Die arbeits- und haftungsrechtliche Stellung des Arztes im Praktikum (AiP)

RA Dr. Bernd Zimmermann

doi:10.5771/9783845233093

Zusammenfassung

Die zunehmende Spezialisierung in der modernen Medizin birgt neben Vorteilen auch erhebliche Gefahren. Denn Spezialisierung bedeutet auch Beschränkung und so vermehrten Abstimmungsbedarf für die an der Behandlung beteiligten Personen. Angesprochen ist die Frage der Behandlungsorganisation und der Verantwortlichkeit dafür. Ein wesentlicher Aspekt der Krankenhausorganisation ist die Personalorganisation, hier vor allem der Einsatz ärztlicher Berufsanfänger. Unbestritten steht und fällt die Qualität der Heilbehandlung sei jeher mit den Fähig- und Fertigkeiten des Arztes. Deshalb gab es lange Beschränkungen der Ausübung der Heilkunde am Anfang des ärztlichen Berufslebens; in Deutschland seit mehr als 100 Jahren spezifische Praxisphasen, zuletzt den „Arzt im Praktikum“.

Das Spannungsverhältnis zwischen Ausbildung von (Fach)-Ärzten und Gewährung des geschuldeten Facharztstandards ist auch ein wirtschaftliches, denn für den Stellenplan ist der Berufsanfänger ein normaler Arzt. Berufsanfänger werden deshalb in weitem Umfang ärztlich tätig, was im Verhältnis zum Patienten keine Standardeinbuße zur Folge haben darf.

Die haftungsrechtlichen Risiken des Einsatzes ärztlicher Berufsanfänger werden unter besonderer Beachtung der Organisationshaftung des Trägers und der Einbindung des Berufsanfängers in die Hierarchie des ärztlichen Dienstes in organisatorischer, haftungs- und arbeitsrechtlicher Hinsicht untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6040-7
ISBN-Online: 978-3-8452-3309-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 38
Sprache: Deutsch
Seiten: 354
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 26
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 27 - 30
Einleitung Kein Zugriff Seiten 31 - 36
1. 1. 1. 1. Status des Medizinalpraktikanten Kein Zugriff
      2. Rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
        Tatsächlicher Einsatz der Medizinalpraktikanten Kein Zugriff
      3. Reformbestrebungen Kein Zugriff
    2. 1. Status des Pflichtassistenten Kein Zugriff
      2. Umfang der zulässigen Tätigkeiten Kein Zugriff
      3. Abschaffung der Pflichtassistentenzeit Kein Zugriff
    3. 1. Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis Kein Zugriff
        Arzt im Sinne des § 81a StPO? Kein Zugriff
        Befugnis zum Führen des Doktortitels Kein Zugriff
      2. Rechtliche Rahmenbedingungen und tatsächlicher Einsatz Kein Zugriff
        Zulässigkeit des Einsatzes der Medizinalassistenten Kein Zugriff
      3. Vergütung des Medizinalassistenten Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
      5. Abschaffung der Medizinalassistentenzeit Kein Zugriff
    4. 1. Status der Absolventen des Praktischen Jahres und Anwendung des BBiG Kein Zugriff
      2. Umfang der zulässigen Tätigkeiten Kein Zugriff
      3. Das Qualitätsproblem Kein Zugriff
        Das Quantitätsproblem Kein Zugriff
        Der Einfluss des EG-Rechts Kein Zugriff
  2. 1. Die Weiterbildungslösung Kein Zugriff
    2. Die Zulassungslösung Kein Zugriff
    3. Die Ausbildungslösung Kein Zugriff
  3. Die Einführung der AiP-Phase Kein Zugriff Seiten 61 - 62
2. 1. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  2. 1. 1. Die Stellenproblematik Kein Zugriff
      2. Art der Berufszugangsregelung Kein Zugriff
    2. 1. Schutzgüter Kein Zugriff
      2. Berufslenkende Aspekte der AiP-Phase Kein Zugriff
      3. Mangelnde Eignung Kein Zugriff
        Fehlende Erforderlichkeit oder Unzumutbarkeit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Bestehen eines Vertrauenstatbestandes Kein Zugriff
      2. Schutzwürdigkeit des Vertrauens Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 72 - 72
1. 1. Abgrenzung des AiP von den Pflicht- bzw. Medizinalassistenten Kein Zugriff Seiten 73 - 74
  2. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
        Systematik Kein Zugriff
        Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
        Sinn und Zweck der §§ 10 Abs. 4 und 6 BÄO 1985 Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. „Arzt“ im Praktikum Kein Zugriff
  3. 1. Wortlaut und Systematik der BÄO 1985 und der ÄAppO 1986 Kein Zugriff
    2. Historische Auslegung Kein Zugriff
    3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Eigenständige Kategorie „AiP“ Kein Zugriff Seiten 82 - 83
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 83 - 83
2. 1. 1. Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
    2. Ausbildungsverhältnis Kein Zugriff
  2. 1. Berufsausbildungsverhältnis im Sinne des BBiG Kein Zugriff
    2. 1. Volontärvertrag Kein Zugriff
      2. Praktikantenvertrag Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 89 - 89
3. 1. 1. Normative Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. Art der ausgeübten Tätigkeiten Kein Zugriff
      2. Normale Dienstzeiten Kein Zugriff
        Bereitschaftsdienste Kein Zugriff
  2. 1. 1. Wortlaut Kein Zugriff
      2. §§ 10 Abs. 4, 6 BÄO 1985, 34b ÄAppO 1986 Kein Zugriff
        Gesamtregelung der ÄAppO 1986 Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Unter Verantwortung Kein Zugriff
        Unter Aufsicht Kein Zugriff
        § 42 Abs. 2 StrlSchV 1976 Kein Zugriff
        Folgen für die Aufsicht im Sinne der BÄO 1985 und ÄAppO 1986? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Historische Auslegung Kein Zugriff
      4. Bestimmung des Ausbildungsziels der AiP-Phase Kein Zugriff
        Auswirkungen auf den Aufsichtsbegriff Kein Zugriff
        Einsatzort Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Die Therapiefreiheit als bestimmendes Merkmal ärztlicher Tätigkeit Kein Zugriff
      2. Begrenzung auf zugewiesene Tätigkeiten Kein Zugriff
      3. Terminologie Kein Zugriff
        Rettungsdienst Kein Zugriff
        Notfalldienst Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Bereitschaftsdienst Kein Zugriff
        Rufbereitschaft Kein Zugriff
        Facharztstandard Kein Zugriff
        Objektive Umstände Kein Zugriff
        Subjektive Umstände Kein Zugriff
        Standardabweichungen im Bereitschaftsdienst Kein Zugriff
        Fachübergreifender Bereitschaftsdienst Kein Zugriff
        Standardgewährung durch den alleinigen Einsatz von ÄiP? Kein Zugriff
        Standardgewährung durch Hintergrunddienst/Rufbereitschaft? Kein Zugriff
        Arbeitszeitrechtliche Zulässigkeit der Rufbereitschaft Kein Zugriff
        Ausbildungszweck Kein Zugriff
        Zuweisung von Tätigkeiten Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 121 - 122
4. 1. 1. Tarifverträge für ÄiP Kein Zugriff
    2. 1. Probezeit Kein Zugriff
      2. Kündigung des Ausbildungsvertrages Kein Zugriff
      3. Zeugniserteilung Kein Zugriff
      4. Vergütungsanspruch Kein Zugriff
      5. Zuwendungstarifvertrag für ÄiP Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
        Anwendbarkeit des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
        Geltung des allgemeinen Gleichheitsgrundsatzes im Tarifrecht Kein Zugriff
        Ungleichbehandlung von ÄiP und Assistenzärzten Kein Zugriff
        Tätigkeitsprofil Kein Zugriff
        Ausbildungsstand Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung der Funktionen der Ausbildungsvergütung Kein Zugriff
        Richtigkeitsgewähr der Tariflöhne für ÄiP? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Bereitschaftsdienstvergütung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Berücksichtigung der AiP-Zeit bei Eingruppierung von Assistenzärzten Kein Zugriff
      2. Die Eingruppierung der ausbildenden Ärzte Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Inhalt des Direktionsrechts Kein Zugriff
      2. Grenzen des Direktionsrechts und seiner Ausübung Kein Zugriff
    2. Besondere Grenzen des Direktionsrechts bei Ärzten Kein Zugriff
    3. 1. Inhalt der Arbeitsleistung Kein Zugriff
      2. Arbeitszeit Kein Zugriff
      3. Ausübung des Direktionsrechts Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 150 - 150
1. 1. Identität des Pflichtenprogramms Kein Zugriff Seiten 151 - 152
  2. 1. Rechtsnatur des Arztvertrages Kein Zugriff
    2. 1. Totaler Krankenhausaufnahmevertrag Kein Zugriff
      2. Gespaltener Arzt-Krankenhaus-Vertrag Kein Zugriff
      3. Totaler Krankenhausaufnahmevertrag mit Arztzusatzvertrag Kein Zugriff
    3. Vertragliche Haftung des nachgeordneten ärztlichen Dienstes Kein Zugriff
    4. 1. Ausweitung des Schmerzensgeldanspruchs Kein Zugriff
      2. Beweislastverteilung nach alter Rechtlage Kein Zugriff
        Bedeutungslosigkeit des § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
        Uneingeschränkte Anwendung Kein Zugriff
        Teleologische Reduktion des § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
        Abgrenzung nach Höchst- und Normalmaß der Sorgfalt Kein Zugriff
        Innere und äußere Sorgfalt Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Änderungen des Verjährungsrechts Kein Zugriff
  3. 1. Grundlagen der deliktischen Arzthaftung Kein Zugriff
    2. Eigenhaftung des behandelnden Arztes Kein Zugriff
    3. 1. Verletzung der Organisationspflichten Kein Zugriff
        Haftung für Verrichtungsgehilfen nach § 831 BGB Kein Zugriff
      2. Haftung des Krankenhausträgers für seine Organe Kein Zugriff
  4. 1. 1. Begrifflichkeiten Kein Zugriff
        Relevanz der Leitlinie Kein Zugriff
      2. Standard und Wirtschaftlichkeitserwägungen Kein Zugriff
    2. 1. Risikoaufklärung Kein Zugriff
        Diagnoseaufklärung Kein Zugriff
        Verlaufsaufklärung Kein Zugriff
        Sicherungsaufklärung Kein Zugriff
        Wirtschaftliche Aufklärung Kein Zugriff
        Aufklärungspflichtiger Kein Zugriff
        Verständlichkeit der Informationen Kein Zugriff
        Rechtzeitigkeit der Aufklärung Kein Zugriff
      2. Bandbreite des Standards Kein Zugriff
        Aufklärungspflicht Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Aufklärung über die Person des behandelnden Arztes Kein Zugriff
        Aufklärung über die Qualifikation des behandelnden Arztes Kein Zugriff
        Unterschreitung des Standards Kein Zugriff
      3. Unterscheidung zwischen Sicherungsaufklärung und Risikoaufklärung Kein Zugriff
        Beweislastverlagerung durch § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB? Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 197 - 198
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 198 - 201
  2. 1. 1. Vorhalten des erforderlichen Personalbestandes Kein Zugriff
      2. Horizontale Arbeitsteilung Kein Zugriff
        Vertikale Arbeitsteilung Kein Zugriff
    2. 1. Vertrags- und deliktsrechtlich begründete Organisationspflichten Kein Zugriff
        Spezialgesetzliche Regelungen, insbesondere das MPG Kein Zugriff
      2. Einhaltung hygienischer Standards Kein Zugriff
      3. Aufklärung Kein Zugriff
        Dokumentation Kein Zugriff
      4. Allgemeine Verkehrsicherungspflichten Kein Zugriff
  3. Beweislast bei der Verletzung von Organisationspflichten Kein Zugriff Seiten 214 - 215
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 215 - 217
3. 1. Begriff des Anfängers Kein Zugriff Seiten 217 - 219
  2. 1. Eigenverantwortliche Behandlung durch einen Berufsanfänger Kein Zugriff
    2. 1. Stufenmodelle für die praktische ärztliche Ausbildung Kein Zugriff
        Geltung des Vertrauensgrundsatzes? Kein Zugriff
      2. Die so genannten Facharztentscheidungen des BGH Kein Zugriff
        Maßgeblichkeit materieller Kriterien Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Haftung des Krankenhausträgers Kein Zugriff
    2. Haftung des ausbildenden Arztes Kein Zugriff
    3. 1. Selbständige Eingriffe des ärztlichen Berufsanfängers Kein Zugriff
        Beaufsichtigte Tätigkeit Kein Zugriff
      2. Übernahmeverschulden des ärztlichen Berufsanfängers Kein Zugriff
        Anforderungen an die Eigenprüfung des ärztlichen Berufsanfängers Kein Zugriff
      3. Einschränkung der Haftung durch den Vertrauensgrundsatz Kein Zugriff
      4. Freistellungsanspruch des ärztlichen Berufsanfängers Kein Zugriff
  4. Anforderungen an die Dokumentation bei der Anfängeroperation Kein Zugriff Seiten 242 - 242
  5. Beweislastverteilung Kein Zugriff Seiten 242 - 243
  6. 1. Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Dogmatische Einordnung einer eventuellen Aufklärungspflicht Kein Zugriff
    3. 1. Beaufsichtigte Tätigkeit Kein Zugriff
      2. Selbstbestimmungsrecht des Patienten Kein Zugriff
        Aufrechterhaltung des Ausbildungssystems Kein Zugriff
        Arzt-Patienten-Beziehung Kein Zugriff
        Behandlungsalternative Kein Zugriff
        Aufklärungspflicht des erfahrenen Arztes Kein Zugriff
        Schutzbedürfnis des Patienten Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 257 - 259
4. 1. 1. Besonderer Sorgfaltsmaßstab für ÄiP? Kein Zugriff
    2. Übernahmeverschulden Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Dogmatische Grundlagen Kein Zugriff
      2. Begünstigter Personenkreis Kein Zugriff
        Betrieblich veranlasste Tätigkeit Kein Zugriff
        Beweislast Kein Zugriff
      3. Haftung im Außenverhältnis Kein Zugriff
        Verschuldensgrad als maßgebliches Kriterium Kein Zugriff
        Gefahrgeneigte Tätigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Begünstigter Personenkreis Kein Zugriff
      2. Generelle Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
        Schlechterstellung der ÄiP Kein Zugriff
        Gefahrgeneigte Tätigkeit Kein Zugriff
        Mitwirkendes Organisationsverschulden Kein Zugriff
        Weisungen Kein Zugriff
        Einbindung in die hierarchische Struktur des ärztlichen Dienstes Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Kündigungsrechte des Arbeitgebers bei Behandlungsfehlern Kein Zugriff Seiten 279 - 281
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 281 - 282
1. 1. 1. Einführung von Modellstudiengängen Kein Zugriff
    2. Studienreform durch die ÄAppO 2002 Kein Zugriff
    3. Änderungen der BÄO 1986 und der ÄAppO 2002 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ursprüngliche Konzeption des Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. Echte Stichtagsregelung Kein Zugriff
    2. Anspruch auf Erteilung der Approbation Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 291 - 291
2. 1. 1. Erlaubnisvorbehalt für die Ausübung des Arztberufs und der Heilkunde Kein Zugriff
    2. 1. Widerruf der Erlaubnis? Kein Zugriff
      2. Erlöschen der AiP-Erlaubnis Kein Zugriff
  2. 1. Fortsetzung der Ausbildungsverträge? Kein Zugriff
    2. Kündigung der Ausbildungsverhältnisse Kein Zugriff
    3. Automatische Beendigung der Ausbildungsverträge Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Anspruch auf Abschluss eines Arbeitsvertrages Kein Zugriff
    2. 1. Zustande kommen eines Arbeitsvertrages gemäß § 24 BBiG Kein Zugriff
      2. Weiterbeschäftigung ohne vorherige Vereinbarungen Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit des § 313 BGB Kein Zugriff
        Kündigung durch die Ausbildungsstelle Kein Zugriff
        Kündigung durch die ÄiP Kein Zugriff
    3. 1. Befristung nach § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 TzBfG Kein Zugriff
      2. Befristung nach § 1 Abs. 1 ÄArbVtrG Kein Zugriff
    4. 1. Bestehen einer Tarifbindung Kein Zugriff
      2. Keine Tarifbindung Kein Zugriff
  4. Status der PJ-ler nach der ÄAppO 2002 Kein Zugriff Seiten 304 - 304
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 304 - 305
3. 1. 1. Einsatz der PJ-ler Kein Zugriff
    2. Anwendung der Grundsätze der vertikalen Arbeitsteilung Kein Zugriff
    3. Haftungsmaßstab Kein Zugriff
  2. Haftung der ärztlichen Berufsanfänger Kein Zugriff Seiten 308 - 308
Bewertung der AiP-Phase Kein Zugriff Seiten 309 - 314
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 315 - 345
Stellungnahmen von Behörden, Verbänden etc. Kein Zugriff Seiten 346 - 354

Die arbeits- und haftungsrechtliche Stellung des Arztes im Praktikum (AiP)

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