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Monographie Kein Zugriff
Vinkulierungsklauseln in Zwangsvollstreckung und Insolvenz
Eine Untersuchung zum GmbH- und Aktienrecht- Autor:innen:
- Reihe:
- Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge, Band 69
- Verlag:
- 2022
Zusammenfassung
Die Vinkulierung von Gesellschaftsanteilen soll in der Zwangsvollstreckung und Insolvenz nach verbreiteter Meinung keine Wirkung zeigen. Der Autor untersucht die dieser Ansicht zugrundeliegenden Annahmen und widerlegt sie teilweise. Dabei arbeitet er die Grundlagen für eine Geltung von Vinkulierungsklauseln auch in der Zwangsvollstreckung und Insolvenz heraus und erörtert näher die Handhabung der Vinkulierung in beiden Situationen. Ziel ist, die betroffenen Gläubigerinteressen und die Interessen der Gesellschaft in einen angemessenen Ausgleich zu bringen und nicht nur einseitig ein Interesse zu priorisieren.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2022
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8778-4
- ISBN-Online
- 978-3-7489-3345-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
- Band
- 69
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 362
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
- § 1 Problemstellung Kein Zugriff
- § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- A. Schutzfunktion Kein Zugriff
- I. Kontrolle der Beteiligungsverhältnisse Kein Zugriff
- II. Kontrolle der Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
- III. Kontrolle der Einhaltung gesetzlicher Vorgaben Kein Zugriff
- IV. Ermöglichung eines kontrollierten Desinvestments Kein Zugriff
- C. Konfliktprävention Kein Zugriff
- 1. Die Mitgliedschaft im Regelungsgefüge des Gesellschaftsvertrages Kein Zugriff
- 2. Mitgliedschaft als Rechtsverhältnis Kein Zugriff
- 3. Mitgliedschaft als subjektives Recht Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- II. Folgerungen aus dem Wesen für die Übertragung Kein Zugriff
- III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Begriff der rechtsgeschäftlichen Verfügungsbeschränkung Kein Zugriff
- 2. Verfügungsbeschränkungen im Spannungsfeld der Privatautonomie Kein Zugriff
- 1. Normhistorischer Hintergrund Kein Zugriff
- 2. Freiheitssichernde Dimension Kein Zugriff
- 3. Sicherung der Funktionsfähigkeit der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
- 4. Verkehrsschutz Kein Zugriff
- a) Vinkulierung als Rechtsinhaltsbestimmung Kein Zugriff
- b) Vinkulierung als gesetzlich zugelassene Ausnahme zu § 137 BGB Kein Zugriff
- 2. Schwachpunkte der Literaturansichten Kein Zugriff
- a) Inhaltsbestimmendes Moment Kein Zugriff
- b) Befugnisbeschränkendes Moment Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- C. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Zustimmung der Gesellschaft Kein Zugriff
- 2. Zustimmung der Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
- 3. Zustimmung der Gesellschafter Kein Zugriff
- 4. Zuständigkeit sonstiger Organe oder Dritter Kein Zugriff
- 5. Zustimmungsmodalitäten Kein Zugriff
- II. Abhängigkeit von weiteren Handlungen Kein Zugriff
- III. Beschränkung auf Eigenschaften des Gesellschafters Kein Zugriff
- 1. Wortlaut und systematische Erwägungen Kein Zugriff
- 2. Teleologische und historische Erwägungen Kein Zugriff
- 3. Verkehrsschutzgesichtspunkte Kein Zugriff
- 4. Ergebnis Kein Zugriff
- I. Erklärungszuständigkeit Kein Zugriff
- II. Entscheidungszuständigkeit Kein Zugriff
- III. Verweigerungsgründe Kein Zugriff
- I. Wirksamkeit des Pfändungsbeschlusses Kein Zugriff
- 1. Geschäftsanteil Kein Zugriff
- 2. Vermögensrechte Kein Zugriff
- 3. Verwaltungsrechte Kein Zugriff
- a) Bedeutung des § 851 Abs. 1 ZPO Kein Zugriff
- b) Interessenausgleich durch § 851 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
- 2. Rechtsprechung zur rechtsgeschäftlichen Verpfändung Kein Zugriff
- IV. Ergebnis Kein Zugriff
- I. Zusammensetzung der Insolvenzmasse Kein Zugriff
- 1. Folgen der Beschlagnahme Kein Zugriff
- 2. Stellung des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
- 3. Berücksichtigung der Gläubigerinteressen durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
- 4. Keine Aus- oder Absonderungsrechte Kein Zugriff
- III. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Pfändung bei bestehendem Gewahrsam Kein Zugriff
- 2. Pfändung bei Aktien in Verwahrung Kein Zugriff
- a) De lege lata Kein Zugriff
- b) De lege ferenda Kein Zugriff
- II. Umfang der Pfändung Kein Zugriff
- III. Kein Pfändungsschutz Kein Zugriff
- B. Beschlagnahme in der Insolvenz Kein Zugriff
- I. Uneingeschränkte Verwertung nach herrschender Meinung Kein Zugriff
- a) Hoheitlicher Charakter der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
- aa) Aussagegehalt des § 851 Abs. 2 ZPO Kein Zugriff
- bb) Bedeutung des § 851 Abs. 2 ZPO für gesellschaftsrechtliche Vinkulierungsklauseln Kein Zugriff
- aa) Rechtsnatur der Vinkulierungsklauseln Kein Zugriff
- (1) Übergang kraft Erbfolge Kein Zugriff
- (2) Übergang infolge Umwandlung Kein Zugriff
- (3) Einlieferung von Aktien in Sammelverwahrung Kein Zugriff
- (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- cc) Vergleich zu den Personengesellschaften Kein Zugriff
- aa) Ausgangspunkt Kein Zugriff
- bb) Gegenüberstehende Gläubigerinteressen Kein Zugriff
- cc) Interessen des Schuldners bzw. Gesellschafters Kein Zugriff
- dd) Interessenlage der Gesellschaft Kein Zugriff
- e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Wortlaut des § 15 Abs. 5 GmbHG Kein Zugriff
- b) Historische Auslegung des § 15 Abs. 5 GmbHG Kein Zugriff
- aa) Ablösungsrecht der Gesellschaft Kein Zugriff
- bb) Zwangseinziehung der Geschäftsanteile Kein Zugriff
- cc) Erwerbsrecht und Zwangsabtretung an Dritte Kein Zugriff
- dd) Ausschluss des Gesellschafters Kein Zugriff
- ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Konzeption von AG und GmbH Kein Zugriff
- bb) Interessenausgleich in der GmbH Kein Zugriff
- (1) Unterschiedliche Gestaltungen in der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
- (2) Vereinbarkeit mit dem Formalisierungsgedanken der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
- e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Öffentliche Versteigerung Kein Zugriff
- b) Freihändiger Verkauf Kein Zugriff
- c) Verwertungsanordnung des Gerichts Kein Zugriff
- 4. Ergebnis Kein Zugriff
- a) Ausgangspunkt der Hoheitlichkeit der Vollstreckung Kein Zugriff
- b) Notwendigkeit der Berücksichtigung materiellrechtlicher Wertungen Kein Zugriff
- 2. (Schwebende) Unwirksamkeit der Übertragung Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Rechtsschutz gegen die Verwertung selbst Kein Zugriff
- 2. Möglichkeiten der Gesellschaft bei Verwertung ohne Zustimmung Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- I. Keine Beachtung der Vinkulierungsklauseln nach herrschender Meinung Kein Zugriff
- II. Verwertungspflicht im Innenverhältnis Kein Zugriff
- 1. Verfügungsbefugnis des Insolvenzverwalters nach § 80 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
- 2. Keine Anwendung des § 80 Abs. 2 S. 1 InsO Kein Zugriff
- 3. Erweiterte Befugnisse des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
- 4. Befugnisse in der Eigenverwaltung Kein Zugriff
- 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Telos des § 80 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
- 2. Berücksichtigung der Gläubigerinteressen Kein Zugriff
- a) Berücksichtigung von Interessen Dritter in der Insolvenz Kein Zugriff
- (1) Einfluss des Gesetzes zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) Kein Zugriff
- (2) Einfluss des Gesetzes zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG) Kein Zugriff
- (3) Gesamtbewertung Kein Zugriff
- bb) Berücksichtigungsfähige Gesellschaftsinteressen Kein Zugriff
- 4. Ausgleich zwischen Gläubiger- und Gesellschaftsinteressen Kein Zugriff
- 1. Grundsätzliche schwebende Unwirksamkeit der Übertragung Kein Zugriff
- 2. Keine abweichende Bewertung durch §§ 166, 168 InsO Kein Zugriff
- 3. Haftung des Insolvenzverwalters gem. § 60 InsO Kein Zugriff
- 1. Insolvenzplanverfahren Kein Zugriff
- 2. Restrukturierungsverfahren Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- VII. Ergebnis Kein Zugriff
- I. Art der Verwertung Kein Zugriff
- a) Keine Berücksichtigung der Vinkulierung Kein Zugriff
- b) Berücksichtigung der Vinkulierung Kein Zugriff
- a) Wörtliche und historische Auslegung des § 68 AktG Kein Zugriff
- aa) Ablösungsrecht der Gesellschaft Kein Zugriff
- bb) Zwangseinziehung der Aktien Kein Zugriff
- cc) Ausschluss aus wichtigem Grund Kein Zugriff
- dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Konzeption der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
- bb) Interessenausgleich Kein Zugriff
- d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 3. Unterschiedliche Verwertungsarten und Vinkulierung Kein Zugriff
- 4. Ergebnis Kein Zugriff
- III. Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
- B. Verwertung in der Insolvenz Kein Zugriff
- A. Entscheidung nach pflichtgemäßem Ermessen Kein Zugriff
- I. Satzungsregelungen Kein Zugriff
- II. Vinkulierungszweck Kein Zugriff
- III. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
- 1. Rechtsdogmatische Grundlage Kein Zugriff
- a) Treuepflicht des Gesellschafters gegenüber der Gesellschaft Kein Zugriff
- b) Treuepflicht der Gesellschafter untereinander Kein Zugriff
- aa) „Kali und Salz“-Rechtsprechung zur materiellen Beschlusskontrolle Kein Zugriff
- bb) Genese der Treuepflicht der Gesellschaft Kein Zugriff
- cc) Treuepflichtbindung bei der Zustimmungsentscheidung Kein Zugriff
- dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
- b) Ausprägung der Treuepflicht bei der Anteilsübertragung Kein Zugriff
- 1. Interessen der Gesellschaft Kein Zugriff
- 2. Interessen des veräußerungswilligen Gesellschafters Kein Zugriff
- 3. Interessen der Gesellschafter Kein Zugriff
- I. Möglichkeit der Ermessensreduzierung auf Null Kein Zugriff
- 1. Berücksichtigung der Satzungsregelungen Kein Zugriff
- 2. Interessenabwägung zugunsten der Zustimmung Kein Zugriff
- 3. Keine Ermessensreduzierung bei rein vertraglicher Bindung Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Geltung der Treuepflicht in Zwangsvollstreckung und Insolvenz Kein Zugriff
- a) Ermessensreduzierung in der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
- b) Ermessensreduzierung im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
- D. Ergebnis Kein Zugriff
- 1. Anfechtungsklage Kein Zugriff
- 2. Positive Beschlussfeststellungsklage Kein Zugriff
- 3. Leistungsklage Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- II. Zuständigkeit anderer Organe oder der (Einzel-)Gesellschafter Kein Zugriff
- B. Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff
- C. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
- D. Einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff
- A. Regelungsbedarf bezüglich der Anteilspfändung Kein Zugriff
- I. Klarstellung der Geltung der Vinkulierung Kein Zugriff
- 1. Anknüpfen an die Zustimmungsentscheidung Kein Zugriff
- 2. Befristung des Geltungsbereichs Kein Zugriff
- 3. Bewertung der Handlungsoptionen Kein Zugriff
- III. Notwendigkeit einer einheitlichen Regelung Kein Zugriff
- § 13 Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 362
Literaturverzeichnis (751 Einträge)
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