Fälle und Lösungen zum BPolG

Nils Neuwald; Elisabeth Rathmann

doi:10.5771/9783415063716

Zusammenfassung

24 Fälle zur Prüfungsvorbereitung

Das Buch enthält 24 Fälle zu den präventiven Standardmaßnahmen im Aufgabenbereich der Bundespolizei. Die Kenntnis dieser Standardmaßnahmen wird nach dem Ausbildungs- und Stoffverteilungsplan regelmäßig in Prüfungen und Aufsichtsarbeiten abgefragt.

Lösungen mit Prüfungsschema

Die Falllösungen basieren auf den bundesweit harmonisierten Arbeitsunterlagen für die Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes und auf der Verfahrensanweisung der Bundespolizeiakademie für die Erstellung von Prüfungsarbeiten. Sie sind komplett ausformuliert und entsprechen dem behördlich vorgegebenen Prüfungsschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsbefugnissen.

Dieses Prüfungsschema stellen die Autoren in einer Einführung dar und geben Bearbeitungshinweise zu jeder einzelnen Ziffer der Aufstellung. Tipps und Hinweise zu einer effizienten Bearbeitungstechnik ermöglichen schnelles Lernen und eine optimale Prüfungsvorbereitung.

Fall-Übersicht

Die Übungssachverhalte mit Lösungen enthalten Fälle zur

Generalklausel (Unterlassungsverfügung)

Beobachtung

Befragung

Identitätsfeststellung (zur Abwehr einer Gefahr; bei der Grenzkontrolle; im Grenzgebiet; an gefährdeten Objekten; zum Schutz privater Rechte)

Platzverweisung

Gewahrsamnahme (Schutzgewahrsam; Durchsetzungsgewahrsam)

Durchsuchung von Personen (bei Freiheitsentziehung; zur Eigensicherung)

Durchsuchung von Sachen

Sicherstellung einer Sache (bei gegenwärtiger Gefahr; beim Festhalten einer Person)

Die im Anhang abgedruckten Auszüge aus dem Bundespolizeigesetz (BPolG) und der Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV) erleichtern das Arbeiten mit dem Buch.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-415-06374-7
ISBN-Online: 978-3-415-06371-6
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 168
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 8
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 10
1. 1.1 Inhaltliche Grundsätze Kein Zugriff
2. 1.2 Prüfschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsmaßnahmen Kein Zugriff
3. 1.3 Gesamtübersicht Prüfschema Kein Zugriff
4. 1.4 Erläuterungen zum Prüfschema Kein Zugriff
5. 1.5 Allgemeine Ratschläge zur Bearbeitungstechnik Kein Zugriff
1. 1. Fall 1: Unterlassungsverfügung – § 14 Abs. 1, 2 BPolG Kein Zugriff
  2. Fall 2: Unterlassungsverfügung – § 14 Abs. 1, 2 BPolG Kein Zugriff
2. 1. Fall 3: Beobachtung – § 21 Abs. 1 BPolG Kein Zugriff
3. 1. Fall 4: Befragung – § 22 Abs. 1 BPolG Kein Zugriff
  2. Fall 5: Befragung – § 22 Abs. 1 BPolG Kein Zugriff
4. 1. Fall 6: Identitätsfeststellung zur Abwehr einer Gefahr – § 23 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 BPolG Kein Zugriff
  2. Fall 7: Identitätsfeststellung zur Abwehr einer Gefahr – § 23 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 BPolG Kein Zugriff
  3. Fall 8: Identitätsfeststellung bei der Grenzkontrolle – § 23 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 BPolG Kein Zugriff
  4. Fall 9: Identitätsfeststellung bei der Grenzkontrolle – § 23 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 BPolG Kein Zugriff
  5. Fall 10: Identitätsfeststellung im Grenzgebiet – § 23 Abs. 1 Nr. 3 1. Alt., Abs. 3 BPolG Kein Zugriff
  6. Fall 11: Identitätsfeststellung im Grenzgebiet – § 23 Abs. 1 Nr. 3 1. Alt., Abs. 3 BPolG Kein Zugriff
  7. Fall 12: Identitätsfeststellung an gefährdeten Objekten – § 23 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 3 BPolG Kein Zugriff
  8. Fall 13: Identitätsfeststellung zum Schutz privater Rechte – § 23 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 BPolG Kein Zugriff
5. 1. Fall 14: Platzverweisung – § 38 1. Alt. BPolG Kein Zugriff
  2. Fall 15: Platzverweisung – § 38 1. Alt. BPolG Kein Zugriff
  3. Fall 16: Platzverweisung (Betretensverbot) – § 38 2. Alt. BPolG Kein Zugriff
6. 1. Fall 17: Schutzgewahrsam – § 39 Abs. 1 Nr. 1 BPolG Kein Zugriff
  2. Fall 18: Durchsetzungsgewahrsam – § 39 Abs. 1 Nr. 2 BPolG Kein Zugriff
7. 1. Fall 19: Durchsuchung einer Person bei Freiheitsentziehung – § 43 Abs. 1 Nr. 1 BPolG Kein Zugriff
  2. Fall 20: Durchsuchung einer Person zur Eigensicherung – § 43 Abs. 3 BPolG Kein Zugriff
8. 1. Fall 21: Durchsuchung zum Auffinden von Personen – § 44 Abs. 1 Nr. 2 BPolG Kein Zugriff
  2. Fall 22: Durchsuchung von Sachen im Grenzgebiet – § 44 Abs. 2 1. Alt. BPolG Kein Zugriff
9. 1. Fall 23: Sicherstellung einer Sache bei gegenwärtiger Gefahr – § 47 Nr. 1 BPolG Kein Zugriff
  2. Fall 24: Sicherstellung einer Sache beim Festhalten einer Person – § 47 Nr. 3 BPolG Kein Zugriff
1. 3.1 Gesetz über die Bundespolizei (Bundespolizeigesetz – BPolG) – Auszug – Kein Zugriff
2. 3.3 Schema für die rechtliche Begründung von Eingriffsmaßnahmen Kein Zugriff