Die Globalzession

RA Dr. Ralf Stoll

doi:10.5771/9783845222257

Zusammenfassung

Obwohl die Globalzession eines der wichtigsten und am meist diskutierten Kreditsicherungsmittel ist, gibt es bisher keine gesetzliche Regelung. Die Diskussionen über dieses Rechtsinstitut halten bis heute an und sind aktueller denn je. Die Arbeit untersucht die Globalzession in all ihren Facetten. Zunächst erläutert der Autor die historischen Grundlagen, den internationalen Anwendungsbereich und die Grundlagen des Kreditrechts. Sodann werden die Einzelprobleme der Globalzession wie die Übersicherung, die Kollision mit anderen Sicherungsmitteln und die Globalzession in der Insolvenz umfassend dargestellt und fortentwickelt. Es werden neue Ansätze aufgezeigt, die insbesondere Banken künftig beachten sollten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5475-8
ISBN-Online: 978-3-8452-2225-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 670
Sprache: Deutsch
Seiten: 253
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 25
1. 1. 1. Die Novation Kein Zugriff
    2. procurator in rem suam Kein Zugriff
  2. Die Kaiserzeit des Antoninus Pius und die actio utilis Kein Zugriff Seiten 29 - 29
  3. 1. Die „Zession“ im weströmischen Vulgarrecht Kein Zugriff
    2. Klassische Lehre des oströmischen Reichs Kein Zugriff
  4. Das Corpus iuris civilis Kein Zugriff Seiten 31 - 31
  5. 1. Glossatoren Kein Zugriff
    2. Kommentatoren Kein Zugriff
  6. Fazit Kein Zugriff Seiten 32 - 33
2. 1. Die Entwicklung im Mittelalter Kein Zugriff Seiten 33 - 33
  2. 1. Die wichtigsten Lehrmeinungen Kein Zugriff
    2. 1. Der Codex Maximilianeus Bavaricus Civilis von 1756 Kein Zugriff
      2. Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staaten von 1794 (ALR) Kein Zugriff
      3. Das österreichische Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch von 1811 (ABGB) Kein Zugriff
      4. Exkurs: Die Entwicklungen in Frankreich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Zessionstheorie Mühlenbruchs Kein Zugriff
      2. Mühlenbruchs Theorie in der historischen Rechtsschule Kein Zugriff
      3. Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuches für das Großherzogtum Hessen Kein Zugriff
        Das Bürgerliche Gesetzbuch für das Königreich Sachsen von 1865 Kein Zugriff
    2. 1. Die Errungenschaften Windscheids Kein Zugriff
      2. Otto Bähr Kein Zugriff
      3. Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuches für das Königreich Bayern Kein Zugriff
        Entwurf eines allgemeinen deutschen Gesetzes über Schuldverhältnisse von 1866 (Dresdner Entwurf) Kein Zugriff
    3. 1. Die Zession im Ersten Entwurf zum BGB von 1888 Kein Zugriff
      2. Der zweite Entwurf eines BGB von 1895 und die endgültige Fassung Kein Zugriff
1. 1. „legal assignment“ Kein Zugriff Seiten 46 - 48
  2. „equity assignment“ Kein Zugriff Seiten 48 - 48
  3. Die Forderungsabtretung als Sicherungsmittel Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  4. floating charge Kein Zugriff Seiten 49 - 49
2. 1. Die Abtretung nach Art. 9 U.C.C. Kein Zugriff Seiten 49 - 50
  2. Entwicklung der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 50 - 50
  3. Die Forderungsabtretung als Sicherungsmittel Kein Zugriff Seiten 50 - 51
3. 1. Forderungsabtretung Kein Zugriff Seiten 51 - 51
  2. Die Forderungsabtretung als Sicherungsmittel Kein Zugriff
4. Österreich Kein Zugriff Seiten 52 - 53
5. 1. Forderungsabtretung Kein Zugriff Seiten 53 - 54
  2. Die Forderungsabtretung als Sicherungsmittel Kein Zugriff Seiten 54 - 55
6. 1. Anlehnung an den französischen Code Civil Kein Zugriff
  2. Das Modell Ägyptens Kein Zugriff Seiten 56 - 56
  3. Islamischer Rechtskreis Kein Zugriff Seiten 56 - 56
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 56 - 56
1. Finanzierungsinstrument des Forfaitierungsgeschäfts Kein Zugriff Seiten 57 - 60
2. 1. 1. Entstehungsgeschichte und Inhalt Kein Zugriff
    2. 1. Einzelabtretung Kein Zugriff
      2. Globalzession Kein Zugriff
  2. Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rats über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht („Rom I-VO“) Kein Zugriff Seiten 64 - 67
3. 1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich des Übereinkommens Kein Zugriff
    3. Aufbau und inhaltliche Reichweite des Übereinkommens Kein Zugriff
    4. Globalzession Kein Zugriff
  2. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich der Abtretungskonvention Kein Zugriff
    3. Aufbau und inhaltliche Reichweite des Übereinkommens Kein Zugriff
    4. Kollisionsrechtliche Regelungen der Konvention Kein Zugriff
    5. Globalzession Kein Zugriff
1. Bedürfnis von Unternehmen nach Kapital Kein Zugriff Seiten 75 - 75
2. Finanzierungsformen Kein Zugriff Seiten 75 - 76
3. 1. Begriff des Kredits Kein Zugriff Seiten 76 - 78
  2. 1. Krediteröffnungsvertrag Kein Zugriff
    2. 1. Darlehen Kein Zugriff
      2. Kontokorrentkredit Kein Zugriff
      3. Lombardkredit Kein Zugriff
      4. Diskontkredit Kein Zugriff
      5. Verbraucherkredit Kein Zugriff
      6. Ratenkredit Kein Zugriff
    3. 1. Avalkredit Kein Zugriff
      2. Akzeptkredit Kein Zugriff
      3. Rembourskredit Kein Zugriff
  3. Voraussetzungen für die Kreditgewährung Kein Zugriff Seiten 86 - 88
4. 1. Begriff der Kreditsicherung Kein Zugriff Seiten 88 - 88
  2. Zweck der Kreditsicherung Kein Zugriff Seiten 88 - 90
  3. 1. 1. Personalsicherheiten Kein Zugriff
      2. Realsicherheiten Kein Zugriff
    2. 1. Akzessorische Sicherheiten Kein Zugriff
      2. Fiduziarische Sicherheiten Kein Zugriff
    3. Einteilung in geborene und gekorene Sicherheit Kein Zugriff
1. 1. Erfordernisse des § 398 BGB Kein Zugriff Seiten 95 - 96
  2. 1. 1. Herrschende Meinung Kein Zugriff
      2. Gegenschluss aus § 873 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        Wortlautargument „einig sind“ Kein Zugriff
        Gegenschluss aus § 956 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
        Sinn und Zweck Kein Zugriff
        Bindungswirkung beim Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
    2. Übertragung der Problematik auf die Einigung bei § 398 BGB? Kein Zugriff
2. 1. Anerkennung durch den Gesetzgeber Kein Zugriff Seiten 107 - 108
  2. Rechtsnatur und Begründung der Sicherungsabtretung Kein Zugriff Seiten 108 - 109
  3. 1. Interesse der Beteiligten an der Bestimmtheit der Forderung Kein Zugriff
    2. Anforderungen an die Bestimmtheit Kein Zugriff
3. Der Sicherungsvertrag Kein Zugriff Seiten 113 - 113
4. 1. Sicherungsabtretung im Rahmen eines Eigentumsvorbehalts Kein Zugriff Seiten 113 - 116
  2. Factoring Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  3. Mantelzession Kein Zugriff Seiten 117 - 118
  4. Inkassozession Kein Zugriff Seiten 118 - 118
5. 1. Wesen und Bedeutung der Globalzession Kein Zugriff Seiten 118 - 120
  2. Gesetzliche Anforderungen an die Globalzession, insbesondere die Bestimmtheit der Forderungen Kein Zugriff Seiten 120 - 120
  3. Ausgestaltung von Globalzessionsverträgen Kein Zugriff Seiten 120 - 122
Kreditsicherheiten und Insolvenzrecht Kein Zugriff Seiten 123 - 128
1. 1. Begriff und Grundlagen der Bestimmung der Übersicherung Kein Zugriff Seiten 129 - 130
  2. Übersicherung aus dem Blickwinkel der Interessen der verschiedenen Beteiligten Kein Zugriff Seiten 130 - 132
2. 1. 1. Rechtsprechung des BGH bis zur Entscheidung vom 29. November 1989 Kein Zugriff
    2. Entscheidung des BGH vom 29. November 1989 Kein Zugriff
    3. Rechtsprechung des BGH nach der Entscheidung vom 29. November 1989 Kein Zugriff
  2. Der Weg zur Entscheidung des Großen Senats für Zivilsachen Kein Zugriff Seiten 138 - 142
  3. 1. Ermessensunabhängiger Freigabeanspruch des Sicherungsnehmers Kein Zugriff
    2. Festlegung einer Deckungsgrenze und Maßstäbe für die Bewertung der Sicherungsgegenstände im Sicherungsvertrag Kein Zugriff
  4. 1. 1. Übersicherung und Regelungen der §§ 170, 171 InsO Kein Zugriff
      2. Historischer Hintergrund des § 13c UStG Kein Zugriff
        Voraussetzungen und Rechtsfolgen des § 13c UStG Kein Zugriff
      3. Kommission für Insolvenzrecht Kein Zugriff
        Gesetzesbegründung zur InsO Kein Zugriff
        Gesetzesbegründung zu § 13c UStG Kein Zugriff
        Folgerungen für die Übersicherung Kein Zugriff
        Künftige Bemessung der Sicherheiten Kein Zugriff
    2. 1. Grundlagen zu § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB Kein Zugriff
      2. Transparenzgebot bei vollständigem Fehlen einer Freigabeklausel Kein Zugriff
      3. Transparenzgebot bei Vorhandensein einer Freigabeklausel Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
3. Anfängliche Übersicherung Kein Zugriff Seiten 170 - 171
1. 1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 172 - 174
  2. 1. Anfechtungsgegenstand Kein Zugriff
    2. 1. Überblick über die verschiedenen Anfechtungsgründe der InsO Kein Zugriff
      2. Deckungsanfechtung wegen inkongruenter Deckung gemäß § 131 InsO Kein Zugriff
        Deckungsanfechtung wegen kongruenter Deckung gemäß § 130 InsO Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anfechtbarkeit der Verrechnung von Zahlungseingängen in einem debitorisch geführten Kontokorrentkonto Kein Zugriff
      2. Anfechtbarkeit der Sicherheitengewährung nach den AGB-Banken Kein Zugriff
    2. 1. Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 08. April 2005 Kein Zugriff
      2. Dem OLG Karlsruhe folgende Gerichte Kein Zugriff
      3. Dem OLG Karlsruhe widersprechende Gerichte Kein Zugriff
    3. 1. Herrschende Ansicht in der Literatur Kein Zugriff
      2. Mindermeinung Kein Zugriff
    4. 1. Sprungrevision gegen des Urteil des LG Berlin, WM 2007, 397 Kein Zugriff
      2. Revision gegen das Urteil des OLG Celle vom 25.08.2005, Az. 13 U 133/05 Kein Zugriff
    5. Fortführung der Rechtsprechung im Jahre 2008 Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
    7. 1. Anfechtungsrecht in der Konkursordnung Kein Zugriff
        Anfechtungsrecht der Insolvenzordnung Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      2. Wortlautauslegung des BGH Kein Zugriff
      3. Fehlende Gläubigerbenachteiligung durch Austausch von Sicherheiten Kein Zugriff
      4. Bargeschäft Kein Zugriff
      5. Werthaltigmachung Kein Zugriff
      6. Voraussetzungen eines Gesamtschuldverhältnisses Kein Zugriff
        Gesamtschuldnerausgleich Kein Zugriff
        Gestörte Gesamtschuld Kein Zugriff
        Ergebnis zur Gesamtschuld Kein Zugriff
    8. Resümee Kein Zugriff
2. 1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 214 - 215
  2. 1. Urteil des BGH vom 07.12.1977 Kein Zugriff
    2. Herrschende Ansicht in der Literatur Kein Zugriff
    3. Mindermeinung Kein Zugriff
  3. Urteil des BGH vom 25.06.2009 Kein Zugriff Seiten 219 - 220
  4. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 220 - 222
  5. Auswirkungen der neuen Rechtsprechung auf die Kreditpraxis Kein Zugriff Seiten 222 - 223
1. 1. 1. Urteil des BGH vom 30.04.1959 Kein Zugriff
    2. Urteil des BGH vom 24.04.1968 Kein Zugriff
    3. Urteil des BGH vom 07.03.1974 Kein Zugriff
    4. Urteile des BGH vom 09.11.1978 Kein Zugriff
    5. Heutiger Stand der Rechtsprechung und die Bankpraxis Kein Zugriff
  2. 1. Teilungsprinzip Kein Zugriff
    2. Vorrang- bzw. Surrogationsprinzip Kein Zugriff
    3. Andere Ansichten Kein Zugriff
2. Kollision mehrerer Globalzessionen Kein Zugriff Seiten 234 - 234
3. Globalzession im Rahmen eines verlängerten Eigentumsvorbehalts und Factoringglobalzession Kein Zugriff Seiten 234 - 235
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 236 - 238
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 239 - 253

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