Ethikrichtlinien - Implementierung und Mitbestimmung

Dr. Andreas Wagner

doi:10.5771/9783845211305

Zusammenfassung

Mit Ethik- bzw. Verhaltensrichtlinien definieren die Unternehmen einheitliche Verhaltensstandards für ihre Mitarbeiter. Die sich dabei aus Sicht des Arbeitsrechts stellenden Probleme werden in diesem Werk eingehend unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung untersucht. So geht der Autor der Frage nach, ob es eine Pflicht zur Einführung von Ethikrichtlinien gibt. Außerdem werden typische Regelungsinhalte von Ethikrichtlinien vorgestellt. Ein zentraler Punkt der Arbeit ist, welche arbeitsrechtlichen Instrumente sich zur Einführung von Ethikrichtlinien eignen. Besondere Hürden im Zusammenhang mit der Implementierung stellen sich vor allem dann, wenn Ethikrichtlinien nicht lediglich das Verhalten im Betrieb regeln, sondern auch das außerdienstliche Verhalten der Arbeitnehmer in Bezug nehmen. Ausführlich wird auch die Frage behandelt, ob und inwieweit Ethikrichtlinien mitbestimmungspflichtig sind. Insofern kann insbesondere das Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG betroffen sein.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3759-1
ISBN-Online: 978-3-8452-1130-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 9
Sprache: Deutsch
Seiten: 152
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. 1. Funktion und Begriff Kein Zugriff
  2. Kontext Kein Zugriff Seiten 18 - 18
2. 1. Unternehmensimage Kein Zugriff Seiten 18 - 19
  2. Verringerung des Haftungsrisikos Kein Zugriff Seiten 19 - 19
  3. Fürsorge gegenüber den Beschäftigten und Sicherung des Arbeitsablaufs Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  4. 1. Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) Kein Zugriff
    2. § 25 a KWG Kein Zugriff
    3. § 130 OWiG Kein Zugriff
    4. § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
    5. § 93 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
    6. Deutscher Corporate Governance – Code (CGC) Kein Zugriff
    7. 1. Sarbanes-Oxley Act of 2002 (SOX) Kein Zugriff
      2. Listed Company Manual (LCM) Kein Zugriff
    8. § 12 Abs. 1 AGG Kein Zugriff
    9. Übergesetzliche Verpflichtung Kein Zugriff
3. 1. Präambel Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  2. 1. Einhaltung der Gesetze Kein Zugriff
    2. 1. Umgang mit Schmiergeldern sowie mit Geschenken und sonstigen Vorteilen Kein Zugriff
      2. Wertpapiertransaktionsklauseln Kein Zugriff
      3. Private Geschäftsbeziehungen zu Geschäftspartnern des Arbeitgebers Kein Zugriff
      4. Vergabe von Firmenaufträgen an Angehörige Kein Zugriff
    3. Umgang mit dem Eigentum und den Betriebsmitteln des Arbeitgebers Kein Zugriff
    4. Verhalten der Arbeitnehmer untereinander/Liebesbeziehungen Kein Zugriff
    5. Politisches und soziales Engagement Kein Zugriff
    6. Verschwiegenheit über Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Kein Zugriff
    7. 1. Begriffliches Kein Zugriff
      2. Verpflichtung zur Meldung von Verstößen gegen die Ethikrichtlinie und sonstiger Rechtsverstöße im Betrieb/Meldeverfahren Kein Zugriff
      3. Verschwiegenheit über innerbetriebliche Rechtsverstöße Kein Zugriff
  3. Sanktionsklauseln Kein Zugriff Seiten 38 - 38
  4. Verpflichtung zur Kenntnisnahme und Schulungsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 38 - 38
1. 1. Regelbarkeit von Nebenpflichten Kein Zugriff Seiten 39 - 40
  2. Verhaltensregeln mit außerdienstlichem Bezug Kein Zugriff Seiten 40 - 42
  3. 1. Allgemeines Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
    2. Meinungsäußerungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    4. Sonstige Grundrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. Rechtsgrundlage des Direktionsrechts Kein Zugriff
    2. 1. § 106 GewO als Auslegungsregel Kein Zugriff
      2. Außerdienstliches Verhalten Kein Zugriff
      3. Grenzen aus dem Arbeitsvertrag, Kollektivverträgen und Gesetz Kein Zugriff
      4. Grenze des billigen Ermessens Kein Zugriff
      5. Besonderes Implementierungsinteresse aus Sec. 303A.10 LCM Kein Zugriff
    3. Vorrang einer entgegenstehenden betrieblichen Übung Kein Zugriff
    4. 1. Bekanntmachung Kein Zugriff
      2. Empfangsbestätigung bzw. Anerkenntniserklärung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendbarkeit auf arbeitsvertragliche Bestimmungen Kein Zugriff
      2. Ethikrichtlinien als allgemeine Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
      3. Keine Kontrolle nachträglicher Vertragsänderungen? Kein Zugriff
        Schranken der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
        § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
        § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
        Begrenzung der Regelungsbefugnis durch das Direktionsrecht? Kein Zugriff
        Rechtsfolgen der Unwirksamkeit Kein Zugriff
    2. 1. Bestehendes Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
      2. Neueinstellungen Kein Zugriff
      3. Dynamische Verweisung Kein Zugriff
    3. Formfreiheit und Nachweisgesetz Kein Zugriff
  3. 1. Personenbedingte Änderungskündigung Kein Zugriff
    2. Verhaltensbedingte Änderungskündigung Kein Zugriff
    3. Betriebsbedingte Änderungskündigung Kein Zugriff
  4. Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff Seiten 70 - 71
  5. 1. Regelungsbefugnis Kein Zugriff
    2. 1. Inhaltskontrolle Kein Zugriff
      2. Betriebsvereinbarung und Tarifautonomie Kein Zugriff
      3. Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag Kein Zugriff
    3. Zuständigkeit Kein Zugriff
  6. 1. Inhalt von Tarifverträgen Kein Zugriff
    2. Grenzen der Tarifmacht Kein Zugriff
    3. Tarifbindung Kein Zugriff
    4. Zweckmäßigkeit einer tariflichen Regelung Kein Zugriff
1. 1. 1. Keine gesetzlich oder tariflich abschließende Regelung Kein Zugriff
    2. Kollektiver Tatbestand Kein Zugriff
    3. Unbeachtlichkeit des Willens des Arbeitnehmers Kein Zugriff
    4. Eil- und Notfälle Kein Zugriff
    5. 1. Gegenstand der Mitbestimmung Kein Zugriff
        Abgrenzung des Ordnungs- vom Arbeitsverhalten Kein Zugriff
        Mitbestimmungspflicht auch bei unverbindlichen Verhaltensregeln Kein Zugriff
        Mitbestimmungspflicht nicht nur bei einseitigen Maßnahmen des Arbeitgebers Kein Zugriff
        Außerbetriebliches Verhalten Kein Zugriff
        Mitbestimmungspflicht bei der Einführung von Ethikrichtlinien? Kein Zugriff
      2. § 87 Abs. 1 Nr. 6 und 10 BetrVG Kein Zugriff
    6. Initiativrecht des Betriebsrats Kein Zugriff
    7. 1. Unwirksamkeit der Regelung Kein Zugriff
      2. Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
  2. Mitbestimmung in personellen Angelegenheiten, §§ 92 ff. BetrVG Kein Zugriff Seiten 89 - 89
2. Unterrichtung des Betriebsrats Kein Zugriff Seiten 89 - 90
1. 1. 1. Implementierbarkeit Kein Zugriff
    2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schmiergeldverbot Kein Zugriff
        Herausgabe von Geschenken und Vorteilen Kein Zugriff
        Verbot der Annahme von Geschenken und Vorteilen Kein Zugriff
        Verbot des Gewährens von Geschenken und Vorteilen Kein Zugriff
        Sonderinterinteressen nach Sec. 303A.10 LCM Kein Zugriff
        Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff
      2. Schmiergeldverbot Kein Zugriff
        Herausgabe von Geschenken und Vorteilen Kein Zugriff
        Verbot der Annahme von Geschenken und Vorteilen Kein Zugriff
        Standardisierte Verfahrensregeln im Umgang mit Geschenken und Vorteilen Kein Zugriff
        Verbot des Gewährens von Geschenken und Vorteilen Kein Zugriff
        § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG Kein Zugriff
        § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG Kein Zugriff
    2. 1. Direktionsrecht Kein Zugriff
        Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff
      2. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff
        § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG Kein Zugriff
        § 94 Abs. 1 BetrVG Kein Zugriff
    3. 1. Direktionsrecht Kein Zugriff
        Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff
      2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff
    4. 1. Direktionsrecht Kein Zugriff
        Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff
      2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Direktionsrecht Kein Zugriff
      2. Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff
    2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verbot von (sexueller) Belästigung und Diskriminierung Kein Zugriff
        Beachtung sozialtypischer Anstandsregeln Kein Zugriff
        Liebesbeziehungen und sonstige Verhaltensregeln im Kollegenkreis Kein Zugriff
      2. Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff
    2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Direktionsrecht Kein Zugriff
      2. Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff
    2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff
  6. 1. 1. Direktionsrecht Kein Zugriff
      2. Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff
    2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff
  7. 1. 1. Pflicht zur Anzeige jeder Art von Richtlinien- oder Rechtsverstößen? Kein Zugriff
        Recht auf Anonymität Kein Zugriff
        Pflicht zur Anzeige eigener Richtlinienverstöße und Rechtsverletzungen Kein Zugriff
        Meldeverfahren (Hotline) Kein Zugriff
        Sonderinterinteressen nach Sec. 303A.10 LCM Kein Zugriff
        Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff
      2. Direktionsrecht Kein Zugriff
        Sonderinteressen nach Sec. 303A.10 LCM sowie Verpflichtungen nach Sec. 806 SOX Kein Zugriff
        Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff
    2. 1. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff
        § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG Kein Zugriff
      2. Verschwiegenheit über innerbetriebliche Rechtsverstöße Kein Zugriff
  8. 1. Implementierbarkeit Kein Zugriff
    2. Betriebliche Mitbestimmung Kein Zugriff
2. 1. 1. Direktionsrecht Kein Zugriff
    2. Formularvertragliche Regelung Kein Zugriff
  2. 1. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff
    2. § 98 BetrVG Kein Zugriff
Zusammenfassung und Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 141 - 144
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 145 - 152

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