Kein Zugriff
  9. § 18 Stellenübersicht Kein Zugriff
  10. § 19 Finanzplanung Kein Zugriff
  11. § 20 Buchführung und Kostenrechnung Kein Zugriff
  12. § 21 Zwischenberichte Kein Zugriff
  13. § 22 Jahresabschluss Kein Zugriff
  14. § 23 Bilanz Kein Zugriff
  15. § 24 Gewinn- und Verlustrechnung, Erfolgsübersicht Kein Zugriff
  16. § 25 Anhang, Anlagennachweis Kein Zugriff
  17. § 26 (weggefallen) Kein Zugriff
  18. § 27 Aufstellung, Behandlung und Offenlegung des Jahresabschlusses und des Lageberichts Kein Zugriff
4. 1. § 28 Zusammenfassung der Versorgungs- und der Verkehrsbetriebe Kein Zugriff
  2. § 29 Gemeinsamer Jahresabschluß Kein Zugriff
5. 1. § 30 Wirtschaftliche Unternehmen von Gemeindeverbänden Kein Zugriff
  2. § 31 Befreiungen Kein Zugriff
  3. § 32 Durchführungsvorschriften Kein Zugriff
  4. § 32a Übergangsvorschriften Kein Zugriff
  5. § 33 Inkrafttreten Kein Zugriff
  6. § 34 Außer-Kraft-Treten Kein Zugriff
1. Übersicht Kein Zugriff
2. 1. § 1 Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. § 2 Formen kommunaler Gemeinschaftsarbeit Kein Zugriff
3. 1. § 3 Beteiligte und Aufgaben Kein Zugriff
  2. § 4 Verfahren Kein Zugriff
4. 1. 1. § 5 Beteiligte Kein Zugriff
    2. § 6 Rechtsnatur Kein Zugriff
    3. § 7 Rechtsverhältnisse Kein Zugriff
    4. § 8 Aufgabenübergang Kein Zugriff
  2. 1. § 9 Verbandssatzung Kein Zugriff
    2. § 10 Genehmigung Kein Zugriff
    3. § 11 Entstehung des Zweckverbandes Kein Zugriff
    4. § 12 Ausgleich Kein Zugriff
    5. § 13 Pflichtverband und Pflichtanschluß Kein Zugriff
  3. 1. § 14 Organe Kein Zugriff
    2. § 15 Verbandsversammlung Kein Zugriff
    3. § 16 Verbandsvorstand Kein Zugriff
    4. § 17 Ehrenamtliche und hauptamtliche Tätigkeit Kein Zugriff
    5. § 18 Wirtschaftsführung Kein Zugriff
  4. 1. § 19 Heranziehung der Verbandsmitglieder Kein Zugriff
    2. § 20 Heranziehung Dritter Kein Zugriff
  5. 1. § 21 Verfahren Kein Zugriff
    2. § 22 Abwicklung Kein Zugriff
    3. § 23 Wegfall von Verbandsmitgliedern Kein Zugriff
    4. § 23a Formwechsel Kein Zugriff
5. 1. § 24 Inhalt und Form Kein Zugriff
  2. § 25 Rechte und Pflichten Kein Zugriff
  3. § 25a Beauftragung Kein Zugriff
  4. § 26 Genehmigung, Anzeige und Bekanntmachung Kein Zugriff
  5. § 27 Änderungen und Aufhebung Kein Zugriff
  6. § 28 Wegfall von Beteiligten Kein Zugriff
  7. § 29 Pflichtregelung Kein Zugriff
6. 1. § 29a Allgemeines Kein Zugriff
  2. § 29b Grundlagen Kein Zugriff
7. 1. § 30 Beteiligte und Aufgaben Kein Zugriff
  2. § 31 Besondere Bestimmungen für die Organe des Gemeindeverwaltungsverbandes Kein Zugriff
  3. § 32 Verbandsumlage Kein Zugriff
  4. §§ 33 und 34 (weggefallen) Kein Zugriff
8. 1. § 35 Aufsichtsbehörden Kein Zugriff
  2. § 36 Grenzüberschreitende Zweckverbände und öffentlich-rechtliche Vereinbarungen Kein Zugriff
  3. § 37 (weggefallen) Kein Zugriff
9. 1. § 38 Anpassung von Satzungen Kein Zugriff
  2. § 39 Anwendung in Sonderfällen Kein Zugriff
  3. §§ 40 und 41 (weggefallen) Kein Zugriff
  4. § 42 Ausführungsvorschriften Kein Zugriff
  5. § 43 Inkrafttreten Kein Zugriff
1. Inhaltsübersicht Kein Zugriff
2. Präambel Kein Zugriff
3. 1. § 1 Zusammenschlüsse zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
  2. § 2 Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main und andere Räume Kein Zugriff
  3. § 3 Eigenverantwortung, Beteiligung Dritter Kein Zugriff
  4. § 4 Stärkung der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
  5. § 5 Pflichtverband Kein Zugriff
  6. § 6 Rechtsübergang Kein Zugriff
4. 1. § 7 Regionalverband Kein Zugriff
  2. § 8 Aufgaben des Regionalverbandes Kein Zugriff
  3. § 9 Organe Kein Zugriff
  4. § 10 Aufgaben der Verbandskammer Kein Zugriff
  5. § 11 Zusammensetzung und Wahl der Verbandskammer Kein Zugriff
  6. § 12 Rechtsstellung der Vertreterinnen und Vertreter Kein Zugriff
  7. § 13 Verfahren und Vorsitz in der Verbandskammer Kein Zugriff
  8. § 14 Regionalvorstand Kein Zugriff
  9. § 15 Aufgaben des Regionalvorstandes Kein Zugriff
  10. § 16 Zusammenarbeit mit Verbandsmitgliedern Kein Zugriff
  11. § 17 Wirtschaftsführung Kein Zugriff
  12. § 18 Verbandsumlage Kein Zugriff
  13. § 19 Öffentliche Bekanntmachungen Kein Zugriff
  14. § 20 Aufsicht Kein Zugriff
  15. § 21 Rechtsanwendung Kein Zugriff
5. 1. § 22 Überleitungsvorschriften Kein Zugriff
  2. § 23 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Kein Zugriff
1. Übersicht Kein Zugriff
2. 1. § 1 Wahlgrundsätze Kein Zugriff
  2. § 2 Wahlzeit Kein Zugriff
3. 1. § 3 Wahlkreise und Wahlbezirke Kein Zugriff
  2. § 3a (weggefallen) Kein Zugriff
  3. § 4 Wahlorgane Kein Zugriff
  4. § 5 Wahlleiter, Wahlausschuss Kein Zugriff
  5. § 6 Wahlvorsteher, Wahlvorstand Kein Zugriff
  6. § 6a Tätigkeit der Wahlausschüsse und Wahlvorstände Kein Zugriff
  7. § 6b Ehrenämter Kein Zugriff
4. 1. § 7 Ausübung des Wahlrechts Kein Zugriff
  2. § 8 Wählerverzeichnis Kein Zugriff
  3. § 9 Wahlschein Kein Zugriff
  4. § 10 Wahlvorschlagsrecht Kein Zugriff
  5. § 11 Inhalt und Form der Wahlvorschläge Kein Zugriff
  6. § 12 Aufstellung der Wahlvorschläge Kein Zugriff
  7. § 13 Einreichung, Änderung und Rücknahme von Wahlvorschlägen Kein Zugriff
  8. § 14 Mängelbeseitigung Kein Zugriff
  9. § 15 Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge Kein Zugriff
  10. § 16 Stimmzettel Kein Zugriff
5. 1. § 17 Öffentlichkeit der Wahl Kein Zugriff
  2. § 17a Unzulässige Wahlpropaganda und Unterschriftensammlung, unzulässige Veröffentlichung von Wählerbefragungen Kein Zugriff
  3. § 18 Stimmabgabe Kein Zugriff
  4. § 19 Briefwahl Kein Zugriff
  5. § 20 Ermittlung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk Kein Zugriff
  6. § 20a Auslegungsregeln für die Ergebnisermittlung Kein Zugriff
  7. § 21 Ungültige Stimmen Kein Zugriff
  8. § 21a Zurückweisung von Wahlbriefen Kein Zugriff
  9. § 22 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis Kein Zugriff
  10. § 23 Erwerb der Rechtsstellung eines Vertreters und Bekanntgabe des Wahlergebnisses Kein Zugriff
  11. § 24 (weggefallen) Kein Zugriff
6. 1. § 25 Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl Kein Zugriff
  2. § 26 Beschluss der Vertretungskörperschaft Kein Zugriff
  3. § 27 Verwaltungsgerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
  4. § 28 Anfechtung Kein Zugriff
  5. § 29 Auflösung der Vertretungskörperschaft, Rechtswirksamkeit ihrer Beschlüsse Kein Zugriff
  6. § 30 Wiederholungswahl Kein Zugriff
  7. § 31 Neufeststellung des Wahlergebnisses Kein Zugriff
  8. § 32 Nachwahl Kein Zugriff
7. 1. § 33 Verlust der Rechtsstellung eines Vertreters Kein Zugriff
  2. § 34 Nachrücken Kein Zugriff
  3. § 35 Folgen des Verbotes einer Partei oder Wählergruppe Kein Zugriff
8. 1. §§ 36 bis 40 (weggefallen) Kein Zugriff
9. 1. § 41 Geltungsbereich Kein Zugriff
  2. § 42 Wahltag Kein Zugriff
  3. § 43 Wählerverzeichnis für die Stichwahl Kein Zugriff
  4. § 44 Wahlschein Kein Zugriff
  5. § 45 Wahlvorschläge Kein Zugriff
  6. § 46 Stimmzettel Kein Zugriff
  7. § 47 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis Kein Zugriff
  8. § 48 Stichwahl Kein Zugriff
  9. § 49 Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl Kein Zugriff
  10. § 50 Beschluss der Vertretungskörperschaft Kein Zugriff
  11. § 51 Verwaltungsgerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
  12. § 52 Nach- und Wiederholungswahl Kein Zugriff
  13. § 53 Rechtswirksamkeit der Amtshandlungen des Bürgermeisters oder Landrats Kein Zugriff
10. 1. § 54 Geltungsbereich Kein Zugriff
  2. § 55 Tag des Bürgerentscheids, Bekanntmachung Kein Zugriff
  3. § 56 Stimmzettel Kein Zugriff
  4. § 57 Feststellung des Ergebnisses Kein Zugriff
11. 1. § 58 Geltungsbereich Kein Zugriff
  2. § 59 (weggefallen) Kein Zugriff
  3. § 60 Wahlorgane Kein Zugriff
  4. § 61 Aufstellung der Wahlvorschläge Kein Zugriff
  5. § 62 Veröffentlichung der Wahlvorschläge Kein Zugriff
  6. § 63 Stimmzettel Kein Zugriff
  7. § 64 Wahlprüfung Kein Zugriff
12. 1. § 65 Wahlkosten Kein Zugriff
  2. § 66 Wahlstatistik Kein Zugriff
  3. § 66a Funktionsbezeichnungen Kein Zugriff
  4. § 67 Fristen und Termine, Schriftform, öffentliche Bekanntmachungen Kein Zugriff
  5. § 68 Ausführungsvorschriften Kein Zugriff
  6. § 68a Übergangsvorschrift für die Wahl des Kreistages des Main-Kinzig-Kreises im März 2026 Kein Zugriff
  7. § 69 In-Kraft-Treten Kein Zugriff
Sachregister Kein Zugriff Seiten 243 - 253

Hessische Gemeindeordnung und Hessische Landkreisordnung

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