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Monographie Kein Zugriff
Die kartellrechtliche Zugangserzwingung zu Zahlungsverkehrsnetzen
- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 836
- Verlag:
- 2014
Zusammenfassung
Mit seiner Arbeit zu den rechtlichen Möglichkeiten der Zugangserzwingung zu Zahlungsverkehrsnetzen unterzieht der Autor eine der wichtigsten Voraussetzungen zur Deregulierung der immer noch fragmentierten europäischen Zahlungsverkehrsräume erstmals einer eingehenden Untersuchung. Durch die Schaffung eines einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraumes (SEPA) sind die vormals nationalen Grenzen in diesem Bereich mittlerweile gefallen, was Raum für Wettbewerb in den bisher abgeschotteten Märkten für Zahlungsdienstleistungen schafft. Der Zugangserzwingung zu Zahlungsverkehrsnetzen kommt dabei eine entscheidende Rolle zu.
Der Autor arbeitet insbesondere die Parallelen zur Deregulierung anderer Netzindustrien heraus und bietet einen Wegweiser durch das komplizierte Geflecht aus kartell- und bankaufsichtsrechtlichen Normen sowie der Zuständigkeiten von verschiedenen Aufsichtsbehörden. Das Ergebnis der Untersuchung bietet dem Leser einen Überblick über die Erfolgsaussichten einer Zugangserzwingung.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2014
- Copyrightjahr
- 2014
- ISBN-Print
- 978-3-8487-1170-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-5321-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 836
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 299
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 19Autor:innen:
- Institutionelles und geographisches Monopol nationaler Kreditwirtschaften Kein Zugriff Seiten 19 - 21Autor:innen:
- SEPA Kein Zugriff Seiten 21 - 21Autor:innen:
- Bedeutung eines Zugangsanspruches zu Zahlungsinfrastrukturen Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Rechtslage Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 26Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Girogeschäft als Grundelement des bargeldlosen Zahlungsverkehrs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hausüberweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Korrespondentenbank Kein ZugriffAutor:innen:
- Kettenüberweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gironetz mit zentraler Verrechnungsstelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einheitliches Regelwerk Kein ZugriffAutor:innen:
- Erfüllung durch Überweisenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Institut des Überweisenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Gutschrift durch Empfängerinstitut Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenseitige Verrechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Echtzeit-Bruttoausgleichssystem (im Folgenden: RTGS-System) Kein ZugriffAutor:innen:
- System mit aufgeschobenem Netto-Zahlungsausgleich (im Folgenden: DNS-System) Kein ZugriffAutor:innen:
- Hybrid-System Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Risikotypen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherheitsanforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf Gironetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung der Finalitätsrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die deutsche Zahlungsverkehrslandschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlungsinfrastrukturen in den anderen Staaten der europäischen Gemeinschaft – das System der Bankenclubs am Beispiel Großbritanniens Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Korrespondenzbankverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Beginn der europaweiten Vereinheitlichung Kein ZugriffAutor:innen:
- STEP2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ziele des SEPA-Projektes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die SEPA-Initiativen der Europäischen Union, der Europäischen Zentralbank und des European Payments Council Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Schaffung einheitlicher Zahlungsverkehrsstandards Kein ZugriffAutor:innen:
- Erreichbarkeit und Trennung von Verfahren und Infrastruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Rahmenwerk für die Entwicklung von Clearing und Settlement im SEPA-Raum Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich und Zielsetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erlaubte Tätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulassungsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung in Deutschland und Kritik am Modell der Zahlungsinstitute Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umfang der Zugangsverschaffungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Parallele Anwendbarkeit des Kartellrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Transparenz und Aufklärungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- SEPA-Überweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- SEPA-Lastschrift Kein ZugriffAutor:innen:
- Die “SEPA-Migrationsverordnung” Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 76 - 77Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kreditwirtschaft als Bereichsausnahme im deutschen Kartellrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendbarkeit der Art. 101, 102 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsbeschränkungen nach Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Freistellungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Spürbarkeit und Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Skalenerträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Irreversible Kosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendungsfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestreitbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Deregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlungssysteme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- TARGET Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Tätigkeit der Bundesbank als wettbewerblicher Ausnahmebereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
- Autor:innen:
- Sachlich und örtlich relevanter Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mehrseitige Abwicklungsgebühren Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweigerung der Aufnahme in das Bezahlkartensystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Freistellungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Definitionen und Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Relevanter Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeine Ausführungen zum Charakter von Wettbewerbsbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mittlerweile überholte Bestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiterhin relevante Bestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilnahmekriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfluss auf spätere Gesetzgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Teilnahme an anderen Systemen Kein ZugriffAutor:innen:
- Veränderter räumlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Aussagen zum Wettbewerb im Bereich Finanzdienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlungsverkehrssysteme Kein ZugriffAutor:innen:
- Netzwerkeffekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugang zu Zahlungsinfrastrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäische Integration Kein ZugriffAutor:innen:
- Der OFT-Report aus dem Jahr 2003 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorgehensweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Untersuchungsergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsvorschläge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anlass und Zweck der Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art der Durchführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnisse im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Reichweite der Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Organisationsstruktur der europäischen Zahlungsinfrastrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gebührensysteme Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbliche Analyse Kein ZugriffAutor:innen:
- SEPA Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Organisationsstruktur und Rolle der Zentralbanken Kein ZugriffAutor:innen:
- Durch SEPA bedingte Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erleichterter Zugang zu Zahlungsinfrastrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Netzwerkcharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 137 - 139Autor:innen:
- Autor:innen:
- Definition Kein ZugriffAutor:innen:
- Netzeffekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompatibilität Kein ZugriffAutor:innen:
- Skaleneffekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle und virtuelle Netze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kritische Masse Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Virtuelle Netze Kein ZugriffAutor:innen:
- Langsame Veränderung von Zahlungsgewohnheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis für den Inter-System Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Voraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Definition Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlungsinfrastrukturen als strategische Engpasseinrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verknüpfung von “Upstream-Kooperation” mit “Downstream-Wettbewerb” Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten von Zahlungsinfrastrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 156 - 156Autor:innen:
- Der Ursprung im U.S.-amerikanischen Antitrustrecht Kein Zugriff Seiten 156 - 159Autor:innen:
- Autor:innen:
- Marktversagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Angreifbarkeit des Monopols Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Enger Anwendungsbereich des sektorspezifischen Regulierungsansatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit kartellrechtlicher Zugangsregulierung für virtuelle Netze Kein ZugriffAutor:innen:
- Höhere Schwellen für die Anwendung von Kartellrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Natürliches Monopol kein Rechtsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterter Begriff von “Angreifbarkeit” im Kartellrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Untergruppe der Geschäftsverweigerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erste Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die “Hafenentscheidungen” der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der Kommissionspraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf Art. 101 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Urteil in Bronner Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen aus der Bronner-Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit auf immaterielle Netze Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Clearstream Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil des EuG Kein ZugriffAutor:innen:
- Würdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zu Diskriminierungssachverhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Erläuterungen zu den Prioritäten der Kommission bei der Anwendung von Art. 82 des EG-Vertrages auf Fälle von Behinderungsmissbrauch durch marktbeherrschende Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- More Economic Approach Kein ZugriffAutor:innen:
- Geschäftsverweigerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Institutionelles und geographisches Monopol nationaler Kreditwirtschaften im Bereich des Zahlungsverkehrs Kein Zugriff Seiten 187 - 188Autor:innen:
- Ergebnisse kartellbehördlicher Untersuchungen Kein Zugriff Seiten 188 - 189Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erhöhtes Konfliktpotential durch wettbewerbliche Öffnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortbestand marktmächtiger Zahlungsinfrastrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Deregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterscheidung zwischen Inter- und Intra-System-Bereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Parallelen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Netzzugang als wesentliches Element der Deregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Monopolistisch geprägte Zahlungsinfrastrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- STEP2 Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Aufsicht durch Zentralbanken Kein ZugriffAutor:innen:
- Artikel 28 der Zahlungsdiensterichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Kartellrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierungsverbot Kein Zugriff Seiten 198 - 200Autor:innen:
- Ausnahmebereich Kein Zugriff Seiten 200 - 202Autor:innen:
- Rechtsweg und Zuständigkeiten Kein Zugriff Seiten 202 - 203Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 203 - 204Autor:innen:
- Die Aufsicht durch das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) Kein Zugriff Seiten 204 - 205Autor:innen:
- Einschränkungen Kein Zugriff Seiten 205 - 206Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zugang über das EMZ-Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugangsbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Subjektives Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnung eines Zugangsanpruches für Zahlungsinstitute Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch aus § 22 BBankG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit kartellrechtlicher Normen Kein Zugriff Seiten 212 - 214Autor:innen:
- Autor:innen:
- Definition Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlungsinfrastrukturen und Zahlungsdienstleister als Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- § 130 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 GWB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Definition Kein ZugriffAutor:innen:
- Hypothetischer Markt für wesentliche Einrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vor- und nachgelagerter Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang des Marktes für Zahlungsdienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Netze und Korrespondenzbankbeziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Direkte und indirekte Teilnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Offene und institutsinterne Systeme Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Definition Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale Märkte für Zahlungsinfrastrukturleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Weiterbestehen nationaler Zahlungsinstrumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäischer Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtspraxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationaler Markt für den nachgelagerten Bereich der Zahlungsdienstleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Autor:innen:
- Marktstrukturanalyse Kein ZugriffAutor:innen:
- Unternehmensstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktverhalten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollektive Marktbeherrschung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Marktbeherrschende Stellung der nationalen Betreiber von Zahlungsinfrastrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Marktbeherrschende Stellung in Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Definition Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zugangsverweigerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskriminierung durch Zugangserschwerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugangsverweigerung in der Bekanntmachung der Kommission über die Anwendung der EG-Wettbewerbsregeln auf grenzüberschreitende Überweisungssysteme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhaltensweisen Kein ZugriffAutor:innen:
- Akteure Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bekanntmachung der Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfluss von Netzwerkeffekten auf die Duplizierbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestehende Alternativen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis nach Bronner Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ansatz nach Clearstream Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendung der Essential-Facilities-Doktrin auf Zentralbanken Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugangsverweigerung als Diskriminierung nach Art. 102 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe c) AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung einer Zugangsverweigerung durch Vorbringen sachlicher Gründe Kein ZugriffAutor:innen:
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- Subsumtion unter die Essential-Facilities-Doktrin Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem der Preisfindung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der kartellrechtlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 265 - 267Autor:innen:
- Privilegierung der systemrelevanten Zahlungsinfrastrukturen Kein Zugriff Seiten 267 - 268Autor:innen:
- Zersplitterung des Aufsichtsregimes Kein Zugriff Seiten 268 - 269Autor:innen:
- Mangelnde Anwendbarkeit kartellrechtlicher Normen Kein Zugriff Seiten 269 - 271Autor:innen:
- Streichung von Art. 28 Abs. 2 a) der Zahlungsdiensterichtlinie Kein Zugriff Seiten 271 - 273Autor:innen:
- Vereinheitlichung von Rechtsweg und Zuständigkeiten Kein Zugriff Seiten 273 - 274Autor:innen:
- Autor:innen:
- Effektbasierter Ansatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Neues Produkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Geringere Schutzbedürftigkeit der Betreiber von Zahlungsinfrastrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Allgemeine Bedeutung und Funktionsweise des Zahlungsverkehrs Kein ZugriffAutor:innen:
- SEPA (Single Euro Payments Area – Einheitlicher Euro Zahlungsverkehrsraum) Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlungsinfrastrukturen im Kartellrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Netzwerkcharakter von Zahlungsinfrastrukturen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Essential-Facilities Doktrin Kein ZugriffAutor:innen:
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- Früheres Monopol der Banken im Zahlungsverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung des Zugangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Artikel 28 der Zahlungsdiensterichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherung des Zugangs durch Zentralbanken Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugangsverschaffung über Kartellrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 288 - 291Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 299Autor:innen:
