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Monographie Kein Zugriff

Ethikrichtlinien - Implementierung und Mitbestimmung

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Mit Ethik- bzw. Verhaltensrichtlinien definieren die Unternehmen einheitliche Verhaltensstandards für ihre Mitarbeiter. Die sich dabei aus Sicht des Arbeitsrechts stellenden Probleme werden in diesem Werk eingehend unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung untersucht. So geht der Autor der Frage nach, ob es eine Pflicht zur Einführung von Ethikrichtlinien gibt. Außerdem werden typische Regelungsinhalte von Ethikrichtlinien vorgestellt. Ein zentraler Punkt der Arbeit ist, welche arbeitsrechtlichen Instrumente sich zur Einführung von Ethikrichtlinien eignen. Besondere Hürden im Zusammenhang mit der Implementierung stellen sich vor allem dann, wenn Ethikrichtlinien nicht lediglich das Verhalten im Betrieb regeln, sondern auch das außerdienstliche Verhalten der Arbeitnehmer in Bezug nehmen. Ausführlich wird auch die Frage behandelt, ob und inwieweit Ethikrichtlinien mitbestimmungspflichtig sind. Insofern kann insbesondere das Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG betroffen sein.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3759-1
ISBN-Online
978-3-8452-1130-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
152
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Andreas Wagner
  2. Einführung Kein Zugriff 15 - 16 Andreas Wagner
      1. Funktion und Begriff Kein Zugriff Andreas Wagner
      2. Kontext Kein Zugriff 18 - 18 Andreas Wagner
      1. Unternehmensimage Kein Zugriff 18 - 19 Andreas Wagner
      2. Verringerung des Haftungsrisikos Kein Zugriff 19 - 19 Andreas Wagner
      3. Fürsorge gegenüber den Beschäftigten und Sicherung des Arbeitsablaufs Kein Zugriff 19 - 20 Andreas Wagner
      4. Andreas Wagner
        1. Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. § 25 a KWG Kein Zugriff Andreas Wagner
        3. § 130 OWiG Kein Zugriff Andreas Wagner
        4. § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Andreas Wagner
        5. § 93 Abs. 1 AktG Kein Zugriff Andreas Wagner
        6. Deutscher Corporate Governance – Code (CGC) Kein Zugriff Andreas Wagner
        7. Andreas Wagner
          1. Sarbanes-Oxley Act of 2002 (SOX) Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Listed Company Manual (LCM) Kein Zugriff Andreas Wagner
        8. § 12 Abs. 1 AGG Kein Zugriff Andreas Wagner
        9. Übergesetzliche Verpflichtung Kein Zugriff Andreas Wagner
      1. Präambel Kein Zugriff 30 - 31 Andreas Wagner
      2. Andreas Wagner
        1. Einhaltung der Gesetze Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. Andreas Wagner
          1. Umgang mit Schmiergeldern sowie mit Geschenken und sonstigen Vorteilen Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Wertpapiertransaktionsklauseln Kein Zugriff Andreas Wagner
          3. Private Geschäftsbeziehungen zu Geschäftspartnern des Arbeitgebers Kein Zugriff Andreas Wagner
          4. Vergabe von Firmenaufträgen an Angehörige Kein Zugriff Andreas Wagner
        3. Umgang mit dem Eigentum und den Betriebsmitteln des Arbeitgebers Kein Zugriff Andreas Wagner
        4. Verhalten der Arbeitnehmer untereinander/Liebesbeziehungen Kein Zugriff Andreas Wagner
        5. Politisches und soziales Engagement Kein Zugriff Andreas Wagner
        6. Verschwiegenheit über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff Andreas Wagner
        7. Andreas Wagner
          1. Begriffliches Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Verpflichtung zur Meldung von Verstößen gegen die Ethikrichtlinie und sonstiger Rechtsverstöße im Betrieb/Meldeverfahren Kein Zugriff Andreas Wagner
          3. Verschwiegenheit über innerbetriebliche Rechtsverstöße Kein Zugriff Andreas Wagner
      3. Sanktionsklauseln Kein Zugriff 38 - 38 Andreas Wagner
      4. Verpflichtung zur Kenntnisnahme und Schulungsmaßnahmen Kein Zugriff 38 - 38 Andreas Wagner
      1. Regelbarkeit von Nebenpflichten Kein Zugriff 39 - 40 Andreas Wagner
      2. Verhaltensregeln mit außerdienstlichem Bezug Kein Zugriff 40 - 42 Andreas Wagner
      3. Andreas Wagner
        1. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. Meinungsäußerungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff Andreas Wagner
        3. Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Andreas Wagner
        4. Sonstige Grundrechte Kein Zugriff Andreas Wagner
      1. Andreas Wagner
        1. Rechtsgrundlage des Direktionsrechts Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. Andreas Wagner
          1. § 106 GewO als Auslegungsregel Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Außerdienstliches Verhalten Kein Zugriff Andreas Wagner
          3. Grenzen aus dem Arbeitsvertrag, Kollektivverträgen und Gesetz Kein Zugriff Andreas Wagner
          4. Grenze des billigen Ermessens Kein Zugriff Andreas Wagner
          5. Besonderes Implementierungsinteresse aus Sec. 303A.10 LCM Kein Zugriff Andreas Wagner
        3. Vorrang einer entgegenstehenden betrieblichen Übung Kein Zugriff Andreas Wagner
        4. Andreas Wagner
          1. Bekanntmachung Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Empfangsbestätigung bzw. Anerkenntniserklärung Kein Zugriff Andreas Wagner
      2. Andreas Wagner
        1. Andreas Wagner
          1. Anwendbarkeit auf arbeitsvertragliche Bestimmungen Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Ethikrichtlinien als allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff Andreas Wagner
          3. Andreas Wagner
            1. Keine Kontrolle nachträglicher Vertragsänderungen? Kein Zugriff Andreas Wagner
            2. Schranken der Inhaltskontrolle Kein Zugriff Andreas Wagner
            3. Andreas Wagner
              1. § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff Andreas Wagner
              2. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff Andreas Wagner
              3. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff Andreas Wagner
            4. Begrenzung der Regelungsbefugnis durch das Direktionsrecht? Kein Zugriff Andreas Wagner
            5. Rechtsfolgen der Unwirksamkeit Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. Andreas Wagner
          1. Bestehendes Arbeitsverhältnis Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Neueinstellungen Kein Zugriff Andreas Wagner
          3. Dynamische Verweisung Kein Zugriff Andreas Wagner
        3. Formfreiheit und Nachweisgesetz Kein Zugriff Andreas Wagner
      3. Andreas Wagner
        1. Personenbedingte Änderungskündigung Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. Verhaltensbedingte Änderungskündigung Kein Zugriff Andreas Wagner
        3. Betriebsbedingte Änderungskündigung Kein Zugriff Andreas Wagner
      4. Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff 70 - 71 Andreas Wagner
      5. Andreas Wagner
        1. Regelungsbefugnis Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. Andreas Wagner
          1. Inhaltskontrolle Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Betriebsvereinbarung und Tarifautonomie Kein Zugriff Andreas Wagner
          3. Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag Kein Zugriff Andreas Wagner
        3. Zuständigkeit Kein Zugriff Andreas Wagner
      6. Andreas Wagner
        1. Inhalt von Tarifverträgen Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. Grenzen der Tarifmacht Kein Zugriff Andreas Wagner
        3. Tarifbindung Kein Zugriff Andreas Wagner
        4. Zweckmäßigkeit einer tariflichen Regelung Kein Zugriff Andreas Wagner
      1. Andreas Wagner
        1. Keine gesetzlich oder tariflich abschließende Regelung Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. Kollektiver Tatbestand Kein Zugriff Andreas Wagner
        3. Unbeachtlichkeit des Willens des Arbeitnehmers Kein Zugriff Andreas Wagner
        4. Eil- und Notfälle Kein Zugriff Andreas Wagner
        5. Andreas Wagner
          1. Andreas Wagner
            1. Gegenstand der Mitbestimmung Kein Zugriff Andreas Wagner
            2. Abgrenzung des Ordnungs- vom Arbeitsverhalten Kein Zugriff Andreas Wagner
            3. Mitbestimmungspflicht auch bei unverbindlichen Verhaltensregeln Kein Zugriff Andreas Wagner
            4. Mitbestimmungspflicht nicht nur bei einseitigen Maßnahmen des Arbeitgebers Kein Zugriff Andreas Wagner
            5. Außerbetriebliches Verhalten Kein Zugriff Andreas Wagner
            6. Mitbestimmungspflicht bei der Einführung von Ethikrichtlinien? Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. § 87 Abs. 1 Nr. 6 und 10 BetrVG Kein Zugriff Andreas Wagner
        6. Initiativrecht des Betriebsrats Kein Zugriff Andreas Wagner
        7. Andreas Wagner
          1. Unwirksamkeit der Regelung Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff Andreas Wagner
      2. Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten, §§ 92 ff. BetrVG Kein Zugriff 89 - 89 Andreas Wagner
    2. Unterrichtung des Betriebsrats Kein Zugriff 89 - 90 Andreas Wagner
      1. Andreas Wagner
        1. Implementierbarkeit Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff Andreas Wagner
      2. Andreas Wagner
        1. Andreas Wagner
          1. Andreas Wagner
            1. Andreas Wagner
              1. Schmiergeldverbot Kein Zugriff Andreas Wagner
              2. Andreas Wagner
                1. Herausgabe von Geschenken und Vorteilen Kein Zugriff Andreas Wagner
                2. Verbot der Annahme von Geschenken und Vorteilen Kein Zugriff Andreas Wagner
                3. Verbot des Gewährens von Geschenken und Vorteilen Kein Zugriff Andreas Wagner
              3. Sonderinterinteressen nach Sec. 303A.10 LCM Kein Zugriff Andreas Wagner
            2. Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Andreas Wagner
            1. Andreas Wagner
              1. Schmiergeldverbot Kein Zugriff Andreas Wagner
              2. Herausgabe von Geschenken und Vorteilen Kein Zugriff Andreas Wagner
              3. Verbot der Annahme von Geschenken und Vorteilen Kein Zugriff Andreas Wagner
              4. Standardisierte Verfahrensregeln im Umgang mit Geschenken und Vorteilen Kein Zugriff Andreas Wagner
              5. Verbot des Gewährens von Geschenken und Vorteilen Kein Zugriff Andreas Wagner
            2. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG Kein Zugriff Andreas Wagner
            3. § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. Andreas Wagner
          1. Andreas Wagner
            1. Direktionsrecht Kein Zugriff Andreas Wagner
            2. Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Andreas Wagner
            1. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff Andreas Wagner
            2. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG Kein Zugriff Andreas Wagner
            3. § 94 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff Andreas Wagner
        3. Andreas Wagner
          1. Andreas Wagner
            1. Direktionsrecht Kein Zugriff Andreas Wagner
            2. Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff Andreas Wagner
        4. Andreas Wagner
          1. Andreas Wagner
            1. Direktionsrecht Kein Zugriff Andreas Wagner
            2. Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff Andreas Wagner
      3. Andreas Wagner
        1. Andreas Wagner
          1. Direktionsrecht Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff Andreas Wagner
      4. Andreas Wagner
        1. Andreas Wagner
          1. Andreas Wagner
            1. Verbot von (sexueller) Belästigung und Diskriminierung Kein Zugriff Andreas Wagner
            2. Beachtung sozialtypischer Anstandsregeln Kein Zugriff Andreas Wagner
            3. Liebesbeziehungen und sonstige Verhaltensregeln im Kollegenkreis Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff Andreas Wagner
      5. Andreas Wagner
        1. Andreas Wagner
          1. Direktionsrecht Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff Andreas Wagner
      6. Andreas Wagner
        1. Andreas Wagner
          1. Direktionsrecht Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff Andreas Wagner
      7. Andreas Wagner
        1. Andreas Wagner
          1. Andreas Wagner
            1. Andreas Wagner
              1. Pflicht zur Anzeige jeder Art von Richtlinien- oder Rechtsverstößen? Kein Zugriff Andreas Wagner
              2. Recht auf Anonymität Kein Zugriff Andreas Wagner
              3. Pflicht zur Anzeige eigener Richtlinienverstöße und Rechtsverletzungen Kein Zugriff Andreas Wagner
              4. Meldeverfahren (Hotline) Kein Zugriff Andreas Wagner
              5. Sonderinterinteressen nach Sec. 303A.10 LCM Kein Zugriff Andreas Wagner
            2. Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Andreas Wagner
            1. Direktionsrecht Kein Zugriff Andreas Wagner
            2. Sonderinteressen nach Sec. 303A.10 LCM sowie Verpflichtungen nach Sec. 806 SOX Kein Zugriff Andreas Wagner
            3. Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. Andreas Wagner
          1. Andreas Wagner
            1. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff Andreas Wagner
            2. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG Kein Zugriff Andreas Wagner
          2. Verschwiegenheit über innerbetriebliche Rechtsverstöße Kein Zugriff Andreas Wagner
      8. Andreas Wagner
        1. Implementierbarkeit Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff Andreas Wagner
      1. Andreas Wagner
        1. Direktionsrecht Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff Andreas Wagner
      2. Andreas Wagner
        1. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff Andreas Wagner
        2. § 98 BetrVG Kein Zugriff Andreas Wagner
  7. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff 141 - 144 Andreas Wagner
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 145 - 152 Andreas Wagner

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