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Updates, Patches & Co - Zivilrechtliche Fragen zur Softwareaktualisierung

Herausgeber:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Die Schnelllebigkeit der neuen digitalen Welt wird uns tagtäglich vor Augen geführt:

Ständig blinken Icons und weisen eindringlich darauf hin, dass neue Updates, Upgrades oder Patches zur Verfügung stehen. Bereits einfache Alltagsgegenstände sind smart und miteinander im Internet der Dinge (IoT) vernetzt – und bedürfen einer laufenden Aktualisierung, um weiterhin funktionsfähig zu bleiben.

 

Die Autorin untersucht in diesem Zusammenhang den Begriff der Softwareaktualisierung und widmet sich der Warenkauf- und Digitale-Inhalte-Richtlinie sowie deren Umsetzung ins österreichische Recht. Es werden dabei ua folgende Bereiche erörtert:

  • Anspruch auf Aktualisierung abseits einer etwaigen vertraglichen Vereinbarung

  • Gewährleistung Neu: Warenkauf- und Digitale-Inhalte-Richtlinie und deren Umsetzung ins österreichische Recht

  • Schadenersatzpflicht des Herstellers: Produkthaftung, Produzentenhaftung und Produktbeobachtungspflicht

  • Schadenersatzpflicht des Nutzers bei unterlassener Aktualisierung

  • Wie ist das Verhältnis Hersteller und Händler?

  • Wie ist bei – aus Sicht des Nutzers – unerwünschten Aktualisierungen vorzugehen?

  • Welche Rechtsprobleme gibt es bei fehlerhaften Aktualisierungen, die zu einem neuen Fehler an der ursprünglich mangelfreien Software führen?

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-214-03111-4
ISBN-Online
978-3-214-16502-4
Verlag
MANZ, Wien
Sprache
Deutsch
Seiten
2
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVI
    1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. II. Schwerpunkte der Arbeit Kein Zugriff
      1. A. Der Begriff der Softwareaktualisierung Kein Zugriff
      2. B. Notwendigkeit der Aktualisierung Kein Zugriff
        1. 1. Vertragstypen Kein Zugriff
          1. a) Vertriebsmodelle Kein Zugriff
          2. b) End User License Agreements (EULA) Kein Zugriff
    1. I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
          1. a) Wesensmerkmale des Kaufvertrags Kein Zugriff
          2. b) Mangelbegriff des ABGB Kein Zugriff
          3. c) Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
          4. d) Nacherfüllung durch Update Kein Zugriff
          5. e) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Wesensmerkmale des Bestandvertrags Kein Zugriff
          2. b) Gewährleistungsrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. B. Fazit Kein Zugriff
      1. A. Vorgeschichte Kein Zugriff
        1. 1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. a) Digitale-Inhalte-Richtlinie Kein Zugriff
          2. b) Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
          3. c) Abgrenzung Warenkauf-RL und Digitale-Inhalte-RL Kein Zugriff
          1. a) Die subjektiven Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit Kein Zugriff
          2. b) Die objektiven Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit Kein Zugriff
        1. 2. Abweichung von den objektiven Anforderungen Kein Zugriff
        2. 3. Dogmatische Einordnung der objektiven Anforderungen Kein Zugriff
        1. 1. Geschuldete Aktualisierung Kein Zugriff
        2. 2. Pflichten des Unternehmers Kein Zugriff
        3. 3. Haftung des Unternehmers Kein Zugriff
          1. a) Verpflichtungszeitraum bei fortlaufender Bereitstellung Kein Zugriff
          2. b) Verpflichtungszeitraum bei einmaliger Bereitstellung Kein Zugriff
        4. 5. Wahl des Verbrauchers zu installieren Kein Zugriff
        1. 1. Abhilfe bei nicht erfolgter Bereitstellung Kein Zugriff
        2. 2. Abhilfen bei Vertragswidrigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Geltendmachung Kein Zugriff
        2. 2. Angemessene Frist Kein Zugriff
        3. 3. Kostenfreiheit Kein Zugriff
        4. 4. Zumutbarkeit für den Verbraucher Kein Zugriff
          1. a) Wahlrecht des Verbrauchers Kein Zugriff
          2. b) Zurverfügungstellen durch den Verbraucher Kein Zugriff
          3. c) Ein- und Ausbaukosten Kein Zugriff
          4. d) Kein Nutzungsentgelt Kein Zugriff
          1. a) Unmöglichkeit oder unverhältnismäßig hohe Kosten Kein Zugriff
          2. b) Unterlassene oder gescheiterte Verbesserung Kein Zugriff
          3. c) Vertragswidrigkeit trotz Verbesserungsversuch Kein Zugriff
          4. d) Besonders schwerwiegende Vertragswidrigkeit Kein Zugriff
          5. e) Künftiges Scheitern der Verbesserung Kein Zugriff
        1. 2. Geltendmachung Kein Zugriff
          1. a) Ausschluss der Preisminderung Kein Zugriff
          2. b) Bemessung der Preisminderung Kein Zugriff
          1. a) Beendigung des Kaufvertrags im Rahmen der WKRL Kein Zugriff
          2. b) Beendigung im Rahmen der DIRL Kein Zugriff
          1. a) Haftungsfrist Kein Zugriff
          2. b) Beweislastumkehr Kein Zugriff
          3. c) Verjährungsfrist Kein Zugriff
          1. a) Haftungsfrist Kein Zugriff
          2. b) Beweislastumkehr Kein Zugriff
          3. c) Verjährungsfrist Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b) Der „neue“ Mangelbegriff nach VGG Kein Zugriff
          3. c) Aktualisierungspflicht Kein Zugriff
          4. d) Gewährleistung beim Warenkauf Kein Zugriff
          5. e) Erfüllung, Gewährleistung und Leistungsänderung bei Verträgen über die Bereitstellung digitaler Leistungen Kein Zugriff
          6. f) Verjährungs- und Schlussbestimmungen Kein Zugriff
        1. 2. Neuerungen in ABGB und KSchG Kein Zugriff
      2. J. Fazit Kein Zugriff
      1. A. Vorbemerkungen Kein Zugriff
          1. a) Exkurs: Software als körperliche Sache iSd ABGB? Kein Zugriff
          2. b) Richtlinienkonforme Interpretation nach dem Zweck der Norm Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 2. Primäre Haftung von Hersteller und Importeur Kein Zugriff
        2. 3. Inverkehrbringen der Sache Kein Zugriff
          1. a) Fehlerbegriff bei Software Kein Zugriff
          2. b) Programmierfehler Kein Zugriff
          3. c) Sicherheitslücke Kein Zugriff
          4. d) Fehlerhafte Information als Produktfehler Kein Zugriff
        3. 5. Haftungsausschluss bei Entwicklungsrisiken Kein Zugriff
        4. 6. Schaden Kein Zugriff
        5. 7. Fazit & Ausblick Kein Zugriff
        1. 1. Die Lehre vom Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Kein Zugriff
        2. 2. Anwendbarkeit auf Software Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Produktbeobachtung bei Software Kein Zugriff
        2. 2. Beobachtungs- und Reaktionspflicht Kein Zugriff
        3. 3. Update-Pflicht als Alternative zum Produktrückruf? Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
      1. A. Aufzwingen einer Maßnahme zur Gefahrenbeseitigung? Kein Zugriff
      2. B. Fazit Kein Zugriff
      1. A. Grundsätzliche Überlegungen Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsgutverletzung Kein Zugriff
        2. 2. Zurechnungskriterien – Beherrschung der Gefahrenquelle Software Kein Zugriff
          1. a) Technische Zumutbarkeit Kein Zugriff
          2. b) Zumutbare Kosten Kein Zugriff
        1. 2. Unterlassen der weiteren Nutzung? Kein Zugriff
      2. D. Fazit Kein Zugriff
    1. I. Einleitung Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzlich keine Verpflichtung zur Installation Kein Zugriff
        2. 2. Vereinbarung von Änderungsvorbehalten in AGB Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. b) Voraussetzungen Kein Zugriff
          3. c) Verhältnis der DIRL zur Klausel-RL Kein Zugriff
          4. d) Beendigungsmöglichkeit bei nachteiliger Änderung Kein Zugriff
          5. e) Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen Art 19 DIRL Kein Zugriff
        1. 2. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Fortbestehender Mangel Kein Zugriff
        2. 2. Aktualisierung führt zu neuem Mangel Kein Zugriff
        3. 3. Beweislast Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
      1. B. Produkthaftung Kein Zugriff
    1. Erster Teil: Der Anspruch auf Aktualisierung Kein Zugriff
    2. Zweiter Teil: Schadenersatzrechtliche Implikationen Kein Zugriff
    3. Dritter Teil: Aspekte unerwünschter Aktualisierung Kein Zugriff
  2. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 219 - 2

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