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Monographie Kein Zugriff

Die Nichtanwendung deutscher unionsrechtswidriger Gesetze

Verfassungsrechtliches Erfordernis eines umfassenden Verwerfungsmonopols des Bundesverfassungsgerichts
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht das für die Praxis bedeutsame und immer drängender werdende Problem der fachrichterlichen Kompetenz zur Nichtanwendung unionsrechtswidriger Parlamentsgesetze. Nach einer rechtsgeschichtlichen Einleitung und ausführlichen Darstellung der bisherigen Rechtsprechungsentwicklung wird vor allem die Frage nach der Berechtigung und nach den Grenzen des unionsrechtlichen Anwendungsvorrangs sowie des Effektivitätsgebots gestellt. Vor diesem Hintergrund wird aufgezeigt, dass das Grundgesetz ein umfassendes Verwerfungsmonopol des Bundesverfassungsgerichts einfordert und dass das Unionsrecht dem nicht entgegensteht. Abschließend schlägt die Arbeit ein praxistaugliches Verfahren in analoger Anwendung des Art. 100 Abs. 1 GG vor, das sich reibungslos in das bereits bestehende und ausgeübte Kooperationsverhältnis im europäischen Gerichtsverbund einfügen lässt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-4152-6
ISBN-Online
978-3-8452-8373-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
284
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 12
  2. A. Einführung und Problemaufriss Kein Zugriff 13 - 17
      1. 1. Das richterliche Prüfungsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein Zugriff
      3. 3. Die Verfassungen nach 1945 Kein Zugriff
      1. 1. Durchsetzung der Verfassung Kein Zugriff
      2. 2. Rechtssicherheit Kein Zugriff
      3. 3. Schutz des Gesetzgebers Kein Zugriff
      4. 4. Das Bundesverfassungsgericht als Fachgericht für Verfassungsrecht Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Zielrichtung von Grundrechten im Mehrebenensystem Kein Zugriff
      2. 2. Europäische Grundrechtecharta und nationale Grundrechte Kein Zugriff
      3. 3. Nationale Grundrechte und Unionsakte Kein Zugriff
        1. a) Van Gend & Loos Kein Zugriff
        2. b) Costa/E.N.E.L. Kein Zugriff
        3. c) Internationale Handelsgesellschaft Kein Zugriff
        4. d) Simmenthal II Kein Zugriff
        5. e) IN.CO.GE’90 u.a. Kein Zugriff
        6. f) Naderhirn Kein Zugriff
        1. a) EWG-Verordnung Kein Zugriff
        2. b) Milchpulver Kein Zugriff
        3. c) Solange I Kein Zugriff
        4. d) Solange II Kein Zugriff
        5. e) Kloppenburg Kein Zugriff
        6. f) Maastricht Kein Zugriff
        7. g) Bananenmarkt Kein Zugriff
        8. h) Lissabon Kein Zugriff
        9. i) Mangold Kein Zugriff
        10. j) Europäischer Haftbefehl II Kein Zugriff
        11. k) OMT-Programm Kein Zugriff
        1. a) Erfordernis einer nationalen Betrachtungsweise Kein Zugriff
        2. b) Nationale Begrenzungen aus Sicht der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
        3. c) Keine endgültige Übertragung von Souveränität Kein Zugriff
        4. d) Die Überprüfbarkeit des Zustimmungsgesetzes Kein Zugriff
        5. e) Die Gegenbewegung: Der Standpunkt des EuGH zum Völkerrecht Kein Zugriff
      4. 4. Art: Geltungs- oder Anwendungsvorrang? Kein Zugriff
        1. a) Der Rechtsanwendungsbefehl als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        2. b) Speziell: Wahrung der Verfassungsidentität Kein Zugriff
          1. aa) Rechtfertigungsbedürftigkeit der Solange-Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. bb) Keine Verdrängung deutscher Grundrechte Kein Zugriff
          3. cc) Keine Unabhängigkeit des Unionsrechts von deutschen Grundrechten Kein Zugriff
          4. dd) Keine europäische Wahrung deutscher Grundrechte Kein Zugriff
          5. ee) Folgen einer europarechtsfreundlichen Einzelfallkontrolle für die Union Kein Zugriff
          6. ff) Vorteile einer europarechtsfreundlichen Einzelfallkontrolle für die Union Kein Zugriff
          7. gg) Ausblick – Hoffnung auf ein „Solange III“ Kein Zugriff
        4. d) Das europarechtsfreundliche Kooperationsverhältnis Kein Zugriff
      6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. III. Das Effektivitätsgebot Kein Zugriff
      1. 1. Verwerfung i.S.v. Art. 100 I GG Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
      3. 3. Autoritäts- und Kompetenzverlust Kein Zugriff
      4. 4. Möglichkeit eines kalkulierenden Vorgehens („forum shopping“) Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Behördliche Normverwerfung Kein Zugriff
      2. 2. Unionsrechtskonforme Auslegung und Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Gewaltenteilung Kein Zugriff
      2. 2. Gesetzesbindung der Judikative Kein Zugriff
      3. 3. Rechtssicherheit Kein Zugriff
    2. II. Demokratieprinzip und Grundsatz des Gesetzesvorbehalts Kein Zugriff
    3. III. Ewigkeitsklausel Kein Zugriff
        1. a) Abkehr vom Dualismus Kein Zugriff
        2. b) Folgeproblem: Keine Prüfung spezifischen Verfassungsrechts Kein Zugriff
        3. c) Folgeproblem: Ungültigkeit als Vorlageerfordernis Kein Zugriff
        4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        2. b) Vergleichbarkeit der Interessenlage Kein Zugriff
        3. c) Prüfmaßstab des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Kein Hindernis durch Vertragsregelung Kein Zugriff
    2. II. Kein Hindernis durch den Effektivitätsgrundsatz Kein Zugriff
    3. III. Kompetenzüberschreitung des EuGH Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Verwerfungsmonopol des EuGH Kein Zugriff
    2. II. Allgemeinverbindliche Entscheidung der Fachgerichte Kein Zugriff
    3. III. Entscheidung des Fachgerichts mit allgemeinverbindlicher Bestätigung Kein Zugriff
      1. 1. Beurteilung des Unionsrechts Kein Zugriff
      2. 2. Beurteilung des nationalen Rechts Kein Zugriff
      3. 3. Vorlage analog Art. 100 I GG Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
  8. G. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 244 - 246
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 247 - 284

Literaturverzeichnis (747)

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