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Monographie Kein Zugriff

Allgemeine Fehlerfolgenlehre für den Verwaltungsvertrag

Unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung der Rechtsprechung
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Studie befasst sich mit dem Verwaltungsvertrag in der Praxis. Die einzelnen Anwendungsfelder werden vorgestellt und es wird deutlich, dass der Verwaltungsvertrag auch auf dem Gebiet der Public Private Partnership das richtige Instrument ist. Die verschiedenen Fehler, die zur Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsvertrags führen, werden dargestellt und systematisiert.

Die Studie wertet die relevanten Entscheidungen der Obergerichte aus und eignet sich zum einfachen Finden von Entscheidungen durch die übersichtliche Auflistung im Anhang. Erstmals wird die Rechtsprechung umfassend danach untersucht, inwieweit die gesetzliche Konzeption im Verwaltungsverfahrensgesetz von den Gerichten angenommen wird. Dabei kommt die Studie zu anderen Ergebnissen, als in der bisherigen Literatur vertreten.

Der Autor fasst die verschiedenen Fehler in Gruppen zusammen und begründet damit eine allgemeine Fehlerfolgenlehre, die es für die Praxis ermöglicht, einfacher und schneller festzustellen, ob der Vertrag wirksam ist oder als nichtig angesehen werden muss. Dabei fließen die Ergebnisse der Rechtsprechungsanalyse in die Darstellung ein.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3430-9
ISBN-Online
978-3-8452-0802-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum öffentlichen Recht
Band
5
Sprache
Deutsch
Seiten
204
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Matthias Werner
  2. Verzeichnis der Abkürzungen Kein Zugriff 13 - 14 Matthias Werner
  3. Einleitung Kein Zugriff 15 - 18 Matthias Werner
      1. Die Lehre Otto Mayers Kein Zugriff 19 - 21 Matthias Werner
      2. Die Entwicklung nach Otto Mayer Kein Zugriff 21 - 24 Matthias Werner
    2. Matthias Werner
      1. Matthias Werner
        1. Verträge im Städtebaurecht Kein Zugriff Matthias Werner
        2. Bereiche außerhalb des Baurechts Kein Zugriff Matthias Werner
      1. Matthias Werner
        1. Matthias Werner
          1. Ausschluss durch andere Rechtsvorschriften Kein Zugriff Matthias Werner
          2. Ausschluss durch § 2 VwVfGe Kein Zugriff Matthias Werner
          3. Normersetzende Verträge Kein Zugriff Matthias Werner
        2. Matthias Werner
          1. Verträge zwischen Privaten Kein Zugriff Matthias Werner
          2. Unterscheidung zwischen öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verträgen Kein Zugriff Matthias Werner
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff 40 - 40 Matthias Werner
      1. Matthias Werner
        1. Einigung Kein Zugriff Matthias Werner
        2. Vertragsparteien Kein Zugriff Matthias Werner
        3. Formvorschriften Kein Zugriff Matthias Werner
        4. Matthias Werner
          1. Eingriff i. S. d. § 58 I VwVfGe Kein Zugriff Matthias Werner
          2. Zustimmungsrecht bereits bei Verpflichtungsverträgen Kein Zugriff Matthias Werner
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Matthias Werner
      2. Matthias Werner
        1. Abgrenzung zum „informalen Verwaltungshandeln“ Kein Zugriff Matthias Werner
        2. Matthias Werner
          1. Drittschutz Kein Zugriff Matthias Werner
          2. Vollstreckung Kein Zugriff Matthias Werner
          3. Rechtsschutz Kein Zugriff Matthias Werner
          4. Kriterien zur Abgrenzung Kein Zugriff Matthias Werner
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Matthias Werner
      1. Wahlfreiheit der Behörde Kein Zugriff 60 - 62 Matthias Werner
      2. Matthias Werner
        1. Ausdrückliche Handlungsformverbote Kein Zugriff Matthias Werner
        2. Matthias Werner
          1. Abgabenrecht Kein Zugriff Matthias Werner
          2. Beamtenrecht Kein Zugriff Matthias Werner
          3. Besondere Verwaltungsverfahren Kein Zugriff Matthias Werner
        3. Einschränkung durch den Gesetzesvorrang Kein Zugriff Matthias Werner
        4. Matthias Werner
          1. Grundrechtlicher Vorbehalt Kein Zugriff Matthias Werner
          2. Demokratischer Vorbehalt Kein Zugriff Matthias Werner
        5. Konsequenzen für die Auslegung des § 54 VwVfG. Kein Zugriff Matthias Werner
      3. § 54 VwVfGe als inhaltliche Grenze des Vertrages Kein Zugriff 74 - 77 Matthias Werner
      1. Zur Bedeutung des § 59 VwVfGe Kein Zugriff 77 - 80 Matthias Werner
      2. Matthias Werner
        1. Vereinbarkeit mit Art. 20 III GG Kein Zugriff Matthias Werner
        2. Vereinbarkeit mit Art. 19 IV GG Kein Zugriff Matthias Werner
      3. Der rechtswidrige Verwaltungsvertrag als Rechtsquelle Kein Zugriff 84 - 87 Matthias Werner
      4. Bindungsmehrwert des Vertrages Kein Zugriff 87 - 89 Matthias Werner
      5. Matthias Werner
        1. Matthias Werner
          1. Subordinationsrechtliche Verträge Kein Zugriff Matthias Werner
          2. Matthias Werner
            1. § 59 II Nr. 1 Kein Zugriff Matthias Werner
            2. § 59 II Nr. 2 Kein Zugriff Matthias Werner
            3. § 59 II Nr. 3 Kein Zugriff Matthias Werner
            4. § 59 II Nr. 4 Kein Zugriff Matthias Werner
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Matthias Werner
        2. Matthias Werner
          1. Anwendung der Nichtigkeitsregeln des BGB Kein Zugriff Matthias Werner
          2. Matthias Werner
            1. Auslegung Kein Zugriff Matthias Werner
            2. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff Matthias Werner
          3. Ergebnis Kein Zugriff Matthias Werner
        3. Matthias Werner
          1. Zivilrechtliche Sicht Kein Zugriff Matthias Werner
          2. Öffentlich-rechtliche Sicht Kein Zugriff Matthias Werner
          3. Beispiele Kein Zugriff Matthias Werner
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff Matthias Werner
      1. Grundsätzliche Anerkennung von Verwaltungsverträgen Kein Zugriff 117 - 119 Matthias Werner
      2. Matthias Werner
        1. Ausgangspunkt Kein Zugriff Matthias Werner
        2. Entwicklung Kein Zugriff Matthias Werner
      3. Behandlung rechtmäßiger Verträge Kein Zugriff 122 - 125 Matthias Werner
      4. Matthias Werner
        1. Die generelle Nichtigkeit rechtswidriger Verträge Kein Zugriff Matthias Werner
        2. Beginn der Fehlertypenlehre Kein Zugriff Matthias Werner
      5. Bewertung des Ergebnisses Kein Zugriff 131 - 132 Matthias Werner
      1. Matthias Werner
        1. Die Herleitung des Erfordernisses des „qualifizierten Falles der Rechtswidrigkeit“ Kein Zugriff Matthias Werner
        2. Inhalt eines „qualifizierten Falles der Rechtswidrigkeit“ Kein Zugriff Matthias Werner
      2. Matthias Werner
        1. Abgabenrechtliche Entscheidungen Kein Zugriff Matthias Werner
        2. Matthias Werner
          1. Rechtswidrige wirksame Verträge Kein Zugriff Matthias Werner
          2. Begründungen gegen das Vorliegen eines Verbotsgesetzes Kein Zugriff Matthias Werner
        3. Fehlertypenlehre Kein Zugriff Matthias Werner
      3. Ergebnis Kein Zugriff 148 - 150 Matthias Werner
    1. Das Anliegen Kein Zugriff 151 - 152 Matthias Werner
      1. Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff 152 - 154 Matthias Werner
      2. Matthias Werner
        1. Public Private Partnership Kein Zugriff Matthias Werner
        2. Matthias Werner
          1. Stärkung der Public Private Partnership Kein Zugriff Matthias Werner
          2. Änderung der Fehlerfolgen Kein Zugriff Matthias Werner
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 162 - 162 Matthias Werner
      1. Lösungen vor Vertragsschluss Kein Zugriff 162 - 165 Matthias Werner
      2. Lösungen nach erkannter Nichtigkeit Kein Zugriff 165 - 167 Matthias Werner
      1. Verstoß gegen Verfahrensvorschriften Kein Zugriff 167 - 173 Matthias Werner
      2. Verstoß gegen Individualinteressen schützende Gesetze Kein Zugriff 173 - 175 Matthias Werner
      3. Verstoß gegen Gesetze, die der Allgemeinheit dienen Kein Zugriff 175 - 177 Matthias Werner
    5. Ergebnis Kein Zugriff 177 - 180 Matthias Werner
  8. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff 181 - 184 Matthias Werner
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 185 - 192 Matthias Werner
  10. Ausgewertete Entscheidungen zu Fehlerfolgen des Verwaltungsvertrages Kein Zugriff 193 - 204 Matthias Werner

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