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Datenschutz und Smartphone-Nutzung im Konflikt?

Mobile Anwendungen nichtöffentlicher App-Anbieter auf dem Prüfstand
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Smartphones sind zu einem gängigen Begleiter in unserem Alltag geworden. Durch mobile Apps können unterschiedliche Funktionen installiert werden, um das Smartphone beispielsweise als MP3-Player, Navigationsgerät oder Fitnesstracker zu nutzen. Auch die Kommunikation über Instant-Messenger und soziale Netzwerke erfolgt zwischenzeitlich auf Smartphones und hat die gewöhnlichen Kommunikationsformen in großen Teilen ersetzt. Die meist kostenlosen Anwendungen sind für Anbieter vor allem deshalb rentabel, da durch sie zahlreiche personenbezogene Daten verarbeitet werden können. Das ermöglicht die Erstellung von Profilen und die Analyse von Verhaltensweisen. Smartphone-Nutzer stehen somit in der Regel vor der Wahl, diese Verarbeitungsmöglichkeiten zu akzeptieren oder auf die jeweilige Anwendung zu verzichten. Das Werk handelt datenschutzrechtliche Probleme von Smartphone-Apps ab und stellt darüber hinaus Möglichkeiten des Selbstdatenschutzes vor, die ein Smartphone-Nutzer ergreifen kann.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2020
Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-5965-1
ISBN-Online
978-3-7489-0092-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band
57
Sprache
Deutsch
Seiten
418
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Aktualität der Thematik und Problemaufriss Kein Zugriff
    2. B. Die Funktionsweise von Smartphone‑Apps Kein Zugriff
    3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Nationale Datenverarbeitungskonstellationen Kein Zugriff
        2. 2. Innereuropäische Datenverarbeitungskonstellationen Kein Zugriff
        3. 3. Außereuropäische Datenverarbeitungskonstellationen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Der räumliche Anwendungsbereich des Telemediengesetzes a.F. Kein Zugriff
        2. 2. Der räumliche Anwendungsbereich des Telekommunikationsgesetzes a.F. Kein Zugriff
        3. 3. Datenverarbeitungskonstellationen aus deutscher Sicht Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Die Niederlassung Kein Zugriff
        2. 2. Die Relevanz der Niederlassung Kein Zugriff
        3. 3. Die Konsequenzen des EuGH‑Urteils für die Rückausnahme des § 1 Abs. 5 S. 1 Hs. 2 BDSG a.F. und die Kollisionsvermeidung Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. IV. Der Rückgriff auf im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats belegene Mittel Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Die Kollision nationaler Regelungen Kein Zugriff
        1. 1. Die App als Ware oder Dienstleistung Kein Zugriff
        2. 2. Das Anbieten in der Union Kein Zugriff
        3. 3. Die Beobachtung des Verhaltens Kein Zugriff
        4. 4. Die Kollision nationaler Regelungen Kein Zugriff
      3. III. Die Anwendbarkeit von Unionsrecht nach internationalem Recht Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. C. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Apps als besondere Ausprägung der Medienkonvergenz Kein Zugriff
        2. 2. Die Einordnung gemischter Dienste Kein Zugriff
          1. a) Der einfachgesetzliche Rundfunkbegriff Kein Zugriff
          2. b) Das Erfordernis der Einzelfallbetrachtung am Beispiel der Webcasts und Google Hangouts On Air Kein Zugriff
          3. c) Die Verbreitung von als Rundfunk einzuordnenden Apps Kein Zugriff
          4. d) Die Folge der Einordnung als Rundfunkdienst Kein Zugriff
          5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
        4. 4. Apps als telekommunikationsgestützte Dienste Kein Zugriff
        5. a) Der Begriff der telekommunikationsgestützten Dienste Kein Zugriff
        6. b) Die implementierten Funktionen der App als telekommunikationsgestützter Dienst Kein Zugriff
        7. c) Der Download der App als telekommunikationsgestützter Dienst Kein Zugriff
          1. a) Problemaufriss Kein Zugriff
            1. aa) Signalübertragung Kein Zugriff
            2. bb) Über Telekommunikationsnetze Kein Zugriff
              1. aaa) Technische Sicht Kein Zugriff
              2. bbb) Sicht eines objektiven Dritten Kein Zugriff
            4. dd) Die Entgeltlichkeit Kein Zugriff
            5. ee) Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. aaa) Client‑Server‑Modelle: serverbasierte OTT‑Kommunikationsdienste Kein Zugriff
              2. bbb) Peer‑to‑Peer‑Modelle: softwarebasierte OTT‑Kommunikationsdienste Kein Zugriff
              3. ccc) Die Kritik an der Ungleichbehandlung der Messenger‑Architekturen Kein Zugriff
            2. bb) Die Zurechnung der Signalübertragung des Internet‑Providers Kein Zugriff
            3. cc) Fazit und aktuelle Entwicklungen Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
        9. 6. Apps als Telemedien Kein Zugriff
        10. 7. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Der App‑Entwickler Kein Zugriff
          2. b) Der App‑Anbieter Kein Zugriff
          3. c) Der Marktplatzbetreiber Kein Zugriff
        2. 2. Die Verantwortlichkeit im Telemediengesetz a.F. Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. IP‑Adressen Kein Zugriff
        3. 3. Geräte‑ und Kartenkennungen Kein Zugriff
        4. 4. Biometrische Daten Kein Zugriff
        5. 5. Foto‑, Video‑ und Tonaufnahmen Kein Zugriff
        6. 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Die Unterscheidung von Telekommunikationsdiensten, telekommunikationsgestützten Diensten, Telemedien und Rundfunk Kein Zugriff
      2. II. Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      3. III. Der Personenbezug von Daten Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. C. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        1. 1. Bestandsdaten Kein Zugriff
        2. 2. Verkehrsdaten Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Kein Zugriff
          2. b) § 98 TKG a.F.: lex specialis für Telemedienanbieter? Kein Zugriff
            1. aa) Die Erhebung von Standortdaten mittels Mobilfunkzellen Kein Zugriff
            2. bb) Die Erhebung von Standortdaten mittels WLAN Kein Zugriff
            3. cc) Die Erhebung von Standortdaten mittels GPS Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Bestandsdaten Kein Zugriff
        2. 2. Nutzungsdaten Kein Zugriff
        3. 3. Inhaltsdaten Kein Zugriff
        1. 1. Welche Datenverarbeitungen normiert das Bundesdatenschutzgesetz a.F.? Kein Zugriff
            1. aa) Die Anwendbarkeit des § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG a.F. Kein Zugriff
            2. bb) Die Anwendbarkeit des § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BDSG a.F. Kein Zugriff
            3. cc) Die Anwendbarkeit des § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BDSG a.F. Kein Zugriff
          2. b) Die Anwendbarkeit des § 28 Abs. 2 BDSG a.F. Kein Zugriff
          3. c) Die Anwendbarkeit des § 28 Abs. 3 BDSG a.F. Kein Zugriff
      5. V. Der Umgang mit besonderen personenbezogenen Daten Kein Zugriff
      6. VI. Der Grundsatz der Erforderlichkeit Kein Zugriff
        1. 1. Datenübermittlungen in das europäische Ausland Kein Zugriff
          1. a) Drittstaaten mit angemessenem Datenschutzniveau nach Art. 25 Abs. 6 DsRl Kein Zugriff
            1. aa) Der Sonderfall USA und das Privacy-Shield-Abkommen Kein Zugriff
            2. bb) Standardvertragsklauseln und Binding Corporate Rules Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      8. VIII. Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. I. Der Wandel von bereichsspezifischen Regelungen hin zu generellen Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        1. 1. Der Schutzbereich des Entwurfs der ePrivacy‑Verordnung Kein Zugriff
        2. 2. Der Entwurf der ePrivacy‑Verordnung und OTT‑Dienste Kein Zugriff
          1. a) Art. 6 ePrivacy‑Verordnung‑Entwurf Kein Zugriff
          2. b) Art. 8 ePrivacy‑Verordnung‑Entwurf Kein Zugriff
          3. c) Art. 16 ePrivacy‑Verordnung‑Entwurf Kein Zugriff
        1. 1. Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DS‑GVO Kein Zugriff
        2. 2. Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c DS‑GVO Kein Zugriff
        3. 3. Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DS‑GVO Kein Zugriff
      4. IV. Der Umgang mit besonderen personenbezogenen Daten nach Art. 9 DS‑GVO Kein Zugriff
      5. V. Der Grundsatz der Erforderlichkeit Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Drittstaaten mit angemessenem Datenschutzniveau nach Art. 45 Abs. 1 DS-GVO Kein Zugriff
          1. a) Der Sonderfall USA und das Privacy-Shield-Abkommen Kein Zugriff
          2. b) Standardvertragsklauseln und Binding Corporate Rules Kein Zugriff
      7. VII. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. C. Fazit Kein Zugriff
    1. A. Die Kommerzialisierung der Einwilligung durch kostenlose Leistungsangebote Kein Zugriff
            1. aa) Die Art der Daten Kein Zugriff
            2. bb) Der Umfang des Datenumgangs Kein Zugriff
            3. cc) Die Unterrichtung über den Zweck und der Zweckbindungsgrundsatz Kein Zugriff
            4. dd) Die verantwortliche Stelle Kein Zugriff
            5. ee) Der Zeitpunkt der Informationsbereitstellung Kein Zugriff
          2. b) Die Besonderheiten der Telemedienanbieter Kein Zugriff
          3. c) Die Besonderheiten der Telekommunikationsanbieter Kein Zugriff
              1. aaa) Das Erfordernis einer App‑spezifischen Datenschutzerklärung Kein Zugriff
              2. bbb) Das Erfordernis einer Trennung zwischen Datenschutzerklärung und Einwilligung Kein Zugriff
              3. ccc) Das Erfordernis einer übersichtlichen Darstellung Kein Zugriff
            2. bb) Defizite der Datenschutzerklärungen in der Praxis Kein Zugriff
          5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Kriterien und Erwägungen Kein Zugriff
            1. aa) Die Monopolstellung des Anbieters Kein Zugriff
            2. bb) Monopolartige Anbieter Kein Zugriff
            3. cc) Die Betrachtung der Marktsituation insgesamt Kein Zugriff
          3. c) Das Koppelungsverbot des § 28 Abs. 3b BDSG a.F. Kein Zugriff
          4. d) Das Koppelungsverbot des § 95 Abs. 5 TKG a.F. Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit Kein Zugriff
      2. II. Die Form Kein Zugriff
        1. 1. Die Zulässigkeit einer AGB‑rechtlichen Kontrolle von Datenschutzbestimmungen Kein Zugriff
        2. 2. Die Anforderungen an die äußere Gestaltung der Einwilligung in AGB Kein Zugriff
          1. a) Das Verbot überraschender Klauseln nach § 305c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. b) Das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB Kein Zugriff
          3. c) Die Anforderungen des § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
          4. d) Der Änderungsvorbehalt des § 308 Nr. 4 BGB Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. IV. Die Einwilligung in den Umgang mit besonderen personenbezogenen Daten Kein Zugriff
      5. V. Die Einwilligung in die Datenübermittlung in das Ausland Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Anforderungen an die Informiertheit Kein Zugriff
        2. 2. Die Anforderungen an Datenschutzerklärungen von App‑Anbietern Kein Zugriff
      2. II. Die Freiwilligkeit Kein Zugriff
      3. III. Die Form Kein Zugriff
      4. IV. Die formularmäßige Einwilligung Kein Zugriff
      5. V. Die Einwilligung in den Umgang mit besonderen personenbezogenen Daten Kein Zugriff
      6. VI. Die Einwilligung in die Datenübermittlung in das Ausland Kein Zugriff
      7. VII. Ausblick auf den Entwurf der ePrivacy‑Verordnung Kein Zugriff
      8. VIII. Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. D. Fazit Kein Zugriff
    1. A. Die Notwendigkeit der Beseitigung des Alles‑oder‑nichts‑Prinzips Kein Zugriff
        1. 1. Der App Permission Watcher Kein Zugriff
          1. a) Ausgestaltung und Funktionen Kein Zugriff
          2. b) Technische Grundlagen der Modifikation von Apps Kein Zugriff
            1. aa) Die App als urheberrechtlich geschütztes Werk Kein Zugriff
              1. aaa) Die Zustimmungsbedürftigkeit nach § 69c Nr. 2 UrhG Kein Zugriff
              2. bbb) Die Gestattung Kein Zugriff
              1. aaa) Der Begriff des bestimmungsgemäßen Gebrauchs Kein Zugriff
              2. bbb) Die Notwendigkeit Kein Zugriff
              3. ccc) Abweichende vertragliche Vereinbarungen Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Ausgestaltung und Funktionen Kein Zugriff
          2. b) Technische Grundlagen der Modifikation von Betriebssystemen Kein Zugriff
              1. aaa) Das Betriebssystem als urheberrechtlich geschütztes Werk Kein Zugriff
                1. (1) Die Zustimmungsbedürftigkeit Kein Zugriff
                  1. (2.1) Android Kein Zugriff
                  2. (2.2) iOS Kein Zugriff
              3. ccc) Keine Zustimmungsbedürftigkeit aufgrund von § 69d UrhG Kein Zugriff
              4. ddd) Der Digital Millennium Copyright Act Kein Zugriff
              1. aaa) Die App als urheberrechtlich geschütztes Werk Kein Zugriff
              2. bbb) Die Einwirkung als zustimmungsbedürftige Handlung nach § 69c UrhG Kein Zugriff
              3. ccc) Keine Zustimmungsbedürftigkeit aufgrund von § 69d UrhG Kein Zugriff
          4. d) Chancen und Risiken Kein Zugriff
          5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Ausgestaltung und Funktionen Kein Zugriff
        2. 2. Die urheberrechtliche Bewertung der Anwendungsmanager Kein Zugriff
        3. 3. Die Entbehrlichkeit separater Apps aufgrund des Anwendungsmanagers? Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. C. Fazit Kein Zugriff
  8. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 391 - 394
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 395 - 418

Literaturverzeichnis (419)

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