Datenschutzprinzipien in IKT-basierten kritischen Infrastrukturen

Dr. Thomas Bräuchle

doi:10.5771/9783845283166

Zusammenfassung

Die Energieversorgung der Zukunft wird auf einer intelligenten Vernetzung sämtlicher Akteure des Energiemarktes beruhen. Damit einher geht die umfangreiche Kommunikation von personenbezogenen Energiedaten aus den Haushalten der Verbraucher. Zur Umsetzung der Ziele der Energiewende sind daher umwelt- und klimapolitische Belange mit der Wahrung der datenschutzrechtlichen Interessen der Verbraucher in Einklang zu bringen.

Im Fokus des Smart Metering steht dabei auch die datenschutzrechtliche Einwilligung. Vor deren Erteilung muss der Verbraucher umfassend und verständlich über komplexe Kommunikationsprozesse des Energiemarktes informiert werden, um die Wirksamkeit seiner erklärten Einwilligung zu erzielen. Die Arbeit stellt daher Lösungswege mit Hilfe der Rechtsinformatik vor, die sowohl die erforderliche Transparenz für Verbraucher als auch die Etablierung einer intelligenten Stromversorgung realisieren sollen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 16.03.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3971-4
ISBN-Online: 978-3-8452-8316-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Frankfurter Studien zum Datenschutz
Band: 49
Sprache: Deutsch
Seiten: 339
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. 1. Einführung von Smart Metering Systemen Kein Zugriff
  2. Paradigmenwechsel in der Energiewirtschaft Kein Zugriff
  3. 1. Öffnungsklausel nach Art. 6 Datenschutz-GVO Kein Zugriff
    2. Daseinsvorsorge als öffentliches Interesse Kein Zugriff
  4. Digitalisierung der Energiewende Kein Zugriff
2. 1. Die Datenhoheit im Verhältnis zu weiteren Datenschutzprinzipien Kein Zugriff
  2. Die Einwilligung in das Fernmessen als Ausdruck der Datenhoheit Kein Zugriff
  3. Die Formalisierung der Einwilligung in das Fernmessen Kein Zugriff
3. 1. Grundlagen der Energieversorgung Kein Zugriff
  2. Das Datenschutzkonzept der Energiewirtschaft Kein Zugriff
  3. Das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende Kein Zugriff
  4. Die Datenhoheit im Kontext datenschutzrechtlicher Prinzipien Kein Zugriff
  5. Die Einwilligung in die Energiedatenkommunikation Kein Zugriff
  6. Die Formalisierung der Datenkommunikation in Smart Metering Systemen Kein Zugriff
1. 1. Zweck des Energiewirtschaftsgesetzes Kein Zugriff
  2. 1. Schutz der kritischen Infrastrukturen Kein Zugriff
    2. IT-Sicherheitsgesetz 2015 Kein Zugriff
2. 1. Entwicklung der europäischen Energiepolitik Kein Zugriff
  2. 1. Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2009/28/EG Kein Zugriff
    2. 1. Energieeffizienz und Verbraucherschutz Kein Zugriff
      2. Kritik am Verbraucherschutzkonzept Kein Zugriff
    3. Energieeffizienz-Richtlinie 2012/27/EU Kein Zugriff
  3. 1. Begriff des intelligenten Netzes Kein Zugriff
    2. Entwicklung gemeinsamer europäischer Normen für intelligente Netze Kein Zugriff
    3. Regelung der Datenschutz- und Sicherheitsfragen Kein Zugriff
  4. 1. Grundrechte und Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. Technischer Datenschutz Kein Zugriff
    3. Informiertheit der Einwilligung im Smart Metering System Kein Zugriff
3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Materiell-rechtlicher Grundbestand Kein Zugriff
    2. Rechtsverordnungsermächtigungen Kein Zugriff
    3. Technischer Datenschutz Kein Zugriff
  2. 1. Begriff der personenbezogenen Daten Kein Zugriff
    2. Personenbezogene Daten aus dem Messsystem Kein Zugriff
2. 1. Legislative Regelungsmotivation Kein Zugriff
  2. Technische Möglichkeiten der Verbrauchsvisualisierung Kein Zugriff
  3. Datenschutzrechtliche Einordnung der Verbrauchsvisualisierung Kein Zugriff
  4. 1. Vertragsverhältnis zwischen Letztverbraucher und Marktteilnehmer Kein Zugriff
    2. Zulässigkeit nach § 21g Abs. 1 Nr. 6 Alt. 2 EnWG Kein Zugriff
    3. Privilegierung nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 BDSG Kein Zugriff
    4. Vergleichbare Sachgestaltungen im Telekommunikationsrecht Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. Bereichsspezifische Erlaubnisvorschrift nach § 4 Abs. 1 BDSG Kein Zugriff
  2. Spezielles Verbotsgesetz mit Erlaubnisvorbehalt nach § 21g Abs. 1 EnWG Kein Zugriff
  3. 1. 1. § 21g Abs. 2 S. 1 EnWG Kein Zugriff
      2. § 21g Abs. 6 S. 5 EnWG Kein Zugriff
    2. Grundsatz der Subsidiarität Kein Zugriff
    3. Tatbestandskongruenz Kein Zugriff
    4. Verbot mit Erlaubnisvorbehalt nach EnWG Kein Zugriff
    5. Einwilligung als genuiner Ausfluss der informationellen Selbstbestimmung Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Ausnahme vom Direkterhebungsgebot nach § 4 Abs. 2 S. 2 Nr. 2b BDSG Kein Zugriff
    2. Ausnahme vom Direkterhebungsgebot nach § 4 Abs. 2 S. 2 Nr. 1 BDSG Kein Zugriff
    3. Diskussion Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. Bestimmtheit und Normenklarheit Kein Zugriff
  2. Vorbehalt des Gesetzes und Wesentlichkeitslehre Kein Zugriff
  3. 1. Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
    2. Zulässigkeitstatbestände nach § 21g Abs. 1 EnWG Kein Zugriff
    3. 1. Messstellenbetreiber Kein Zugriff
      2. Netzbetreiber Kein Zugriff
      3. Lieferant Kein Zugriff
      4. Dritte Stelle Kein Zugriff
    4. Konkretisierungen der zulässigen Zwecke Kein Zugriff
  4. 1. Auskunftsrechte Kein Zugriff
    2. Informationspflichten Kein Zugriff
    3. Kontroll- und Einwirkungsmechanismen Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Das Messstellenbetriebsgesetz Kein Zugriff
  2. Novellierung des Energiedatenschutzrechts Kein Zugriff
2. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. Der Messstellenbetrieb Kein Zugriff
  3. 1. 1. Technische Möglichkeit Kein Zugriff
      2. Wirtschaftliche Vertretbarkeit Kein Zugriff
    2. Moderne Messeinrichtungen Kein Zugriff
  4. 1. Mindestanforderungen an das Smart Meter Gateway Kein Zugriff
    2. Weiterentwicklung von Schutzprofilen und Technischen Richtlinien Kein Zugriff
    3. Zertifizierung Kein Zugriff
3. 1. 1. Gesetzliche Zulässigkeitstatbestände Kein Zugriff
    2. Energieversorgungsfremde Mehrwertdienste Kein Zugriff
  2. Vorgaben an die Datenkommunikation Kein Zugriff
  3. 1. Smart Meter Gateway Administration Kein Zugriff
    2. Technischer Betrieb des intelligenten Messsystems Kein Zugriff
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Verhältnis zu § 3a BDSG Kein Zugriff
    2. 1. Substitution der Datensparsamkeit in § 21g Abs. 5 EnWG Kein Zugriff
      2. Datensparsame Technikgestaltung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Identifizierbarkeit der natürlichen Person Kein Zugriff
      2. Anonymisierungsmethoden der Informatik Kein Zugriff
    2. Pseudonymisierung Kein Zugriff
    3. Zweckvorbehalt Kein Zugriff
    4. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
  3. 1. Aggregierung der Messdaten Kein Zugriff
    2. Anonymisierung der Messdaten Kein Zugriff
    3. Pseudonymisierung der Messdaten Kein Zugriff
  4. 1. Wortlaut Kein Zugriff
    2. Systematik Kein Zugriff
    3. Historie Kein Zugriff
    4. Schutzzweck Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. Datensicherheit nach § 9 BDSG Kein Zugriff
  2. Verfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
  3. 1. Datenschutzkonforme Technikgestaltung Kein Zugriff
    2. Schutzmaßnahmen nach § 21e EnWG Kein Zugriff
  4. Kritik am Datensicherheitskonzept des EnWG Kein Zugriff
  5. Lösungsansätze Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Begriff der Information Kein Zugriff
      2. Begriff der Privatsphäre Kein Zugriff
      3. Kybernetischer Ansatz Kein Zugriff
        Soziologischer Ansatz Kein Zugriff
      4. Rechtliche Folgerungen und Terminologie Kein Zugriff
      5. Grundrechtswirkung zwischen Privaten Kein Zugriff
    2. 1. Schutzumfang Kein Zugriff
      2. Bezug zur Menschenwürde Kein Zugriff
      3. Eingriff und Rechtfertigungswirkung der Einwilligung Kein Zugriff
    3. Europarechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Die Legitimationswirkung der Einwilligung Kein Zugriff
    2. 1. Datenumgang im öffentlichen Bereich Kein Zugriff
      2. Datenumgang im privaten Bereich Kein Zugriff
      3. Datenumgang nach § 21g Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 EnWG Kein Zugriff
    3. 1. Fiktion der Legitimationswirkung Kein Zugriff
      2. Vorabwägung des Gesetzgebers Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Erhebung der personenbezogenen Messdaten Kein Zugriff
    2. 1. Fernkommunikative Übertragung der Messdaten Kein Zugriff
      2. Keine Übermittlung nach § 3 Abs. 4 Nr. 3 BDSG Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Wortlautauslegung Kein Zugriff
    2. Historische Auslegung Kein Zugriff
    3. 1. Unterrichtung Kein Zugriff
      2. Form der Einwilligung Kein Zugriff
      3. Fernmessdienst nach § 29 Abs. 1 DSG LSA Kein Zugriff
        Fernmessen nach § 21g Abs. 6 S. 5 EnWG Kein Zugriff
        Widerruf der Einwilligung Kein Zugriff
    4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Zum Datenumgang berechtigte Stellen Kein Zugriff
    2. 1. Messstellenbetrieb Kein Zugriff
        Analoger Fall der Messdatenablesung Kein Zugriff
        Informationsrechte des Anschlussnutzers Kein Zugriff
      2. Lieferant als Erklärungsempfänger Kein Zugriff
        Exkurs: Entflechtungsvorgaben Kein Zugriff
      3. Kommunikationsmodell der BNetzA Kein Zugriff
        Kommunikationsmodell des BSI Kein Zugriff
        Harmonisierung der Kommunikationsmodelle Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Einwilligungserklärung durch gesetzliche Vertreter Kein Zugriff
    2. Diskussion Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Funktionen der Schriftform Kein Zugriff
    2. Grundsatz: Schriftform Kein Zugriff
    3. Qualifizierte elektronische Signatur Kein Zugriff
    4. 1. Smart Metering Systeme als besonderer Umstand Kein Zugriff
      2. Formerleichterung für elektronische Einwilligungen Kein Zugriff
      3. Formvorgaben für § 21g Abs. 6 S. 5 EnWG Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Koppelungsverbot im BDSG Kein Zugriff
    2. Wahlrecht und Koppelungsverbot im EnWG Kein Zugriff
  4. 1. Funktion der Informiertheit Kein Zugriff
    2. 1. Informationspflicht nach § 4a Abs. 1 S. 2 BDSG Kein Zugriff
      2. Vollumfängliche Kenntnis Kein Zugriff
      3. Form der Informationspflicht Kein Zugriff
      4. Analoge Fälle der Messdatenauslesung Kein Zugriff
        Fernauslesung der Messdaten Kein Zugriff
    3. 1. Verwendungszweck Kein Zugriff
      2. Art des Einsatzes Kein Zugriff
        Umfang des Einsatzes Kein Zugriff
        Zeitraum des Einsatzes Kein Zugriff
      3. Identität der verantwortlichen Stelle Kein Zugriff
        Kategorien der Empfänger Kein Zugriff
        Vollumfängliche Kenntnis Kein Zugriff
      4. Form der Unterrichtung Kein Zugriff
    4. 1. Informationspflichten Kein Zugriff
      2. Unzureichende Ausgestaltung der Auskunftsrechte Kein Zugriff
      3. Strukturinformationen in Auskunftsrechten Kein Zugriff
      4. Diskussion Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. Normativer Gehalt Kein Zugriff
  2. 1. Formvorgaben Kein Zugriff
    2. 1. Differenzierung zwischen vertraglicher Informationspflicht und Unterrichtung Kein Zugriff
      2. Transparenzvorgaben für Smart Metering Fallkonstellationen Kein Zugriff
      3. Normatives Defizit Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Reichweite der Einwilligung Kein Zugriff
    2. Datenkategorien Kein Zugriff
  2. 1. Abgrenzung der Einwilligungsregelungen Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Medienbruch durch Schriftform Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Technische Umsetzung von Datenschutzprinzipien Kein Zugriff
    2. Komplexität der Datenkommunikation Kein Zugriff
  2. Transparenzvorgaben für die Datenkommunikation Kein Zugriff
  3. 1. Drei-Schichten-Modell Kein Zugriff
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. Formalisierung im engeren Sinne Kein Zugriff
    2. 1. Symbolisierung Kein Zugriff
      2. Axiomatisierung Kein Zugriff
      3. Algorithmisierung und Automatisierung Kein Zugriff
    3. Formalisierung im weiteren Sinne Kein Zugriff
  2. 1. 1. Syntaktik – Semantik – Pragmatik Kein Zugriff
      2. Juristische Semantik Kein Zugriff
    2. 1. Obersatz Kein Zugriff
        Untersatz Kein Zugriff
        Schlussfolgerung Kein Zugriff
      2. Die Auslegung Kein Zugriff
    3. 1. Juristische Normketten Kein Zugriff
      2. Juristischer Normgraph Kein Zugriff
    4. 1. Formalisierung der Begriffe aus § 21g Abs. 6 S. 5 EnWG Kein Zugriff
      2. Inhaltliche Darstellung in Ontologien Kein Zugriff
      3. Domänenübergreifende Kommunikation Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Informationstheorie und Nachrichtentechnik Kein Zugriff
      2. Semiotisches Modell Kein Zugriff
      3. Wissensgenerierung durch Symbolisierung Kein Zugriff
    2. 1. Funktionen von Bildern Kein Zugriff
        Grenzen der Visualisierung Kein Zugriff
        Bilder im Recht Kein Zugriff
      2. Schrift und Sprache im Recht Kein Zugriff
    3. 1. Wahrnehmen von Information Kein Zugriff
      2. Erkennen und Verstehen von Information Kein Zugriff
      3. Lernen von Information Kein Zugriff
      4. Theorie der dualen Kodierung Kein Zugriff
  2. 1. Begriff der Rechtsvisualisierung Kein Zugriff
    2. 1. Grundprinzipien der visuellen Kommunikation Kein Zugriff
      2. Gestaltgesetze Kein Zugriff
      3. Farbgebung Kein Zugriff
      4. Interface Design Kein Zugriff
    3. Grenzen der Rechtsvisualisierung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Sicherung der Datenhoheit Kein Zugriff
      2. Konfiguration des Smart Meter Gateway nach BSI Kein Zugriff
        Externe Verbrauchsvisualisierung nach BSI Kein Zugriff
    2. 1. Datenformat UN/EDIFACT Kein Zugriff
        MSCONS-Nachrichtstruktur Kein Zugriff
      2. Verbrauchsvisualisierung und privacy by design Kein Zugriff
        Einwilligung und privacy by default Kein Zugriff
      3. Technische Richtlinie des BSI Kein Zugriff
    3. 1. Erste Informationsstufe: Formularansicht Kein Zugriff
      2. Zweite Informationsstufe: Visuelle Aufbereitung Kein Zugriff
      3. Dritte Informationsstufe: Textuelle Detailinformationen Kein Zugriff
  2. 1. Erstellen der Einwilligung Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung der Einwilligung Kein Zugriff
    3. Kommunikation der Einwilligung Kein Zugriff
    4. Protokollierung und Abruf der Einwilligung Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 321 - 328
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 329 - 336
Verzeichnis der Internetquellen Kein Zugriff Seiten 337 - 339

Literaturverzeichnis (216 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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