Unternehmerische Tätigkeit der Hochschulen: Erörtert am Beispiel des Hochschulfreiheitsgesetzes NRW

Dr. Moritz Sendlak

doi:10.5771/9783845223780

Zusammenfassung

In Folge der fortschreitenden Ökonomisierung der Hochschullandschaft sehen sich die Hochschulen zunehmend einem Wettbewerb um Ressourcen und Reputation ausgesetzt. Die Gründung von Unternehmen mit Wissenschaftsbezug bietet den Hochschulen insoweit eine geeignete Möglichkeit, sich national und international zu profilieren und dadurch ihre Attraktivität für Wissenschaftler, Studierende sowie Partner aus der Wirtschaft zu erhöhen.

Die Arbeit ermittelt zunächst den durch das öffentliche Recht gezogenen Rahmen, innerhalb dessen Unternehmen der Hochschulen errichtet werden können und widmet sich anschließend der Frage, mittels welcher zivilrechtlichen Organisationsformen die Interessen der Hochschulen, vor allem an der Sicherstellung eines angemessenen Einflusses sowie an der Begrenzung ihrer Haftung, bestmöglich verwirklicht werden können. Unter präziser Herausarbeitung der durch das Kapitalgesellschaftsrecht eröffneten Gestaltungsspielräume werden – differenzierend hinsichtlich verschiedener in Betracht kommender Beteiligungsstrukturen in den Unternehmen – konkrete Gestaltungsvorschläge entwickelt, sodass sich die Arbeit in besonderem Maße als Leitfaden für die Praxis eignet.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5619-6
ISBN-Online: 978-3-8452-2378-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Vergaberecht
Band: 25
Sprache: Deutsch
Seiten: 207
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12 Moritz Sendlak
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16 Moritz Sendlak
Einführung in die Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 24 Moritz Sendlak
1. 1. Moritz Sendlak
    1. Heranziehung der §§ 107 ff. GO NRW Kein Zugriff Moritz Sendlak
    2. Materieller Unternehmensbegriff Kein Zugriff Moritz Sendlak
    3. Moritz Sendlak
      1. Organisatorische Verselbständigung des wirtschaftlichen Unternehmens Kein Zugriff Moritz Sendlak
      2. Konsequenzen für unmittelbare wirtschaftliche Betätigung der Hochschule Kein Zugriff Moritz Sendlak
      3. Moritz Sendlak
        Gestaltungsmöglichkeiten der Hochschule Kein Zugriff Moritz Sendlak
        Kummulative Anwendung von § 5 VII und § 62 HG NRW Kein Zugriff Moritz Sendlak
  2. Moritz Sendlak
    1. Unternehmerische Tätigkeit der Hochschule Kein Zugriff Moritz Sendlak
    2. Moritz Sendlak
      1. Fachbereiche Kein Zugriff Moritz Sendlak
      2. Wissenschaftliche Einrichtungen der Hochschule Kein Zugriff Moritz Sendlak
2. 1. Moritz Sendlak
    1. Abgrenzung zu § 65 LHO NRW Kein Zugriff Moritz Sendlak
    2. Moritz Sendlak
      1. Moritz Sendlak
        Forschung Kein Zugriff Moritz Sendlak
        Lehre Kein Zugriff Moritz Sendlak
        Wissenstransfer Kein Zugriff Moritz Sendlak
        Verwertung von Forschungsergebnissen Kein Zugriff Moritz Sendlak
        Sonstige Zwecke im Umfeld der Aufgaben nach § 3 HG NRW Kein Zugriff Moritz Sendlak
      2. Moritz Sendlak
        Öffentlich-rechtliche Organisationsformen Kein Zugriff Moritz Sendlak
        Zulässigkeit der Gewinnerwirtschaftung bei zivilrechtlichen Organisationsformen Kein Zugriff Moritz Sendlak
      3. Rechtfertigung der unternehmerischen Hochschultätigkeit Kein Zugriff Moritz Sendlak
      4. Beurteilungsspielraum der Hochschule Kein Zugriff Moritz Sendlak
    3. Angemessenes Verhältnis zur Leistungsfähigkeit der Hochschule (§ 5 VII 1 Nr. 2 HG NRW) Kein Zugriff Moritz Sendlak
    4. Moritz Sendlak
      1. Konkretisierung des Begriffs des angemessenen Einflusses Kein Zugriff Moritz Sendlak
      2. Extensive Interpretation der Ingerenzpflicht Kein Zugriff Moritz Sendlak
    5. Begrenzung der Einlageverpflichtung und Haftung der Hochschule (§ 5 VII 1 Nr. 4 HG NRW) Kein Zugriff Moritz Sendlak
    6. Subsidiarität (§ 5 VII 2 HG NRW) Kein Zugriff Moritz Sendlak
  2. Moritz Sendlak
    1. Hochschulrechtlicher Ansatz Kein Zugriff Moritz Sendlak
    2. Gesellschaftsrechtlicher Ansatz Kein Zugriff Moritz Sendlak
3. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 70 - 73 Moritz Sendlak
1. 1. Angemessener Einfluss der Hochschule (§ 5 VII 1 Nr. 3 HG NRW) Kein Zugriff Seiten 74 - 75 Moritz Sendlak
  2. Begrenzung der Haftung der Hochschule (§ 5 VII 1 Nr. 4 HG NRW) Kein Zugriff Seiten 75 - 76 Moritz Sendlak
  3. Gesellschaftsrechtliche Abwägungskriterien Kein Zugriff Seiten 76 - 77 Moritz Sendlak
2. 1. GmbH Kein Zugriff Seiten 77 - 78 Moritz Sendlak
  2. Aktiengesellschaft Kein Zugriff Seiten 78 - 79 Moritz Sendlak
  3. Eingetragene Genossenschaft Kein Zugriff Seiten 79 - 80 Moritz Sendlak
  4. Moritz Sendlak
    1. Rechtsfähiger Verein Kein Zugriff Moritz Sendlak
    2. Nichtrechtsfähiger Verein Kein Zugriff Moritz Sendlak
  5. Privatrechtliche Stiftung Kein Zugriff Seiten 83 - 85 Moritz Sendlak
  6. GbR, OHG Kein Zugriff Seiten 85 - 86 Moritz Sendlak
  7. Kommanditgesellschaft Kein Zugriff Seiten 86 - 87 Moritz Sendlak
  8. Holdinggesellschaft Kein Zugriff Seiten 87 - 87 Moritz Sendlak
  9. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 87 - 88 Moritz Sendlak
3. 1. Moritz Sendlak
    1. Moritz Sendlak
      1. Moritz Sendlak
        Konsequenzen für Organwalter und Mitglieder Kein Zugriff Moritz Sendlak
        Nachträgliche Änderung des Gesellschaftszwecks Kein Zugriff Moritz Sendlak
      2. Moritz Sendlak
        Konsequenzen für Organwalter und Mitglieder Kein Zugriff Moritz Sendlak
        Nachträgliche Änderung des Unternehmensgegenstandes Kein Zugriff Moritz Sendlak
      3. Grundsätze der Geschäftspolitik Kein Zugriff Moritz Sendlak
    2. Moritz Sendlak
      1. Moritz Sendlak
        Weisungsrechte gegenüber den Geschäftsführern Kein Zugriff Moritz Sendlak
        Weisungsrechte gegenüber den Aufsichtsratsmitgliedern Kein Zugriff Moritz Sendlak
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Moritz Sendlak
        Zustimmungsvorbehalte der Gesellschafter gegenüber den Geschäftsführern Kein Zugriff Moritz Sendlak
        Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrates gegenüber den Geschäftsführern Kein Zugriff Moritz Sendlak
      2. Moritz Sendlak
        Geschäftsführer Kein Zugriff Moritz Sendlak
        Gesamtheit der Gesellschafter Kein Zugriff Moritz Sendlak
        Aufsichtsrat Kein Zugriff Moritz Sendlak
    3. Errichtung zusätzlicher Organe Kein Zugriff Moritz Sendlak
    4. Einwirkung auf Grundlagenentscheidungen Kein Zugriff Moritz Sendlak
  2. Moritz Sendlak
    1. Unterbilanzhaftung Kein Zugriff Moritz Sendlak
    2. § 24 GmbHG Kein Zugriff Moritz Sendlak
    3. § 31 I i.V.m. § 30 GmbHG Kein Zugriff Moritz Sendlak
    4. Haftung als faktischer Geschäftsführer Kein Zugriff Moritz Sendlak
    5. Haftung wegen Treupflichtverletzung Kein Zugriff Moritz Sendlak
    6. Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff Moritz Sendlak
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Moritz Sendlak
  3. Moritz Sendlak
    1. Moritz Sendlak
      1. § 51 a GmbHG Kein Zugriff Moritz Sendlak
      2. Rechnungslegung nach HGB Kein Zugriff Moritz Sendlak
      3. Öffentlich-rechtliche Sondervorschriften Kein Zugriff Moritz Sendlak
    2. Moritz Sendlak
      1. Moritz Sendlak
        Abtretung von Geschäftsanteilen Kein Zugriff Moritz Sendlak
        Stammkapitalerhöhungen Kein Zugriff Moritz Sendlak
        Change of Control Kein Zugriff Moritz Sendlak
      2. Ausscheidungsmöglichkeiten der Hochschule Kein Zugriff Moritz Sendlak
      3. Überwindung von Deadlock Situationen Kein Zugriff Moritz Sendlak
    3. Vermeidung der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Moritz Sendlak
    4. Mindeststammkapital Kein Zugriff Moritz Sendlak
    5. Gründungsverfahren Kein Zugriff Moritz Sendlak
    6. Eignung zur Kapitalsansammlung Kein Zugriff Moritz Sendlak
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 134 - 135 Moritz Sendlak
4. 1. Moritz Sendlak
    1. Moritz Sendlak
      1. Gesellschaftszweck Kein Zugriff Moritz Sendlak
      2. Unternehmensgegenstand Kein Zugriff Moritz Sendlak
      3. Grundsätze der Geschäftspolitik Kein Zugriff Moritz Sendlak
    2. Moritz Sendlak
      1. Moritz Sendlak
        Weisungsrechte Kein Zugriff Moritz Sendlak
        Zustimmungsvorbehalte gegenüber dem Vorstand Kein Zugriff Moritz Sendlak
      2. Personelle Besetzung der Organe der Aktiengesellschaft Kein Zugriff Moritz Sendlak
    3. Errichtung zusätzlicher Organe Kein Zugriff Moritz Sendlak
    4. Einwirkung auf Grundlagenentscheidungen Kein Zugriff Moritz Sendlak
  2. Moritz Sendlak
    1. Unterbilanzhaftung Kein Zugriff Moritz Sendlak
    2. § 62 I 1 i.V.m. § 57 AktG Kein Zugriff Moritz Sendlak
    3. § 317 I AktG Kein Zugriff Moritz Sendlak
    4. § 117 I AktG Kein Zugriff Moritz Sendlak
    5. Haftung wegen Treupflichtverletzung Kein Zugriff Moritz Sendlak
    6. Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff Moritz Sendlak
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Moritz Sendlak
  3. Moritz Sendlak
    1. Informationsrechte Kein Zugriff Moritz Sendlak
    2. Moritz Sendlak
      1. Verhinderung von Änderungen des Kreises der Aktionäre Kein Zugriff Moritz Sendlak
      2. Ausscheidungsmöglichkeiten der Hochschule Kein Zugriff Moritz Sendlak
      3. Überwindung von Deadlock Situationen Kein Zugriff Moritz Sendlak
    3. Vermeidung der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Moritz Sendlak
    4. Mindestgrundkapital Kein Zugriff Moritz Sendlak
    5. Gründungsverfahren Kein Zugriff Moritz Sendlak
    6. Eignung zur Kapitalansammlung Kein Zugriff Moritz Sendlak
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 162 - 164 Moritz Sendlak
1. 1. Moritz Sendlak
    1. Förderung der Allgemeinheit Kein Zugriff Moritz Sendlak
    2. Selbstlosigkeit Kein Zugriff Moritz Sendlak
    3. Ausschließlichkeit Kein Zugriff Moritz Sendlak
    4. Unmittelbarkeit Kein Zugriff Moritz Sendlak
  2. Konsequenzen der Anerkennung als gemeinnützige Körperschaft Kein Zugriff Seiten 170 - 172 Moritz Sendlak
2. 1. Moritz Sendlak
    1. Vorliegen einer Nebentätigkeit Kein Zugriff Moritz Sendlak
    2. Genehmigungsbedürftigkeit der Nebentätigkeit Kein Zugriff Moritz Sendlak
  2. Vergütung der Nebentätigkeit Kein Zugriff Seiten 176 - 177 Moritz Sendlak
3. 1. Land NRW – Hochschule Kein Zugriff Seiten 177 - 178 Moritz Sendlak
  2. Hochschule – wirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff Seiten 178 - 179 Moritz Sendlak
1. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 180 - 183 Moritz Sendlak
2. 1. Moritz Sendlak
    1. Allgemeine Empfehlungen Kein Zugriff Moritz Sendlak
    2. Eigengesellschaft der Hochschule Kein Zugriff Moritz Sendlak
    3. Mehrheitsbeteiligung der Hochschule Kein Zugriff Moritz Sendlak
    4. Minderheitsbeteiligung der Hochschule Kein Zugriff Moritz Sendlak
  2. Moritz Sendlak
    1. Allgemeine Empfehlungen Kein Zugriff Moritz Sendlak
    2. Eigengesellschaft der Hochschule Kein Zugriff Moritz Sendlak
    3. Mehrheitsbeteiligung der Hochschule Kein Zugriff Moritz Sendlak
    4. Minderheitsbeteiligung der Hochschule Kein Zugriff Moritz Sendlak
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 191 - 204 Moritz Sendlak
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 205 - 207 Moritz Sendlak

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