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Der Status im europäischen Asylrecht

Herausgeber:innen:
Verlag:
 19.03.2020

Zusammenfassung

Trotz der unionsrechtlichen Konstitutionalisierung des Asylrechts über die letzten zwei Jahrzehnte finden Verfahren noch immer vor Behörden und Gerichten der Mitgliedstaaten statt, meist auf Grundlage nationaler Bestimmungen. Der Band betrachtet die Divergenzen und Spannungen zwischen unionsrechtlicher Konstitutionalisierung des Asylrechts und nationaler, in diesem Band meist österreichischer Asylrechtspraxis. Da das Asylrecht unterschiedliche Statuskategorien festschreibt, die die Rechte und Pflichten einer Person in fast allen Lebensbereichen fortdauernd bestimmen, betrachten die Autorinnen und Autoren das Asylrecht durch die Perspektive des Rechtsstatus. Die einzelnen Beiträge behandeln unter anderem die Judikatur des EuGH zum Verfolgungsgrund der sexuellen Orientierung, zum Ausschluss vom Schutzstatus, zum einheitlichen Schutzstatus, das Kindeswohl im Unionsrecht sowie den Duldungsstatus im Lichte des Prinzips der Menschenwürde. Mit Beiträgen von Petra Sußner, Constantin Hruschka, Ronald Frühwirth, Florian Immervoll, Ulrike Brandl, Stefan Salomon, Florian Hasel, Kevin Hinterberger, Stephan Klammer, Lioba Kasper, Martina Berger, Simone Tanzer

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2020
Erscheinungsdatum
19.03.2020
ISBN-Print
978-3-8487-5672-8
ISBN-Online
978-3-8452-9814-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
348
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
  2. Salomon
    1. I. Perspektive des Buches Kein Zugriff Salomon
    2. Salomon
      1. 1. Rechtliche Gleichheit und Differenzierung Kein Zugriff Salomon
      2. 2. Der konkrete Kontext von Grundrechten: irregulärer Aufenthalt Kein Zugriff Salomon
      3. 3. Normative Ausformungen des Kontexts Kein Zugriff Salomon
  3. Sußner
    1. Sußner
      1. Sußner
        1. 1.2 Bunte Cocktails – schlechtes Recht? Kein Zugriff Sußner
      2. 2. EuGH, Y und Z [2012] Kein Zugriff Sußner
      3. Sußner
        1. 3.1. Vom Forum Externum zur Heteronormativität Kein Zugriff Sußner
      4. Sußner
        1. 4.1 Das ‚(selbstgewählte) Closet‘ als Verfolgung? Kein Zugriff Sußner
      5. 5. Zwischenfazit: Verfahrensführung jenseits von Diskretionserwartungen Kein Zugriff Sußner
    2. Sußner
      1. 1. Unmittelbares Discretion Reasoning Kein Zugriff Sußner
      2. Sußner
        1. a. Wahrunterstellung Kein Zugriff Sußner
        2. b. Mathematische Betrachtungsweise Kein Zugriff Sußner
        3. c. Innerstaatliche Fluchtalternative Kein Zugriff Sußner
        4. d. Binärer Sexualitätsbegriff Kein Zugriff Sußner
    3. III. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Sußner
  4. Hruschka
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Hruschka
    2. Hruschka
      1. 1. Beendigung aufgrund persönlicher Umstände Kein Zugriff Hruschka
      2. 2. Beendigung aufgrund der Wegfall-der-Umstände-Klausel Kein Zugriff Hruschka
    3. III. Ausschlussgründe Kein Zugriff Hruschka
    4. IV. Unrichtige Tatsachenfeststellung Kein Zugriff Hruschka
    5. Hruschka
      1. 1. Ausnahmen vom Refoulement-Verbot im Kontext der Statuszuerkennung Kein Zugriff Hruschka
    6. VI. Fazit Kein Zugriff Hruschka
  5. Hasel, Salomon
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Hasel, Salomon
    2. II. Die Etablierung eines einheitlichen subsidiären Schutzstatus Kein Zugriff Hasel, Salomon
    3. Hasel, Salomon
      1. 1. Die Qualifizierung des subsidiären Schutzstatus Kein Zugriff Hasel, Salomon
      2. Hasel, Salomon
        1. a. Zu einem einheitlichen Schutzstatus Kein Zugriff Hasel, Salomon
        2. b. Der einheitliche Schutzstatus als Gleichbehandlungsgebot Kein Zugriff Hasel, Salomon
        3. c. Die primärrechtliche Untermauerung der Gleichheit der Schutzformen Kein Zugriff Hasel, Salomon
      3. 3. Rechtsfolgendifferenzierung Kein Zugriff Hasel, Salomon
    4. Hasel, Salomon
      1. 1. Geringerer Schutzbedarf von subsidiär Schutzstatus? Kein Zugriff Hasel, Salomon
      2. 2. Ist der subsidiäre Schutz tatsächlich von kürzerer Dauer? Kein Zugriff Hasel, Salomon
    5. V. Conclusio Kein Zugriff Hasel, Salomon
  6. Immervoll, Frühwirth
    1. I. Ausgangspunkt Kein Zugriff Immervoll, Frühwirth
    2. II. Einleitende Bemerkungen Kein Zugriff Immervoll, Frühwirth
    3. Immervoll, Frühwirth
      1. 1. Welches legitime Ziel wird verfolgt? Kein Zugriff Immervoll, Frühwirth
      2. 2. Eignung und Notwendigkeit der neu eingeführten Beschränkungen Kein Zugriff Immervoll, Frühwirth
      3. 3. Zur Verhältnismäßigkeit des Eingriffs im engeren Sinne Kein Zugriff Immervoll, Frühwirth
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff Immervoll, Frühwirth
    4. Immervoll, Frühwirth
      1. 1. Gleiche oder im Wesentlichen ähnliche Situation? Kein Zugriff Immervoll, Frühwirth
      2. 2. Differenzierung aufgrund des Status der subsidiär Schutzberechtigten Kein Zugriff Immervoll, Frühwirth
      3. 3. Rechtfertigung der Ungleichbehandlung? Kein Zugriff Immervoll, Frühwirth
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff Immervoll, Frühwirth
    5. V. Unionsrechtliche Aspekte Kein Zugriff Immervoll, Frühwirth
    6. VI. Schlussbemerkungen Kein Zugriff Immervoll, Frühwirth
  7. Kasper
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Kasper
    2. II. Kinderflüchtlinge Kein Zugriff Kasper
    3. Kasper
      1. 1. Flüchtlingsrechte in der UN-Kinderrechtskonvention (KRK) Kein Zugriff Kasper
      2. 2. Kinderrechte in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) Kein Zugriff Kasper
      3. Kasper
        1. a. Anspruch auf Schutz und Fürsorge (Art 24 Abs 1 1. Satz GRC) Kein Zugriff Kasper
        2. b. Meinungsäußerungsfreiheit und Berücksichtigungspflicht (Art 24 Abs 1 2. Satz GRC) Kein Zugriff Kasper
        3. c. Anspruch auf persönlichen Kontakt zu beiden Elternteilen (Art 24 Abs 3 GRC) Kein Zugriff Kasper
      4. 4. Kinderrechte in relevanten Sekundärrechtsakten der Europäischen Union Kein Zugriff Kasper
    4. Kasper
      1. 1. Zur Bestimmung des Kindeswohls Kein Zugriff Kasper
      2. Kasper
        1. a. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Kein Zugriff Kasper
        2. b. Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Kein Zugriff Kasper
        3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff Kasper
      3. Kasper
        1. Kasper
          1. aa) Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Kein Zugriff Kasper
          2. bb) Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Kein Zugriff Kasper
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff Kasper
        2. Kasper
          1. aa) Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Kein Zugriff Kasper
          2. bb) Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) Kein Zugriff Kasper
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff Kasper
    5. Kasper
      1. 1. Inhaftierungen von Kindern in Ausweisungs- und/oder Abschiebeverfahren Kein Zugriff Kasper
      2. 2. Kinderspezifische Aspekte bei Eingriffen in Art 3 EMRK Kein Zugriff Kasper
    6. VI. Conclusio Kein Zugriff Kasper
  8. Brandl
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Brandl
    2. Brandl
      1. 1. Regelungen in Österreich Kein Zugriff Brandl
      2. Brandl
        1. a Haft in Zusammenhang mit unrechtmäßiger Einreise Kein Zugriff Brandl
        2. b. Haft in Zusammenhang mit unrechtmäßigem Aufenthalt innerhalb von 14 Tagen nach der Einreise Kein Zugriff Brandl
      3. 3. Völkerrechtliche Verpflichtungen im Zusammenhang mit dem Entzug der Freiheit zur Verhinderung illegaler Einreise Kein Zugriff Brandl
      4. Brandl
        1. a. Regelungen in Österreich Kein Zugriff Brandl
        2. b. Unionsrechtliche Regelungen Kein Zugriff Brandl
        3. c. Judikatur des EuGH zur Inhaftnahme im Zusammenhang mit Verfahren zur Überstellung nach der Dublin III-Verordnung Kein Zugriff Brandl
    3. Brandl
      1. 1. Regelungen in Österreich Kein Zugriff Brandl
      2. 2. Bestimmungen in der Aufnahmerichtlinie Kein Zugriff Brandl
    4. Brandl
      1. 1. Regelungen in Österreich, Dauer der Schubhaft Kein Zugriff Brandl
      2. 2. Mitwirkungsverpflichtungen im Rückkehrverfahren und Beugehaft Kein Zugriff Brandl
      3. 4. Völkerrechtliche Verpflichtungen und Judikatur im Zusammenhang mit dem Entzug der Freiheit in Rückkehrverfahren Kein Zugriff Brandl
      4. 5. Unionsrechtliche Verpflichtungen und Judikatur zur Inhaftnahme im Zusammenhang mit Rückkehrverfahren Kein Zugriff Brandl
    5. V. Schlussbemerkungen Kein Zugriff Brandl
  9. Berger, Tanzer
    1. I. Einleitung Kein Zugriff Berger, Tanzer
    2. II. Anwendungsbereich der Rückführungsrichtlinie und Definitionen Kein Zugriff Berger, Tanzer
    3. III. Anwendbarkeit der Rückführungsrichtlinie auf Asylsuchende Kein Zugriff Berger, Tanzer
    4. IV. Grundrechte im Anwendungsbereich der Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff Berger, Tanzer
    5. Berger, Tanzer
      1. 1. Verpflichtung zur Erlassung einer Rückkehrentscheidung Kein Zugriff Berger, Tanzer
      2. 2. Das Absehen von der Erlassung einer Rückkehrentscheidung aus grundrechtlichen Erwägungen Kein Zugriff Berger, Tanzer
      3. 3. Das Absehen von der Erlassung einer Rückkehrentscheidung aus anderen Gründen Kein Zugriff Berger, Tanzer
      4. 4. Strafbarkeit des irregulären Aufenthalts Kein Zugriff Berger, Tanzer
    6. Berger, Tanzer
      1. 1. Der Begriff der Freiwilligkeit Kein Zugriff Berger, Tanzer
      2. 2. Die freiwillige Ausreise als Hauptziel der Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff Berger, Tanzer
      3. 3. Anordnung und Länge der Ausreisefrist Kein Zugriff Berger, Tanzer
      4. 4. Verlängerung der Frist für die freiwillige Ausreise Kein Zugriff Berger, Tanzer
      5. 5. Verpflichtungen und Rechte bis zur freiwilligen Ausreise Kein Zugriff Berger, Tanzer
      6. 6. Gründe für die Nicht-Gewährung einer freiwilligen Ausreisefrist Kein Zugriff Berger, Tanzer
    7. Berger, Tanzer
      1. 1. Begriff der Abschiebung Kein Zugriff Berger, Tanzer
      2. 2. Rahmenbedingungen der Abschiebung in der Rückführungsrichtlinie Kein Zugriff Berger, Tanzer
      3. 3. Aufschub der Abschiebung Kein Zugriff Berger, Tanzer
    8. Berger, Tanzer
      1. 1. Vorbemerkungen Kein Zugriff Berger, Tanzer
      2. 2. Recht auf Gehör Kein Zugriff Berger, Tanzer
      3. 3. Rechtsschutz und aufschiebende Wirkung Kein Zugriff Berger, Tanzer
    9. IX. Besondere Garantien und Bestimmungen für unbegleitete Minderjährige Kein Zugriff Berger, Tanzer
    10. X. Schlussbemerkungen Kein Zugriff Berger, Tanzer
  10. Hinterberger, Klammer
    1. Hinterberger, Klammer
      1. 1. Entwicklung der Duldung in Österreich Kein Zugriff Hinterberger, Klammer
      2. Hinterberger, Klammer
        1. Hinterberger, Klammer
          1. aa) Duldung aufgrund des Refoulement-Verbotes Kein Zugriff Hinterberger, Klammer
          2. bb) Duldung aufgrund von Aberkennung Kein Zugriff Hinterberger, Klammer
          3. cc) Duldung aufgrund von Art. 8 EMRK Kein Zugriff Hinterberger, Klammer
        2. b. Faktische Abschiebehindernisse Kein Zugriff Hinterberger, Klammer
      3. 3. Unionsrechtliche Kategorisierung der Duldung Kein Zugriff Hinterberger, Klammer
    2. Hinterberger, Klammer
      1. 1. Österreichische Rechtslage Kein Zugriff Hinterberger, Klammer
      2. Hinterberger, Klammer
        1. Hinterberger, Klammer
          1. aa) Die Menschenwürde als allgemeiner Wertemaßstab Kein Zugriff Hinterberger, Klammer
          2. bb) Eigenständiges Grundrecht Kein Zugriff Hinterberger, Klammer
          3. cc) Begriffsgehalt der Menschenwürde Kein Zugriff Hinterberger, Klammer
          4. dd) Zwischenresümee Kein Zugriff Hinterberger, Klammer
        2. b. Sekundärrecht: Die Rückführungs-RL Kein Zugriff Hinterberger, Klammer
      3. 3. Schlussfolgerungen für die österreichische Rechtslage Kein Zugriff Hinterberger, Klammer
    3. III. Conclusio Kein Zugriff Hinterberger, Klammer
  11. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 351 - 348

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