Zahlungsverkehr und Zivilrecht

Bernhard Burtscher

doi:10.5771/9783214267506

Zusammenfassung

Zahlungsverkehrsrecht war lange allgemeines Zivilrecht. Seit der Jahrtausendwende aber hat der Europäische Gesetzgeber dem Rechtsgebiet seinen Stempel aufgedrückt. Wegen der Lückenhaftigkeit der europäischen Vorgaben bleibt man unterdessen weiterhin auf die Ergänzung durch das nationale Zivilrecht angewiesen.

Der Autor untersucht das Verhältnis beider Rechtsschichten zueinander und deckt tatsächliche und scheinbare Bruchlinien auf. Dabei wird der Versuch unternommen, beide Rechtsschichten zu sachgerechten Lösungen zu verschmelzen.

Im Zentrum der Arbeit stehen Grundfragen des bargeldlosen Zahlungsverkehrs:

Entwicklung des Zahlungsverkehrs
Akteure und Rechtsbeziehungen
Autorisierung von Zahlungsaufträgen
Verteilung des Missbrauchsrisikos
Haftung und Beweisfragen
Leistungsstörungen
Verbraucherschutz
Bereicherungsausgleich
Geldschuld

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-214-26590-8
ISBN-Online: 978-3-214-26750-6
Verlag: MANZ, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 506
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Geldschuld Kein Zugriff
2. B. Zahlungsverkehr Kein Zugriff
3. C. Zahlungsverkehrsrecht Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Regelungskonzept Kein Zugriff
  2. 2. Richtlinie und nationales Recht Kein Zugriff
  3. 3. Rolle des EuGH Kein Zugriff
  4. 4. Rechtsvergleichung Kein Zugriff
2. B. Determinierung Kein Zugriff
3. C. Typisierung Kein Zugriff
4. D. Regulierung Kein Zugriff
5. E. Automatisierung Kein Zugriff
6. F. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. Anweisung Kein Zugriff
  2. 2. „Four Corner Model“ Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenbanken Kein Zugriff
  4. 1. a) Verrechnung (Settlement) Kein Zugriff
    2. b) TARGET Kein Zugriff
    3. c) Brutto- und Nettoverfahren Kein Zugriff
    4. d) Clearing Kein Zugriff
  5. 5. Rechtsbeziehungen Kein Zugriff
  6. 6. Netzvertrag? Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsbeziehungen Kein Zugriff
  3. 3. Netzvertrag? Kein Zugriff
1. A. Ausgangspunkt Kein Zugriff
2. B. Autorisierung als Willenserklärung Kein Zugriff
3. 1. 1. Konkludente Zahlungsaufträge Kein Zugriff
  2. 1. a) Prinzip der formalen Auftragsstrenge Kein Zugriff
    2. b) Konkordanzprüfung Kein Zugriff
    3. c) Vorrang des Kundenidentifikators Kein Zugriff
    4. d) Rückkehr zur Konkordanzprüfung Kein Zugriff
    5. e) Zusammenschau Kein Zugriff
  3. 3. Widerruf Kein Zugriff
  4. 1. a) Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. b) Rechtzeitige Aufklärung? Kein Zugriff
    3. c) Veranlassung Kein Zugriff
    4. d) Hätte-Auffallen-Müssen Kein Zugriff
    5. e) Zusammenschau Kein Zugriff
  5. 5. Botenschaft und Stellvertretung Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. A. Grundlegung im Zivilrecht Kein Zugriff
2. B. Bestätigung im Zahlungsverkehrsrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. Gesetzwidrigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Warnpflichten Kein Zugriff
  3. 3. Einwendungsdurchgriff im Kreditkartengeschäft? Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. A. Anschauungsmaterial Kein Zugriff
2. 1. 1. Fälschungsrisiko bei der Bank Kein Zugriff
  2. 2. Keine Sphärentheorie Kein Zugriff
  3. 1. a) Drei-Stufen-Modell Kein Zugriff
    2. b) Reduktionsklausel Kein Zugriff
    3. c) Verschärfung (4. Stufe?) Kein Zugriff
    4. d) Zusammenschau Kein Zugriff
3. 1. 1. Banksphäre Kein Zugriff
  2. 2. Neutrale Sphäre Kein Zugriff
  3. 1. a) Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. b) „cheapest cost avoider“ Kein Zugriff
    3. 1. aa) Schadensstreuung Kein Zugriff
      2. bb) Versicherungslösung als Produktivkraft Kein Zugriff
      3. cc) Bildung homogener Kundensegmente Kein Zugriff
    4. d) Rekonstruktion des „vollständigen Vertrags“ Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 1. a) OGH 10 Ob 102/15w; BGH XI ZR 294/19 Kein Zugriff
    2. b) Kritik Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 2. Abgrenzung von der Sphärentheorie Kein Zugriff
  3. 3. Anwendungsfelder Kein Zugriff
  4. 4. Preisgabe des Rechtsscheinprinzips Kein Zugriff
  5. 5. Konsequenzen Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
6. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 2. Pflichtenprogramm Kein Zugriff
  3. 3. Verschuldensmaßstab Kein Zugriff
  4. 1. a) Autonome Auslegung? Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zahlungskarten Kein Zugriff
      2. bb) Zwischenbilanz Kein Zugriff
      3. cc) Online-Banking Kein Zugriff
      4. dd) Schadensteilung? Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. a) Grundfragen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Pflichtenprogramm Kein Zugriff
      2. (1) Rechtsscheinlehre und Schadenersatz Kein Zugriff
        (2) Keine Zurechnung bei Fälschung? Kein Zugriff
        (3) Vorsatz als Zurechnungshindernis? Kein Zugriff
        (4) Bewertung nach nationalem Recht Kein Zugriff
        (5) Kontrollüberlegung: Neues Zahlungsverkehrsrecht? Kein Zugriff
    3. c) Reduktionsklausel Kein Zugriff
  6. 6. Fazit Kein Zugriff
7. 1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
  2. 2. Beweislast Kein Zugriff
  3. 3. Beweiswürdigung Kein Zugriff
  4. 4. Beweismaß Kein Zugriff
  5. 1. a) Nationales Recht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Äquivalenzgrundsatz Kein Zugriff
      2. bb) Modifikation des Anscheinsbeweises Kein Zugriff
      3. (1) Wortlautauslegung Kein Zugriff
        (2) Systematische Auslegung Kein Zugriff
        (3) Historische Auslegung Kein Zugriff
        (4) Systematisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff
        (5) Eingeschränkter Anscheinsbeweis? Kein Zugriff
      4. (1) Vorlage an den EuGH Kein Zugriff
        (2) Richtlinienkonforme Interpretation? Kein Zugriff
8. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 1. a) ZaDiG Kein Zugriff
    2. b) EuGH (Rs CRCAM) Kein Zugriff
    3. c) Richtlinienkonforme Interpretation? Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
9. 1. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 2. Klauselkontrolle Kein Zugriff
  3. 3. Fazit Kein Zugriff
1. A. Systembruch Kein Zugriff
2. 1. 1. Rückkehr der Willenstheorie? Kein Zugriff
  2. 2. Differenzierung nach Erklärungsbewusstsein? Kein Zugriff
  3. 3. Auflösung im Schadenersatzrecht? Kein Zugriff
  4. 1. a) § 1026 ABGB Kein Zugriff
    2. b) Duldungsvollmacht Kein Zugriff
    3. c) Anscheinsvollmacht Kein Zugriff
    4. d) Blankettmissbrauch Kein Zugriff
  5. 5. Missbrauch der Vertretungsmacht Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. A. Leistungsprogramm Kein Zugriff
2. 1. 1. Verschuldensunabhängigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Haftungsausschluss Kein Zugriff
  3. 3. Rechtsnatur Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Nichterfüllung Kein Zugriff
  2. 2. Verspätung Kein Zugriff
  3. 1. a) Verkürzung Kein Zugriff
    2. b) Verfehlung Kein Zugriff
  4. 4. „Mitverschulden“ Kein Zugriff
  5. 5. „Nacherfüllung“? Kein Zugriff
  6. 6. Fazit Kein Zugriff
4. D. „Schadenersatz statt Erstattung“ Kein Zugriff
5. 1. 1. Verschuldensabhängigkeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Meinungsstand Kein Zugriff
    2. b) Methodischer Ausgangspunkt Kein Zugriff
    3. 1. aa) Selbständigkeit und Weisungsfreiheit Kein Zugriff
      2. bb) Unbeherrschbarkeit Kein Zugriff
      3. cc) Freiheit von Interessenkonflikten Kein Zugriff
      4. dd) Erwartungshaltungen der Parteien Kein Zugriff
      5. ee) Geldschuld als Bringschuld Kein Zugriff
      6. ff) Sonderproblem Auslandsüberweisung Kein Zugriff
    4. d) Abweichende Vereinbarung? Kein Zugriff
  3. 1. a) Quasi-vertraglicher Schutz Kein Zugriff
    2. b) Das Problem der Subsidiarität Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Widerrufsrisiko Kein Zugriff
3. 1. 1. Bargeldanalogie und Abstraktionsprinzip Kein Zugriff
  2. 2. Gesetzliches Leitbild Kein Zugriff
  3. 1. a) Rückbelastungsklauseln und Zivilrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Entgeltregeln, Typenzwang und Bargeldanalogie Kein Zugriff
      2. bb) Pflicht zum „Verfügbarmachen“ Kein Zugriff
      3. cc) (Un-)Widerruflichkeit von Zahlungsaufträgen Kein Zugriff
    3. c) Distanz- vs Präsenzgeschäft? Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
4. 1. 1. Gesetzliches Leitbild Kein Zugriff
  2. 1. a) Bargeldanalogie und Garantie Kein Zugriff
    2. b) Klauselkontrolle? Kein Zugriff
    3. c) Präsenz- vs Distanzgeschäft Kein Zugriff
    4. d) Fazit Kein Zugriff
1. A. Ausgangspunkt Kein Zugriff
2. 1. 1. Mängel der Grundverhältnisse Kein Zugriff
  2. 2. Fehlende Anweisung Kein Zugriff
  3. 3. Zurechnung fehlender Anweisung? Kein Zugriff
  4. 1. a) Giroverkehr Kein Zugriff
    2. b) Kartenzahlungen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Widerruf des Zahlungsauftrags Kein Zugriff
    2. b) Zuviel- und Doppelzahlung Kein Zugriff
    3. c) Zahlung an falschen Zahlungsempfänger Kein Zugriff
    4. d) Willensmängel des Zahlers Kein Zugriff
    5. e) Widerruf einer Kontovollmacht? Kein Zugriff
    6. f) Gang der Untersuchung Kein Zugriff
  2. 1. a) BGH NJW 2015, 3093 Kein Zugriff
    2. 1. aa) Wortlautauslegung Kein Zugriff
      2. bb) Historische Interpretation Kein Zugriff
      3. cc) Systematisch-teleologische Interpretation Kein Zugriff
    3. 1. aa) „Verrechnungssperre“ Kein Zugriff
      2. bb) Keine „Kondiktionssperre“ Kein Zugriff
  3. 1. a) Prozessökonomie Kein Zugriff
    2. b) Rechtssicherheit Kein Zugriff
    3. c) Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. A. Ausgangspunkt Kein Zugriff
2. 1. 1. Grundkonzept Kein Zugriff
  2. 2. „Erfüllungsmoment“ Kein Zugriff
  3. 3. Gefahrtragung Kein Zugriff
  4. 4. Schadenersatz Kein Zugriff
  5. 5. Verbraucherrecht Kein Zugriff
  6. 6. Lastschrift und Kartenzahlungen Kein Zugriff
  7. 7. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. Buchgeld als Erfüllungssurrogat? Kein Zugriff
  2. 2. Wahlrecht zur Buchgeldzahlung? Kein Zugriff
  3. 3. „Annahmezwang“ für Buchgeld? Kein Zugriff
  4. 4. „Annahmezwang“ für Bargeld? Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
1. A. Grundstruktur Kein Zugriff
2. 1. 1. Typenzwang Kein Zugriff
  2. 2. Vertrauensschutz Kein Zugriff
  3. 3. Konsensprinzip Kein Zugriff
  4. 4. Differenziertes Rechtsscheinprinzip Kein Zugriff
  5. 5. Neutralitätsprinzip Kein Zugriff
  6. 6. Erfolgsverantwortung für den Zahlungspfad Kein Zugriff
  7. 7. Prinzip der Risikozurechnung Kein Zugriff
  8. 8. Risikozuordnung an den Schuldner Kein Zugriff
  9. 9. Vorrang der Barzahlung Kein Zugriff
3. C. Bewertung Kein Zugriff
1. 1. Österreich Kein Zugriff
2. 2. Deutschland Kein Zugriff
3. 3. EuGH Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 503 - 506