Allgemeine Fehlerfolgenlehre für den Verwaltungsvertrag

Dr. Matthias Werner

doi:10.5771/9783845208022

Zusammenfassung

Die Studie befasst sich mit dem Verwaltungsvertrag in der Praxis. Die einzelnen Anwendungsfelder werden vorgestellt und es wird deutlich, dass der Verwaltungsvertrag auch auf dem Gebiet der Public Private Partnership das richtige Instrument ist. Die verschiedenen Fehler, die zur Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsvertrags führen, werden dargestellt und systematisiert.

Die Studie wertet die relevanten Entscheidungen der Obergerichte aus und eignet sich zum einfachen Finden von Entscheidungen durch die übersichtliche Auflistung im Anhang. Erstmals wird die Rechtsprechung umfassend danach untersucht, inwieweit die gesetzliche Konzeption im Verwaltungsverfahrensgesetz von den Gerichten angenommen wird. Dabei kommt die Studie zu anderen Ergebnissen, als in der bisherigen Literatur vertreten.

Der Autor fasst die verschiedenen Fehler in Gruppen zusammen und begründet damit eine allgemeine Fehlerfolgenlehre, die es für die Praxis ermöglicht, einfacher und schneller festzustellen, ob der Vertrag wirksam ist oder als nichtig angesehen werden muss. Dabei fließen die Ergebnisse der Rechtsprechungsanalyse in die Darstellung ein.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3430-9
ISBN-Online: 978-3-8452-0802-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum öffentlichen Recht
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 204
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Verzeichnis der Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 13 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. 1. Die Lehre Otto Mayers Kein Zugriff Seiten 19 - 21
  2. Die Entwicklung nach Otto Mayer Kein Zugriff Seiten 21 - 24
2. 1. 1. Verträge im Städtebaurecht Kein Zugriff
    2. Bereiche außerhalb des Baurechts Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Ausschluss durch andere Rechtsvorschriften Kein Zugriff
      2. Ausschluss durch § 2 VwVfGe Kein Zugriff
      3. Normersetzende Verträge Kein Zugriff
    2. 1. Verträge zwischen Privaten Kein Zugriff
      2. Unterscheidung zwischen öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verträgen Kein Zugriff
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 40 - 40
4. 1. 1. Einigung Kein Zugriff
    2. Vertragsparteien Kein Zugriff
    3. Formvorschriften Kein Zugriff
    4. 1. Eingriff i. S. d. § 58 I VwVfGe Kein Zugriff
      2. Zustimmungsrecht bereits bei Verpflichtungsverträgen Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Abgrenzung zum „informalen Verwaltungshandeln“ Kein Zugriff
    2. 1. Drittschutz Kein Zugriff
      2. Vollstreckung Kein Zugriff
      3. Rechtsschutz Kein Zugriff
      4. Kriterien zur Abgrenzung Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Wahlfreiheit der Behörde Kein Zugriff Seiten 60 - 62
  2. 1. Ausdrückliche Handlungsformverbote Kein Zugriff
    2. 1. Abgabenrecht Kein Zugriff
      2. Beamtenrecht Kein Zugriff
      3. Besondere Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
    3. Einschränkung durch den Gesetzesvorrang Kein Zugriff
    4. 1. Grundrechtlicher Vorbehalt Kein Zugriff
      2. Demokratischer Vorbehalt Kein Zugriff
    5. Konsequenzen für die Auslegung des § 54 VwVfG. Kein Zugriff
  3. § 54 VwVfGe als inhaltliche Grenze des Vertrages Kein Zugriff Seiten 74 - 77
2. 1. Zur Bedeutung des § 59 VwVfGe Kein Zugriff Seiten 77 - 80
  2. 1. Vereinbarkeit mit Art. 20 III GG Kein Zugriff
    2. Vereinbarkeit mit Art. 19 IV GG Kein Zugriff
  3. Der rechtswidrige Verwaltungsvertrag als Rechtsquelle Kein Zugriff Seiten 84 - 87
  4. Bindungsmehrwert des Vertrages Kein Zugriff Seiten 87 - 89
  5. 1. 1. Subordinationsrechtliche Verträge Kein Zugriff
      2. § 59 II Nr. 1 Kein Zugriff
        § 59 II Nr. 2 Kein Zugriff
        § 59 II Nr. 3 Kein Zugriff
        § 59 II Nr. 4 Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. Anwendung der Nichtigkeitsregeln des BGB Kein Zugriff
      2. Auslegung Kein Zugriff
        Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Zivilrechtliche Sicht Kein Zugriff
      2. Öffentlich-rechtliche Sicht Kein Zugriff
      3. Beispiele Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. Grundsätzliche Anerkennung von Verwaltungsverträgen Kein Zugriff Seiten 117 - 119
  2. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. Entwicklung Kein Zugriff
  3. Behandlung rechtmäßiger Verträge Kein Zugriff Seiten 122 - 125
  4. 1. Die generelle Nichtigkeit rechtswidriger Verträge Kein Zugriff
    2. Beginn der Fehlertypenlehre Kein Zugriff
  5. Bewertung des Ergebnisses Kein Zugriff Seiten 131 - 132
2. 1. 1. Die Herleitung des Erfordernisses des „qualifizierten Falles der Rechtswidrigkeit“ Kein Zugriff
    2. Inhalt eines „qualifizierten Falles der Rechtswidrigkeit“ Kein Zugriff
  2. 1. Abgabenrechtliche Entscheidungen Kein Zugriff
    2. 1. Rechtswidrige wirksame Verträge Kein Zugriff
      2. Begründungen gegen das Vorliegen eines Verbotsgesetzes Kein Zugriff
    3. Fehlertypenlehre Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 148 - 150
1. Das Anliegen Kein Zugriff Seiten 151 - 152
2. 1. Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff Seiten 152 - 154
  2. 1. Public Private Partnership Kein Zugriff
    2. 1. Stärkung der Public Private Partnership Kein Zugriff
      2. Änderung der Fehlerfolgen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 162 - 162
3. 1. Lösungen vor Vertragsschluss Kein Zugriff Seiten 162 - 165
  2. Lösungen nach erkannter Nichtigkeit Kein Zugriff Seiten 165 - 167
4. 1. Verstoß gegen Verfahrensvorschriften Kein Zugriff Seiten 167 - 173
  2. Verstoß gegen Individualinteressen schützende Gesetze Kein Zugriff Seiten 173 - 175
  3. Verstoß gegen Gesetze, die der Allgemeinheit dienen Kein Zugriff Seiten 175 - 177
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 177 - 180
Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 181 - 184
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 185 - 192
Ausgewertete Entscheidungen zu Fehlerfolgen des Verwaltungsvertrages Kein Zugriff Seiten 193 - 204

Allgemeine Fehlerfolgenlehre für den Verwaltungsvertrag

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen