Das Wahlrecht für Kinder

Dr. Isabel Rupprecht

doi:10.5771/9783845237145

Zusammenfassung

Seit geraumer Zeit wird in Gesellschaft und Politik über ein Wahlrecht für Kinder diskutiert, wobei die Begrifflichkeiten nicht immer einheitlich verwendet und unterschiedliche Ausgestaltungsvarianten vertreten werden. Auch im Bundestag gab es bereits zwei interfraktionelle Initiativen zur Einführung eines Wahlrechts für Kinder, das die Eltern bis zum Erreichen eines bestimmten Alters stellvertretend für ihre Kinder ausüben.

Das Werk leistet einen Beitrag zu diesem kontrovers diskutierten Thema. Ausgehend von den gesellschaftspolitischen Hintergründen der Forderung nach einem Wahlrecht für Kinder werden Aktivitäten in Nachbarländern ebenso wie bereits existierende Regelungen im Bereich des Kirchenrechts dargestellt. Den Schwerpunkt bildet die Untersuchung der (verfassungs-)rechtlichen Zulässigkeit eines solchen Vorhabens. Hier wird das über die Ewigkeitsklausel des Art 79. Abs. 3 GG geschützte Demokratieprinzip auf seine Vorgaben für das Wahlrecht untersucht und geprüft, ob sich ein Wahlrecht für Kinder mit diesen vereinbaren lässt.

Schließlich unterbreitet die Verfasserin Vorschläge zur praktischen Umsetzung eines Wahlrechts für Kinder in Form des Stellvertreterwahlrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7038-3
ISBN-Online: 978-3-8452-3714-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum öffentlichen Recht
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 228
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Einleitung Kein Zugriff Seiten 13 - 16
1. 1. Erhöhung der Stimmen der Eltern Kein Zugriff Seiten 17 - 19
  2. 1. Das Minderjährigenwahlrecht Kein Zugriff
    2. Die Eltern als Stellvertreter Kein Zugriff
2. Gesellschaftspolitische Argumente Kein Zugriff Seiten 23 - 26
3. 1. Konzept von Wilhelm Heinrich Riehl Kein Zugriff Seiten 26 - 27
  2. Konzept des Mediziners Alfred Grotjahn Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  3. Konzept von Hermann Paull Kein Zugriff Seiten 28 - 28
  4. Konzept von Friedrich Thimme Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  5. Konzept nach Fritz Burgdörfer und Friedrich Zahn Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  6. Weimarer Zeit Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  7. Ideen des Widerstands im Dritten Reich Kein Zugriff Seiten 31 - 32
4. 1. Aktivitäten in den 1970er und 1980er Jahren Kein Zugriff Seiten 32 - 34
  2. Anträge im Bundestag (Drs. 15/1544 und Drs. 16/9868) Kein Zugriff Seiten 34 - 36
  3. Weitere Bemühungen um ein Wahlrecht für Kinder Kein Zugriff Seiten 36 - 37
1. 1. Österreich Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  2. Frankreich Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  3. Belgien Kein Zugriff Seiten 41 - 43
  4. Schweiz Kein Zugriff Seiten 43 - 45
2. 1. Erzdiözese Wien Kein Zugriff Seiten 45 - 48
  2. Bistum Fulda Kein Zugriff Seiten 48 - 50
  3. Bistum Aachen Kein Zugriff Seiten 50 - 52
  4. Bistum Osnabrück Kein Zugriff Seiten 52 - 54
  5. Abschließende Bemerkung Kein Zugriff Seiten 54 - 54
1. 1. Einfachgesetzliche Rechtslage Kein Zugriff Seiten 55 - 56
  2. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen nach Art. 79 Abs. 1 und Abs. 2 GG Kein Zugriff
      2. Abgrenzung zur Verfassungsdurchbrechung Kein Zugriff
      3. Abgrenzung zum Verfassungswandel Kein Zugriff
      4. Das Abhör-Urteil Kein Zugriff
        Reaktionen auf das Abhör-Urteil Kein Zugriff
        Weitere Urteile des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Auslegung von Art. 79 Abs. 3 GG Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
        Keine Änderungssperrfunktion von Art. 79 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    3. 1. Integrationslehre nach Rudolf Smend Kein Zugriff
        Demokratietheorie bei Hans Kelsen Kein Zugriff
      2. Demokratiebegriff des Grundgesetzes Kein Zugriff
      3. Der Grundsatz der Volkssouveränität Kein Zugriff
        Unterschiedliche Volksbegriffe in Art. 20 Abs. 2 GG? Kein Zugriff
        Volksbegriff nach Joseph von Held Kein Zugriff
        Andere Volksbegriffe Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Wahlaltersbeschränkung des Art. 38 Abs. 2 HS. 1 GG Kein Zugriff
        Das „Deutsche Volk“ Kein Zugriff
        Bremen, Schleswig-Holstein und Hamburg Kein Zugriff
        Volksbegriff in Art. 28 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
        Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Unionsrechtliche Entwicklungen Kein Zugriff
        Zeitgemäßes Verständnis des Volksbegriffes? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Das Volk in Art. 21 Abs. 1 und Art. 38 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Volksbegriff und Grundsatz der allgemeinen Wahl Kein Zugriff
        Menschenwürdegarantie und Volksbegriff Kein Zugriff
        Ergebnis der systematischen Auslegung Kein Zugriff
        Historische Auslegung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Wahlen zum Deutschen Bundestag Kein Zugriff
        Objektives Wahlrecht Kein Zugriff
        Subjektives Wahlrecht Kein Zugriff
        Demokratieprinzip und Wahlrechtsgrundsätze Kein Zugriff
        Die Zeit vor der Märzrevolution Kein Zugriff
        Die Jahre 1848/1849 und deren Folge Kein Zugriff
        Vom Norddeutschen Bund bis zum Deutschen Reich Kein Zugriff
        Die Weimarer Republik Kein Zugriff
        Der Nationalsozialismus, 1933-1945 Kein Zugriff
        Die Entstehung des Grundgesetzes Kein Zugriff
        Senkung des Wehrpflichtigkeitsalters Kein Zugriff
        Änderung des Wahlalters in der 6. Legislaturperiode Kein Zugriff
        Die Paulskirchenverfassung Kein Zugriff
        Entstehen einer Frauenrechtsbewegung Kein Zugriff
        Ende des Ersten Weltkrieges, Weimarer Reichverfassung Kein Zugriff
        Ausschluss vom Wahlrecht: § 13 BWahlG Kein Zugriff
        Erreichen eines bestimmten Mindestwahlalters Kein Zugriff
        Schutz über Art. 79 Abs. 3 GG? Kein Zugriff
        Verhältnis zu Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        Inhalt der Wahlrechtsgleichheit Kein Zugriff
        Schutz über Art. 79 Abs. 3 GG? Kein Zugriff
        Inhalt des Wahlrechtsgrundsatzes Kein Zugriff
        Schutz über Art. 79 Abs. 3 GG? Kein Zugriff
        Inhalt der Wahlrechtsfreiheit Kein Zugriff
        Schutz über Art. 79 Abs. 3 GG? Kein Zugriff
        Inhalt des Grundsatzes der geheimen Wahl Kein Zugriff
        Schutz über Art. 79 Abs. 3 GG? Kein Zugriff
        Inhalt des Prinzips Kein Zugriff
        Verortung innerhalb des Grundgesetzes Kein Zugriff
        Ausprägung des Demokratieprinzips Kein Zugriff
        Andere Herleitungen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Wahlrechtsgrundsätze und Kinderwahlrecht Kein Zugriff
    2. 1. Reife als Voraussetzung für das Wahlrecht Kein Zugriff
        Vermutung in Art. 38 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      2. Absenkung des Wahlalters? Kein Zugriff
      3. Kinderwahlrecht mit Grundgesetz unvereinbar Kein Zugriff
      4. Erkenntnisse der Jugendforschung Kein Zugriff
        Weitere wissenschaftliche Erkenntnisse Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Andere Altersgrenzen Kein Zugriff
        Wahlalter in den Bundesländern Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeine Wahl Kein Zugriff
    2. Gleiche Wahl Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Allgemeine Wahl Kein Zugriff
    2. Unmittelbare Wahl Kein Zugriff
    3. Gleiche Wahl Kein Zugriff
    4. 1. Freie Wahl Kein Zugriff
      2. Geheime Wahl Kein Zugriff
    5. 1. Vertretungsfeindlichkeit des Wahlrechts Kein Zugriff
      2. Konkretisierung in den §§ 1626ff. BGB Kein Zugriff
        Grenzen der elterlichen Vertretung Kein Zugriff
      3. Briefwahl und Hinzuziehung einer Hilfsperson Kein Zugriff
        Gesetzliche Stellvertretung Kein Zugriff
        Stellvertretung im Wahlrecht in Europa Kein Zugriff
        Rechtsinhaberschaft und Rechtsausübung Kein Zugriff
        Altersgrenze in Art. 38 Abs. 2 GG Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
    6. Ergebnis zum Stellvertreterwahlrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. Inhaber der elterlichen Sorge Kein Zugriff
    2. Vormundschaft Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Gemeinschaftliche Ausübung durch beide Elternteile Kein Zugriff
    2. Wahrnehmung des Stimmrechts durch einen Elternteil Kein Zugriff
    3. 1. Zählwert- und Erfolgswertgleichheit Kein Zugriff
      2. Verdoppelung der Kinderstimmen Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
  3. Eigenes Wahlrecht und Staatsangehörigkeit Kein Zugriff Seiten 196 - 197
  4. Einbeziehung der Kinder Kein Zugriff Seiten 197 - 199
  5. Überprüfung der elterlichen Wahlentscheidung Kein Zugriff Seiten 199 - 200
  6. Zusammenfassendes Ergebnis Kein Zugriff Seiten 200 - 200
2. Senkung des aktiven Wahlalters Kein Zugriff Seiten 200 - 201
3. 1. Verfassungsänderung Kein Zugriff Seiten 201 - 202
  2. 1. Bundeswahlgesetz Kein Zugriff
    2. Bundeswahlordnung Kein Zugriff
    3. Bürgerliches Gesetzbuch Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 206 - 206
Abschließende Bewertung Kein Zugriff Seiten 207 - 209
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 210 - 214
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 228

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