Das Recht der internationalen Terrorismusbekämpfung: Asset Freezing – UN- und FATF-Vorgaben – US-Recht – EuGH Judikatur – Grundrechte

Gerhard Holley

doi:10.52018/INKA-00021-K000

Zusammenfassung

Die Anschläge vom 11. September 2001 markieren einen Wendepunkt in der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Zugleich stellen die in Folge beschlossenen Maßnahmen den Rechtsstaat vor signifikante Herausforderungen – nicht zuletzt im Hinblick auf die Frage nach dem Stellenwert des Schutzes der Grundrechte. Nach UN-, US-, EU-, EG- und österreichischem Recht gegliedert, bietet das Werk einen systematischen Überblick über sämtliche nicht-militärische und nicht-datenschutzbezogene Maßnahmen der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Folgende rechtliche Aspekte werden detailliert dargestellt und ausführlich analysiert: - die Umsetzung der internationalen und europarechtlichen Vorgaben in nationales Recht; - die relevanten Vorschriften des US-Rechts; - die einschlägigen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates einschließlich der Administrierung der Sanktionslisten und der internen Verfahrensvorschriften des Sanktionsunterausschusses; - die Darstellung der Leading Cases Yusuf, Kadi und Al Barakaat; - grundrechltiche Aspekte; - die mögliche Nichtigkeit von Resolutionen des UN-Sicherheitsrates; sowie - die vergleichbare Judikaturlinie des EuGH zum ' dualistischen ' Verhältnis von WTO- und EG-Recht.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-902638-21-2
ISBN-Online: 978-3-7097-9981-9
Verlag: Jan Sramek Verlag, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 283
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort und Danksagung Kein Zugriff
2. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Staatsrechtliche Vorbemerkungen Kein Zugriff
2. B. Rolle der Gerichtsbarkeit bei der Bewahrung der Legitimität des Rechtsstaates Kein Zugriff
3. C. Thema und Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Kurzer historischer Abriss über den Wandel des Begriffs Kein Zugriff
3. C. Terror und Staatsterror(ismus) Kein Zugriff
4. D. Internationalisierung des Terrorismus & Al-Qaida Kein Zugriff
5. E. Definitionsproblem v. Terrorismus-Charakteristika Kein Zugriff
6. F. Exkurs: Definitionen nach US-Recht Kein Zugriff
7. G. Der Begriff des War on Terrorism Kein Zugriff
1. A. Auf UN Ebene Kein Zugriff
2. B. Auf regionaler Ebene (exklusive EU/EG) Kein Zugriff
3. C. EU Kein Zugriff
4. D. EG Kein Zugriff
5. E. Bewertung der auf EU-/EG-Ebene getroffenen Maßnahmen und Ausblick Kein Zugriff
6. F. Österreichisches Recht Kein Zugriff
1. A. Zum Begrifflichen Kein Zugriff
2. B. Internationale Vorgaben: UN & FATF Kein Zugriff
3. C. Europäische Ebene Kein Zugriff
4. D. Österreich Kein Zugriff
5. E. Kritische Bewertung Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Übersicht über legislative Maßnahmen auf US-Bundesebene Kein Zugriff
3. C. Der USA Patriot Act Kein Zugriff
4. D. Die USA Patriot Improvement and Reauthorization und Additional Reauthorizing Amendments Acts (2005 und 2006) Kein Zugriff
5. E. Der FISA (1978) und der FISA Amendments Act (2008) Kein Zugriff
6. F. Durch Executive Orders verfügtes Asset Freezing Kein Zugriff
7. G. Asset Freezing nach Erklärung zu Foreign Terrorist Organizations Kein Zugriff
8. H. OFAC Kein Zugriff
9. I. Qualifikation als Enteignung? Kein Zugriff
10. J. Ausblick Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. B. Sanktionsregime vor 1999 Kein Zugriff
3. C. Terrorismusbekämpfungsrelevante Resolutionen – vor 9/11 Kein Zugriff
4. D. Terrorismusbekämpfungsrelevante Resolutionen – nach 9/11 Kein Zugriff
5. E. Zwischenergebnis: Überblick über die durch den SR eingerichteten Sanktions-Ausschüsse und Expertengremien Kein Zugriff
6. F. »Verfahren« vor dem 1267er-Auschuss: Listing, Waiver und De-Listing-Procedures Kein Zugriff
7. G. Defizite der Administrierung des 1267er-Ausschusses und endogene Verbesserungsvorschläge Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Vorgeschichte Kein Zugriff
3. C. Verfahrensverlauf Rs Yusuf und Rs Al Barakaat Kein Zugriff
4. D. Der ähnlich gelagerte Fall Kadi Kein Zugriff
5. E. Erster Nichtigkeitsgrund: Falsche Rechtsgrundlage bzw Unzuständigkeit des Rates für den Erlass der angefochtenen EG-VO Kein Zugriff
6. F. Zweiter Nichtigkeitsgrund: »Verordnung« als falsche Rechtsform Kein Zugriff
7. G. Dritter Nichtigkeitsgrund: Behauptete Verletzung von Grundrechten Kein Zugriff
8. H. Fortdauerndes Listing von Kadi Kein Zugriff
9. I. Rezente Änderung der VO 881/2002/EG Kein Zugriff
1. A. Extensive Auslegung der Kompetenzen des Sicherheitsrates Kein Zugriff
2. B. Jus cogens/ordre public Kein Zugriff
3. C. Betroffene Grundrechte Kein Zugriff
4. D. Autonomie der EG-Rechtsordnung gegenüber dem Völkerrecht Kein Zugriff
1. Abstract (deutsch) Kein Zugriff
2. Abstract (englisch) Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 252
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 260

Das Recht der internationalen Terrorismusbekämpfung

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