Allgemeine Fehlerfolgenlehre für den Verwaltungsvertrag
Unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung der Rechtsprechung- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum öffentlichen Recht, Band 5
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Die Studie befasst sich mit dem Verwaltungsvertrag in der Praxis. Die einzelnen Anwendungsfelder werden vorgestellt und es wird deutlich, dass der Verwaltungsvertrag auch auf dem Gebiet der Public Private Partnership das richtige Instrument ist. Die verschiedenen Fehler, die zur Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsvertrags führen, werden dargestellt und systematisiert.
Die Studie wertet die relevanten Entscheidungen der Obergerichte aus und eignet sich zum einfachen Finden von Entscheidungen durch die übersichtliche Auflistung im Anhang. Erstmals wird die Rechtsprechung umfassend danach untersucht, inwieweit die gesetzliche Konzeption im Verwaltungsverfahrensgesetz von den Gerichten angenommen wird. Dabei kommt die Studie zu anderen Ergebnissen, als in der bisherigen Literatur vertreten.
Der Autor fasst die verschiedenen Fehler in Gruppen zusammen und begründet damit eine allgemeine Fehlerfolgenlehre, die es für die Praxis ermöglicht, einfacher und schneller festzustellen, ob der Vertrag wirksam ist oder als nichtig angesehen werden muss. Dabei fließen die Ergebnisse der Rechtsprechungsanalyse in die Darstellung ein.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3430-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0802-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum öffentlichen Recht
- Band
- 5
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 204
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Verzeichnis der Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Die Lehre Otto Mayers Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- Die Entwicklung nach Otto Mayer Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verträge im Städtebaurecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Bereiche außerhalb des Baurechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschluss durch andere Rechtsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss durch § 2 VwVfGe Kein ZugriffAutor:innen:
- Normersetzende Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verträge zwischen Privaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung zwischen öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 40 - 40Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertragsparteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Formvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriff i. S. d. § 58 I VwVfGe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zustimmungsrecht bereits bei Verpflichtungsverträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgrenzung zum „informalen Verwaltungshandeln“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Drittschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollstreckung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterien zur Abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlfreiheit der Behörde Kein Zugriff Seiten 60 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausdrückliche Handlungsformverbote Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgabenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Beamtenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Verwaltungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung durch den Gesetzesvorrang Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtlicher Vorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Demokratischer Vorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für die Auslegung des § 54 VwVfG. Kein ZugriffAutor:innen:
- § 54 VwVfGe als inhaltliche Grenze des Vertrages Kein Zugriff Seiten 74 - 77Autor:innen:
- Zur Bedeutung des § 59 VwVfGe Kein Zugriff Seiten 77 - 80Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarkeit mit Art. 20 III GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit Art. 19 IV GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Der rechtswidrige Verwaltungsvertrag als Rechtsquelle Kein Zugriff Seiten 84 - 87Autor:innen:
- Bindungsmehrwert des Vertrages Kein Zugriff Seiten 87 - 89Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Subordinationsrechtliche Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- § 59 II Nr. 1 Kein ZugriffAutor:innen:
- § 59 II Nr. 2 Kein ZugriffAutor:innen:
- § 59 II Nr. 3 Kein ZugriffAutor:innen:
- § 59 II Nr. 4 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendung der Nichtigkeitsregeln des BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungskonforme Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zivilrechtliche Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlich-rechtliche Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Beispiele Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsätzliche Anerkennung von Verwaltungsverträgen Kein Zugriff Seiten 117 - 119Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Behandlung rechtmäßiger Verträge Kein Zugriff Seiten 122 - 125Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die generelle Nichtigkeit rechtswidriger Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Beginn der Fehlertypenlehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung des Ergebnisses Kein Zugriff Seiten 131 - 132Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Herleitung des Erfordernisses des „qualifizierten Falles der Rechtswidrigkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhalt eines „qualifizierten Falles der Rechtswidrigkeit“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abgabenrechtliche Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtswidrige wirksame Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründungen gegen das Vorliegen eines Verbotsgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlertypenlehre Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 148 - 150Autor:innen:
- Das Anliegen Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- Auffassungen in der Literatur Kein Zugriff Seiten 152 - 154Autor:innen:
- Autor:innen:
- Public Private Partnership Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Stärkung der Public Private Partnership Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderung der Fehlerfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 162 - 162Autor:innen:
- Lösungen vor Vertragsschluss Kein Zugriff Seiten 162 - 165Autor:innen:
- Lösungen nach erkannter Nichtigkeit Kein Zugriff Seiten 165 - 167Autor:innen:
- Verstoß gegen Verfahrensvorschriften Kein Zugriff Seiten 167 - 173Autor:innen:
- Verstoß gegen Individualinteressen schützende Gesetze Kein Zugriff Seiten 173 - 175Autor:innen:
- Verstoß gegen Gesetze, die der Allgemeinheit dienen Kein Zugriff Seiten 175 - 177Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 177 - 180Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 181 - 184Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 185 - 192Autor:innen:
- Ausgewertete Entscheidungen zu Fehlerfolgen des Verwaltungsvertrages Kein Zugriff Seiten 193 - 204Autor:innen:





