Die kinderspezifische Auslegung des völkerrechtlichen Flüchtlingsbegriffs

Dr. Tillmann Löhr

doi:10.5771/9783845215785

Zusammenfassung

Kinder genießen besonderen Schutz unter der UN-Kinderrechtskonvention (KRK). Doch die Realität sieht oft anders aus: Rekrutierung von Kindersoldaten, Menschenhandel in Arbeitsausbeutung und Prostitution, Misshandlung von Straßenkindern, Verfolgung als Angehörige Oppositioneller, häusliche Gewalt, Diskriminierung ungenehmigter Kinder unter der chinesischen Ein-Kind-Politik sowie Gewalt gegen Angehörige lateinamerikanischer Jugendbanden.

Das wirft eine Frage auf, die in Europa kaum diskutiert wird: Wie müssen kinderspezifische Menschenrechtsverletzungen und die KRK bei der Auslegung des Flüchtlingsbegriffs der Genfer Flüchtlingskonvention berücksichtigt werden? Auf Grundlage eines Rechtsprechungsvergleichs zwischen den USA, Kanada, Großbritannien, Australien und Neuseeland entwickelt das vorliegende Werk Auslegungsgrundsätze für eine kinderspezifische Auslegung des völkerrechtlichen Flüchtlingsbegriffs. Dabei greift es auch die jüngsten Änderungen des deutschen Aufenthaltsrechtes unter der Qualifikationsrichtlinie auf. Sie öffnen das deutsche Recht für den hier vertretenen Ansatz und verleihen dem Werk aktuelle Bedeutung für Praktiker in Justiz und Anwaltschaft.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 12.03.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-3784-3
ISBN-Online: 978-3-8452-1578-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band: 14
Sprache: Deutsch
Seiten: 323
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
1. Mangelnde Wahrnehmung von Kindern im materiellen Flüchtlingsvölkerrecht Kein Zugriff Seiten 23 - 26
2. Deutsches Flüchtlingsrecht im Umbruch Kein Zugriff Seiten 26 - 29
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 30
1. Vom Nansen-Pass zur GFK Kein Zugriff Seiten 31 - 32
2. Von der GFK zum UNHCR-Handbuch Kein Zugriff Seiten 32 - 34
3. Die 1980er Jahre Kein Zugriff Seiten 34 - 36
4. Von der KRK bis heute Kein Zugriff Seiten 36 - 42
5. Zwischenergebnisse zum Ersten Kapitel Kein Zugriff Seiten 42 - 43
1. 1. Kinder, getrennte Kinder oder unbegleitete Minderjährige Kein Zugriff Seiten 44 - 47
  2. 1. Konstellationen der Verfolgung von Kindern Kein Zugriff
    2. Ausklammerung der geschlechtsspezifischen Verfolgung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Das Fehlen einer völkerrechtlichen Auslegungsinstanz Kein Zugriff
      2. Gegenstand der Rechtsprechungsanalyse: USA, Kanada, Großbritannien, Neuseeland und Australien Kein Zugriff
    2. 1. UNHCR Kein Zugriff
      2. EXCOM Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines zur Wortlautauslegung Kein Zugriff
      2. Die Wortlautauslegung der GFK Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines zur systematischen Auslegung Kein Zugriff
      2. Die Declaration of State Parties von 2001 Kein Zugriff
        Staatenpraxis und Art. 31 Abs. 3 b) WVK Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätze der teleologischen Auslegung Kein Zugriff
        Das dynamische Element der Auslegung Kein Zugriff
      2. Die teleologische Auslegung als menschenrechtliche Auslegung der GFK Kein Zugriff
        Die dynamische Auslegung als menschenrechtliche Auslegung der GFK Kein Zugriff
        Die dynamische Auslegung der GFK im Lichte der KRK und des Kindeswohls Kein Zugriff
        Der Effektivitätsgrundsatz als Hinweis auf eine weite Interpretation der GFK Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines zur historischen Auslegung Kein Zugriff
      2. Die historische Auslegung der GFK Kein Zugriff
3. Zwischenergebnisse zum Zweiten Kapitel Kein Zugriff Seiten 74 - 75
1. Aufenthalt außerhalb des Herkunftsstaats Kein Zugriff Seiten 76 - 76
2. 1. Beweisrechtliche Prognosegrundsätze Kein Zugriff Seiten 76 - 78
  2. 1. 1. Subjektiv-objektiver Ansatz Kein Zugriff
      2. Objektiver Ansatz Kein Zugriff
      3. Diskussion Kein Zugriff
    2. Zukunftsgerichtetheit der Verfolgungsprognose Kein Zugriff
    3. Verfolgungsrisiko Kein Zugriff
3. 1. 1. Hierarchisches Modell von Hathaway Kein Zugriff
    2. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. Kriterien zur Bestimmung der Intensität Kein Zugriff
  2. Verfolgungsbegriff in Dokumenten des UNHCR Kein Zugriff Seiten 92 - 92
  3. Verfolgungsbegriff in der Staatenpraxis Kein Zugriff Seiten 92 - 98
  4. 1. Grundsatz: Zweistufige Prüfung nach Menschenrechtsverletzung und Intensität Kein Zugriff
    2. 1. Die Diskussion über nichtstaatliche Verfolgung Kein Zugriff
      2. Die Diskussion über die Vorrangstellung bürgerlicher und politischer Menschenrechte Kein Zugriff
      3. Die Diskussion über die alleinige Bezugnahme auf mehrheitlich anerkannte Menschenrechtspakte Kein Zugriff
      4. Die kulturrelativistische Diskussion im Flüchtlingsrecht Kein Zugriff
4. 1. Subsidiarität des Flüchtlingsschutzes Kein Zugriff Seiten 111 - 114
  2. 1. Private Einheiten Kein Zugriff
    2. Internationale Organisationen Kein Zugriff
  3. 1. Due Dilligence Kein Zugriff
    2. Effektive Beseitigung des Verfolgungsrisikos Kein Zugriff
    3. Diskussion Kein Zugriff
  4. Staatlicher Schutz gegen staatliche Verfolgung Kein Zugriff Seiten 119 - 121
5. 1. Anbindung der Prüfung Kein Zugriff Seiten 121 - 124
  2. 1. Sicherheit vor Verfolgung Kein Zugriff
    2. Tatsächlicher und rechtlicher Zugang Kein Zugriff
    3. 1. Zumutbarkeit nach allgemeinen Kriterien Kein Zugriff
      2. Zumutbarkeit nach menschenrechtlichen Kriterien Kein Zugriff
      3. Art. 2 bis 33 GFK als Maßstab Kein Zugriff
      4. Diskussion Kein Zugriff
6. 1. Rasse, Religion, Nationalität und politische Überzeugung Kein Zugriff Seiten 131 - 132
  2. 1. Eigenständiges Konventionsmerkmal Kein Zugriff
    2. Kein allumfassender Auffangtatbestand Kein Zugriff
    3. Verfolgung kein konstituierendes Merkmal Kein Zugriff
    4. Gruppengröße irrelevant Kein Zugriff
    5. Kein Erfordernis inneren Zusammenhalts Kein Zugriff
    6. 1. Common Characteristics-Ansatz Kein Zugriff
      2. Social Perception-Ansatz Kein Zugriff
      3. Alternative Heranziehung beider Ansätze Kein Zugriff
      4. Diskussion Kein Zugriff
7. 1. 1. Subjektive Motivation Kein Zugriff
    2. Objektive Kausalität Kein Zugriff
    3. Diskussion Kein Zugriff
  2. 1. „But for“-Test Kein Zugriff
    2. Mehr als nur unbedeutende Mitverursachung Kein Zugriff
    3. Diskussion Kein Zugriff
  3. Kausalität in Fällen nichtstaatlicher Verfolgung Kein Zugriff Seiten 150 - 151
8. Ausschlussgründe Kein Zugriff Seiten 151 - 152
9. 1. Restriktive Auslegung als Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 152 - 154
  2. Auslegungsgrundsätze im Einzelnen Kein Zugriff Seiten 154 - 155
10. Zwischenergebnisse zum Dritten Kapitel Kein Zugriff Seiten 155 - 156
1. 1. Eigenständige Prüfung unabhängig vom Status als getrenntes oder begleitetes Kind Kein Zugriff
  2. Diskussion Kein Zugriff Seiten 158 - 158
2. Aufenthalt außerhalb des Herkunftsstaats Kein Zugriff Seiten 158 - 158
3. 1. 1. Altersbedingt geringere Ausdrucksfähigkeit von Kindern Kein Zugriff
    2. Diskussion Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verzicht auf das subjektive Element Kein Zugriff
      2. Diskussion Kein Zugriff
    2. Geringere Fähigkeit zur Umgehung des Verfolgungsrisikos Kein Zugriff
4. 1. Geringere Anforderungen an die Intensität Kein Zugriff Seiten 166 - 167
  2. Diskussion Kein Zugriff Seiten 167 - 168
5. 1. Geringere Anforderungen an Bemühungen um staatlichen Schutz Kein Zugriff Seiten 168 - 168
  2. Diskussion Kein Zugriff
6. 1. Höhere Anforderungen an die Zumutbarkeit Kein Zugriff Seiten 169 - 169
  2. Diskussion Kein Zugriff
7. 1. Nationalität und Rasse Kein Zugriff Seiten 170 - 170
  2. 1. Altersbedingte Skepsis gegenüber Kindern als Trägern einer politischen Überzeugung Kein Zugriff
    2. Diskussion Kein Zugriff
  3. 1. Altersbedingte Skepsis gegenüber Kindern als Träger einer religiösen Überzeugung Kein Zugriff
    2. Diskussion Kein Zugriff
  4. 1. Alter als konstituierendes Merkmal Kein Zugriff
    2. Diskussion Kein Zugriff
8. Kausalität zwischen Verfolgung und Konventionsmerkmal Kein Zugriff Seiten 176 - 176
9. Ausschlussgründe Kein Zugriff Seiten 176 - 177
10. Beendigung der Flüchtlingseigenschaft Kein Zugriff Seiten 177 - 178
11. Zwischenergebnisse zum Vierten Kapitel Kein Zugriff Seiten 178 - 179
1. 1. Tatsachenebene Kein Zugriff Seiten 180 - 185
  2. 1. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Diskussion Kein Zugriff
    2. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Diskussion Kein Zugriff
    3. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Diskussion Kein Zugriff
2. 1. Tatsachenebene Kein Zugriff Seiten 193 - 198
  2. 1. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Rekrutierungsakt Kein Zugriff
        Lebensbedingungen nach der Rekrutierung Kein Zugriff
        Sanktionen wegen Desertion Kein Zugriff
    2. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Von Rekrutierung bedrohte Kinder Kein Zugriff
        Ehemalige Kindersoldaten Kein Zugriff
    3. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Von Rekrutierung bedrohte Kinder Kein Zugriff
        Ehemalige Kindersoldaten Kein Zugriff
    4. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Diskussion Kein Zugriff
3. 1. Tatsachenebene Kein Zugriff Seiten 222 - 223
  2. 1. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Diskussion Kein Zugriff
    2. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Diskussion Kein Zugriff
    3. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Diskussion Kein Zugriff
    4. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Diskussion Kein Zugriff
4. 1. Tatsachenebene Kein Zugriff Seiten 228 - 228
  2. 1. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Diskussion Kein Zugriff
    2. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Diskussion Kein Zugriff
5. 1. Tatsachenebene Kein Zugriff Seiten 231 - 235
  2. 1. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Diskussion Kein Zugriff
    2. Kein staatlicher Schutz Kein Zugriff
    3. Kausalität Kein Zugriff
6. 1. Tatsachenebene Kein Zugriff Seiten 238 - 247
  2. 1. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
        Diskussion Kein Zugriff
      2. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
        Diskussion Kein Zugriff
    2. 1. Bisherige Berücksichtigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Diskussion Kein Zugriff
    3. Kausalität Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
        Diskussion Kein Zugriff
      2. Einwilligung des Kindes in den Menschenhandel Kein Zugriff
    2. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Diskussion Kein Zugriff
    3. Kausalität Kein Zugriff
  4. Zum Konkurrenzverhältnis zwischen GFK und dem Zusatzprotokoll Kein Zugriff Seiten 258 - 259
7. 1. Tatsachenebene Kein Zugriff Seiten 259 - 264
  2. 1. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Diskussion Kein Zugriff
    2. 1. Bisherige Würdigung in Praxis und Wissenschaft Kein Zugriff
      2. Ehemalige Mitglieder von Maras Kein Zugriff
        Gegenwärtige Mitglieder von Maras Kein Zugriff
        Von Rekrutierung durch Maras bedrohte Kinder Kein Zugriff
    3. 1. Ehemalige Mitglieder von Maras Kein Zugriff
      2. Gegenwärtige Mitglieder von Maras Kein Zugriff
      3. Von Rekrutierung durch Maras bedrohte Kinder Kein Zugriff
    4. Anwendung der Ausschlussklausel Kein Zugriff
8. Zwischenergebnisse zum Fünften Kapitel Kein Zugriff Seiten 269 - 271
1. 1. Überblick: Struktur und Inhalt der Qualifikationsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 272 - 273
  2. Bindung der EG an die GFK Kein Zugriff Seiten 273 - 274
2. Kinderspezifische Regelungen in der Qualifikationsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 274 - 275
3. 1. Flüchtlingsbegriff Kein Zugriff Seiten 275 - 276
  2. Aufenthalt außerhalb des Herkunftsstaates Kein Zugriff Seiten 276 - 276
  3. 1. Beweisrechtliche Aspekte der Verfolgungsprognose Kein Zugriff
    2. 1. Begründete Furcht: Objektivierender Ansatz Kein Zugriff
      2. Zukunftsgerichtetheit Kein Zugriff
      3. Verfolgungsrisiko Kein Zugriff
  4. 1. Fokussierung auf den notstandsfesten Kern der EMRK Kein Zugriff
    2. Öffnung der restriktiven Formulierung von Art. 9 Abs. 1 a) durch Art. 9 Abs. 1 b) i.V.m. Art. 4 Abs. 3 c) RL 2004/83 Kein Zugriff
    3. Beispielhafte Aufzählung von Verfolgungshandlungen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis zur Konkretisierung des Verfolgungsbegriffs Kein Zugriff
  5. 1. Verfolgungsakteure Kein Zugriff
    2. Schutzakteure Kein Zugriff
    3. Art und Umfang des zu gewährenden Schutzes Kein Zugriff
  6. Keine inländische Schutzalternative Kein Zugriff Seiten 283 - 283
  7. Kausalität Kein Zugriff Seiten 283 - 284
  8. 1. Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe Kein Zugriff
    2. Keine Aufnahme des Alters als Regelbeispiel Kein Zugriff
4. Zwischenergebnisse zum Sechsten Kapitel Kein Zugriff Seiten 285 - 286
Schluss: Berücksichtigung einer kinderspezifischen Auslegung durch die deutsche Rechtsprechung bei der Anwendung des neuen AufenthG seit Januar 2005 Kein Zugriff Seiten 287 - 291
1. Generelle Auslegungsgrundsätze zur kinderspezifischen Auslegung der GFK Kein Zugriff Seiten 292 - 292
2. Fallgruppenunabhängige kinderspezifische Auslegung des Flüchtlingsbegriffs Kein Zugriff Seiten 292 - 293
3. 1. Gesellschaftlicher Ausschluss ungenehmigter Kinder in China Kein Zugriff Seiten 293 - 294
  2. Rekrutierung und Lebenssituation von Kindersoldaten Kein Zugriff Seiten 294 - 294
  3. Häusliche Gewalt gegen Kinder Kein Zugriff Seiten 294 - 295
  4. Verfolgung von Kindern wegen Aktivitäten ihrer Verwandten Kein Zugriff Seiten 295 - 295
  5. Misshandlung und Tötung von Straßenkindern Kein Zugriff Seiten 295 - 295
  6. Kinder als Opfer von Menschenhandel Kein Zugriff Seiten 295 - 296
  7. Sanktionen gegen Mitglieder lateinamerikanischer Jugendbanden Kein Zugriff Seiten 296 - 297
4. Kinderspezifische Auslegung des Flüchtlingsbegriffs nach der europäischen Asylrechtsharmonisierung und dem deutschen Zuwanderungsgesetz Kein Zugriff Seiten 297 - 298
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 323

Die kinderspezifische Auslegung des völkerrechtlichen Flüchtlingsbegriffs

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