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Monographie Kein Zugriff

Antidiskriminierungsrechtliche Aspekte des Kündigungsschutzes in Deutschland und England

Verlag:
 12.07.2012

Zusammenfassung

Die Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) auf Kündigungen stellt sowohl die arbeitsrechtliche Praxis als auch die Wissenschaft vor zahlreiche Fragen. Zu deren Klärung leistet dieses Werk einen wichtigen Beitrag, indem auf das umfangreiche Anschauungsmaterial aus dem englischen Recht zurückgegriffen wird, das traditionell gleichheitsrechtlich geprägt ist. Die Verfasserin zeigt mithilfe des Rechtsvergleichs nicht nur gleichheitsrechtliche Problemlagen im Bereich des Kündigungsschutzes auf, etwa bei der Sozialauswahl, sondern erweitert auch den Vorrat an Lösungsmöglichkeiten.

Für die Regulierung der Arbeitsbeziehungen auf europäischer Ebene gilt das Antidiskriminierungsrecht als zukunftsweisend, weshalb die Auseinandersetzung mit den unionsrechtlichen Vorgaben zur Chancengleichheit auch rechtspolitisch von aktueller Bedeutung ist. Diese Vorgaben beleuchtet das Werk ebenso wie deren umstrittene Umsetzung im deutschen Recht, wie z.B. die Regulierung der Rechtsfolgen diskriminierender Kündigungen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2012
Erscheinungsdatum
12.07.2012
ISBN-Print
978-3-8329-7683-5
ISBN-Online
978-3-8452-4202-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zur Gleichstellung
Band
35
Sprache
Deutsch
Seiten
367
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis für Begriffe des englischen Rechts Kein Zugriff 17 - 18
  3. Einleitung Kein Zugriff 19 - 25
        1. Frauen am Arbeitsmarkt Kein Zugriff
        2. Rassistische Diskriminierungen Kein Zugriff
        3. Die Arbeitsmarktsituation verschiedener Altersgruppen Kein Zugriff
        1. Frauen am Arbeitsmarkt Kein Zugriff
        2. Rassistische Diskriminierungen Kein Zugriff
        3. Die Arbeitsmarktsituation verschiedener Altersgruppen Kein Zugriff
      1. Antidiskriminierungsgesetze und wirtschaftliche Effizienz Kein Zugriff 32 - 38
      2. Sozialpolitische Wirkkraft von Antidiskriminierungsgesetzen Kein Zugriff 38 - 41
    3. Zwischenergebnis: Einflussmöglichkeiten des Antidiskriminierungsrechts Kein Zugriff 41 - 43
    1. Bedeutung des Antidiskriminierungsrechts für die Regelung der Arbeitsbeziehungen auf europäischer Ebene Kein Zugriff 44 - 49
    2. Zwischen formaler Gleichheit und Ergebnisgleichheit Kein Zugriff 49 - 53
    3. Gleichheit auf Kosten der (Vertrags-)Freiheit? Kein Zugriff 53 - 56
      1. Gleichheit und Vielfalt Kein Zugriff 56 - 62
      2. Das Individuum als Leitbild Kein Zugriff 62 - 64
        1. Die Gruppenbezogenheit des Verbots mittelbarer Diskriminierungen Kein Zugriff
        2. Verantwortlichkeit Einzelner für gesellschaftliche Missstände? Kein Zugriff
      4. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff 68 - 70
      5. Relative Gleichheit Kein Zugriff 70 - 71
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff 71 - 72
        1. „Wäre da nicht sein Geschlecht“ – Die formalrechtliche Rechtsprechung englischer Gerichte Kein Zugriff
        2. Entwicklungen in Richtung materieller Gleichheit: Affirmative action, mainstreaming, positve duties Kein Zugriff
        3. Großbritannien als Vorbild in Europa: Die Kommission für Gleichstellung und Menschenrechte Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
          1. Die subjektivrechtliche Dimension von Art. 3 GG Kein Zugriff
          2. Ein Artikel, zwei Gleichheitskonzepte Kein Zugriff
          3. Der Einfluss des Sozialstaatsprinzips und der Freiheitsrechte Kein Zugriff
          1. §§ 611 a und b BGB a.F., § 612 III BGB Kein Zugriff
          2. Gleichbehandlung im Arbeitsrecht: Der allgemeine arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz sowie § 75 BetrVG Kein Zugriff
        3. Europäischer Einfluss und das AGG: Neue Kontrollansätze Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis: Das europäische Gleichheitskonzept Kein Zugriff 96 - 96
        1. Common law: „Wrongful dismissals“ Kein Zugriff
          1. “Unfair dismissals” Kein Zugriff
            1. Auswahlkriterien Kein Zugriff
            2. „Redundancy payments“ Kein Zugriff
          3. „Unfair constructive dismissals“ Kein Zugriff
        1. Die Arbeitsgerichte und Prozessuales Kein Zugriff
          1. Common law: Wrongful dismissal Kein Zugriff
          2. Statute law: “Unfair” und “constructive dismissal” Kein Zugriff
      1. Praktische Relevanz des Antidiskriminierungsrechts in England Kein Zugriff 111 - 113
        1. Rassistische Diskriminierung und Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft Kein Zugriff
        2. Geschlecht, sexuelle Orientierung, Transsexualität, Ehe und Lebenspartnerschaft Kein Zugriff
        3. Behinderung Kein Zugriff
        4. Alter Kein Zugriff
        5. Religion und Glauben Kein Zugriff
        6. Schließlich: Der Equality Act 2010 – Ein für alle Diskriminierungsmerkmale einheitliches Gleichheitsgesetz Kein Zugriff
      1. Maßregelnde Kündigungen – „Victimisation“ Kein Zugriff 123 - 125
      2. „Codes of Practice“ Kein Zugriff 125 - 126
      3. Diskriminierende Kündigungen wegen Behinderung: Pflicht zum Treffen angemessener Vorkehrungen Kein Zugriff 126 - 127
      4. Verhältnis von Antidiskriminierungsrecht und Kündigungsschutz Kein Zugriff 127 - 128
        1. Zuständige Gerichte, Fristen und Kosten Kein Zugriff
          1. Der Zwei-Stufen-Test Kein Zugriff
          2. Relevante Indizien für das Vorliegen einer Diskriminierung Kein Zugriff
          3. Wer ist richtige Vergleichsperson? Kein Zugriff
          1. Funktion des Schadensersatzes Kein Zugriff
          2. Ersatz materieller Schäden: Schadensersatz statt Wiedereinstellung Kein Zugriff
          3. Immaterielle Schäden Kein Zugriff
          4. „Aggravated damages“ Kein Zugriff
        2. „Recommandation“ und „declaration“: Präventive Ansätze effektiven Rechtsschutzes Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis zu Kapitel C. Kein Zugriff 144 - 145
      1. Offensichtliche Europarechtswidrigkeit Kein Zugriff 146 - 147
        1. BAG: § 2 IV AGG als Konkretisierung des Begriffs der Sozialwidrigkeit von Kündigungen Kein Zugriff
        2. Europarechtskonforme Auslegung zivilrechtlicher Generalklauseln Kein Zugriff
        3. Unanwendbarkeit von § 2 IV AGG Kein Zugriff
          1. Übertragbarkeit der Entscheidungen des EuGH zur Unanwendbarkeit nationaler Normen (Mangold und Kücücdevici) auf § 2 IV AGG Kein Zugriff
          2. Europarechtskonforme Auslegung vorzugswürdig aufgrund des Grundsatzes der Gewaltenteilung? Kein Zugriff
          3. Wirksamkeit gegenüber privaten Arbeitgebern und Vertrauensschutz Kein Zugriff
          4. Grenzen der europarechtskonformen Auslegung und Transparenzgebot Kein Zugriff
          5. Keine Änderung der bisherigen Dogmatik des Kündigungsschutzes durch das AGG? Kein Zugriff
          6. Zwischenergebnis: Streitentscheid zugunsten der Unanwendbarkeit von § 2 IV AGG Kein Zugriff
          1. Ansichten von Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
            1. Vorrang des Bestandsschutzes Kein Zugriff
            2. Unwirksamkeit diskriminierender Kündigungen Kein Zugriff
            3. Das europarechtliche Gebot effektiver Sanktionen Kein Zugriff
            4. Ersatz immaterieller Schäden wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten Kein Zugriff
            5. Isolierte Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen unabhängig von einer Kündigungsschutzklage? Kein Zugriff
            1. Zusammenfassung: Ersatz immaterieller Schäden zusätzlich zum Bestandsschutz Kein Zugriff
            2. Konsequenzen für Anwendung und Auslegung von § 2 IV AGG Kein Zugriff
            1. Verletzte Gefühle und gesundheitliche Schäden nach der Kündigung und während des Prozesses Kein Zugriff
            2. Maßregelnde Kündigung: Gezieltes Hinarbeiten auf eine diskriminierende Kündigung als erschwerender Bemessungsfaktor Kein Zugriff
            3. Kategorisierung anhand der Intensität der Diskriminierung(en), insbesondere deren zeitlicher Dauer Kein Zugriff
            4. Zusammenfassung von (4) – Entschädigung für diskriminierende Kündigungen in England – und Rückschlüsse für § 15 II AGG Kein Zugriff
          1. Unwirksamkeit der Kündigung: Klagefrist des § 4 KSchG Kein Zugriff
          2. Europarechtskonforme Auslegung von § 5 KSchG Kein Zugriff
          3. Immaterieller Schadensersatz: Klagefrist des § 15 IV AGG? Kein Zugriff
          4. Exkurs: Kündigungsfristen § 622 II 2 BGB unanwendbar Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung: Klagefrist Kein Zugriff
        3. Beweislast: § 22 AGG findet Anwendung Kein Zugriff
          1. Blick nach England Kein Zugriff
          2. Knüpft das AGG an diskriminierende Gedanken an? Kein Zugriff
          3. Kündigung „aufgrund“ eines Diskriminierungsmerkmals Kein Zugriff
          4. Bedeutung der Beweislastverteilung und der hypothetischen Vergleichsperson Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis: Diskriminierend motivierte Kündigungen sind unwirksam Kein Zugriff
        3. Die Bedeutung der Möglichkeit zur rechtmäßigen Kündigung für den Umfang der Entschädigung Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis: Diskriminierungsschutz neben Kündigungsschutz Kein Zugriff 207 - 208
        1. Geschlechtergleichstellung und die Unvereinbarkeit von Beruf und Familie Kein Zugriff
        2. Das Verbot mittelbarer Diskriminierungen im englischen und deutschen Recht Kein Zugriff
        3. Neue Entwicklungen in der deutschen Rechtsprechung: Unwirksame Kündigung wegen mittelbarer Diskriminierung aufgrund von Behinderung Kein Zugriff
        1. Verhaltensbedingte Kündigung aufgrund von Fehlzeiten oder Verspätungen Kein Zugriff
        2. Außerordentliche Arbeitnehmerkündigung oder Änderungskündigung Kein Zugriff
          1. Lösung bisher: Ermessensreduzierung auf Null bei der Ausübung des Weisungsrechts und Fürsorgepflichten des Arbeitgebers Kein Zugriff
          2. In Zukunft: Ersatz immaterieller Schäden zusätzlich zum Bestandsschutz? Kein Zugriff
          1. Bisherige Dogmatik des BAG: Eingeschränkte Berücksichtigung familiärer Belange Kein Zugriff
          2. In Zukunft: Auch Diskriminierungsverbote als Grenze des Weisungsrechts Kein Zugriff
          1. Englische Rechtsprechung: Gebot weiter Auslegung des Tatbestandsmerkmals Kein Zugriff
          2. Auswahl des Kriteriums oder Verfahrens in den Fallbeispielen Kein Zugriff
          1. Vergleichsgruppenbildung und deren Auswertung Kein Zugriff
            1. Englische Rechtsprechung: Die Aussagekraft betriebsbezogener Daten Kein Zugriff
            2. Englische Rechtsprechung: Anforderungen an die Höhe des prozentualen Unterschieds Kein Zugriff
            1. Keine strengen Anforderungen an statistische Beweise Kein Zugriff
            2. Kündigungen und Minderheiten im Betrieb Kein Zugriff
            3. Erfahrungssätze oder Stereotype? Kein Zugriff
            4. Andererseits: Notwendigkeit der Berücksichtigung statistischer Daten für effektiven Rechtsschutz Kein Zugriff
          4. Zusammenfassung und Konsequenzen für die Lösung der Fallbeispiele anhand des AGG Kein Zugriff
            1. Datenmaterial Kein Zugriff
            2. Vergleichsgruppenbildung Kein Zugriff
            3. Aufteilung von Betreuungspflichten unter Eheleuten Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Bedeutung des Rechtfertigungserfordernisses: Zurechnungs- oder Abwägungsfrage? Kein Zugriff
            1. Einführung eines strengen, objektiven Prüfungsmaßstabs durch die Umsetzung der Bilka-Entscheidung Kein Zugriff
            2. Zum Ermessensspielraum privater Arbeitgeber Kein Zugriff
            3. Exkurs: Verbot mittelbarer Diskriminierung aufgrund des Geschlechts statt Teilzeitanspruch Kein Zugriff
            1. Diskriminierungsfreie Ziele, mit verhältnismäßigen Mitteln verfolgt Kein Zugriff
            2. Prüfungsumfang im Vergleich zum Kündigungsschutzrecht Kein Zugriff
            3. Wahrung des Betriebsfriedens als Rechtfertigungsgrund i.S.v. § 3 II AGG – Antidiskriminierungsrecht und Unmut über „Sonderwünsche“ Kein Zugriff
            4. Vermeidung von organisatorischem Mehraufwand, insbesondere Kostenersparnis Kein Zugriff
            1. Vergleich mit der Wertung in § 6 IV 1 b) ArbZG und § 15 VII Nr. 4 BEEG – dringende betriebliche Erfordernisse als Maßstab Kein Zugriff
            2. Abgrenzung zu positiven Maßnahmen und angemessenen Vorkehrungen Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis zur Rechtfertigungsprüfung im Rahmen von § 3 II AGG Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung der Ergebnisse: Neuerungen durch eine antidiskriminierungsrechtliche Bewertung der Beispielsfälle im Vergleich zum (bisherigen) Kündigungsschutz Kein Zugriff
        1. Aufrechterhaltung oder Überwindung von Geschlechterrollenklischees? Kein Zugriff
          1. Bedarf für kollektive Lösungen Kein Zugriff
          2. Notwendigkeit einer aktiven Förderung der Vereinbarkeit durch geschlechtsneutrale Regelungen zugunsten von Arbeitszeitarrangements als Kündigungsprävention Kein Zugriff
          1. Bildung von Vergleichsgruppen – gibt es ein „schützenswertes“ Alter? Kein Zugriff
          2. Arbeitsmarktchancen und mögliche Ursachen altersbezogener Nachteile Kein Zugriff
            1. Rechtfertigung durch legitime Ziele im Interesse der Allgemeinheit Kein Zugriff
            2. Keine Rechtfertigung durch Stereotype – die Bedeutung der Beweislast Kein Zugriff
            3. Exkurs: Negativprognosen bei krankheitsbedingten Kündigungen und Altersdiskriminierung Kein Zugriff
            4. Rechtfertigung der Berücksichtigung des Alters in § 1 III KSchG durch schlechte Arbeitsmarktchancen – Zulässigkeit einer typisierenden Betrachtung? Kein Zugriff
            5. Altersgruppenbildung Kein Zugriff
            6. Punkteschemata Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis zum Auswahlkriterium Alter: Handlungsoptionen bei der Sozialauswahl Kein Zugriff
          5. Ausblick: Alternsgerechte Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
            1. England Kein Zugriff
            2. Bundesrepublik Kein Zugriff
            3. Diskriminierungsfreie Berechnung: Berücksichtigung von Mutterschutz, Erziehungs- und Pflegezeit Kein Zugriff
            4. Rechtsprechung von EuGH und BAG zur Berücksichtigung von Erziehungszeiten Kein Zugriff
          2. Mittelbare Benachteiligung jungen Alters Kein Zugriff
          3. Mittelbare Benachteiligung aufgrund von Behinderung Kein Zugriff
            1. Legitime Ziele: Belohnung für Loyalität oder sozialer Schutz? Kein Zugriff
            2. Eignung des Mittels und Verhältnismäßigkeit: Um wessen Schutz geht es? Kein Zugriff
            3. Rechtfertigungsgründe antidiskriminierungsrechtlich hinterfragen Kein Zugriff
        3. Unterhaltspflichten Kein Zugriff
        4. Schwerbehinderung Kein Zugriff
        5. Die Problematik der Gewichtung von Sozialauswahlkriterien und Mehrfachdiskriminierungen anhand eines Fallbeispiels Kein Zugriff
        6. Zusammenfassung und Ausblick – „differenzierte Gerechtigkeit“ im Rahmen der Sozialauswahl Kein Zugriff
          1. Vorrang anderer organisatorischer Maßnahmen Kein Zugriff
          2. Die Wesentlichkeit der gestellten Anforderung Kein Zugriff
          3. Englische Rechtsprechung zur Rechtfertigung diskriminierender Kündigungen durch berufliche Anforderungen Kein Zugriff
          1. Rechtfertigung gem. § 8 AGG Kein Zugriff
          2. Rechtfertigung gem. § 9 AGG Kein Zugriff
          3. Rechtfertigung gem. § 5 AGG Kein Zugriff
          4. Bewertung neuer Unternehmenskonzepte Kein Zugriff
        3. Exkurs: Personen- und verhaltensbedingte Kündigungen Kein Zugriff
        4. Betriebsbedingte Kündigungen außerhalb des Anwendungsbereichs von § 1 KSchG Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis zu 2. Kein Zugriff
  9. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick Kein Zugriff 355 - 358
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 359 - 367

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